Ärger über Siedlungsbau Israel müht sich um Schadensbegrenzung
Der Bau von Wohnungen in Ost-Jerusalem sorgt auch innerhalb des israelischen Kabinetts für Ärger. Der Verteidigungsminister hält die jüngste Ankündigung für "überflüssig".
© Jim Hollander/Getty Images
Unmut am Kabinettstisch: Mehrere Minister, darunter Verteidigungsminister Barak, passte die Genehmigung neuer Wohnungen nicht
Die Pläne zum Ausbau jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem haben auch in der israelischen Regierung Kritik hervorgerufen. Das Verteidigungsministerium von Ehud Barak zeigte sich "verärgert" über die "überflüssige" Ankündigung des Innenministeriums, in dem von ultra-orthodoxen Juden bewohnten Ost-Jerusalemer Stadtteil Ramat Schlomo 1600 Wohnungen zu bauen. Hintergrund dürfte auch der Ärger sein, den Israel bei Joe Biden ausgelöst hatte: Der US-Vizepräsident sah sich durch die Veröffentlichung der Baupläne zeitgleich mit seinem Besuch von Israel hintergangen.
In der von Baraks Ministerium veröffentlichten Erklärung heißt es, dass dieser Schritt die Bemühungen um Friedensverhandlungen mit den Palästinensern beeinträchtige. Israel arbeite seit Monaten daran, ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen den Verhandlungsparteien zu erreichen. "Dies muss berücksichtigt werden."
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Vizepräsident Biden hatte sich ungehalten gezeigt und das Projekt ungewöhnlich scharf kritisiert. Dies sei "genau jene Art von Maßnahme, die das jetzt notwendige Vertrauen unterwandert und den konstruktiven Gesprächen zuwiderläuft, die ich hier in Israel hatte", sagte er.
Auch Israels Bauminister Eli Jischai mühte sich um Schadensbegrenzung. Man hätte mehr Sensibilität während des Besuches eines ranghohen US-Politikers zeigen müssen, sagte er dem israelischen Rundfunk. Israel habe Biden nicht verletzen wollen.
Bereits am Vorabend hatte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Missstimmung mit Biden ausräumen wollen. Er habe ihn nicht brüskieren oder den Besuch stören wollen, sagte der Premier. Ähnlich äußerte sich Israels Innenminister Eli Jischai von der ultra-orthodoxen Schas-Partei, dessen Ministerium den Bau der Wohnungen angekündigt hatte. Er versicherte, die Entscheidung habe nichts mit dem Besuch Bidens zu tun. Ein entsprechender Bauplan liege bereits seit drei Jahren vor.
Das Viertel, das Israel ausbauen will, liegt im besetzten Gebiet, das die Palästinenser als Teil eines künftigen eigenen Staates beanspruchen. Nach internationalem Recht handelt es sich um eine israelische Siedlung, weil sie im besetzten arabischen Ostteil Jerusalems liegt. Für Israel ist es hingegen nur ein Stadtteil, nachdem 1980 einseitig ganz Jerusalem zur unteilbaren Hauptstadt erklärt worden war.
Die Siedlungsfrage ist einer der zentralen Streitpunkte im Nahost-Konflikt. Erst am Montag hatte Israel 112 Wohnungen in der Siedlung Beitar Ilit im Westjordanland genehmigt und sich dabei auf eine Ausnahmeklausel im Moratorium berufen. Dieses umfasst einen auf zehn Monate befristeten Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland, den die israelische Regierung Ende November auf Druck der USA verhängt hatte. Das Moratorium gilt jedoch nicht für das von Israel 1967 besetzte und später annektierte Ost-Jerusalem.
