Ende der Sicherheitskonferenz Wo blieb die Ehrlichkeit in München?
In München wurde mehr gebetet als bewegt. Die Redner wanden sich um die strittigen Themen, statt Klartext zu reden. Ein Kommentar von Jochen Bittner
© John Macdougall/AFP/Getty Images
Verteidigungsminister Guttenberg und Nato-Sekretär Rasmussen reichen sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Hand
Karl-Theodor zu Guttenberg traf einen tieferen Nerv als er wollte. „Wir reden zu viel und wir erreichen zu wenig“, sagte der Verteidigungsminister vor der Münchner Sicherheitskonferenz. Eigentlich hatte er mit der Bemerkung nur die Reform der Nato gemeint. Doch der Befund gilt über einzelne Themen der Tagung hinaus. In München wurde mehr gebetet als bewegt. Die Konferenz, in anderen Jahren sehr wohl ein Klartext-Forum, geriet in wesentlichen Teilen zur Drumherum-Rede-Runde.
Weder im Atom-Streit mit Iran noch bei der neuen Weltbewegung Global Zero gab es mehr als rhetorisches Geruckel zu besichtigen. Im Falle des Iran mag man den Mangel an Ehrlichkeit noch der Teheraner Seite ankreiden; sein Außenminister gab schlicht keine belastbaren Signale von sich, die den Schluss erlauben könnten, Iran meine es ernst mit der Auslagerung der Urananreicherung.
Die Idee der weltweiten nuklearen Totalabrüstung ist derweil im Begriff zum Opfer westlicher Denkfaulheit zu werden. Global Zero, das zeigte München, könnte sich von einer ambitionierten Initiative zum säkularen Religions-Ersatz der Klimadebatte zu entwickeln. Das ist mindestens schade, denn die Bedrohlichkeit von immer chaotischeren nuklearen Abschreckungsmechaniken rund im die Welt steht außer Frage. Doch wenn die Reduzierungs-Bekenntnisse so leer bleiben wie bisher, werden sie bestenfalls in einem Nuklear-Kopenhagen enden.
Drei Jahre ist es her, dass Henry Kissinger und andere Elder Statesmen den Anstoß gaben, „das nukleare Feuer zu bändigen, bevor es uns verzehrt.“ Seitdem haben sich zwar immer mehr Staatschefs und Prominente von Hollywood bis Peking zu dem Ziel bekannt – doch mit eben so beeindruckender Beharrlichkeit weigert sich die vielleicht größte Friedensbewegung aller Zeiten, ihre Ambitionen zu rationalisieren und operationalisieren.
Ein Klang von Stings „Russians“-Song lag in der Luft, als in München auch der russische Außenminister Sergej Iwanow (5200 Sprengköpfe) versicherte, er wolle die Overkill-Potenziale vom Planeten zu verbannen. „Glaube ich wirklich an Global Zero?“, kam er schnell zum Kern der Sache. „Nicht in meiner Lebensspanne. Aber ist das ein Grund, uns nicht zu bewegen?“ John Kerry, Senator der anderen Nukleargroßmacht (5400 Sprengköpfe) sah das ebenso, gleichfalls der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (0 Sprengköpfe). Bloß, wie lässt sich ein Spiel stoppen, deren Attraktivität andere Player entweder weiterhin anhängen oder die sie gerade erst entdeckt haben?
Iran entzieht sich ganz offenbar der gewünschten Dynamik, sich von westlicher Abrüstung „nach unten mitreißen“ zu lassen. Das Regime schraubt, glaubt man jüngsten Medienberichten, vielmehr an moderner Sprengkopftechnik. Aus nämlichem Grund wird erstens Israel keine der Bomben, die es offiziell nicht besitzt, aufgeben. Zweitens wird das sunnitische Saudi-Arabien (vielleicht auch Kuwait) einem nuklearen Shiiten-Hegemon eigene Raketen entgegensetzen wollen. Der Markt für den entsprechenden Einkaufszug steht offen; Atomphysiker aus Russland, Raketentechnik aus Nord-Korea, Zentrifugen aus Pakistan.
