Debatte Die Krise zwischen den USA und Israel war überfällig
Der Siedlungsbau ist den Streit zwischen Israel und den USA nicht wert, schrieb Thomas Kleine-Brockhoff gestern. Jetzt antwortet der SPD-Politiker Niels Annen.
© Ahmad Gharabali/AFP/Getty Images
Die jüdische Siedlung Beitar Illit nahe Jerusalem
Seitdem Israels Innenminister Eli Ishai den Bau neuer Siedlungen in Ost-Jerusalem ankündigte – und das während des Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden – sind die Beziehungen zwischen den USA und Israel gestört wie lange nicht mehr. Von einer "Beleidigung" der Vereinigten Staaten sprach Außenministerin Hillary Clinton. In einem Kommentar auf ZEIT ONLINE nannte Autor Thomas Kleine-Brockhoff den Konflikt um die Siedlungsfrage einen "falschen Streit zur falschen Zeit", der es nicht wert sei, die Beziehungen zwischen den USA und Israel aufs Spiel zu setzen. Heute antwortet ihm der SPD-Politiker Niels Annen:
Israels Siedlungspolitik ist ein zentraler Punkt im Friedensprozess. Wer glaubt, dies ignorieren zu können, wird im Nahen Osten keine Fortschritte machen. Die israelische Politik schafft Fakten und gefährdet dabei nicht nur die schwache Führung der Autonomiebehörde, sondern auch die Existenz der palästinensischen Verwaltung als Ganzes.
Niels Annen
© Marco Urban
Niels Annen ist Senior Resident Fellow beim German Marshall Fund in Washington. Von 2005 bis 2009 saß er für die SPD im Bundestag
Nicht nur radikale Palästinenser diskutieren heute darüber, ob es nicht langfristig gesehen besser sei, sich von der Zwei-Staaten-Lösung zu verabschieden und nur noch auf einen Staat zu setzen. Denn die Zeit und die demografische Entwicklung sprechen für die Palästinenser und gegen Israel. Um den jüdischen Charakter des Staates zu verteidigen, könnte sich die israelische Regierung, so Ex-Präsident Jimmy Carter, gezwungen sehen, eine Apartheid-Politik gegenüber den Palästinensern zu betreiben. Allein das zeigt, dass es sich lohnt, über Israels Siedlungspolitik zu streiten.
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Und gestritten wird, wenngleich Ministerpräsident Netanjahu bemüht ist, die Wogen zu glätten. In mehreren Telefonaten entschuldigte er sich für das unglückliche Timing. Er bedaure die Brüskierung des amerikanischen Vizepräsidenten. Wirklich bedauerlich aber ist, wofür sich Netanjahu nicht entschuldigt hat: für den Bau neuer Siedlungen. Stattdessen soll eine Kommission eingesetzt werden, die den "unglücklichen zeitlichen Ablauf der Ereignisse" aufarbeiten soll. Deren Ergebnis aber wird für den Friedensprozess ohne jede Relevanz sein, Netanjahus Taktik ist ein Ablenkungsmanöver. Tatsache ist, dass amerikanische und europäische Regierungen es seit Jahren vermeiden, das Thema anzugehen und in der vagen Hoffnung auf spätere Zugeständnisse Israels Siedlungspolitik akzeptiert haben.
Der israelische Botschafter in den USA, Michael Oren, bezeichnete die aktuelle Krise zwischen den USA und Israel als die "schlimmste seit 1975", doch war diese Krise längst überfällig. Von Oslo-Verträgen bis zu den Clinton-Plänen für Jerusalem sind längst alle Versatzstücke für eine Lösung des Konfliktes erarbeitet worden. Und ebenso wie die Führung der Palästinenser genau weiß, dass es am Ende kein Rückkehrrecht für die Flüchtlinge geben wird, so kann jeder israelische Politiker wissen, dass die Grundbedingung für einen Frieden die Auflösung eines großen Teils der heutigen Siedlungen sein wird. Warum also diese zentrale Frage weiter vertagen? Die Zeit für einen Frieden läuft den Beteiligten davon.
