USA Obama trifft Dalai Lama im Verborgenen

Das Verhältnis China-USA ist angespannt, doch Barack Obama hat den Dalai Lama im Weißen Haus empfangen – um Peking zu beschwichtigen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Wer ein Publicity trächtiges Treffen erwartet hatte, wurde enttäuscht. Das Treffen zwischen US-Präsident Barack Obama und dem Dalai Lama fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Obama empfing den Religionsführer auch nicht im Oval Office, wo Staats- und Regierungschefs normalerweise empfangen werden, sondern im angrenzenden "Kartenzimmer". Mit diesem Minimal-Protokoll wollte Obama Peking beschwichtigen, denn die chinesische Führung ist über den Besuch äußerst verärgert. Ein Sprecher des State Departement sprach von "komplexen Beziehungen" zu China.

Doch Obama nahm eine diplomatische Verstimmung mit der Volksrepublik China in Kauf, obwohl die Chinesen mit Sanktionen gegen amerikanische Firmen gedroht hatten. Peking wirft dem im Exil lebenden geistlichen Oberhaupt der Tibeter vor, die Abspaltung Tibets von China zu betreiben. Umfangreiche US-Waffenlieferungen an Taiwan sowie anhaltende Differenzen über Handels- und Währungsfragen belasten die Beziehungen zusätzlich. Die USA werfen China vor, die kulturellen und religiösen Rechte der Tibeter zu missachten. Sie werben für einen Dialog mit dem Dalai Lama, der häufig die Vereinigten Staaten bereist. Für Spannungen sorgt zudem das Thema Internet-Freiheit in China.

Offenbar aus Protest gegen das Treffen zeigte China dem US-Flugzeugträger USS Nimitz und rund 5000 US-Matrosen in Hongkong die kalte Schulter. Entgegen sonstigen Gepflogenheiten wollten chinesische Militärs dem Schiff keinen Besuch abstatten, berichtete die South China Morning Post. Der Flugzeugträger und vier Begleitschiffe waren kurz zuvor zu einem viertägigen Besuch eingetroffen.

China-Experten in Washington sehen allerdings ungeachtet der zunehmenden Spannungen zwischen Peking und den USA keine dramatische Zuspitzung voraus. "Beiden Seiten wollen jeden ernsthaften Bruch vermeiden", sagte Prof. Robert Barnett von der Columbia Universität in New York. Allerdings gebe sich Peking "immer selbstbewusster auf der internationalen Bühne" und dulde keine Einmischung in der Tibet-Frage.

Über den Inhalt des Gesprächs in Washington wurde zunächst nichts bekannt. Obama hatte zuvor die Hoffnung auf einen konstruktiven Dialog mit dem Verfechter der Menschenrechte für das tibetische Volk geäußert. Mitarbeiter des Dalai Lama erklärten, das geistige Oberhaupt der Tibeter informiere Obama über die Lage in seiner Heimat und den Stand der Gespräche mit China.

Obama hatte sich noch im vergangenen November geweigert, mit dem Dalai Lama während dessen USA-Aufenthalts zusammenzukommen. Damals wollte Obama vermeiden, kurz vor seiner Asien- und Chinareise die Führung in Peking zu verärgern. Seit Obamas Amtsbeginn vor einem Jahr hatte Washington die Kritik an der Menschenrechtspolitik Chinas deutlich gedämpft. Gemeinsame Interessen wie das Vorgehen gegen die Weltwirtschaftskrise und gegen den Klimawandel hätten Vorrang, hieß es in Washington zur Begründung.

Der Dalai Lama lebt seit seiner Flucht aus Tibet 1959 im Norden Indiens im Exil. Er setzt sich für eine größere Autonomie Tibets ein. Obamas Vorgänger hatten den Dalai Lama im Weißen Haus empfangen.