Münchner Sicherheitskonferenz Westerwelle fordert EU-Armee – und stößt auf Widerstand Seite 2/2
Die dänische Regierung hoffe, dass die Vorschläge des Außenministers zur Übertragung solcher Kompetenzen an die EU "Ausdruck von Missverständnissen" seien, sagte Gade. Dänemark hat sich seit 1993 im Gefolge des Maastrichter Unionsvertrages aus der sicherheitspolitischen und militärischen Zusammenarbeit innerhalb der EU ausgeklinkt.
Die Regierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen will diesen sowie andere dänische Vorbehalte gerne wieder aufheben. Sie wurden nach dem Nein der Bevölkerung zum Maastrichter Vertrag bei einem Referendum 1992 ausgehandelt. Gade sagte, für die Bestrebungen zur Aufhebung der Vorbehalte sei Westerwelles Initiative "direkt schädlich".
- Datum 06.02.2010 - 18:49 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters
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.. der Herr Westerwelle hat gesprochen. Ob er davor auch nachgedacht hat? Glaubt er wirklich, dass die Europäer in der Lage sind eine gemeinsame Armee zu betreiben. So ganz ohne nationale Eifersüchteleien? Oder wollte er einfach nur mal was sagen. Weil er doch jetzt Aussenminister ist.
Verglichen mit Westerwelle war Möllemann ein Profi.
Es ist voellig klar, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis auch die Sicherheitspolitik entnationalisiert wird. Man sollte das nicht verleugnen, sondern sich darueber Gedanken machen, welchen Weg man dahin waehlt, so dass man im Einvernehmen aller EU-Mitglieder, bzw. derer Repraesentanten voran kommt.
Eine Bremsung des Prozesses, nur um des Bremsens Willen, ist alles andere als kontruktiv. Dass Westerwelle eine klare Position bezieht und sein eigenes Land als Vorreiter anbietet, kann ich nur befuerworten.
bravo westerwelle, gute idee, dann kann man endlich 'zeitgerecht' in einer krise reagieren!
europa (politisch) bedeutet nichts wenn man nicht gemeinsam handelt!
Erstens muss man nicht zwingend aufrund der politischen Globalisierung alles auf die transnationale Ebene verlagern-ich verstehe die Reaktion der dänischen Regierung sehr gut- und zweitens sollte man sich Gedanken über die Auswirkung auf Nicht-EU-Länder machen. Ob beispielsweise Russland in die Hände klatscht bleibt abzuwarten.
Es scheint mit als suche unser Außenminister Krampfhaft nach Themen mit denen er sich irgendwie vom Alltag des auswärtigen Amts absetzen kann, egal wie sinnlos es auch sein mag. Die EU sollte ihre Interessen bündeln und wenn es funktioniert in Wirtschafts- und Verteidigungsfragen gemeinsam handeln. Alles was darüber hinausgeht führt zu nichts als Bürokratie, unnötigen Kosten und Profilierungssuche einzelner Staaten. Wie lange will sich Deutschland noch in der EU über den Tisch ziehen lassen?
"in Zeiten knapper werdender Ressourcen"
Meint er damit dass wir nun durch eine EU-Armee noch besser Länder aufgrund ihrer Ressourcen ausbeuten klnnen? Noch toller Kriege wegen Öl führen können? Little America?
Die Sache mit der EU wird immer suspekter.
Natürlich geht es hier um die Militarisierung der Europapolitik unter Ausschluß des deutschen Parlaments. Krieg führen, einfach gemacht im Windschatten einer Europa-Kommission. Mann, Westerwelle, das riecht Meilen gegen den Wind. Der Militärtransporter für weltweite Kriegsaktionen und diese Schrappnell-Idee für die Rohstoffsicherung der deutschen Wirtschaft. Früher nannte man das schlicht Imperialismus.
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