USA Amerikas Rechte strotzt vor Selbstbewusstsein
Sie schimpfen über Obama, beklagen die Gottlosigkeit und feiern Ex-Vizepräsident Cheney. Auf ihrem Jahrestreffen geben sich Amerikas Erzkonservative siegessicher.
© Win McNamee/Getty Images
"Wir sollten ein Neuner-Eisen nehmen und die Fenster einer überbordenden Regierung einschlagen" - Tim Pawlenty auf Jahrestreffen der Erzkonservativen
Drei Tage lang haben sie das Straßenbild in Washington verändert: junge Leute mit Werbetaschen der Waffenlobby NRA und christlicher Vereinigungen, die laut und verächtlich über den "Sozialismus", die Gottlosigkeit und den Werteverfall unter Präsident Obama klagen. Das sind ungewöhnliche Anblicke und Töne in der US-Hauptstadt, die zu 93 Prozent Obama gewählt hat. Beim Jahrestreffen der Conservative Political Action Conference (CPAC) zeigten rund 10.000 erzkonservative Besucher aus dem ganzen Land ihre Zuversicht, bei der Kongresswahl im Herbst die Parlamentsmehrheit zu erobern und 2012 das Weiße Haus.
Im Kongresshotel gleich gegenüber dem Nationalen Zoo herrschte eine völlig andere Stimmung als beim Treffen 2008. Damals fühlten sich die Rechten in der Defensive angesichts der Bush-Bilanz und mussten ertragen, dass John McCain, ein für sie viel zu moderater Republikaner, Präsidentschaftskandidat wurde.
2010 strotzen sie vor Selbstbewusstsein. Die Stimmung wendet sich gegen Obama. Neben den Grauhaarigen kommen auch junge Bürger. Die Gegenbewegung wird von zornigen Basisgruppen angeführt, die nicht nur die Demokraten das Fürchten lehren, sondern auch das Establishment der Republikaner. Manche Äußerungsform des Protests ist der Parteiführung zu radikal: Obama-Bilder mit Hitler-Schnurrbart, Aufrufe zum Widerstand. Aber sie braucht diese Wähler, um die Kongressmehrheit zu kippen.
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Auch die potenziellen konservativen Präsidentschaftskandidaten pilgerten zur CPAC. Tim Pawlenty, der 49-jährige Gouverneur von Minnesota, bediente die Gefühle. In Anspielung auf Tiger Woods Ehefrau Elin, die angeblich dessen Autofenster mit einem Golfschläger zerschmetterte, als sie von seinen Affären erfuhr, sagte er: "Auch wir sollten ein Neuner-Eisen nehmen und die Fenster einer überbordenden Regierung einschlagen."
Mitt Romney, gescheiterter Kandidat 2008, verteidigte die Weigerung der Republikaner, mit Obama zu kooperieren. "Nein zu sagen, ist nicht grundsätzlich schlecht. Es ist gut, wenn man falsche Dinge ablehnt. Deshalb: Nein zum CO-2-Handel, Nein zur staatlich verordneten Krankenversicherung, Nein zu Steuererhöhungen!" Obama habe sich die Goldmedaille bei Staatsausgaben und Verschuldung verdient.
Die wahren Helden des Treffens waren freilich andere. Bushs Vizepräsident Dick Cheney wurde mit Sprechchören aufgefordert, 2012 anzutreten. "Vergesst das!", lehnte er gerührt ab, versicherte aber unter Jubel, Obama werde nicht wiedergewählt. Eine Krönung erlebte Marco Rubio, 38-jähriger Sohn eines Kuba-Flüchtlings, der gegen Floridas republikanischen Gouverneur Charlie Christ in der Senatswahl antritt. Die USA seien ein auserwähltes Land, das sich aus anderen Demokratien hervorhebe, sagt er. Den Kampf gegen den Terror müsse man verstärken, den Iran bestrafen und das Gefangenenlager Guantanamo nicht schließen, wie Obama das wolle, sondern ausbauen.
Bei aller Siegeszuversicht ließ das Treffen auch Spaltungslinien in der Rechten erkennen. Die CPAC hat enge Verbindungen zum rechten Parteiflügel, Glaubensfragen sind wichtig. "Gott führt uns", versicherte Pawlenty der Versammlung. In der Verfassung stehe, dass der Schöpfer den Amerikanern ihre Grundrechte gegeben habe – nicht die Regierung in Washington oder irgendwelche Bürokraten.
