Atomgipfel in Washington Pekings vielschichtige Atompolitik
China wird sich auf dem Atomgipfel in Washington nicht auf die amerikanische Position zu bewegen. Zu stark sind die Interessenunterschiede. Von Frank Sieren, Peking
© TEH ENG KOON/AFP/Getty Images
Atommacht China: Eine atomwaffenfähige Rakete im Pekinger Militärmuseum
Dass Obama Träume haben kann, hat er schon gezeigt. Dass die Umsetzung nicht so einfach ist, wenn die Welt zusammensitzt, hat Obama auch schon erfahren. Für den Atomgipfel in Washington gilt das noch mehr als zuvor für den Klimagipfel in Kopenhagen. Die Sorgen sind ähnlich groß: In Kopenhagen ging es darum, die Welt vor der Klimakatastrophe zu retten. Nun gilt zu verhindern, dass atomares Material in die falschen Hände gerät.
Betrachtet man den politischen Spielraum, erkennt man, dass die Konfliktlinien diesmal noch verwirrender sind. Der große Graben jedoch verläuft wieder zwischen China und den USA. Geschickt unterscheiden die Chinesen nämlich zwischen den Zielen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NPT) und den Mitteln zur Durchsetzung dieser Ziele. Mit den Zielen sind sie einverstanden, bei den Mitteln vertreten sie andere Positionen als die meisten westlichen Länder. Sie nehmen mehr Rücksicht auf die von möglichen NPT-Strafaktionen betroffenen Länder.
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Diese Haltung verwundert nicht, wenn man weiß, dass China zu zwei der vier Länder enge politische und wirtschaftliche Beziehungen unterhält, die sich dem NPT nicht angeschlossen haben, jedoch unter dem Verdacht stehen, Nuklearwaffen zu besitzen oder zu entwickeln. Es handelt sich um Pakistan und Nordkorea; die beiden anderen abtrünnigen Nationen sind Israel und Indien. China ist zudem die Großmacht mit den besten Kontakten zu jenem NPT-Mitglied, das der Welt gegenwärtig am meisten Sorgen macht, Iran. Am engsten sind die Beziehungen der Chinesen zu Iran und Pakistan, am schwierigsten zu ihrem unmittelbaren Nachbarn Nordkorea.
Eines wurde bisher sehr deutlich: Im Zweifel ist den Chinesen ein gutes Verhältnis zu diesen Ländern wichtiger als ein einstimmiger Nichtverbreitungschor. Dabei spielen entweder grundlegende Sicherheitsinteressen eine zentrale Rolle, wie im Falle Pakistans und Nordkoreas, oder wirtschaftliche Interessen, wie im Falle Irans, der China mit Öl und Gas versorgt.
Dass sie mit dieser Strategie die Nichtverbreitungsvereinbarung schwächen, ist offensichtlich. Die Chinesen betonen jedoch, dass sie nicht die einzigen sind, die ihre politischen Interessen in den Vordergrund stellen: "Auch eine Weltmacht drückt aus strategischen Gründen bei Israel ein Auge zu", formuliert ein chinesischer Diplomat vorsichtig und meint damit die USA. Vor allem im Fall Irans beziehen die Chinesen offen Position. Über die Ziele ist man sich zwar mit dem Westen einig: "Iran ist es als ein NPT-Mitglied erlaubt, Kernenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen", betont He Yafei, seit März diesen Jahres Chinas neuer Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, "aber Iran sollte nichts entwickeln, was ihn in die Lage versetzt, Nuklearwaffen herzustellen. Das wäre sehr destabilisierend für die Region".
Darüber, wie man das im Fall Irans verhindert, haben die Chinesen allerdings eigene Vorstellungen: Sie wollen zunächst "jeden anderen Weg ausprobieren", bevor sie zu Sanktionen greifen. Daran hat sich nichts geändert, auch wenn sie inzwischen bereit sind mit dem Westen über Sanktionen zu reden. "Wir reden ständig bilateral mit Ihnen", betont He, "um sie zu bewegen, dem Vorschlag der IAEA zu folgen". Der Vorschlag sieht vor, das gering angereicherte Uran Irans gegen nuklearen Brennstoff für einen Reaktor zu tauschen. Die Iraner halten den Westen hin. Sie wollen den Brennstoff selbst herstellen. In den USA und der EU ist man sich einig, dass das Maß nun voll ist.