- Datum 10.03.2010 - 10:42 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP
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Bitte formulieren Sie konkrete Argumente, keine Pauschalisierungen. Danke. Die Redaktion/sh
Netanjahu wollte Biden nicht verletzen - nein. Er wollte ihn abschießen. Das ist doch kein Zufall. Die Israelis wollten ihm nur mal zeigen, was sie von ihm halten. Nämlich nichts. Und mit diesen Kriegstreibern ist die deutsche Regierung befreundet. Israel gehört international isoliert, bis sie sich vom Staatsterrorismus abgewendet haben und alle UN Resolutionen befolgen. Deutsche Gelder für Israel gehören bis dahin gestrichen, mit der Absicht, sie den Palästinensern zu geben. Das würde wirken. Kein Geld, kein Krieg. Und Frieden.
Das ist zwar ein hartes Vorgehen, aber alle anderen diplomatischen Mittel der internationalen Gemeinschaft werden von der rechts-konservativen Likud und ihrem Netanjahu ignoriert, tatsächlich einfach ignoriert. Ignoriert diese Mittel der IRan, werden gleich Kriegsdrohungen ausgesprochen, das kann doch nicht sein.
Ich verstehe auch nicht, aus welchem Grund man Israel nicht einfach, ähnlich wie (passender Vergleichsfalle) den Iran, sanktioniert.
Dennoch finde ich es toll, das unsere nicht gerade selbstbewusste Regierung unter Merkel ständig den Siedlungsbau anmahnt. Das tat sie in diesem Jahr, letztes Jahr sogar vor der Knesset. Da sprach zum ersten mal in der bilateralen Geschichte ein dt. Kanzler i.d. isr. Knesset, und es regnet Kritik. Das ist gerechtfertigt und gut, dennoch sollten wirtschaftlcihe Sanktionen ausgesprochen werden und d. diplomatische Druck erhöht!
Was ich aber nicht verstehen, ist, warum wir denn von dt. Geld Fregatten und U-Boote an die Israelis subventionieren. SOllte mal eine isr. Atombombe von nem i. Deutschland gebauten Dolphin-Boot (techn. möglich)abgeschossen werden undden Iran treffen, dann ist der Konflikt am Toben, dabei hoffe ich auch, das Israel von d. Bundeswehr dafür keinen Beistand erfährt, höchstens Friedensschaffung und Entwaffnung von Israel- Un-Schutz.
Und die Araber werden die Stadt Jerusalem nie aufgeben, der isr. Anspruch die Stadt alleine behalten zu dürfen ist untragbar, und wird, wenn keine Veränderung, noch zu Konflikten führen.
"Deutsche Gelder für Israel gehören bis dahin gestrichen,"
stimme ich generell zu, aber Israel ist mitunter durch dt. Gelder zum Industriestaat geworden, weswegen sollen wir noch zahlen. Wir haben nicht den Israelis schreckliches angetan, sondern der jüd. Gemeinschaft. Hat die dt. Regierung etwa die Addresse von jedem Juden der WElt und überweist an ihn Geld`? Nein. Abgesehen davon ist Israels Sicherheit nicht gefährdet, sie haben selbst genug Geldmittel. Das Land hat ein höheres BIP als Bulgarien oder Rumänien.
Ich habe kein Interesse, dass mein Steuergeld an Israelis gelangt, die ohnehin damit nur ihre Militärmaschinerie aufrüsten.
Nein, wir Deutschen haben unsere Schuldigkeit getan.
Wenn wir schon dabei sind.
Wieviel Geld zahlen die USA an die mehr als 3 Mio. Zivilisten, die in Vietnam durch ihren Angriffskrieg und Dorfbombardements getötet wurden? Nichts. Der Krieg war am Ende sogar verloren, die Menschen starben umsonst.
Wieviel zahlen die amerik. Steuerzahler an den Nachfahren der rund 1. Mio. getöteten Indinaner? Sehr wenig, deshalb leben sie in natural unineressanten Reservaten und sind größtenteils Arm.
Wieviel zahlen die Briten an die Nachfahren der Burgen, die sie zwischen 1898-1902 auf ihr Gewissen brachten.