Die "Tea Party Bewegung", die vielerorts aus dem Boden sprießt, wird dagegen von Nicht-Parteigebundenen getragen. Sie protestieren gegen den Eingriff des Staates in immer mehr Lebensbereiche und die steigende Verschuldung; ideologische Fragen spielen eine untergeordnete Rolle.
Beide Lager stehen den Republikanern näher als den Demokraten. Aber die Republikaner können nicht fest auf sie zählen. Glenn Beck, derzeit der landesweit populärste Talkshow-Moderator in Diensten des konservativen Kanals Fox, verhöhnte die Republikaner zum Abschluss des CPAC-Treffens als "Democrats light". Sie redeten zwar von niedrigen Steuern, seien beim staatlichen Geldausgeben aber nicht zahmer. Die Republikaner würden erst wieder wählbar, wenn sie sich zu ihren Sünden bekennen.
- Datum 21.02.2010 - 20:06 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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Die USA haben das Problem, daß sie einen Schönwetterpräsidenten gewählt haben, der nun mit der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten fertig werden muß. Schöne Reden reichen da nicht. Sie können nicht mehr überdecken, daß Obama offensichtlich ratlos ist. Gut, ein Ausweg aus dieser Krise ist schwer zu finden, aber in der Politik gilt der Satz: Hic Rhodos, hic salta!
Obama ratlos? Er macht doch das einzige Vernünftige was er tun kann, er inflationiert seine Währung, bastelt an einer Bankenaufsicht (wenn man der Presse glauben kann) und versucht die USA von einem dritte-Welt-Staat wenigstens ansatzweise zu einem Staat zu machen, der die Attribute "menschlich" und "sozial" verdient. Das unter ständigen Dauerbeschuß offensichtlich massiv geistesgestörter Waffennarren, religiöser Extremisten, der Republikaner und teilweise gegen die reiche Lobby im Land. Der Mann kann einem nur leid tun. Nicht auszudenken was ein Rechter an seiner statt gemacht hätte...
Obama ratlos? Er macht doch das einzige Vernünftige was er tun kann, er inflationiert seine Währung, bastelt an einer Bankenaufsicht (wenn man der Presse glauben kann) und versucht die USA von einem dritte-Welt-Staat wenigstens ansatzweise zu einem Staat zu machen, der die Attribute "menschlich" und "sozial" verdient. Das unter ständigen Dauerbeschuß offensichtlich massiv geistesgestörter Waffennarren, religiöser Extremisten, der Republikaner und teilweise gegen die reiche Lobby im Land. Der Mann kann einem nur leid tun. Nicht auszudenken was ein Rechter an seiner statt gemacht hätte...
kritik an obama darf nicht verboten sein, natürlich, aber darf daher die antwort eine maßlose rechte sein, die unilaterale, fast schon aggressive politik als einzigen ausweg sieht, die undemokratische und menschrechtlich bedenkliche folter von menschen in einer rechtlichen grauzone (guantanamo) befürworten, deren gottglaube über vernünftige argumentation hinausgeht? sicherlich nicht. jegliche kritik an obama darf nicht unausformuliert sein, nicht dekonstruktiv, das eröffnet solchen leuten tür und tor.
daher ist ihr kommentar, mit verlaub, unzutreffend.
Die USA ist zu einer Bananenrepublik degeniert. Über Regierungspoltik wird nicht von Rechten oder Liberalen nach Wahlen entschiedenen, sondern von Goldman-Sachs mit Lloyd "I'm doing god's work" Blankfein an der Spitze sowie anderen Großkonzernen und Spekulanten. Reaganomics und der Sozialismus für die Reichen haben die Mittelklasse ausgeraubt und ausgelöscht. Deutschland mit Merkel und Koch trottelt den Amis in korruptester Weise hinterher. Issing, Goldman-Sachs Deutschland, wurde von Ackermanns Saufkumpanin Merkel für eine Kommission eingesetzt, "neue Regeln für Finanzmärkte" zu finden.
Das habe ich vor Monaten auch im TV gehört und gesehen. Unglaublich das solche "Versager" oder "Profiteure" - wie mans nimmt- in solche Posten als Regierungsberater kommen.
Sprichwörtlich den Bock zum Gärtner gemacht.
Man stelle sich in naher Zukunft einen gescheiterten Obama vor. Die Ultrarechte in den USA kommt an die Macht, schlimmer als zu G W. Bush Zeiten. Die USA in einer wirtschaftlich und militärisch schwachen Position. Ein Europa das mit sich selbst kämpft. Am anderen Ende des Globus: China.