Doch der Streit zwischen Washington und Jerusalem könnte eine Wende in der amerikanischen Sicht auf den Nahost-Konflikt einleiten. Das Fachmagazin Foreign Policy veröffentlichte jüngst einen Bericht über eine Sitzung der Vereinigten Stabschefs im Pentagon. Der Vertreter von General Petraeus, Chef des amerikanischen Zentralkommandos CENTCOM, berichtete ausführlich über das sinkende Vertrauen arabischer Alliierter in die amerikanische Fähigkeit, Israels Politik positiv zu beeinflussen. Das Resümee: Aufgrund der engen Verbindung zu den USA gefährde die israelische Unnachgiebigkeit das Ansehen Amerikas in der muslimischen Welt. Glaubt man der israelischen Zeitung Jedioth Ahronoth dann hat Joe Biden eben dieses Argument in einer Unterredung gegenüber Benjamin Netanjahu vorgebracht "Das Ganze fängt an, gefährlich für uns zu werden, was ihr macht, gefährdet die Sicherheit unserer Soldaten im Irak und in Afghanistan", wird Biden zitiert. Ein Dementi Bidens ist ebenso wenig überliefert wie eine Antwort Netanjahus.
General Petraeus' Analyse hat die Sicherheitsinteressen der USA nüchtern auf den Punkt gebracht. Es geht nicht mehr nur um die Sicherheit Israels, auch die Glaubwürdigkeit der USA und ihre langfristigen strategischen Interessen stehen auf dem Spiel. An der amerikanischen Entschlossenheit, einen Frieden zu ermöglichen, sollte also niemand zweifeln. Und das ist, bei allem Ärger um die verpatzte Reise von Joe Biden, eine gute Nachricht für Israel.
- Datum 17.03.2010 - 21:42 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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...fuer eigene interessen kann man ja israel opfern.
was die siedlungen angeht, so hatte kleine-brockhoff mit seine analyse recht. die siedlungsfrage zu einem zentrallen punkt zu machen ist falsch. die amerikaner mit ihrer forderung nach baustopp in der israelsichen hauptstadt, gad den palaestinenser noch mal die moeglichkeit, nicht verhandeln zu muessen.
man kann das drehen, wie man will, aber es sind die palaestinenser die verhandlungen verweigern. natuerlich haben sie "gute" gruende dafuer, werden manche meinen, aber ohne verhandlungen kann man nichts erreichen. nur mit verhandlungen koennen die palaestinenser und israelis zeigen, wer wirklich fuer einen frieden bereit ist.
Was fuer eine Zynik! Die israelische Regierung tut alles, um Zeit fuer die Schaffung von Tatsachen zu gewinnen und baut Wohnungen auf nicht zu Israel gehoerendem Gebieten. Und Sie haben nichts besseres zu tun, als die Schuld fuer den stockenden Friedensprozess den Arabern in die Schuhe zu schieben. Kriegen Sie sich mal wieder ein und stellen Sie Ihre Argumentation vom Kopf auf die Fuesse.
Was fuer eine Zynik! Die israelische Regierung tut alles, um Zeit fuer die Schaffung von Tatsachen zu gewinnen und baut Wohnungen auf nicht zu Israel gehoerendem Gebieten. Und Sie haben nichts besseres zu tun, als die Schuld fuer den stockenden Friedensprozess den Arabern in die Schuhe zu schieben. Kriegen Sie sich mal wieder ein und stellen Sie Ihre Argumentation vom Kopf auf die Fuesse.
wenn die SPD noch mehr solche Leute hat, wird sie waehlbar!
Denken Sie daran dass Herr Annen weder Beruf noch Ausbildung noch Studium hat. Er kann nur SPD. Wenn es also hart auf hart kommt wird er sich dem Diktat der Staastraseson unterwerfen und schoen auf die boesen Palis eindreschen.. Der ganze Artikel ist nicht mehr als Publicity fuer herrn Annen - Schaut her, es gibt mich noch und ich will zureuck and die Fleischtoepfe Macht.
Denken Sie daran dass Herr Annen weder Beruf noch Ausbildung noch Studium hat. Er kann nur SPD. Wenn es also hart auf hart kommt wird er sich dem Diktat der Staastraseson unterwerfen und schoen auf die boesen Palis eindreschen.. Der ganze Artikel ist nicht mehr als Publicity fuer herrn Annen - Schaut her, es gibt mich noch und ich will zureuck and die Fleischtoepfe Macht.
einfach mal ein paar Jahre nicht darüber zu berichten, alle Geldströme zu den Beteiligten zu beenden und sie einfach mal in ihrer selbst eingebrockten Suppe schwimmen zu lassen. Denn letztlich führen sich dort zwei Völker/Stämme/Gruppierungen seit Jahrzehnten wie die Kleinkinder auf: "Bäh, das ist meine Hauptstadt, bäh, nein, ist meine, bäh, in einem 3000 Jahre alten Buch steht, dieses Land hier gehört mir, bäh, die wollen alle nicht mit mir spielen"...
