Münchener Sicherheitskonferenz: Wie Iran den Westen vor den Kopf stößt
Die Kunst des Nicht-Antwortens: Der Auftritt von Irans Außenminister war eine Farce. Er ignorierte Fragen zum Atomstreit und den Menschenrechten. J. Bittner kommentiert.
© Miguel Villagran/Getty Images
Fordert Kontrolle über Zeit, Ort und Menge eines Uranaustauschs: Irans Außenminister Mottaki in München
Es wäre die Gelegenheit gewesen, den Atomstreit zu entschärfen. Als der iranische Außenminister Manuschehr Mottaki gestern das Podium der Münchner Sicherheitskonferenz betrat, hoffte der Saal, er würde den neuesten, hoffnungsvollen Vorschlag seines Präsidenten erläutern. Ahmadinedschad hatte angekündigt, Iran könne Uran künftig im Ausland anreichern lassen. Damit würde die Gefahr, dass das Land mit Hilfe eigener Zentrifugenanlagen Atomwaffen entwickelt, deutlich schwinden. Doch statt die Chance zur Annäherung zu nutzen, stieß Mottaki dem Münchner Publikum vor den Kopf.
Im Gespräch mit dem schwedischen Außenminister Carl Bildt behauptete er, nicht Iran habe ein Problem mit der Demokratie, sondern Europa. Wer der mitternächtlichen Diskussion im Königssaal des Hotels Bayerischer Hof lauschte, konnte nicht anders als Mitleid zu entwickeln für all jene Politiker, die seit Jahren mit einer Figur wie Mottaki verhandeln müssen. Die Runde führte emblematisch vor Augen, worin das anhaltende Problem mit der islamischen Republik liegt. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Iran bestehen darin, dass der Westen Fragen stellt und Iran sie nicht beantwortet.
Die Hauptfrage, die Mottaki unbeantwortet ließ, stellte Carl Bildt gleich mehrmals. "Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat Iran aufgefordert, die Urananreicherung auszusetzen. Warum kommen Sie dieser Forderung nicht nach?" Die Nicht-Antwort von Mottaki zunächst: "Ich arbeite seit 26 Jahren als Diplomat." Mit Carl Bildt, "meinem guten Freund, habe ich immer klar und offen geredet." Es müsse gleiches Recht für alle gelten. Iran habe nun einmal, wie alle anderen Nationen auch, das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie.
Neuer Versuch Bildt: "Sie betreiben ein Anreicherungsprogramm, ohne ein Energieprogramm zu betreiben. Wozu brauchen Sie Uran, wenn Sie gar keinen Kernreaktor besitzen? Das wirft Verdachtsmomente auf." Nicht-Antwort Mottaki: "Wir brauchen Kernforschung und Isotope für medizinische Zwecke."
Gänzlich zur Farce geriet die Veranstaltung, als Bildt und andere Mottaki auf die Menschenrechtsverletzungen in Iran ansprachen. "Wir können diese Frage nicht vermeiden", sagte Bildt. Der Schwede warnte Mottaki vor den Konsequenzen, die es mit sich brächte, wenn die iranische Justiz in den nächsten Tagen tatsächlich neun Oppositionelle hinrichten würde. Sie waren wegen der Unruhen nach der Präsidentenwahl am 12. Juni zum Tode verurteilt worden.
Darauf entgegnete Mottaki, es habe sich um "freie und faire Wahlen" gehandelt. Wer Iran wirklich kenne, wisse: "Alles, was die Regierung tut, entspricht dem Willen des Volkes." Die iranische Führung, ließ der Außenminister durchblicken, sei demokratisch besser legitimiert als beispielsweise das Europäische Parlament. "In einigen EU-Staaten haben sich nur 25 Prozent der Menschen an dessen Wahl beteiligt. Bei uns waren es 85 Prozent!"
