Atompolitik China und USA vor Einigung über Iran-Sanktionen
Die Präsidenten Obama und Hu wollen neue Strafmaßnahmen gegen Iran vorbereiten. Euphorie kommt auf dem Gipfel aber nicht auf: Gerüchte aus Pakistan dämpfen die Stimmung.
© Chip Somodevilla/Getty Images
Auf dem Weg zu neuen Iran-Sanktionen? US-Präsident Barack Obama und sein chinesischer Amtskollege Hu Jintao
In den Atomstreit mit Iran könnte Bewegung kommen: Die Präsidenten Hu Jintao und Barack Obama hätten verabredet, dass die zwei Delegationen gemeinsam an Sanktionen gegen Iran arbeiten sollen, sagte Obamas Ostasien-Berater Jeff Bader auf dem Washingtoner Atomgipfel. Laut Bader sind die Chinesen "bereit, mit uns zu arbeiten". Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes fügte hinzu: "Wir erwarten eine Resolution noch im Frühjahr, es könnte jetzt eine Frage von Wochen sein."
Ein Sprecher Hus bestätigte, die USA und China "verfolgen in der iranischen Atomfrage das gleiche Ziel". China hatte sich bisher gegen eine vierte Sanktionsrunde gesträubt.
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Auf dem Atomgipfel trafen sich auch die außenpolitischen Berater der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands, um über das Thema zu beraten. Der April sei eine "entscheidende Phase" für eine neue UN-Resolution, hieß es aus Berliner Regierungskreisen.
Ein wichtiger Grund dafür ist, dass im Mai der Libanon für einen Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernimmt. Westliche Diplomaten erwarten, dass dann keine Abstimmung über eine Sanktionsresolution auf die Tagesordnung gesetzt werden kann.
Sorgen dürfte dem US-Präsidenten auch die Lage in Pakistan bereiten. Seit Jahren fürchtet man im Westen, islamistische Extremisten könnten langfristig die Kontrolle über die Atomwaffen Pakistans erlangen.
Nun sah sich Premierminister Yousuf Raza Gilani gezwungen, das Gerücht, sein Land wolle die Produktion von atomwaffentauglichem Brennstoff ausweiten, als "nicht wahr" zurückzuweisen. Gilani sagte CNN, sein Land wetteifere nicht mit Indien um die Herstellung von Atomwaffen.
Die New York Times hatte zuvor unter Berufung auf Geheimdienst-Satellitenaufnahmen gemeldet, für eine "zweite Generation" von Nuklearwaffen baue Pakistan drei neue Atomanlagen.
Hintergrund sei das indisch-amerikanische Abkommen zur Zusammenarbeit im zivilen Nuklearbereich: Die Lieferung von Brennstoff und Atom-Technologie aus dem Ausland ermögliche Pakistans Erzfeind Indien, ältere zivile Nukleareinrichtungen zu militärischen Zwecken umzuwidmen. Pakistan fühle sich dadurch bedroht und rüste im Gegenzug selber auf.
Der US-Präsident verzeichnete jedoch auch handfeste Erfolge. Kurz vor der Eröffnung des Gipfels hat die Ukraine – Schauplatz der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl – ihren vollständigen Verzicht auf hoch angereichertes Uran angekündigt. Präsident Wiktor Janukowitsch sagte Obama zu, das waffenfähige Nuklearmaterial, das zum Bau mehrerer Atombomben ausreichen würde, bis zum Jahr 2012 unschädlich zu machen.
Kanada gab bekannt, es wolle Bestände an hoch angereichertem Uran zur sicheren Verwahrung in die USA überführen. Das Nuklearmaterial solle im Nachbarland für den Einsatz in Waffen unbrauchbar gemacht werden, sagte der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte ein gemeinsames Rechtssystem an, um Atommaterial vor dem Zugriff von Terroristen zu schützen. Es existierten keine juristischen Mechanismen, mit denen die Staaten belangt werden könnten, die Nuklearmaterial an terroristische Organisationen weitergeben. "Wir brauchen also eine internationale Rechtssicherheit."
Merkel forderte, internationale Organisationen wie die Atomenergiebehörde IAEA zu stärken. Diese solle ermitteln, welches Land die besten Systeme zur Kontrolle im Umgang auch mit niedrig angereichertem Uran habe.