Von all den lächerlichen Konflikten auf diesem Planeten, dürfte der israelisch-palästinensische mit der lächerlichste sein. Okay, die Nordiren haben einen mindestens genauso großen Schaden, aber seit einiger Zeit scheinen sie das ja nun auch selbst erkannt zu haben. In Palästina und Israel hingegen macht jede Generation erst einmal die Fehler der vorangegangenen und legt dann noch eine Schippe drauf, ob nun in der Siedlungspolitik oder bei Terrorangriffen. Lernfähig scheinen dabei beide nicht zu sein, sonst gäbe es da unten schon längst einen wie auch immer gearteten laizistischen Bundesstaat. Werdet erwachsen, Himmel Hergott Sakrament nochmal!
... aber ganz so einfach ist das nicht. Die beiden Parteien stehen sich nicht auf Augenhoehe gegenueber. Und eine Einstellung der Hilfen fuer beide, waere ein einseitiger Vorteil fuer Israel und das Ende jeglicher Bemuehungen, fuer die Palaestinenser einen eigenen Staat zu schaffen.
Liebe Eisenmaus, bin voll Ihrer Meinung - beide Seiten austrocknen ist die einzige Loesung.
Aber das Problem ist immens in seinen Auswirkungen, nach Beendigung des kalten Krieges liegt hier die groesste Gefahr
und sie waechst mit jedem Tag!
... aber ganz so einfach ist das nicht. Die beiden Parteien stehen sich nicht auf Augenhoehe gegenueber. Und eine Einstellung der Hilfen fuer beide, waere ein einseitiger Vorteil fuer Israel und das Ende jeglicher Bemuehungen, fuer die Palaestinenser einen eigenen Staat zu schaffen.
Liebe Eisenmaus, bin voll Ihrer Meinung - beide Seiten austrocknen ist die einzige Loesung.
Aber das Problem ist immens in seinen Auswirkungen, nach Beendigung des kalten Krieges liegt hier die groesste Gefahr
und sie waechst mit jedem Tag!
auf die Schaffung von Fakten. Es kann auf den Lobbyismus in den USA und das schlechte Gewissen der EU, vor allem Deutschland, setzen.
Wir können heutzutage nur versuchen, die damaligen Entscheidungen von Kolonnialmächten und des Völkerbundes über die willkürliche Errichtung des Staates Israel mit gesundem Menschenverstand in eine positive Richtung zu lenken. Die Entscheidung von damals ist nicht veränderbar. Ansonsten würde Unrecht mit Unrecht beantwortet.
Das, was Israel heute verlangen kann, ist das Existenzrecht. Das, was Israel heute machen müsste, wäre zumindest auf die Grenzen des Jahres 1967 zurückzugehen. Dies wäre ein Entgegenkommen und eine Respektbezeugung an die Araber.
Die USA und auch die europäischen Staaten haben sehr viele Jahre versäumt, in diesem Sinne auf Israel einzuwirken. Aus meiner Sicht, um den Konflikt in überschaubarer Zeit zu lösen, wäre es jetzt angebracht, Druck, und zwar massiven, auf Israel auszuüben. Ich habe den Eindruck, dass Israel mit der jetzigen Situation ganz gut leben kann. Diese falsche Sichtweise muss korrigiert werden. Worte sind seit Jahrzehnten ausgetauscht worden, Taten sind erforderlich.
... ist nichts hinzuzufuegen. Genau so, muss es laufen.
... ist nichts hinzuzufuegen. Genau so, muss es laufen.
Die Israelis betreiben klar eine Apartheidspolitik gegenüber den Palästinensern. Sie sollen aus Jerusalem und ganz Israel vertrieben werden und am besten noch aus dem Gazastreifen und Palästina, dann wird Israel endlich mal ein Staat mit großer Fläche. Wer eine solche Politik gut heißt, ist nicht besser als die Nazis und die weißen Südafrikaner.