Gute Analyse Herr Bittner. Das ganze Schauspiel dient alleine dazu Zeit zu gewinnen und von den innenpolitischen Problemen dieser Diktatur abzulenken. Die Mullahs sind an einem Kompromiss nicht interessiert. Das Regime sieht am 11.Februar (Jahrestag der Revolution) die größten Proteste seiner erbämlichen Geschichte entgegen. Aus dem ganzen Land werden Schlägertrupps nach Teheran zusammen gerufen, um Demonstranten zu verprügeln und den Widerstand nieder zuschlagen. Die Opposition wird hinter den Kulissen abgeschlachtet. Verhandlungen mit dem faschistischen Regime ergeben keinen Sinn. Ein konsequentes Waffen- und Witschaftsembargo muss beschlossen werden.
So nicht:
http://www.zdf.de/ZDFmedi...
Ja, mir tun die Politiker auch leid, die sich kühl und professionell verhalten müssen. Ich wär auch so ne Claudia Roth, der dann irgendwann der Kragen platzt, aber hilft ja nichts. Es scheint wirklich so, als müsse das iranische Volk die sache regeln. Das Potential ist da und die Gewaltbereitschaft auf beiden Seiten leider auch...
....sie die "alternativlosen" Verhandlungen begann, war jedem klar, dass daraus nichts werden kann und lediglich Zeit verloren ginge. Bush gab aber nach damit die Europäer Erfahrung sammeln. Nun haben sie Erfahrung gesammelt und der Iran ist einige Jahre näher einer Raketen gestützten nuklearen Bewaffnung, als sie es damals war.
Was haben die Europäer nun gelernt? Werden sie feststellen, dass sie irrten und nun sich damit abfinden, dass die Proliferation sich beschleunigt und ein Weltkrieg sehr wahrscheinlich wird? Oder werden sie versteinert dasitzen und von den Amerikanern eine Lösung verlangen? An der Stelle sind wir nämlich nun. Die Europäer waren nun Feder führend. Da wäre es schon nett, wenn man sich zur Fortsetzung äußert.
Nur noch harschste Sanktionen haben einen Sinn. Alles andere wirkt jetzt nach der verplemperten Zeit zu langsam. Diese wären gegen die Chinesen und Russen zwar durchsetzbar, aber nur als Barrikade. Wirken die Sanktionen nicht, so kann man das iranische Programm vielleicht verlangsamen mit massiven Bombardements. Stoppen könnte man es nur mit Soldaten.
"Als Bush der EU nachgab und sie die ,alternativlosen´ Verhandlungen begann, war jedem klar, dass daraus nichts werden kann" ->Hören sie doch endlich auf, ihre ewig gestrige militaristische Gesinnung unzulässig zu verallgemeinern.
"Bush gab aber nach damit die Europäer Erfahrung sammeln" ->Frage mich, woher sie schon wieder wissen, wie und warum Bush zu seinen Entscheidungen kam.
"[...]ein Weltkrieg sehr wahrscheinlich wird" -> Kriege werden dort wahrscheinlicher, wo die Kriegshetzer in der Mehrheit sind.
"[...]das iranische Programm vielleicht verlangsamen mit massiven Bombardements. Stoppen könnte man es nur mit Soldaten" -> Genau solche Drohungen führen zu vermehrter Angst und Misstrauen und damit zu Aufrüstung und Krieg.
....wie Sie. Leider führt das aber nicht zu tragbaren Resultaten, wie wir das nun in Iran sehen. Zwar gibt es viele Dinge, die man zwischen Menschen ohne Gewalt regeln kann. Generell ist das aber nur daher möglich, weil Gewalt implizit im Hintergrund steht. So funktioniert jedes Gesellschaftssystem und so funktioniert es zwischen den Staaten.
Vernachlässigt man solches Basiswissen, so gibt es keinen Grund zur Einigung. daher war es ungeheuer blöd, die Verhandlungen als "alternativlos" zu bezeichnen.
Ähnlich hatte man mit IRAK verfahren. Indem man Saddam suggerierte, er könne geheim halten, dass seine WMD vergammelt und verloren waren, während die Achse (Schröder,Chirac,Putin) verhindern würde, dass einmarschiert würde, forcierte man einen Krieg.