Die Kanzlerin drang darauf, nicht nur über die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu reden, sondern auch über die Sicherung schwach radioaktiver Abfälle. "Auch schwach radioaktives Atommaterial aus Krankenhäusern, der Medizintechnik, der Landwirtschaft und der Industrie bilden eine Gefährdung, wenn sie in die falschen Hände geraten."
Am Dienstag will der Gipfel eine Erklärung zur Atomsicherheit beschließen, die Richtlinien und Selbstverpflichtungen für die kommende Jahre aufstellen soll. Obama hatte als Zielmarke genannt, dass die internationale Gemeinschaft in vier Jahren Kontrolle über das gesamte spaltbare Material haben müsse. Damit soll verhindert werden, dass es Terroristen in die Hände fällt.
- Datum 13.04.2010 - 08:10 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters
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"Ein Sprecher Hus bestätigte, die USA und China "verfolgen in der iranischen Atomfrage das gleiche Ziel"
Das gilt schon lange, entscheidend ist hier nicht das Ziel sondern die Mittel. Da die Sanktionen Mittel sind, ist mit der Einigkeit über das Ziel weiterhin nichts über Sanktionen gesagt.
....mehreren Fronten und scheint langsam eine gewisse Verantwortung übernehmen zu wollen. Wie schwer das innenpolitisch sein kann, beobachten wir momentan zwar in einer anderen Staatsform aber aus der Nähe besser nachvollziehbar in Deutschland. Wie weit das aktuell führen wird ist gewiss noch nicht klar, da haben Sie recht. Andererseits sind den Chinesen die auch sich der Folgen bewusst, die mangelnde Kooperation hätte. Und ihnen sind einige jener "Optionen auf dem Tisch" genauso wenig wünschenswert als den Amerikanern. Um den Einsatz solcher Optionen zu verhindern, muss Hu mithelfen. Das weiß er.
Wie Bush damals der UNO umschrieben sagte: "Wir bitten Sie das Problem zu lösen. Tun Sie das nicht, sind Sie bei der Lösung irrelevant."
....mehreren Fronten und scheint langsam eine gewisse Verantwortung übernehmen zu wollen. Wie schwer das innenpolitisch sein kann, beobachten wir momentan zwar in einer anderen Staatsform aber aus der Nähe besser nachvollziehbar in Deutschland. Wie weit das aktuell führen wird ist gewiss noch nicht klar, da haben Sie recht. Andererseits sind den Chinesen die auch sich der Folgen bewusst, die mangelnde Kooperation hätte. Und ihnen sind einige jener "Optionen auf dem Tisch" genauso wenig wünschenswert als den Amerikanern. Um den Einsatz solcher Optionen zu verhindern, muss Hu mithelfen. Das weiß er.
Wie Bush damals der UNO umschrieben sagte: "Wir bitten Sie das Problem zu lösen. Tun Sie das nicht, sind Sie bei der Lösung irrelevant."
....mehreren Fronten und scheint langsam eine gewisse Verantwortung übernehmen zu wollen. Wie schwer das innenpolitisch sein kann, beobachten wir momentan zwar in einer anderen Staatsform aber aus der Nähe besser nachvollziehbar in Deutschland. Wie weit das aktuell führen wird ist gewiss noch nicht klar, da haben Sie recht. Andererseits sind den Chinesen die auch sich der Folgen bewusst, die mangelnde Kooperation hätte. Und ihnen sind einige jener "Optionen auf dem Tisch" genauso wenig wünschenswert als den Amerikanern. Um den Einsatz solcher Optionen zu verhindern, muss Hu mithelfen. Das weiß er.
Wie Bush damals der UNO umschrieben sagte: "Wir bitten Sie das Problem zu lösen. Tun Sie das nicht, sind Sie bei der Lösung irrelevant."
Sie haben recht damit, das China sich als kooperativ zeigen will.
Das Problem für Obama ist, dass sich China zu diesem Zweck nicht unterwerfen muss.
China kann mit Recht und auch mit großer Zustimmung innerhalb der Völkergemeinschaft darlegen, dass man den Iran gegebenenfalls durch politische/militärische Zugeständnisse potentiell feindlicher Nachbarn dazu bewegen könnte, auf ein eigenes Atomwaffenprogramm zu verzichten, zumindest aber eine Sicherheitsarchitektur zu entwickeln Bereitschaft zeigen, welche den Iran davon überzeugen würde, keine Atomwaffen zu benötigen. Das muss nicht einmal zynisch oder hinhaltend gemeint sein, obwohl mir zumindest "hinhaltend" wahrscheinlich scheint.
