Bundeswehreinsatz am Hindukusch De Maizière mahnt zur Geduld in Afghanistan

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine durchwachsene Zwischenbilanz des deutschen Polizeieinsatzes am Hindukusch gezogen. Er fordert eine bessere Koordination.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist nach Afghanistan gereist, um sich dort über die maßgeblich von Deutschen organisierte Polizeiausbildung zu informieren. Hierbei zog er eine durchwachsene Zwischenbilanz. "Das ist keine Erfolgsgeschichte", räumte der CDU-Politiker ein. "Aber die Dinge werden besser." Die Maßstäbe dürften nicht zu hoch angesetzt werden. Der Minister lobte die Arbeit der 190 deutschen Polizeiausbilder unter schwierigsten Bedingungen in Afghanistan.

De Maizière mahnte zur Geduld. Das Ziel sei, die Verantwortung für die Sicherheit im Land in den nächsten Jahren in afghanische Hände zu geben. Es gehe um eine "nachhaltige Verantwortungsübergabe..., aber nicht kopflos und nicht als Sturzgeburt". Es gelte jetzt, die Ergebnisse der internationalen London-Konferenz umzusetzen. Im Januar wurde unter anderem beschlossen, dass sich die internationale Gemeinschaft stärker auf die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte konzentrieren soll. Außerdem soll der zivile Aufbau verstärkt, ein Versöhnungsprogramm für friedensbereite Taliban-Kämpfer aufgelegt und vor allem mehr afghanische Selbstverantwortung gefördert werden. Britischen Regierungsdokumenten zufolge könnte der Aufbau einer einsatzkräftigen Polizei noch "mehrere Jahre" dauern.

In Kabul, wo de Maizière den Nato-Kommandeur Stanley McChrystal traf, forderte er eine Intensivierung und bessere Koordinierung der Ausbildung. Der Innenminister kam hier ebenso mit seinem afghanischen Kollegen Mohammed Hanif Atmar zusammen wie mit Vertretern der deutsch-afghanischen und der Eupol-Polizeimission. Begleitet wurde de Maizière vom hessischen Innenminister Volker Bouffier (CDU), vom Hamburger Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) und dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gunkel (SPD).

Beim Wiederaufbau der afghanischen Polizei hatte Deutschland 2002 auf Wunsch der damaligen Übergangsregierung in Kabul die internationale Führungsrolle übernommen. Die Bundesregierung will die Zahl der Polizeiausbilder im Zuge der neuen Afghanistan-Strategie in diesem Jahr von derzeit 190 auf 260 aufstocken. Einen weiteren Ausbau des Kontingents schloss de Maizière aus. "Viel mehr kann man nicht machen", sagte er.

Für den Kampf gegen die radikalislamischen Taliban soll die afghanische Polizei langfristig von derzeit rund 100.000 auf 160.000 Mann verstärkt werden. Das afghanische Innenministerium prüft allerdings gerade, wie viele davon wirklich im Dienst sind. Immer wieder desertieren Beamte mit ihren Waffen. Weitere Probleme der afghanischen Polizei sind Drogenkonsum, Analphabetismus und Korruption.

Bis die Beamten wirkungsvoll eingesetzt werden, könnte es noch "mehrere Jahre" dauern, berichtete die britische Zeitung The Independent unter Berufung auf Dokumente des britischen Außenministeriums. "Eine unabhängige, professionelle und verlässliche Polizei aufzubauen, wird mehrere Jahre dauern und bedarf einer beträchtlichen internationalen Unterstützung", zitierte das Blatt aus einem wenige Monate alten Regierungspapier.

Immer wieder kommt es zu Anschlägen. In der südafghanischen Provinz Helmand starben bei zwei Bombenanschlägen sechs Zivilisten. Wie das Innenministerium in Kabul mitteilte, waren mindestens drei der Opfer für eine private Sicherheitsfirma tätig. Bei einem weiteren Anschlag in der westlichen Provinz Herat seien fünf Kinder verletzt worden, als auf einer Straße eine Landmine explodierte.

Im Einsatzgebiet der Bundeswehr im nordafghanischen Kundus starben vier Taliban-Kämpfer bei einem Gefecht mit Angehörigen einer regierungstreuen Stammesmiliz. Nach Angaben der örtlichen Behörden hatten die radikal-islamischen Aufständischen zuvor einen Stützpunkt der Miliz im Unruhedistrikt Char Darah angegriffen.