Leider sind solche Grundelemente friedlicher politischer Struktur in der Bevölkerung weitgehend unbekannt und man glaubt kindlich einfach, dass "Drohungen führen zu vermehrter Angst und Misstrauen und damit zu Aufrüstung und Krieg". Aber einfache Erklärungen der Zusammenhänge sind oft auch oberflächlich oder zu kurz gedacht. Und so ist das hier.
"Als Bush der EU nachgab und sie die ,alternativlosen´ Verhandlungen begann, war jedem klar, dass daraus nichts werden kann" ->Hören sie doch endlich auf, ihre ewig gestrige militaristische Gesinnung unzulässig zu verallgemeinern.
"Bush gab aber nach damit die Europäer Erfahrung sammeln" ->Frage mich, woher sie schon wieder wissen, wie und warum Bush zu seinen Entscheidungen kam.
"[...]ein Weltkrieg sehr wahrscheinlich wird" -> Kriege werden dort wahrscheinlicher, wo die Kriegshetzer in der Mehrheit sind.
"[...]das iranische Programm vielleicht verlangsamen mit massiven Bombardements. Stoppen könnte man es nur mit Soldaten" -> Genau solche Drohungen führen zu vermehrter Angst und Misstrauen und damit zu Aufrüstung und Krieg.
....wie Sie. Leider führt das aber nicht zu tragbaren Resultaten, wie wir das nun in Iran sehen. Zwar gibt es viele Dinge, die man zwischen Menschen ohne Gewalt regeln kann. Generell ist das aber nur daher möglich, weil Gewalt implizit im Hintergrund steht. So funktioniert jedes Gesellschaftssystem und so funktioniert es zwischen den Staaten.
Vernachlässigt man solches Basiswissen, so gibt es keinen Grund zur Einigung. daher war es ungeheuer blöd, die Verhandlungen als "alternativlos" zu bezeichnen.
Ähnlich hatte man mit IRAK verfahren. Indem man Saddam suggerierte, er könne geheim halten, dass seine WMD vergammelt und verloren waren, während die Achse (Schröder,Chirac,Putin) verhindern würde, dass einmarschiert würde, forcierte man einen Krieg.
Leider sind solche Grundelemente friedlicher politischer Struktur in der Bevölkerung weitgehend unbekannt und man glaubt kindlich einfach, dass "Drohungen führen zu vermehrter Angst und Misstrauen und damit zu Aufrüstung und Krieg". Aber einfache Erklärungen der Zusammenhänge sind oft auch oberflächlich oder zu kurz gedacht. Und so ist das hier.
Sehr geehrte Journalsiten,
Sehr geehrte Redaktion,
Kennen Sie bereits diesen Brief:
Brief iranischer Journalisten an ausländische Journalisten, die in den Iran eingeladen wurden
"Liebe Kollegen Journalisten,
wir schreiben den Kollegen unter Ihnen, die eingeladen wurden, im Februar 2010 nach Iran zu fahren, um über die Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges der Islamischen Revolution zu berichten.
Wir sind eine Gruppe iranischer Journalisten, die gezwungen sind, im Exil zu leben. Es gibt überall auf der Welt solche wie uns. Wenn Sie in Teheran ankommen, werden sich 45 iranische Kollegen in iranischen Gefängnissen befinden. Sie werden in diesen Gefängnissen, die, wie Sie wissen, zu den schrecklichsten der Welt zählen, gefoltert werden."
Mehr auf: http://dustandtrash.blogs...
Ob man nun über die Veranstaltung der Sicherheitskonferenz, über Teilnehmer wie China, oder hier Iran etwas schreibt, kommt man auf den gleichen Nenner.
Auf Fragen, die Frau Claudia Roth an Herrn Mottaki richtete, gebe es das gleiche Ergebnis, wenn sie Herrn Yang Jiechi gefragt hätte.
Nämlich dieses gähnende Schweigen.