Apropos Pakistan: Der islamische Staat (60 Sprengköpfe) setzt den regionalen Rüstungswettlauf mit Indien (50 – 60 Sprengköpfe, – alle Angaben beruhen auf Schätzungen des Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS)) unbeeindruckt vom globalen Zero Talk fort. Beide Seiten sagen, sie würde ja gerne abrüsten – sofern die andere Seite anfange. Ägypten, um auf den Nahen Osten zurückzukommen, sagt derweil, es würde seine Atomwaffen-Absichten jederzeit begraben. Sobald Israel abrüste.
Global Zero würde also vor allem eines erfordern: Diplomatische Kärrnerarbeit in jedem einzelnen Schauplatz, wo Arsenale entweder wachsen oder zum betonierten regionalstrategischen Kalkül gehören.
Der Schlüssel zum einem glaubwürdigen Anfang liegt in Iran. Rüstet er auf, rüstet die Region auf. Rüstet die Region auf, ist das historisch-politische Momentum, das sich für die Totalabrüstung bietet, verloren. „Die Straße zu Global Zero führt nicht durch ein nukleares Teheran“, formulierte es John Kerry vorsichtig in München. Schon wahr. Aber welche Straße führt zu einem nicht-nuklearen Teheran?
Vielleicht, hoffentlich, sind wir nächstes Jahr ein paar Meter weiter.
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- Datum 07.02.2010 - 13:28 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 29
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"Der Schlüssel zum einem glaubwürdigen Anfang (der nuklearen Abrüsrung) liegt in Iran."
Selbstverständlich nicht bei anderen. Nicht bei den USA, Russland, China, Indien, Israel, Pakistan....
Gibt es eigentlich aktuell noch irgendwelche Probleme
zwischen Staaten, für die der Iran nach Auffassung der Zeit nicht verantwortlich ist?
Aber der Schlüssel zur nuklearen Abrüstung liegt also
bei einem Staat, der den Atomwaffen-Sperrvertrag unterzeichnet hat und keine Atomwaffen hat.
Es gibt bisher auch keine eindeutigen Beweise oder Belege
dafür, das dieser Staat an der Entwicklung der Bombe bastelt. Egal, dieser Staat ist DER FEIND.
Gewiss hat der Iran den Vertrag unterschrieben, aber eine Kontrolle darüber, ob er ihn auch einhält will er nicht. Stattdessen werden tausende von Gaszentrifugen zur Urananreicherung eingekauft: "Für medizinische Zwecke" wie er die Welt verlautbaren lässt. Dass es sich beim iranischen Regime um eine Diktatur handelt, fällt bei Leuten wie Ihnen nicht weiter ins Gewicht. Wenn es gegen die USA geht, kann ein Land einen noch so üblen Leumund haben, Ihrer Zustimmung darf er gewiss sein.
Der Iran ist eine Diktatur, weil dort nicht die regieren, welche uns gefallen wollen. Er besitzt nachweislich Massenvernichtungswaffen. Die können wir nur noch nicht sehen, weil sie warscheinlich in Eisenbahnwagons versteckt sind. Er will uns unsere Freiheit wegnehmen, weil wir Christen sind. In seinen Gefängnissen werden die Gesangenen schlecht behandelt.Ausserdem möchten alle Iraner gerne mit den Blümchen winken und die tapferen Befreier aus dem Westen begrüßen.
Also was spricht dagegen mit der Lunte, an das nächste Benzinfass zu gehen? Wir könnten dann den Diktator aus einem Erdloch ziehen, die Eisenbahnwagons suchen, uns dort Freiheiten herausnehmen wie wir sie wollen, in einem Gefängnis nackte Männer demütigen und der Bevölkerung eine schöne neue Sicherheitslage und Lebensqualität bescheren. So hätten wir dann unser Erfolgsmodell Irak gleich mal verdoppelt. Doppelt hält ja bekanntlich besser, und Iran/Irak ist doch eh alles das Gleiche da unten.
quote
Es gibt bisher auch keine eindeutigen Beweise oder Belege
dafür, das dieser Staat an der Entwicklung der Bombe bastelt.
/quote
wenn so eine Bombe irgendwo explodiert, entweder als Test Explosion, oder sonst irgendwo. wo man sie anwenden will.