Wirtschaftlich wie militärisch stark. Der neue und selbstbewusste Global Player.
Wenn das kein Zündstoff ist im Kampf um die Resourcen.
... Amerika ist genausowenig eine Demokratie wie D. Nichts als Euphemismen. Mit Volksentscheiden könnte man USA ganz anders regieren, damit könnte man den korrupten und verlogenen Senat aushebeln, auch wenn es am Grundübel nichts ändern würde: solange einige Wenige märchenhaft reich sind und entsprechende Macht haben, kann man nicht wirklich von einer Volksherrschaft sprechen. Wer Geld und Macht hat, kann immer in seinem Sinne manipulieren...
Ein Teil der amerkianischen Rechten mag jubilieren, aber im Ursprung ist z.B. die Tea Party Bewegung schon vor 2008 zur Unterstützung von Ron Paul entstanden. Kern seiner Überzeugungen sind eine deutliche Skepsis gegenüber dem Finanzsystem und Kriegen im Ausland. Er wird von sehr (links-)liberalen Moderatoren(wie z.B. Rachel Maddow, oder Jon Stewart) geschätzt und ernst genommen. Er selbst steht den Exkzessen der Extremisten weniger als aufgeschlossen gegenüber.
Die kompromisslose Verteidigung persönlicher Rechte mag uns heutzutage veraltet erscheinen aber genau das war der Punkt der von Rousseaut in seinem Aufsatz zum Gesellschaftsvertrag("Du contrat social") hervorgehoben wurde und wofür das erste deutsche Parlament(1848) einstand, eine Kontrolle durch das Volk, keine Abgabe von Entscheidungsgewalten ohne explizite Zustimmung. Natürlich gibt es Aspekte (wie das 2nd Amendment "Teh right to bear arms") die uns absolut fremd erscheinen, in den USA jedoch geschichtlich relativ unstrittig sind.
Aber die zentrale Frage aus teilen dieser Bewegung, wie z.B. auf die Geldpolitik durch demokratische Mechanismen Einfluss genommen werden kann [und nein, die Unabhängigkeit der Bundesbank war nie Teil der unabänderlichen Artikel des GG, inzwischen jedoch ist es so gut wie unmöglich demokratisch Einfluss auf die Politik der EZB zu nehmen.], ist durchaus nicht unberechtigt, vielmehr sollte uns das demokratische Defizit, dass wir hierzu in Europa haben zu denken geben.
Die Kommentar von "flensburgo" und "koblenz" gehören inhaltlich für mich eigentlich zusammen. Dass in den USA und Europa in der Konsequenz eher der Rechtspopulismus (s. auch die politische Taktik von Westerwelle) an Boden gewinnen, deren Regieme in der Vergangenheit nur durch die Unterdrückung Andersdenkender von denen unterschieden hat, die sie heute angreifen, empfinde ich schon als sehr bedenklich und gefährlich.
Für alle, die sich fragen, wie es zu einem Hitler oder Stalin kommen kann, in diesem Prozess ist der Kern der Antwort zu finden und gerade live zu beobachten.
Das habe ich vor Monaten auch im TV gehört und gesehen. Unglaublich das solche "Versager" oder "Profiteure" - wie mans nimmt- in solche Posten als Regierungsberater kommen.
Sprichwörtlich den Bock zum Gärtner gemacht.
Man stelle sich in naher Zukunft einen gescheiterten Obama vor. Die Ultrarechte in den USA kommt an die Macht, schlimmer als zu G W. Bush Zeiten. Die USA in einer wirtschaftlich und militärisch schwachen Position. Ein Europa das mit sich selbst kämpft. Am anderen Ende des Globus: China.
Wirtschaftlich wie militärisch stark. Der neue und selbstbewusste Global Player.
Wenn das kein Zündstoff ist im Kampf um die Resourcen.
... Amerika ist genausowenig eine Demokratie wie D. Nichts als Euphemismen. Mit Volksentscheiden könnte man USA ganz anders regieren, damit könnte man den korrupten und verlogenen Senat aushebeln, auch wenn es am Grundübel nichts ändern würde: solange einige Wenige märchenhaft reich sind und entsprechende Macht haben, kann man nicht wirklich von einer Volksherrschaft sprechen. Wer Geld und Macht hat, kann immer in seinem Sinne manipulieren...