Außenminister Yang Jiechi sieht das anders. Er betonte jüngst noch einmal, dass er Sanktionen nicht für eine "grundlegende Lösung" hält. China denke erst über Sanktionen nach, wenn die anderen Mächte alle anderen Optionen für eine diplomatische Lösung ausgeschöpft hätten. Oder wenn Iran die Gespräche abbricht. Beides sei gegenwärtig nicht der Fall. Warum die Chinesen sich in den letzten Tagen etwas flexibler zeigen, ist auch klar: Sie wollen ihre Energieversorgung sicherstellen, ohne sich diplomatisch zu isolieren.
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- Datum 10.04.2010 - 17:52 Uhr
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....eine eigene Position. Dass es weitere Atomwaffen für den eigenen Bestand baut ist nachvollziehbar, wenn auch die jetzigen Bestände zu einer nuklearen Nacht also zur Vernichtung der gesamten Menschheit eine Position des MAD reichen.
In der Iranfrage ist das ähnlich. China kommt aus einer Position, in der es befürchtete, dass von Außen bspw Menschenrechtsbrüche dazu genutzt werden könnten, sein Regime zu beseitigen. Jede Rechtfertigung die Handlungen eines Landes durch andere Länder beeinflussen zu dürfen wurde als Präzedenz, das sich später gegen China verwendet werden könnte, befürchtet. Daher vertritt es traditionell eine sehr strikte Auslegung der Souveränität in vielen Fragen vor der UNO. Dies wird auch der Hauptgrund für seine Einstellungen zu Iran sein. Dazu kommen natürlich auch die Handelsbeziehung, die es durch die Sanktionen durch Andere erhielt, zu verteidigen.
Problematisch könnte das werden, wenn der Druck Anderer ungenügend ist den Iran zu bewegen. In Obamas Reformulierung der Atomwaffen Einsatz Strategie war hier hinsichtlich die Formulierung einer Ausnahme Irans zur Erstverwendung besonders relevant und bedrohlich. Fast möchte man vermuten, dass dies eine planende Komponente in sich trug, da man konventionelle Mittel ausschließt.
Auch kann die näher rückende Gefahr die anderen Länder davon überzeugen, dass Sanktionen notwendig werden auch wenn China nicht will und sie nur wirklich wirksam sein können, wenn keine Güter mehr nach Iran gelangen können. Das wäre nur über eine Blockade erreichbar und durch Fluggerät auch durchsetzbar. Würde eine solche Strategie eingeschlagen, so würde China Gesicht verlieren und das mögen sie nicht besonders.
"Das Obama Träume haben kann [...]"
Deutsche Sprache, schwere Sprache...
Es muss natürlich heißen:
Das Obama kann Träume haben.
Seien Sie doch nicht so kleinlich!
Es muss natürlich heißen:
Das Obama kann Träume haben.
Seien Sie doch nicht so kleinlich!
"Das beide dabei das eigentliche Thema aus den Augen verlieren, ist sehr wahrscheinlich."
Doppelfehler...
Da können wir alle froh sein.
Wo sollte es denn hin führen, wenn China auch mit dem Erstschlag droht und nur 10% der Atombomben vorrätig halten will, die Amerika für sich reserviert?!
Wenn man ernsthaft nachdenken mag, den Iran zu sankionieren, sollte man Israel- nicht nur aufgrund deren letzten Angriffskriege- wegen der Unterdrückung der Palästinenser, der Besiedlung des Westjordanlands, der Abschottung des Gazastreifens und der Verhinderung der Zwei-Staaten-Lösung auch sanktionieren, und zwar wesentlich stärker.
Denn anders als im Iran weiß man, dass Israel Atomwaffen hat und die genannten Verbrechen verübt, wo liegen also die Fakten.
Will man ein Land wieder nur aufgrund von Vermutungen sanktionieren und am Ende angreifen wie im Falle vom Irak- der keine Messenvernichtungswaffen hatte?
Die USA sollten nicht unentwegt andere Länder kritisieren.
Die USA haben Guantanamo und in den letzten Jahren, von Vietnam bis heute, der Welt nur Krieg und Leid gebracht.
Die Welt wurde nicht sicherer.
Warum sollte man auf eine Nation hören, die sich zwar mit Demokratie und Menschenrechte rühmt und bekleidet, tatsächlich aber nach dem WWII die Nation ist, die am meisten Zivilisten (allein in Vietnam 5 Mio.) tötete.
Die Russen, die Chinesen, die Türken, die Brasilianer und hoffentlich irgendwann auch mal wir Deutschen (wenn wir irgendwann mal eine Politik der Mitte und eine außenpolitisch nicht so sehr an die Amis angelehnte betreiben würden) tun gut daran, den US-Weg nicht zu unterstützen.
Man sollte sehen, dass die USA Weltregent spielen und in der Vergangenheit nur Instabilität über die Region brachten.
Die USA sind keine Führer.