Wieso sind die beiden Herren eigentlich in München?
Die bauen doch ohnehin, weiter, an ihren Babylonischen Türmen. Mit Einsturz Garantie.
Der Iran kündigt ein Einlenken an, und der sog. "Westen", wie Herr Westerwelle sagt ohne rot zu werden, er vermisst beim Iran den Einigungswillen.
Manche Leute sind erst zufrieden, wenn Ströme von Blut fließen. Ich hatte bisher nicht gedacht, dass Herr Bittner dazugehört.
Tee drinken und abwarten bis der Iran seine eigene Atomrakete hat? Auf den friedliebenden Charakter des Irans vertrauen?
....nicht klar, dass ein Handeln nach Ihrem implizierten Wunsch innert dieses Jahrhunderts mit an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit zu einem Atomkrieg führen wird? Sie machen sich da zwar nicht willentlich schuldig, aber solche Ideen treiben in ihrer schlampigen Analyse oft zu Situationen, die Kriege unausweichlich machen. Das geschah mit Schröders "Friedenspolitik", die er für seine Strasse im Wahlkampf vertrat. Saddam glaubte er wäre geschützt und lenkte nicht ein. Das ist ein Problem, das simplistische Erklärungen an sich haben. Und wenn es dann so weit ist, versteht man gar nicht, wie das geschehen konnte. Nur eines weiß man. Man hatte Recht, weil man war friedlich gestimmt. Schuld muss ein Anderer sein!
Leider ist das ziemlich dumm.
Tee drinken und abwarten bis der Iran seine eigene Atomrakete hat? Auf den friedliebenden Charakter des Irans vertrauen?
....nicht klar, dass ein Handeln nach Ihrem implizierten Wunsch innert dieses Jahrhunderts mit an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit zu einem Atomkrieg führen wird? Sie machen sich da zwar nicht willentlich schuldig, aber solche Ideen treiben in ihrer schlampigen Analyse oft zu Situationen, die Kriege unausweichlich machen. Das geschah mit Schröders "Friedenspolitik", die er für seine Strasse im Wahlkampf vertrat. Saddam glaubte er wäre geschützt und lenkte nicht ein. Das ist ein Problem, das simplistische Erklärungen an sich haben. Und wenn es dann so weit ist, versteht man gar nicht, wie das geschehen konnte. Nur eines weiß man. Man hatte Recht, weil man war friedlich gestimmt. Schuld muss ein Anderer sein!
Leider ist das ziemlich dumm.
Der Artikel ist ein weiterer Baustein die militärische Intervention gegen den Iran medial vorzubereiten. Das ist tragisch für die iranische Bevölkerung, die sich bald dem Befreiuungsversuch durch ein westliches Bündnis unterwerfen muss, sicher nicht ohne dabei Opfer in Form von Kollateralschäden zu bringen.
Es fällt schwer für den Iran eine Lanze zu brechen, aber im Gegensatz zum Autor der Zeit, halte ich ein Recht auf Doppelmoral für absurd.
Kennzeichen dieser Doppelmoral sind:
1. Die militätische Bedrohung des Iran durch die USA, wie sie etwa im „Nuclear Posture Review“ aus dem Jahr 2002 zum Ausdruck kommt. Dort wird der Iran u.a. als Ziel ein präventiven Angriffs genannt.
http://www.globalsecurity...
Damit verstoßen die USA ganz nebenbei gegen den Atomwaffensperrvertrag. Dieser verbietet die Bedrohung eines Landes mit Atomwaffen, welches selbst nicht über atomare Waffen verfügt.
2. Israel als Musterstaat im Nahen Osten heranzuführen ist bizzar, wenn man die vielfältigen UN-Resolutionen gegen das Land betrachtet, welche von Israel begangenes Unrecht sühnen sollten, selbstverständlich aber nie befolgt worden sind. Tragisches Beispiel ist der Libanon-Krieg als Höhepunkt der aggressiven Außenpolitik. Die Äußerungen des israelischen Außenministers sprechen darüber hinaus für sich.
http://de.wikipedia.org/w...
sind schon seit Jahren im Gange. Leider ist zu befürchten, dass der bevorstehende Zusammenbruch des Finanzsystems zum Anlass genommen wird um mit einem großen Krieg die Aufrechterhaltung der Macht zu sichern.