Mal völlig unabhängig davon wer wen vertreiben will und wer welcher Religion angehört. Ein Vergleich mit den Nazis scheint mir schon aufgrund fehlender Vernichtungsmaschinerie sehr, sehr weit hergeholt. Selbst den Vergleich mit dem Apartheidsregime in Südafrika finde ich persönlich grenzwertig, da haben die Schwarzen weniger Raketen geschossen und Bomben gezündet, wenn ich mich richtig erinnere. Dieser Konflikt ist relativ einzigartig.
Mal völlig unabhängig davon wer wen vertreiben will und wer welcher Religion angehört. Ein Vergleich mit den Nazis scheint mir schon aufgrund fehlender Vernichtungsmaschinerie sehr, sehr weit hergeholt. Selbst den Vergleich mit dem Apartheidsregime in Südafrika finde ich persönlich grenzwertig, da haben die Schwarzen weniger Raketen geschossen und Bomben gezündet, wenn ich mich richtig erinnere. Dieser Konflikt ist relativ einzigartig.
Es gibt keine Krise zwischen Israel und den USA, wo ja lt. Biden kein Blatt Papier mehr zwischen passt.
Heute hat Frau Clinton das noch einmal mit ihren Worten wiederholt und die Auslassungen von Freitag praktisch widerrufen.
Was auch sonst.
Same procedure as every year, Bibi-Ehud Olmert-Sharon-Ehud Barak-Bibi-Peres-Rabin-Shamir-Begin!/1975-2010/
Mittlerweile sind jetzt rd. 600.000 militante Siedler in Ost-Jerusalem und der West Bank und es werden immer mehr!
Alles Gerede Israels dient nur der Schaffung von Fakten.
Landraub und Vertreibung der einheimischen Bevölkerung.
Diese Bilder sagen mehr als 1000 Worte :
http://tinyurl.com/yl79w4y
und zudem auch wenig fundiert.
http://www.studiengesells...
lesen, verstehen, "ups" sagen, weltbild neu aufhängen.
"Diese Bilder sagen mehr als 1000 Worte : http://tinyurl.com/yl79w4y"
Sie sagen es. Da sollten die palästinensischen Araber besser langsam mal in die Hufe kommen und sich an den Verhandlungstisch setzen, bevor nichts mehr da ist, über das sich zu verhandeln lohnte. Schauen Sie nur mal an, wieviel Territorium die palästinensischen Araber bekommen hätten, wenn sie schon 1967 zu Verhandlungen bereit gewesen wären. Nur schade, daß sie stattdessen die Khartum-Resolution vorangetrieben haben -- richtig, 1967, na so ein Zufall.
@blurrend, ihre Meinung teile ich voll und ganz. Israel wird nicht eher ruhen, als bis es alle Nicht-Isrealis aus diesem Gebiet - dass von diesem Staat als ererbtes Eigentum betrachtet, weil irgendwann der HERR dieses Land den israelischen Stämmen versprochen hat.
Hat man eigentlich vergessen, wie Israel zu diesem Land gekommen ist? Hat man die brutale Ausrottung, Vernichtung der Stadt Jericho, des Landes Kanaan vergessen? Die Ausrottung der dortigen Bevölkerung? In diesem Gebiet wohnten viele Völkergruppen, nicht nur Kanaaniter, sondern unter anderem auch Palästinenser, Araber usw.
[...]!
[Bitte formulieren Sie Ihre Kritik auf weniger radikale Weise und vermeiden Sie pauschale Anschuldigungen. Danke, die Redaktion/vv]
Sie haben ein paar Details vergessen:
Gründungskrieg 1947
Suez-Krise 1956
6-Tage-Krieg 1967
Jom-Kippur-Krieg 1973
Libanon-Feldzug 1 1982
1.Intifada 1980er
2.Intifada 2000er
Libanon-Feldzug 2 2004
Gaza-Intervention 2008/09
Halten wir einmal fest: Nach jedem Krieg haben die Palästinenser mehr verloren. Trotz der klaren Entwicklung haben es ihre Führer bis heute nicht verstanden, eine vernünftige Strategie aufzubauen.
Kleiner Tipp: Wenn vor Beginn der zweiten Intifada Yassir Arafat in Begleitung einiger tausender unbewaffneter Frauen von Jericho nach Bethlehem gelaufen wäre - und dabei die israelischen Kontrollen gewaltfrei ignoriert hätte in Anlehnung an Gandhi: Was hätten die Israelis tun können? Auf unbewaffnete Frauen und Mädchen schiessen?