Was denkt ihr?
Ich halte es für wichtiger, Israel jetzt noch Sicherheitsgarantien zu geben, denn mit Geldmitteln versorgen kann die eigene Wirtschaft problemlos. Insbesondere, wenn man sich diesen Siedlungsbau leisten kann. Da sind k. Geldprobleme!
Das ist zwar ein hartes Vorgehen, aber alle anderen diplomatischen Mittel der internationalen Gemeinschaft werden von der rechts-konservativen Likud und ihrem Netanjahu ignoriert, tatsächlich einfach ignoriert. Ignoriert diese Mittel der IRan, werden gleich Kriegsdrohungen ausgesprochen, das kann doch nicht sein.
Ich verstehe auch nicht, aus welchem Grund man Israel nicht einfach, ähnlich wie (passender Vergleichsfalle) den Iran, sanktioniert.
Dennoch finde ich es toll, das unsere nicht gerade selbstbewusste Regierung unter Merkel ständig den Siedlungsbau anmahnt. Das tat sie in diesem Jahr, letztes Jahr sogar vor der Knesset. Da sprach zum ersten mal in der bilateralen Geschichte ein dt. Kanzler i.d. isr. Knesset, und es regnet Kritik. Das ist gerechtfertigt und gut, dennoch sollten wirtschaftlcihe Sanktionen ausgesprochen werden und d. diplomatische Druck erhöht!
Was ich aber nicht verstehen, ist, warum wir denn von dt. Geld Fregatten und U-Boote an die Israelis subventionieren. SOllte mal eine isr. Atombombe von nem i. Deutschland gebauten Dolphin-Boot (techn. möglich)abgeschossen werden undden Iran treffen, dann ist der Konflikt am Toben, dabei hoffe ich auch, das Israel von d. Bundeswehr dafür keinen Beistand erfährt, höchstens Friedensschaffung und Entwaffnung von Israel- Un-Schutz.
Und die Araber werden die Stadt Jerusalem nie aufgeben, der isr. Anspruch die Stadt alleine behalten zu dürfen ist untragbar, und wird, wenn keine Veränderung, noch zu Konflikten führen.
"Deutsche Gelder für Israel gehören bis dahin gestrichen,"
stimme ich generell zu, aber Israel ist mitunter durch dt. Gelder zum Industriestaat geworden, weswegen sollen wir noch zahlen. Wir haben nicht den Israelis schreckliches angetan, sondern der jüd. Gemeinschaft. Hat die dt. Regierung etwa die Addresse von jedem Juden der WElt und überweist an ihn Geld`? Nein. Abgesehen davon ist Israels Sicherheit nicht gefährdet, sie haben selbst genug Geldmittel. Das Land hat ein höheres BIP als Bulgarien oder Rumänien.
Ich habe kein Interesse, dass mein Steuergeld an Israelis gelangt, die ohnehin damit nur ihre Militärmaschinerie aufrüsten.
Nein, wir Deutschen haben unsere Schuldigkeit getan.
Wenn wir schon dabei sind.
Wieviel Geld zahlen die USA an die mehr als 3 Mio. Zivilisten, die in Vietnam durch ihren Angriffskrieg und Dorfbombardements getötet wurden? Nichts. Der Krieg war am Ende sogar verloren, die Menschen starben umsonst.
Wieviel zahlen die amerik. Steuerzahler an den Nachfahren der rund 1. Mio. getöteten Indinaner? Sehr wenig, deshalb leben sie in natural unineressanten Reservaten und sind größtenteils Arm.
Wieviel zahlen die Briten an die Nachfahren der Burgen, die sie zwischen 1898-1902 auf ihr Gewissen brachten.
Was denkt ihr?