Es ist ja in den Augen vieler Völker nicht so, dass die USA die Guten sind und der Iran das Böse.
In jedem Fall sind China und Amerika auch Konkurrenten und China schuldet den USA wesentlich weniger als die USA China schulden.
Vielleicht sollten auch die USA einmal darüber nachdenken, wie man den Iran überzeugen kann, statt zu versuchen zu wingen. Denn das wird nicht funktionieren.
Sie haben recht damit, das China sich als kooperativ zeigen will.
Das Problem für Obama ist, dass sich China zu diesem Zweck nicht unterwerfen muss.
China kann mit Recht und auch mit großer Zustimmung innerhalb der Völkergemeinschaft darlegen, dass man den Iran gegebenenfalls durch politische/militärische Zugeständnisse potentiell feindlicher Nachbarn dazu bewegen könnte, auf ein eigenes Atomwaffenprogramm zu verzichten, zumindest aber eine Sicherheitsarchitektur zu entwickeln Bereitschaft zeigen, welche den Iran davon überzeugen würde, keine Atomwaffen zu benötigen. Das muss nicht einmal zynisch oder hinhaltend gemeint sein, obwohl mir zumindest "hinhaltend" wahrscheinlich scheint.
Es ist ja in den Augen vieler Völker nicht so, dass die USA die Guten sind und der Iran das Böse.
In jedem Fall sind China und Amerika auch Konkurrenten und China schuldet den USA wesentlich weniger als die USA China schulden.
Vielleicht sollten auch die USA einmal darüber nachdenken, wie man den Iran überzeugen kann, statt zu versuchen zu wingen. Denn das wird nicht funktionieren.
Der große Friedensnobelpreisträger und nebenbei noch US-Präsident Barak Obama in leicht devoter Haltung vor seinem Amtskollegen aus China.
Wie darf das gedeutet werden? Ringt man so Kompromisse ab, um seine stramme Iran-Politik durchsetzen zu können?
Wenn ich das Bild richtig deute, bleibt der Chinese bei seiner Haltung.
Diese Amateurdeuter von Körperhaltung Prominenter haben meistens keine Ahnung und davon sehr viel.
Die non-aggressive Haltung Obamas kommt bei Hu erfreut an wie man sehen kann. Außerdem drückt sie Beweglichkeit aus was man bei Hu, der den sogenannten Stock im Kreuz zu haben scheint, nie gesehen wurde.
Die Körperhaltung von Obama, eine Verbeugung, drückt Anpassung und Respekt, aber schon gar keine Unterordnung aus. Devot sieht anders aus.
Das alles können Sie in den Bilderbüchern von Desmond Morris und Sammy Molcho nachsehen, die beide in dieser Beziehung sehr übereinstimmen.
Diese Amateurdeuter von Körperhaltung Prominenter haben meistens keine Ahnung und davon sehr viel.
Die non-aggressive Haltung Obamas kommt bei Hu erfreut an wie man sehen kann. Außerdem drückt sie Beweglichkeit aus was man bei Hu, der den sogenannten Stock im Kreuz zu haben scheint, nie gesehen wurde.
Die Körperhaltung von Obama, eine Verbeugung, drückt Anpassung und Respekt, aber schon gar keine Unterordnung aus. Devot sieht anders aus.
Das alles können Sie in den Bilderbüchern von Desmond Morris und Sammy Molcho nachsehen, die beide in dieser Beziehung sehr übereinstimmen.
In jeder Beziehung
Sie haben recht damit, das China sich als kooperativ zeigen will.
Das Problem für Obama ist, dass sich China zu diesem Zweck nicht unterwerfen muss.
China kann mit Recht und auch mit großer Zustimmung innerhalb der Völkergemeinschaft darlegen, dass man den Iran gegebenenfalls durch politische/militärische Zugeständnisse potentiell feindlicher Nachbarn dazu bewegen könnte, auf ein eigenes Atomwaffenprogramm zu verzichten, zumindest aber eine Sicherheitsarchitektur zu entwickeln Bereitschaft zeigen, welche den Iran davon überzeugen würde, keine Atomwaffen zu benötigen. Das muss nicht einmal zynisch oder hinhaltend gemeint sein, obwohl mir zumindest "hinhaltend" wahrscheinlich scheint.
Es ist ja in den Augen vieler Völker nicht so, dass die USA die Guten sind und der Iran das Böse.