Und die deutsche Presse macht diese Kriegspropaganda an vorderster Front mit.
http://www.meinpolitikblo...
Ihr Kommentar zeugt leider von Unkenntnis der Realitäten im Nahen Osten. Was angesichts der hiesigen Berichterstattung allerdings auch kein Wunder ist.
1) Die gegen Israel verabschiedeten Resolutionen stammen von einer Organisation, die erst kürzlich wieder im Zuge von Durban II gezeigt hat, wie antisemitisch durchsetzt sie ist. Ich erinnere hier außerdem an die berühmte Resolution 3379, die den Zionismus als eine Form des Rassismus verurteilte, also faktisch den Staat Israel an sich als rassistisch verunglimpfte (sein Existenzrecht bestreitete). Warum sollte Israel den Resolutionen eines derart von Judenhassern - vor allem arabischer Couleur - durchsetzten Vereins nachkommen? Zum Glück hegt Israel - abgesehen von Hamas-Verstehern wie Uri Avnery - mehrheitlich noch keine selbstmörderischen Absichten und weiß besagte Resolutionen deshalb als das zu nehmen, was sie sind: Hochgradig Ressentiment-geladene Verunglimpfungen, die auf die Delegitimation des jüdischen Staates zielen.
2) Sowohl der letzte Libanonkrieg als auch der Krieg in Gaza waren Reaktionen auf arabische Angriffe. Der Operation Cast Lead etwa gingen zehntausende von Palästinensern auf israelisches Gebiet abgefeuerte Mörsergranaten und Raketen voraus (und zwar NACHDEM Israel mit dem vollständigen Abzug aus Gaza den Palästinensern bereits entgegengekommen war).
Lesen!
http://www1.bpb.de/publik...
sind schon seit Jahren im Gange. Leider ist zu befürchten, dass der bevorstehende Zusammenbruch des Finanzsystems zum Anlass genommen wird um mit einem großen Krieg die Aufrechterhaltung der Macht zu sichern.
Und die deutsche Presse macht diese Kriegspropaganda an vorderster Front mit.
http://www.meinpolitikblo...
Ihr Kommentar zeugt leider von Unkenntnis der Realitäten im Nahen Osten. Was angesichts der hiesigen Berichterstattung allerdings auch kein Wunder ist.
1) Die gegen Israel verabschiedeten Resolutionen stammen von einer Organisation, die erst kürzlich wieder im Zuge von Durban II gezeigt hat, wie antisemitisch durchsetzt sie ist. Ich erinnere hier außerdem an die berühmte Resolution 3379, die den Zionismus als eine Form des Rassismus verurteilte, also faktisch den Staat Israel an sich als rassistisch verunglimpfte (sein Existenzrecht bestreitete). Warum sollte Israel den Resolutionen eines derart von Judenhassern - vor allem arabischer Couleur - durchsetzten Vereins nachkommen? Zum Glück hegt Israel - abgesehen von Hamas-Verstehern wie Uri Avnery - mehrheitlich noch keine selbstmörderischen Absichten und weiß besagte Resolutionen deshalb als das zu nehmen, was sie sind: Hochgradig Ressentiment-geladene Verunglimpfungen, die auf die Delegitimation des jüdischen Staates zielen.
2) Sowohl der letzte Libanonkrieg als auch der Krieg in Gaza waren Reaktionen auf arabische Angriffe. Der Operation Cast Lead etwa gingen zehntausende von Palästinensern auf israelisches Gebiet abgefeuerte Mörsergranaten und Raketen voraus (und zwar NACHDEM Israel mit dem vollständigen Abzug aus Gaza den Palästinensern bereits entgegengekommen war).
Lesen!
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