Das war bei fast allen Atommaechten so, angefangen von den originalen Fuenf, bis ueber Pakistan, Indien und Nord-Korea.
Israel hat noch keine Bombe explodiert, auch nicht als test Explosion, deshalb kann man ehrlciherweise die Israel Bombe unter die "Vermutung", "starke Vermutung" oder "wirklich styarke bermutung" Kategorie einsortieren, aber nciht unter die "Bewiesen" Kategorie. .
Keine Test Explosion heisst aber nicht, dass das Land keine Atombombe hat. Das Manhattan Projekt produziere im Juli 1945 zwei abwewrfbare Bomben eine Plutonium Bombe und eine Uranium Bombe. Nur die Plutoniuem Bombe (eine dritte Test Bombe) wurde in der Trinity test Site bei Alamogordo, NM getestet, denn die Woissenschaftler waren ueberzeugt dass die Uranium Bombe, die technisch einfacher ueberschaubar ist als die Plutonium Bombe, funktionieren wuerde ohne Test. Womit sie auch recht hatten, beim Abwurf auf Hiroshima.
Das Thema ist komplex. Tiefere Einsicht, oder ueberhaut Einsicht, erlangt man mit abgedroschenen One-linern nicht.
gerd
Messerscharf analysiert , Bravo.
Gewiss hat der Iran den Vertrag unterschrieben, aber eine Kontrolle darüber, ob er ihn auch einhält will er nicht. Stattdessen werden tausende von Gaszentrifugen zur Urananreicherung eingekauft: "Für medizinische Zwecke" wie er die Welt verlautbaren lässt. Dass es sich beim iranischen Regime um eine Diktatur handelt, fällt bei Leuten wie Ihnen nicht weiter ins Gewicht. Wenn es gegen die USA geht, kann ein Land einen noch so üblen Leumund haben, Ihrer Zustimmung darf er gewiss sein.
Der Iran ist eine Diktatur, weil dort nicht die regieren, welche uns gefallen wollen. Er besitzt nachweislich Massenvernichtungswaffen. Die können wir nur noch nicht sehen, weil sie warscheinlich in Eisenbahnwagons versteckt sind. Er will uns unsere Freiheit wegnehmen, weil wir Christen sind. In seinen Gefängnissen werden die Gesangenen schlecht behandelt.Ausserdem möchten alle Iraner gerne mit den Blümchen winken und die tapferen Befreier aus dem Westen begrüßen.
Also was spricht dagegen mit der Lunte, an das nächste Benzinfass zu gehen? Wir könnten dann den Diktator aus einem Erdloch ziehen, die Eisenbahnwagons suchen, uns dort Freiheiten herausnehmen wie wir sie wollen, in einem Gefängnis nackte Männer demütigen und der Bevölkerung eine schöne neue Sicherheitslage und Lebensqualität bescheren. So hätten wir dann unser Erfolgsmodell Irak gleich mal verdoppelt. Doppelt hält ja bekanntlich besser, und Iran/Irak ist doch eh alles das Gleiche da unten.
quote
Es gibt bisher auch keine eindeutigen Beweise oder Belege
dafür, das dieser Staat an der Entwicklung der Bombe bastelt.
/quote
wenn so eine Bombe irgendwo explodiert, entweder als Test Explosion, oder sonst irgendwo. wo man sie anwenden will.
Das war bei fast allen Atommaechten so, angefangen von den originalen Fuenf, bis ueber Pakistan, Indien und Nord-Korea.
Israel hat noch keine Bombe explodiert, auch nicht als test Explosion, deshalb kann man ehrlciherweise die Israel Bombe unter die "Vermutung", "starke Vermutung" oder "wirklich styarke bermutung" Kategorie einsortieren, aber nciht unter die "Bewiesen" Kategorie. .
Keine Test Explosion heisst aber nicht, dass das Land keine Atombombe hat. Das Manhattan Projekt produziere im Juli 1945 zwei abwewrfbare Bomben eine Plutonium Bombe und eine Uranium Bombe. Nur die Plutoniuem Bombe (eine dritte Test Bombe) wurde in der Trinity test Site bei Alamogordo, NM getestet, denn die Woissenschaftler waren ueberzeugt dass die Uranium Bombe, die technisch einfacher ueberschaubar ist als die Plutonium Bombe, funktionieren wuerde ohne Test. Womit sie auch recht hatten, beim Abwurf auf Hiroshima.