Ich halte es für wichtiger, Israel jetzt noch Sicherheitsgarantien zu geben, denn mit Geldmitteln versorgen kann die eigene Wirtschaft problemlos. Insbesondere, wenn man sich diesen Siedlungsbau leisten kann. Da sind k. Geldprobleme!
haben Sie in Ihrem v.g. Kommentar.
Die nächste Attacke folgt dann so:
Wir wollen unbedingt Frieden mit den Palestinänsern allerdings nur nach unseren Vorstellungen und das wäre der Anfang vom Ende.
Das ist zwar ein hartes Vorgehen, aber alle anderen diplomatischen Mittel der internationalen Gemeinschaft werden von der rechts-konservativen Likud und ihrem Netanjahu ignoriert, tatsächlich einfach ignoriert. Ignoriert diese Mittel der IRan, werden gleich Kriegsdrohungen ausgesprochen, das kann doch nicht sein.
Ich verstehe auch nicht, aus welchem Grund man Israel nicht einfach, ähnlich wie (passender Vergleichsfalle) den Iran, sanktioniert.
Dennoch finde ich es toll, das unsere nicht gerade selbstbewusste Regierung unter Merkel ständig den Siedlungsbau anmahnt. Das tat sie in diesem Jahr, letztes Jahr sogar vor der Knesset. Da sprach zum ersten mal in der bilateralen Geschichte ein dt. Kanzler i.d. isr. Knesset, und es regnet Kritik. Das ist gerechtfertigt und gut, dennoch sollten wirtschaftlcihe Sanktionen ausgesprochen werden und d. diplomatische Druck erhöht!
Was ich aber nicht verstehen, ist, warum wir denn von dt. Geld Fregatten und U-Boote an die Israelis subventionieren. SOllte mal eine isr. Atombombe von nem i. Deutschland gebauten Dolphin-Boot (techn. möglich)abgeschossen werden undden Iran treffen, dann ist der Konflikt am Toben, dabei hoffe ich auch, das Israel von d. Bundeswehr dafür keinen Beistand erfährt, höchstens Friedensschaffung und Entwaffnung von Israel- Un-Schutz.
Und die Araber werden die Stadt Jerusalem nie aufgeben, der isr. Anspruch die Stadt alleine behalten zu dürfen ist untragbar, und wird, wenn keine Veränderung, noch zu Konflikten führen.
"...unsere nicht gerade selbstbewusste Regierung unter Merkel ständig den Siedlungsbau anmahnt."
ständig? Darüber kann man sich streiten. Merkels Äusserungen zur den Siedlungen sind m.E. nur Rhetorik für die deutsche Öffentlichkeit. Wie hieß es dazu in einer großen israelischen Tageszeitung: "Das verstehen wir, sie muss das sagen."
Denn wenn Merkel den Siedlungen gegenüber wirklich kritisch
eingestellt wäre, warum UNTERSTÜTZT sie dann die Siedlungen?
Der europäische Gerichtshof hat vor kurzem in einem Urteil festgestellt, das Produkte aus den Siedlungen nicht unter die Zollfreiheit bei der Einfuhr in die EU fallen.
Die deutsche Regierung besteht aber nicht darauf, das Israel Produkte aus den Siedlungen entsprechend kennzeichnet.
Stillschweigend wird es von der Bundesregierung akzeptiert, das Israel Produkte aus den Siedlungen als "aus israelischem Zollgebiet" deklariert und ZOLLFREI in die EU exportiert!
Und so werden Produkte aus Siedlungen dank der Unterstützung von der Bundesregierung wie Soda-Club-CO2-Geraete und Golan-Wein weiterhin zollfrei von Israel in die EU exportiert.
"...unsere nicht gerade selbstbewusste Regierung unter Merkel ständig den Siedlungsbau anmahnt."
ständig? Darüber kann man sich streiten. Merkels Äusserungen zur den Siedlungen sind m.E. nur Rhetorik für die deutsche Öffentlichkeit. Wie hieß es dazu in einer großen israelischen Tageszeitung: "Das verstehen wir, sie muss das sagen."
