Militärpolitik USA erwägen Abzug ihrer Atomwaffen aus DeutschlandSeite 2/2

Obama hat in seinem ersten Jahr als US-Präsident mehrfach gesagt, dass er eine Welt ohne Atomwaffen anstrebe. Dafür wurde er im Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Sein Kurs ist in den USA allerdings umstritten. Kritiker werfen ihm vor, eine Absage an Nuklearwaffen sei angesichts der atomaren Bedrohungen aus Iran und Nordkorea naiv.

Auf der anderen Seite steht Obama unter dem Druck des linken Flügels seiner Demokraten, die einen Verzicht auf nukleare Erstschläge fordern. Der NYT zufolge wird sich der Präsident darauf allerdings nicht einlassen. Es sei bereits klar, dass das Weiße Haus weiter an der Erstschlag-Option festhalte.

Allerdings werde sich die Regierung in Washington verpflichten, künftig keine neuen Nuklearwaffen zu entwickeln, schreibt das Blatt. Damit könnte das von Obamas Vorgänger George W. Bush gestartete Programm zur Entwicklung von Mini-Atombomben für den Einsatz gegen Bunker gekippt werden. Die Landesverteidigung solle künftig statt auf nuklearer Abschreckung vermehrt auf Systemen zur Raketenabwehr aufbauen, berichtete die Zeitung.

Außerdem hieß es, das Weiße Haus setze die Arbeit der Bush-Regierung an einer neuen Form der nicht-atomaren Abschreckung fort: Mit dem sogenannten Prompt Global Strike-Programm sollen künftig Blitzangriffe mit konventionellen Waffen weltweit binnen einer Stunde möglich sein. Zur Weiterentwicklung entsprechender Raketen wolle Obama Milliarden Dollar in Waffenlabore investieren.

Der Präsident will die globale Atompolitik im April auf einem internationalen Gipfel über die nukleare Sicherheit in Washington diskutieren. Er will dann besprechen, inwiefern sich zukünftig die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen und atomarem Material verhindern lässt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel wird an dem Treffen teilnehmen.