Stattdessen haben die unbelehrbaren, dumpfbackigen Autoritäten Palästinas das angewendet, was für ihr Volk immer zum Desaster führte: Gewalt, Gewalt und noch mehr Gewalt. Oder können Sie mir sagen, was für Ziele die Selbstmordattentate um 2000 erreicht haben - abgesehen davon, dass nun die Grenzen unpassierbar und mehrere 100'000 Palästinenser ihren Job in Israel verloren haben?
Aber seien wir ehrlich: [...]
[Vermeiden Sie bitte pauschale Anschuldigungen. Danke, die Redaktion/vv]
und zudem auch wenig fundiert.
http://www.studiengesells...
lesen, verstehen, "ups" sagen, weltbild neu aufhängen.
"Diese Bilder sagen mehr als 1000 Worte : http://tinyurl.com/yl79w4y"
Sie sagen es. Da sollten die palästinensischen Araber besser langsam mal in die Hufe kommen und sich an den Verhandlungstisch setzen, bevor nichts mehr da ist, über das sich zu verhandeln lohnte. Schauen Sie nur mal an, wieviel Territorium die palästinensischen Araber bekommen hätten, wenn sie schon 1967 zu Verhandlungen bereit gewesen wären. Nur schade, daß sie stattdessen die Khartum-Resolution vorangetrieben haben -- richtig, 1967, na so ein Zufall.
@blurrend, ihre Meinung teile ich voll und ganz. Israel wird nicht eher ruhen, als bis es alle Nicht-Isrealis aus diesem Gebiet - dass von diesem Staat als ererbtes Eigentum betrachtet, weil irgendwann der HERR dieses Land den israelischen Stämmen versprochen hat.
Hat man eigentlich vergessen, wie Israel zu diesem Land gekommen ist? Hat man die brutale Ausrottung, Vernichtung der Stadt Jericho, des Landes Kanaan vergessen? Die Ausrottung der dortigen Bevölkerung? In diesem Gebiet wohnten viele Völkergruppen, nicht nur Kanaaniter, sondern unter anderem auch Palästinenser, Araber usw.
[...]!
[Bitte formulieren Sie Ihre Kritik auf weniger radikale Weise und vermeiden Sie pauschale Anschuldigungen. Danke, die Redaktion/vv]
Sie haben ein paar Details vergessen:
Gründungskrieg 1947
Suez-Krise 1956
6-Tage-Krieg 1967
Jom-Kippur-Krieg 1973
Libanon-Feldzug 1 1982
1.Intifada 1980er
2.Intifada 2000er
Libanon-Feldzug 2 2004
Gaza-Intervention 2008/09
Halten wir einmal fest: Nach jedem Krieg haben die Palästinenser mehr verloren. Trotz der klaren Entwicklung haben es ihre Führer bis heute nicht verstanden, eine vernünftige Strategie aufzubauen.
Kleiner Tipp: Wenn vor Beginn der zweiten Intifada Yassir Arafat in Begleitung einiger tausender unbewaffneter Frauen von Jericho nach Bethlehem gelaufen wäre - und dabei die israelischen Kontrollen gewaltfrei ignoriert hätte in Anlehnung an Gandhi: Was hätten die Israelis tun können? Auf unbewaffnete Frauen und Mädchen schiessen?
Stattdessen haben die unbelehrbaren, dumpfbackigen Autoritäten Palästinas das angewendet, was für ihr Volk immer zum Desaster führte: Gewalt, Gewalt und noch mehr Gewalt. Oder können Sie mir sagen, was für Ziele die Selbstmordattentate um 2000 erreicht haben - abgesehen davon, dass nun die Grenzen unpassierbar und mehrere 100'000 Palästinenser ihren Job in Israel verloren haben?
Aber seien wir ehrlich: [...]
[Vermeiden Sie bitte pauschale Anschuldigungen. Danke, die Redaktion/vv]
Mal völlig unabhängig davon wer wen vertreiben will und wer welcher Religion angehört. Ein Vergleich mit den Nazis scheint mir schon aufgrund fehlender Vernichtungsmaschinerie sehr, sehr weit hergeholt. Selbst den Vergleich mit dem Apartheidsregime in Südafrika finde ich persönlich grenzwertig, da haben die Schwarzen weniger Raketen geschossen und Bomben gezündet, wenn ich mich richtig erinnere. Dieser Konflikt ist relativ einzigartig.
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