Denn wenn Merkel den Siedlungen gegenüber wirklich kritisch
eingestellt wäre, warum UNTERSTÜTZT sie dann die Siedlungen?
Der europäische Gerichtshof hat vor kurzem in einem Urteil festgestellt, das Produkte aus den Siedlungen nicht unter die Zollfreiheit bei der Einfuhr in die EU fallen.
Die deutsche Regierung besteht aber nicht darauf, das Israel Produkte aus den Siedlungen entsprechend kennzeichnet.
Stillschweigend wird es von der Bundesregierung akzeptiert, das Israel Produkte aus den Siedlungen als "aus israelischem Zollgebiet" deklariert und ZOLLFREI in die EU exportiert!
Und so werden Produkte aus Siedlungen dank der Unterstützung von der Bundesregierung wie Soda-Club-CO2-Geraete und Golan-Wein weiterhin zollfrei von Israel in die EU exportiert.
"Deutsche Gelder für Israel gehören bis dahin gestrichen,"
stimme ich generell zu, aber Israel ist mitunter durch dt. Gelder zum Industriestaat geworden, weswegen sollen wir noch zahlen. Wir haben nicht den Israelis schreckliches angetan, sondern der jüd. Gemeinschaft. Hat die dt. Regierung etwa die Addresse von jedem Juden der WElt und überweist an ihn Geld`? Nein. Abgesehen davon ist Israels Sicherheit nicht gefährdet, sie haben selbst genug Geldmittel. Das Land hat ein höheres BIP als Bulgarien oder Rumänien.
Ich habe kein Interesse, dass mein Steuergeld an Israelis gelangt, die ohnehin damit nur ihre Militärmaschinerie aufrüsten.
Nein, wir Deutschen haben unsere Schuldigkeit getan.
Wenn wir schon dabei sind.
Wieviel Geld zahlen die USA an die mehr als 3 Mio. Zivilisten, die in Vietnam durch ihren Angriffskrieg und Dorfbombardements getötet wurden? Nichts. Der Krieg war am Ende sogar verloren, die Menschen starben umsonst.
Wieviel zahlen die amerik. Steuerzahler an den Nachfahren der rund 1. Mio. getöteten Indinaner? Sehr wenig, deshalb leben sie in natural unineressanten Reservaten und sind größtenteils Arm.
Wieviel zahlen die Briten an die Nachfahren der Burgen, die sie zwischen 1898-1902 auf ihr Gewissen brachten.
Was denkt ihr?
Ich halte es für wichtiger, Israel jetzt noch Sicherheitsgarantien zu geben, denn mit Geldmitteln versorgen kann die eigene Wirtschaft problemlos. Insbesondere, wenn man sich diesen Siedlungsbau leisten kann. Da sind k. Geldprobleme!
..., und wo bleibt die Antisemitismuskeule?
kann man denn nicht einmal, wirklich nur ein einziges mal, begründete, fundierte Kritik an der israelischen Politik üben, ohne dass diejenigen, die offenbar das Vorgehen der Israelis befürworten, gleich mit dem Wort Antisemitismus auffahren.
Das Problem daran ist, dass dieses Wort ähnliche Diskussionen in der Vergangenheit, sei es in Foren oder in der Politik, ausmanövrierte. Dies ist aber nicht mehr so. Nach all dem, was sich Israel leistet und der einseitigen Antisemitismusbeschimpferei auf die Kritiker, hat man diese Masche durchschaut. Es müssen nüchterne Argumente her.
Wenn ich sage, dass ich nich will, dass die Griechen Geld ohne Weiteres erhalten, dann bin ich doch auch kein Antithraker, oder wenn ich die amerik. Kriegspolitik verachte, so bin ich doch auch kein Antiamerikaner, oder wenn ein Junge, der viel Computer spielt, einen Ammoklauf gemacht hat, so bin ich doch auch nicht gleich ein Anticomputerspieler.