Es gibt nur einen Führer, die UN!!!
In der Tat hat die USA nach dem 2. Irak-Krieg jegliche Legitimation verloren, irgendeiner Nation Vorhaltungen zu machen. Ob der Iran tatsächlich an Nuklearwaffen baut bzw. versucht zu entwickeln, ist nicht geklärt. Hier sehen wir einen enormen Einfluss der USA und Israel, eine derartige Atmossphäre aufzubauen. Dies ist möglich, aber rechtfertigt die derzeitige Vorgehensweise der meisten westlichen Nationen nicht. Diese "Spirale" wird irgendwann in einer Intervention im Iran enden, die verheerende Folgen haben wird. Dagegen werden die Desaster in Afghanistan und Irak eher zweitrangig sein. Wir sollten in der Frage der Sanktionen gegen Iran sehr sensibel reagieren. Der Iran hat ein anderes Kaliber als Afghanistan oder Irak. Daher ist es wichtig, dass einige Staaten sich entschieden gegen die Position der USA und Israel stellen.
...eher umgekehrt, nur wird es von vielen Bevölkerungen anders gesehen als von ihren jeweiligen politischen Eliten. In den Bevölkerungen ist tatsächlich ein Gefühl der Delegitimierung amerikanischer Politik entstanden durch den Irakeinsatz. Anders ist das bei ihren Politikern, die Bushs damaligen Aufforderung vor der UNO "Macht etwas oder seid irrelevant!" nun doch beherzigen. Die USA hatten eine stärkere Verantwortung für internationale Sicherheit von der UNO eingefordert. Die UNO war nicht fähig oder willens die damit verbundene Anstrengung zu unternehmen und zeigte sich irrelevant. Nun wollen die Inder, Chinesen, Russen und vor allem die Europäer mehr Verantwortung tragen und beginnen ihre Bevölkerungen darauf vorzubereiten. Damit legitimieren sie letztlich Bushs Standpunkt und Politik.
...eher umgekehrt, nur wird es von vielen Bevölkerungen anders gesehen als von ihren jeweiligen politischen Eliten. In den Bevölkerungen ist tatsächlich ein Gefühl der Delegitimierung amerikanischer Politik entstanden durch den Irakeinsatz. Anders ist das bei ihren Politikern, die Bushs damaligen Aufforderung vor der UNO "Macht etwas oder seid irrelevant!" nun doch beherzigen. Die USA hatten eine stärkere Verantwortung für internationale Sicherheit von der UNO eingefordert. Die UNO war nicht fähig oder willens die damit verbundene Anstrengung zu unternehmen und zeigte sich irrelevant. Nun wollen die Inder, Chinesen, Russen und vor allem die Europäer mehr Verantwortung tragen und beginnen ihre Bevölkerungen darauf vorzubereiten. Damit legitimieren sie letztlich Bushs Standpunkt und Politik.
... langweiligeres als billigsten Antiamerikansimus für die intellektuelle Unterschicht.
Langweiliger ist es nur sich aus Trotz auf die gegenüberliegende Seite zu verschlagen, um zu provozieren. "Intellektuelle Unterschicht"... Impliziert dies, dass sie sich zur 'intellektuellen Oberschicht' rechnen? Man muss es so lesen. Die bloße Erwähnung dieses Wortes impliziert ja diese Abgehobenheit.
Nebenbei gibt es genug Gründe das Handeln des Westens und damit seines größten Vertreters, den USA, anzuzweifeln. Der Westen war lange genug arrogant und maßt sich an über Gut und Böse zu entscheiden. Soviel Arroganz sorgt für eine enorme Fallhöhe, so dass alte Dramatiker an den Entwicklungen des 21. Jahrhunderts bestimmt eine Menge Freude gehabt hätten.
Ihre Aussage scheint nicht nur ihr Zugehörigkeitsgefühl zur intellektuellen Oberschicht zu implizieren.
Den Antiamerikanismus, den sie als Symptom der intellektuellen Unterschicht ansehen, hat seine Ursache nicht nur in der Tatsache, dass die USA absolut keine Legitimation haben (nicht mehr als andere Nationen), sich in innere und äußere Angelegenheiten souveräner (in der Sichtweise der US-Politik der vergangenen Jahren, auch heute noch, scheint es nur einen Souverän zu geben, die USA) Nationalstaaten einmischen, sondern natürlich auch in deren letzten Angriffskriegen in NahOst.
Das Problem ist, das die Vertreter und Befürworter radikaler Politik, wie die vergangenen US-Regierungen und die israelische Likud ec., ganz gerne auf jede Kritik (sei sie auch noch so begründet und menschen-/völkerrechtlich fundiert) mit dem Präfix "Anti-..." reagieren.