Das Thema ist komplex. Tiefere Einsicht, oder ueberhaut Einsicht, erlangt man mit abgedroschenen One-linern nicht.
gerd
Messerscharf analysiert , Bravo.
Zumindest einer ist ehrlich:
Der jüdische US-Senator Joe Lieberman hat Iran im Streit um dessen Atomprogramm einen Militärschlag angedroht.
"Wir müssen uns entscheiden: Entweder für harte Wirtschaftssanktionen, damit die Diplomatie funktioniert, oder wir stehen vor militärischem Eingreifen", sagte Lieberman am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Lieberman ist Vorsitzender des Senatsausschusses für Heimatschutz.
Um wessen Heimat geht es eigetnlich?
Ahhh, endlich: wenn Joe Liebermann etwas sagt (denn er ist ja JUDE), dann, gell, zwickt es uns in den Fingern und wir können einfach gar nicht anders, als eine kleine antisemitische Anmerkung machen, nämlich: Liebermann ist ein Verräter, er "arbeitet" nicht für die USA. Klar.
...was die Alternative zu den "alternativlosen Verhandlungen" ist. Das muss doch motivierend sein, wenn man seinen Job in Teheran behalten will. Wir müssen nur uns im Klaren sein, dass ein militärischer Schlag durch die Länge der "alternativlosen Verhandlungen" wesentlich wahrscheinlicher wurde und unsere Regierung daran erheblich Verantwortung trägt.
Ahhh, endlich: wenn Joe Liebermann etwas sagt (denn er ist ja JUDE), dann, gell, zwickt es uns in den Fingern und wir können einfach gar nicht anders, als eine kleine antisemitische Anmerkung machen, nämlich: Liebermann ist ein Verräter, er "arbeitet" nicht für die USA. Klar.
...was die Alternative zu den "alternativlosen Verhandlungen" ist. Das muss doch motivierend sein, wenn man seinen Job in Teheran behalten will. Wir müssen nur uns im Klaren sein, dass ein militärischer Schlag durch die Länge der "alternativlosen Verhandlungen" wesentlich wahrscheinlicher wurde und unsere Regierung daran erheblich Verantwortung trägt.
Ahhh, endlich: wenn Joe Liebermann etwas sagt (denn er ist ja JUDE), dann, gell, zwickt es uns in den Fingern und wir können einfach gar nicht anders, als eine kleine antisemitische Anmerkung machen, nämlich: Liebermann ist ein Verräter, er "arbeitet" nicht für die USA. Klar.
Godwin's Law lässt grüßen und wir warten schon auf Ihren nächsten Nazivergleich.
Godwin's Law lässt grüßen und wir warten schon auf Ihren nächsten Nazivergleich.
Godwin's Law lässt grüßen und wir warten schon auf Ihren nächsten Nazivergleich.
In meinem Posting kommt das Wort "Nazi" nicht vor und darauf wird auch nicht Bezug genommen. Es gibt auch einen anderen Antisemitismus als den der Nazis.
Hier war die Reaktion auf eine Stellungnahme eines amerikanischen Senators - einer Stellungnahme, der man natürlich in der Sache nicht zustimmen muss - nicht etwa eine inhatliche Auseinandersetzung, sondern eine reine (!) Verweisung auf sein Judentum, zusammen mit der Anmerkung hier:
"Lieberman ist Vorsitzender des Senatsausschusses für Heimatschutz.
Um wessen Heimat geht es eigetnlich?"
Jeder, der lesen kann, weiß ganz genau, was gemeint ist: Liebermann ist Jude und deshalb "arbeitet" er nicht für die USA, sondern für Israel. Das IST Antisemitismus, und ein ziemlich alter noch dazu. Das muss man sagen können.
In meinem Posting kommt das Wort "Nazi" nicht vor und darauf wird auch nicht Bezug genommen. Es gibt auch einen anderen Antisemitismus als den der Nazis.