Dieses Argument ist endlich entkräftet. Ich verstehe gar nicht, wieso man denn immer mit dem Antisemitismus anfangen muss, insbesondere dann nicht, wenn eine Diskussionsrunde wie diese hier, nüchtern argumentiert und sachlich abwägt.
Wenn dieser Kommentator, welcher offenbar die isr. Politik befürwortet, gleich mit Antisemitismus auffährt, so will ich nicht wissen, wie er die isr. Siedlungspolitik verteidigt, mit welchen Argumenten. Etwa: Gott hat und das Land geschenkt, es ist verheißen, wir sind das auserw. Volk o. säkularer, wir nehmen uns was wir wollen?!?
für Ihr Statement, der nicht mehr geschlagen werden kann. Ich gebe Ihnen 100-prozentig recht.
kann man denn nicht einmal, wirklich nur ein einziges mal, begründete, fundierte Kritik an der israelischen Politik üben, ohne dass diejenigen, die offenbar das Vorgehen der Israelis befürworten, gleich mit dem Wort Antisemitismus auffahren.
Das Problem daran ist, dass dieses Wort ähnliche Diskussionen in der Vergangenheit, sei es in Foren oder in der Politik, ausmanövrierte. Dies ist aber nicht mehr so. Nach all dem, was sich Israel leistet und der einseitigen Antisemitismusbeschimpferei auf die Kritiker, hat man diese Masche durchschaut. Es müssen nüchterne Argumente her.
Wenn ich sage, dass ich nich will, dass die Griechen Geld ohne Weiteres erhalten, dann bin ich doch auch kein Antithraker, oder wenn ich die amerik. Kriegspolitik verachte, so bin ich doch auch kein Antiamerikaner, oder wenn ein Junge, der viel Computer spielt, einen Ammoklauf gemacht hat, so bin ich doch auch nicht gleich ein Anticomputerspieler.
Dieses Argument ist endlich entkräftet. Ich verstehe gar nicht, wieso man denn immer mit dem Antisemitismus anfangen muss, insbesondere dann nicht, wenn eine Diskussionsrunde wie diese hier, nüchtern argumentiert und sachlich abwägt.
Wenn dieser Kommentator, welcher offenbar die isr. Politik befürwortet, gleich mit Antisemitismus auffährt, so will ich nicht wissen, wie er die isr. Siedlungspolitik verteidigt, mit welchen Argumenten. Etwa: Gott hat und das Land geschenkt, es ist verheißen, wir sind das auserw. Volk o. säkularer, wir nehmen uns was wir wollen?!?
für Ihr Statement, der nicht mehr geschlagen werden kann. Ich gebe Ihnen 100-prozentig recht.
da regen sich die usa über allemöglichen verletzungen von menschen-und völkerrecht in den nebensächlichsten ländern auf und im gleichen moment stärken sie dem faschistoiden israel,der einzigen "demokratie" ( natürlich nicht für araber), den rücken,statt wie usa-üblich loszubomben(irak ,afganistan),was hier endlich einmal wirkung zeigen könnte.
der iran muß schnellstens die bombe haben,um diesen halunken paroli bieten zu können
ob das die richtige Lösung ist. Wieso einfach, wenn es auch schwer geht? Alle Staaten geben einfach ihre Atombomben ab, schicken sie ins all und hoffen, dass sie nicht auf irgendwelche Körper treffen?!
ob das die richtige Lösung ist. Wieso einfach, wenn es auch schwer geht? Alle Staaten geben einfach ihre Atombomben ab, schicken sie ins all und hoffen, dass sie nicht auf irgendwelche Körper treffen?!
ob das die richtige Lösung ist. Wieso einfach, wenn es auch schwer geht? Alle Staaten geben einfach ihre Atombomben ab, schicken sie ins all und hoffen, dass sie nicht auf irgendwelche Körper treffen?!
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