"Anti-..." bezieht sich auf eine generelle Abneigung gegen etwas, also hier Völker.
Das ist doch wohl beim besten Willen bei der Kritik an deren Art von Politik nicht gegeben.
Oder bin ich gleich gegen jeden Amerikaner, wenn ich die Politik der Politiker kritisiere?
Ich persönlich halte es für sehr anmaßend, wenn man sich selbst als intellektuell bezeichnet bzw. darin noch Abstufungen vornimmt, dies ist doch ein Armutszeugnis.
Man sollte warten, bis man als intelektuell von anderen bezeichnen.
Lustig, das ihrer Meinung nach den verschiedenen Ebenen der Intellektualität, wie intellektuelle Unteschicht= Antiamerikanismus, ganz bestimmte politische Richtungen zuzuordnen sein sollen.
Daraus kann man ja folgern, dass für die intellektuelle Oberschicht der Amerikanismus symtomatisch ist, damit vermutlich auch rechtsgelenkte, nationalistische (wie die der USA eben) Anschauungen.
Man darf ja gerne seine eigenen politischen Überzeugungen (für sich selbst, in Gedanken und in Dialogen bitte mit Respekt vor Anderen) konstatieren, kund tun und verbreiten, aber der eigenen Anschauung gleich eine Schicht des deutschen Volkes zuzuordnen, die zur intellektuellen Oberschicht zu zählen ist, ist doch sehr vagemutig.
Also sind sie der Meinung, dass die intellektuelle Oberschicht nur amerikanistisch sein kann bzw. eben eine bestimmte politische Richtung vertritt, wobei jedes Individuum der intellektuellen Oberschicht im Geiste jeweils uniform ist.
Sind sie sicher, dass sie die Bedeutung des Wortes überhaupt verstanden haben?
Faszinierend auch, dass sie Abstufungen vornehmen.
Also,
-intellektuelle Oberschicht = Amerikanismus bzw. Bush
-intellekturelle Unterschich= Antiamerikanismus, womöglich Mao Tse Tung
-intellektuelle Mittelschicht= Sozialdemokraten ?
Wie auch immer, schön ihre Weltanschuung kennenge haben zu dürfen.
Übrigens ordne ich mich persönlich nicht in eine intellektuelle Kaste ein. Vielleicht bin ich zu selbstkritisch, mich selbst überhaupt den "Intellektuellen" zuzuordnen.
Ich bin nicht intellektuell.
PS:
Haben sich die einstigen Imperialisten (die USA sind wohl eine hochentwickelte Gattung davon), die Afrika unter sich aufteilten und auch andere Kontinente, nicht selbst auch als, im Vergleich zu den Eingeborenen als intellektuell bezeichnet und legitimierten so ihr Handeln, ihre Herrschaft über andere Völker? Wenn auch ihr formeller Bildungsstand möglicherweise höher war als der der Einwohner, handelten diese europäischen Führer des Imperialismus nicht nach den niedersten Instinkten des Menschen, wie Macht, Habgier und Herrschaft?
Wenn dem so ist, wie kann dem Intellektuellen seine Art so ferne, tierisch-instinktive, auf den höchsten Grad des Intellektuellen befördern?
Ich glaube das die dt. Nationalsozialisten sich auch - in jeder Hinsicht - anderen "Menschenarten" überlegen fühlten, den Franzosen wie dem Chinesen.
Meine Ausführungen erheben keinen Wahrheitsanspruch und sind eigentlich nur an die Angehörigen der "Intellektuellen Oberschicht" (was man darunter auch verstehen mag) gerichtet.
Entschudigt bitte, dass ich etwas derart nicht zum Thema des Artikels gehörende, so umfangreich unlesenswert geäußert habe.
Langweiliger ist es nur sich aus Trotz auf die gegenüberliegende Seite zu verschlagen, um zu provozieren. "Intellektuelle Unterschicht"... Impliziert dies, dass sie sich zur 'intellektuellen Oberschicht' rechnen? Man muss es so lesen. Die bloße Erwähnung dieses Wortes impliziert ja diese Abgehobenheit.
Nebenbei gibt es genug Gründe das Handeln des Westens und damit seines größten Vertreters, den USA, anzuzweifeln. Der Westen war lange genug arrogant und maßt sich an über Gut und Böse zu entscheiden. Soviel Arroganz sorgt für eine enorme Fallhöhe, so dass alte Dramatiker an den Entwicklungen des 21. Jahrhunderts bestimmt eine Menge Freude gehabt hätten.
