EU-USA-Gipfel Obama düpiert die EU

Enttäuschung in Europa: Präsident Obama kommt nicht zum EU-USA-Gipfel. Hintergrund sind seine innenpolitischen Probleme – und ein Kompetenzstreit innerhalb der EU.

US-Präsident Barack Obama wird nicht zum EU-USA-Gipfel im Mai nach Europa kommen. Er bricht damit mit einer Tradition, die sein Vorgänger George W. Bush respektiert hatte: Alternierend treffen sich die Spitzenvertreter der beiden größten Wirtschaftsblöcke der Welt in Amerika und Europa, in der Regel zwei Mal im Jahr. Im April 2009 war Obama deshalb nach Prag gereist, im November hatte er die EU-Spitze in Washington empfangen.

Das Weiße Haus begründet die Entscheidung mit Obamas innenpolitischen Herausforderungen im Kongresswahljahr. Er wolle seine Auslandsreisen deutlich reduzieren; 2009 hatte er auf zehn Reisen 21 Länder besucht – das sei neuer Rekord im ersten Amtsjahr, hieß es. Der Abteilungsleiter im Außenministerium, Philip Gordon, sagte dazu: "Wie jeder weiß, ist der Präsident in seinem ersten Jahr öfter in Europa gewesen als möglicherweise irgendein Präsident vor ihm." Im vergangenen Jahr hatte Obama sechs Mal Europa besucht – unter anderem zum 60. Geburtstag der Nato im April und zur UN-Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen.

Berater ließen aber auch durchblicken, der Streit der Europäer, wo der Gipfel stattfinde und wer der Gastgeber sei, habe zu der Absage beigetragen. Herman van Rompuy, der neue ständige EU-Ratspräsident, möchte das Treffen in Brüssel ausrichten. Doch Spanien, das den alle sechs Monate rotierenden EU-Vorsitz innehat, wollte Obama in Madrid begrüßen.

In der EU wurde die Entscheidung des Weiße Hauses mit Enttäuschung aufgenommen. "Normalerweise werden Gipfel als solche bezeichnet, weil dort Staats- und Regierungschefs vertreten sind", sagte die Sprecherin der EU-Kommission, Pia Ahrenkilde Hansen. Spanien, das derzeit die EU-Präsidentschaft hat, hat den Gipfel für den 24. Mai angesetzt. Er gilt als einer der Höhepunkte der spanischen EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr.

Das Wall Street Journal berichtete, im Weißen Haus werde erwogen, der Europäischen Union eine Verschiebung des Gipfeltreffens auf November vorzuschlagen. Dann wird Obama ohnehin in Lissabon zum Nato-Gipfel erwartet.