Ein Teil der amerkianischen Rechten mag jubilieren, aber im Ursprung ist z.B. die Tea Party Bewegung schon vor 2008 zur Unterstützung von Ron Paul entstanden. Kern seiner Überzeugungen sind eine deutliche Skepsis gegenüber dem Finanzsystem und Kriegen im Ausland. Er wird von sehr (links-)liberalen Moderatoren(wie z.B. Rachel Maddow, oder Jon Stewart) geschätzt und ernst genommen. Er selbst steht den Exkzessen der Extremisten weniger als aufgeschlossen gegenüber.
Die kompromisslose Verteidigung persönlicher Rechte mag uns heutzutage veraltet erscheinen aber genau das war der Punkt der von Rousseaut in seinem Aufsatz zum Gesellschaftsvertrag("Du contrat social") hervorgehoben wurde und wofür das erste deutsche Parlament(1848) einstand, eine Kontrolle durch das Volk, keine Abgabe von Entscheidungsgewalten ohne explizite Zustimmung. Natürlich gibt es Aspekte (wie das 2nd Amendment "Teh right to bear arms") die uns absolut fremd erscheinen, in den USA jedoch geschichtlich relativ unstrittig sind.
Aber die zentrale Frage aus teilen dieser Bewegung, wie z.B. auf die Geldpolitik durch demokratische Mechanismen Einfluss genommen werden kann [und nein, die Unabhängigkeit der Bundesbank war nie Teil der unabänderlichen Artikel des GG, inzwischen jedoch ist es so gut wie unmöglich demokratisch Einfluss auf die Politik der EZB zu nehmen.], ist durchaus nicht unberechtigt, vielmehr sollte uns das demokratische Defizit, dass wir hierzu in Europa haben zu denken geben.
Die Kommentar von "flensburgo" und "koblenz" gehören inhaltlich für mich eigentlich zusammen. Dass in den USA und Europa in der Konsequenz eher der Rechtspopulismus (s. auch die politische Taktik von Westerwelle) an Boden gewinnen, deren Regieme in der Vergangenheit nur durch die Unterdrückung Andersdenkender von denen unterschieden hat, die sie heute angreifen, empfinde ich schon als sehr bedenklich und gefährlich.
Für alle, die sich fragen, wie es zu einem Hitler oder Stalin kommen kann, in diesem Prozess ist der Kern der Antwort zu finden und gerade live zu beobachten.
Was in den USA auf dem rechten Rand politisch vertreten wird, ist wirklich abenteuerlich. Man kann nur hoffen, daß solche extremistischen Strömungen bei den nächsten Wahlen eine Abfuhr erhalten.
Haben wir nicht? Ich könnt da so einige aufzählen. Leider sogar in Regierungsposition.
Haben wir nicht? Ich könnt da so einige aufzählen. Leider sogar in Regierungsposition.
Naja, solche konservativen Kraftmeierein und das moralisch kriegerische Mannsgetue reagieren ja auf irgendein Bedürfnis, das der Amerikaner verspürt...die Illusion, die "gute alte Zeit", in der alles unter Kontrolle und der große Westernsheriff sein sittsames Heldenstädten musterhaft führt. Der Schrei nach John Wayne und dem religiösen Wertesystem ist der Schrei nach dem großen Vater, der in einer Zeit der Verunsicherung, des unkontrollierbar erscheinenden globalen Drucks mal wieder ordentlich aufräumt. ...eine totale Illusion...aber ein Bedürfnis...das wir in Deutschland hier in weit radikalerer Form bestens bedient hatten...als der kleine Herr H. die Welt ordentlich "säubern" wollte.
"der Schrei nach dem großen Vater, der in einer Zeit der Verunsicherung, des unkontrollierbar erscheinenden globalen Drucks mal wieder ordentlich aufräumt. ...eine totale Illusion...aber ein Bedürfnis...das wir in Deutschland hier in weit radikalerer Form bestens bedient hatten...als der kleine Herr H. die Welt ordentlich "säubern" wollte."
Ganz so einfach ist der Vergleich zwar nicht, die USA sind in einer gänzlich anderen Situation als D damals, aber im Kern hast du recht. Die USA hatten schon immer eine stark faschistoide Seite, die sich je nach Zeit und Regierung anders niederschlägt, mal in Rassenhass, mal Kommunistenhatz und derzeit halt in Islamistenbekämpfung. China hat man irgendwie noch nicht (offiziell) als Feind entdeckt, aber ausgeschlossen ist das nicht. Auch ein amerikanischer Hitler ist für mich denkbar, das wäre der Horror!