Ihre Aussage scheint nicht nur ihr Zugehörigkeitsgefühl zur intellektuellen Oberschicht zu implizieren.
Den Antiamerikanismus, den sie als Symptom der intellektuellen Unterschicht ansehen, hat seine Ursache nicht nur in der Tatsache, dass die USA absolut keine Legitimation haben (nicht mehr als andere Nationen), sich in innere und äußere Angelegenheiten souveräner (in der Sichtweise der US-Politik der vergangenen Jahren, auch heute noch, scheint es nur einen Souverän zu geben, die USA) Nationalstaaten einmischen, sondern natürlich auch in deren letzten Angriffskriegen in NahOst.
Das Problem ist, das die Vertreter und Befürworter radikaler Politik, wie die vergangenen US-Regierungen und die israelische Likud ec., ganz gerne auf jede Kritik (sei sie auch noch so begründet und menschen-/völkerrechtlich fundiert) mit dem Präfix "Anti-..." reagieren.
"Anti-..." bezieht sich auf eine generelle Abneigung gegen etwas, also hier Völker.
Das ist doch wohl beim besten Willen bei der Kritik an deren Art von Politik nicht gegeben.
Oder bin ich gleich gegen jeden Amerikaner, wenn ich die Politik der Politiker kritisiere?
Ich persönlich halte es für sehr anmaßend, wenn man sich selbst als intellektuell bezeichnet bzw. darin noch Abstufungen vornimmt, dies ist doch ein Armutszeugnis.
Man sollte warten, bis man als intelektuell von anderen bezeichnen.
Lustig, das ihrer Meinung nach den verschiedenen Ebenen der Intellektualität, wie intellektuelle Unteschicht= Antiamerikanismus, ganz bestimmte politische Richtungen zuzuordnen sein sollen.
Daraus kann man ja folgern, dass für die intellektuelle Oberschicht der Amerikanismus symtomatisch ist, damit vermutlich auch rechtsgelenkte, nationalistische (wie die der USA eben) Anschauungen.
Man darf ja gerne seine eigenen politischen Überzeugungen (für sich selbst, in Gedanken und in Dialogen bitte mit Respekt vor Anderen) konstatieren, kund tun und verbreiten, aber der eigenen Anschauung gleich eine Schicht des deutschen Volkes zuzuordnen, die zur intellektuellen Oberschicht zu zählen ist, ist doch sehr vagemutig.
Also sind sie der Meinung, dass die intellektuelle Oberschicht nur amerikanistisch sein kann bzw. eben eine bestimmte politische Richtung vertritt, wobei jedes Individuum der intellektuellen Oberschicht im Geiste jeweils uniform ist.
Sind sie sicher, dass sie die Bedeutung des Wortes überhaupt verstanden haben?
Faszinierend auch, dass sie Abstufungen vornehmen.
Also,
-intellektuelle Oberschicht = Amerikanismus bzw. Bush
-intellekturelle Unterschich= Antiamerikanismus, womöglich Mao Tse Tung
-intellektuelle Mittelschicht= Sozialdemokraten ?
Wie auch immer, schön ihre Weltanschuung kennenge haben zu dürfen.
Übrigens ordne ich mich persönlich nicht in eine intellektuelle Kaste ein. Vielleicht bin ich zu selbstkritisch, mich selbst überhaupt den "Intellektuellen" zuzuordnen.
Ich bin nicht intellektuell.
PS:
Haben sich die einstigen Imperialisten (die USA sind wohl eine hochentwickelte Gattung davon), die Afrika unter sich aufteilten und auch andere Kontinente, nicht selbst auch als, im Vergleich zu den Eingeborenen als intellektuell bezeichnet und legitimierten so ihr Handeln, ihre Herrschaft über andere Völker? Wenn auch ihr formeller Bildungsstand möglicherweise höher war als der der Einwohner, handelten diese europäischen Führer des Imperialismus nicht nach den niedersten Instinkten des Menschen, wie Macht, Habgier und Herrschaft?
Wenn dem so ist, wie kann dem Intellektuellen seine Art so ferne, tierisch-instinktive, auf den höchsten Grad des Intellektuellen befördern?
Ich glaube das die dt. Nationalsozialisten sich auch - in jeder Hinsicht - anderen "Menschenarten" überlegen fühlten, den Franzosen wie dem Chinesen.
Meine Ausführungen erheben keinen Wahrheitsanspruch und sind eigentlich nur an die Angehörigen der "Intellektuellen Oberschicht" (was man darunter auch verstehen mag) gerichtet.
Entschudigt bitte, dass ich etwas derart nicht zum Thema des Artikels gehörende, so umfangreich unlesenswert geäußert habe.
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