Hier war die Reaktion auf eine Stellungnahme eines amerikanischen Senators - einer Stellungnahme, der man natürlich in der Sache nicht zustimmen muss - nicht etwa eine inhatliche Auseinandersetzung, sondern eine reine (!) Verweisung auf sein Judentum, zusammen mit der Anmerkung hier:
"Lieberman ist Vorsitzender des Senatsausschusses für Heimatschutz.
Um wessen Heimat geht es eigetnlich?"
Jeder, der lesen kann, weiß ganz genau, was gemeint ist: Liebermann ist Jude und deshalb "arbeitet" er nicht für die USA, sondern für Israel. Das IST Antisemitismus, und ein ziemlich alter noch dazu. Das muss man sagen können.
Mit einer Abrüstung der Overkill-Kapazitäten,über die die Staaten USA, Russland, Franreich, England, China, Indien, Israel, Pakistan, Nordkorea verfügen und die die Menschheit vernichten können, wurde also - auch nach drei Jahren Forderungen und Warnungen der "elder statesmen" , die kurz vor der Konferenz noch einmal auftraten:
http://www.zeit.de/politi... -
noch nicht einmal begonnen !
Was ist mit der Nuclear Posture Militär-Doktrin ? :
.......
"Body of the Report
"Nuclear weapons play a critical role in the defense capabilities of the United States, its allies and friends. They provide credible military options to deter a wide range of threats, including WMD and large-scale conventional military force. These nuclear capabilities possess unique properties that give the United States options to hold at risk classes of targets [that are] important to achieve strategic and political objectives." (p. 7)
However, “U.S. nuclear forces, alone are unsuited to most of the contingencies for which the United States prepares. The United States and allied interests may not require nuclear strikes.” A “new mix” of nuclear, non-nuclear, and defensive capabilities “is required for the diverse set of potential adversaries and unexpected threats the United States may confront in the coming decades.” (p. 7)"
http://www.globalsecurity...
man hetzt allerdings nicht mehr direkt gegen "die" Juden, sondern - wie elegant - indirekt. Da mag sich jemand noch so antisemitisch gebärden, in dem Moment da ein Jude ihm droht, wird nicht der Hetzer, sondern der Jude übler Machenschaften bezichtigt. Achmadinedschat stellt man schnell einen Persilschein aus und legitimiert seine Brandreden als Verteidigungsreden. Plötzlich wird er zum lauteren Helden gekürt, den man zu verstehen habe etc. Ich hätte nicht gedacht, dass es kaum einer Generation bedarf damit auf dem braunen Schlamm unserer Geschichte wieder neue Saat gedeiht.
Gewiss hat der Iran den Vertrag unterschrieben, aber eine Kontrolle darüber, ob er ihn auch einhält will er nicht. Stattdessen werden tausende von Gaszentrifugen zur Urananreicherung eingekauft: "Für medizinische Zwecke" wie er die Welt verlautbaren lässt. Dass es sich beim iranischen Regime um eine Diktatur handelt, fällt bei Leuten wie Ihnen nicht weiter ins Gewicht. Wenn es gegen die USA geht, kann ein Land einen noch so üblen Leumund haben, Ihrer Zustimmung darf er gewiss sein.
In meinem Posting kommt das Wort "Nazi" nicht vor und darauf wird auch nicht Bezug genommen. Es gibt auch einen anderen Antisemitismus als den der Nazis.
Hier war die Reaktion auf eine Stellungnahme eines amerikanischen Senators - einer Stellungnahme, der man natürlich in der Sache nicht zustimmen muss - nicht etwa eine inhatliche Auseinandersetzung, sondern eine reine (!) Verweisung auf sein Judentum, zusammen mit der Anmerkung hier:
"Lieberman ist Vorsitzender des Senatsausschusses für Heimatschutz.
Um wessen Heimat geht es eigetnlich?"
Jeder, der lesen kann, weiß ganz genau, was gemeint ist: Liebermann ist Jude und deshalb "arbeitet" er nicht für die USA, sondern für Israel. Das IST Antisemitismus, und ein ziemlich alter noch dazu. Das muss man sagen können.
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