Man stelle sich den Adolf mit A-Bomben, weltweitem Geheimdienst und Militärlagern vor und massenweise Nato-Vasallen, die danach lechzen dem Bündnispartner beizustehen, um von ihren innenpolitischen Problemen abzulenken...
"der Schrei nach dem großen Vater, der in einer Zeit der Verunsicherung, des unkontrollierbar erscheinenden globalen Drucks mal wieder ordentlich aufräumt. ...eine totale Illusion...aber ein Bedürfnis...das wir in Deutschland hier in weit radikalerer Form bestens bedient hatten...als der kleine Herr H. die Welt ordentlich "säubern" wollte."
Ganz so einfach ist der Vergleich zwar nicht, die USA sind in einer gänzlich anderen Situation als D damals, aber im Kern hast du recht. Die USA hatten schon immer eine stark faschistoide Seite, die sich je nach Zeit und Regierung anders niederschlägt, mal in Rassenhass, mal Kommunistenhatz und derzeit halt in Islamistenbekämpfung. China hat man irgendwie noch nicht (offiziell) als Feind entdeckt, aber ausgeschlossen ist das nicht. Auch ein amerikanischer Hitler ist für mich denkbar, das wäre der Horror!
Man stelle sich den Adolf mit A-Bomben, weltweitem Geheimdienst und Militärlagern vor und massenweise Nato-Vasallen, die danach lechzen dem Bündnispartner beizustehen, um von ihren innenpolitischen Problemen abzulenken...
Obama ratlos? Er macht doch das einzige Vernünftige was er tun kann, er inflationiert seine Währung, bastelt an einer Bankenaufsicht (wenn man der Presse glauben kann) und versucht die USA von einem dritte-Welt-Staat wenigstens ansatzweise zu einem Staat zu machen, der die Attribute "menschlich" und "sozial" verdient. Das unter ständigen Dauerbeschuß offensichtlich massiv geistesgestörter Waffennarren, religiöser Extremisten, der Republikaner und teilweise gegen die reiche Lobby im Land. Der Mann kann einem nur leid tun. Nicht auszudenken was ein Rechter an seiner statt gemacht hätte...
Das habe ich vor Monaten auch im TV gehört und gesehen. Unglaublich das solche "Versager" oder "Profiteure" - wie mans nimmt- in solche Posten als Regierungsberater kommen.
Sprichwörtlich den Bock zum Gärtner gemacht.
Man stelle sich in naher Zukunft einen gescheiterten Obama vor. Die Ultrarechte in den USA kommt an die Macht, schlimmer als zu G W. Bush Zeiten. Die USA in einer wirtschaftlich und militärisch schwachen Position. Ein Europa das mit sich selbst kämpft. Am anderen Ende des Globus: China.
Wirtschaftlich wie militärisch stark. Der neue und selbstbewusste Global Player.
Wenn das kein Zündstoff ist im Kampf um die Resourcen.
Zitat: "Die USA in einer wirtschaftlich und militärisch schwachen Position. Ein Europa das mit sich selbst kämpft. Am anderen Ende des Globus: China. Wirtschaftlich wie militärisch stark. Der neue und selbstbewusste Global Player."
Strategisch gut beobachtet, finde ich. Hierzu ein Tipp: Es ist immerwieder interessant, auf Arte die französichse Sendung "Mit offenen Karten" anzuschauen. Meiner Ansicht nach wird in Frankreich dieser Blick auf strategische Konflikte, Interessenlagen viel intensiver geführt als bei uns.
Zitat: "Die USA in einer wirtschaftlich und militärisch schwachen Position. Ein Europa das mit sich selbst kämpft. Am anderen Ende des Globus: China. Wirtschaftlich wie militärisch stark. Der neue und selbstbewusste Global Player."
Strategisch gut beobachtet, finde ich. Hierzu ein Tipp: Es ist immerwieder interessant, auf Arte die französichse Sendung "Mit offenen Karten" anzuschauen. Meiner Ansicht nach wird in Frankreich dieser Blick auf strategische Konflikte, Interessenlagen viel intensiver geführt als bei uns.
... Amerika ist genausowenig eine Demokratie wie D. Nichts als Euphemismen. Mit Volksentscheiden könnte man USA ganz anders regieren, damit könnte man den korrupten und verlogenen Senat aushebeln, auch wenn es am Grundübel nichts ändern würde: solange einige Wenige märchenhaft reich sind und entsprechende Macht haben, kann man nicht wirklich von einer Volksherrschaft sprechen. Wer Geld und Macht hat, kann immer in seinem Sinne manipulieren...
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