In jedem Fall sind China und Amerika auch Konkurrenten und China schuldet den USA wesentlich weniger als die USA China schulden.
Vielleicht sollten auch die USA einmal darüber nachdenken, wie man den Iran überzeugen kann, statt zu versuchen zu wingen. Denn das wird nicht funktionieren.
....Allerdings wäre schon recht interessant zu wissen, welche Art an Zusagen oder Zugeständnisse Sie meinen, die USA machen sollten, die noch nicht gemacht worden sind.
Soweit es die anderen Argumente (oder was auch immer das war) angeht, sind sie mE zwar prima aber hier letztlich falsch oder am Thema vorbei. So gibt es gar keine Frage mehr, ob Iran legitim eine A-Waffe bauen darf noch darüber, dass es seinen Verpflichtungen zur Erklärung gegenüber dem IAEA nachkommen hätte müssen, dies aber nicht tat.
wenn Sie sich noch erinnern, was das Thema war, meines jedenfalls, dass eine Einigung China USA in der Iran-Frage in weiter Ferne liegt.
Dabei spielen für mich die legalen Meriten Ihrer Argumentation keine Rolle.
jeder hat eben seinen Winkel.
Freundlichst
Alraschid
....Allerdings wäre schon recht interessant zu wissen, welche Art an Zusagen oder Zugeständnisse Sie meinen, die USA machen sollten, die noch nicht gemacht worden sind.
Soweit es die anderen Argumente (oder was auch immer das war) angeht, sind sie mE zwar prima aber hier letztlich falsch oder am Thema vorbei. So gibt es gar keine Frage mehr, ob Iran legitim eine A-Waffe bauen darf noch darüber, dass es seinen Verpflichtungen zur Erklärung gegenüber dem IAEA nachkommen hätte müssen, dies aber nicht tat.
wenn Sie sich noch erinnern, was das Thema war, meines jedenfalls, dass eine Einigung China USA in der Iran-Frage in weiter Ferne liegt.
Dabei spielen für mich die legalen Meriten Ihrer Argumentation keine Rolle.
jeder hat eben seinen Winkel.
Freundlichst
Alraschid
Das ist die Lesart der ZEIT und anderer westlich gedrillter Medien. Es ist @alraschid rechtzugeben wenn er sagt, die USA müssten zunächst die "potentiell feindlichen Nachbarn" des IRAN - sprich ISRAEL - dazu bewegen, ihre Nuklearpotentiale zu beseitigen, bevor die Menschen im IRAN sich wieder ruhiger schlafen legen können.
Dieses Problem ist der Hauptknackpunkt in der gesamten Nahost-Region und da stehen die USA seit 1948 in der Bringeschuld !
Ähem, meinen Sie das Ernst? In welcher Welt leben Sie eigentlich? "Westlich gedrillte Medien wie die Zeit"...Immerhin bedienen Sie sich sich ihrer ausgiebig. Sind Ihnen die zensierten Medienprodukten Chinas oder des Irans lieber, anstatt -pfuibah- Zeit.de zu lesen?
"...ISRAEL, ihre Nuklearpotentiale zu beseitigen bevor die Menschen im IRAN sich wieder ruhiger schlafen legen können."
Dieser Beitrag ist an Zynismus nicht zu überbieten. Das einzige, was die Menschen im Iran derzeitig an einem ruhigen Schlaf hindert, ist vielleicht die Sorge, um ihre Freunde und Verwandte, die im Evin-Gefängniss schmoren und mit dem Tode bedroht werden, weil sie es wagten gegen die bestehende Regierung zu opponieren. Eine Regierung, die Ihre Anhänger gerne bei jedem sogenannten "Freitagsgebet" "Tod Israel" schreien lässt. Habe ich irgendetwas verpasst? Hat Israel in der Vergangenheit dem Iran gedroht "es von der Landkarte zu fegen" oder seine Daseinsberechtigung in Frage zu stellen? Oder kamen diese Äßerung nicht aus dem Mund von jemanden, der nicht genug hoch angereichertes Uran kriegen kann?
"Dieses Problem [das israelische Nuklearpotential]ist der Hauptknackpunkt in der gesamten Nahost-Region..." Ich habe ja schon viele Ursachen für den Nahost-Konflikt vermutet, aber dies ist mir gänzlich neu. Was würde denn Ihrer Meinung nach derzeitig anders laufen, wenn Israel keine Atombomben hätte? Wären die arbischen Länder über Israel hergefallen und der Nahost-Konflikt wäre "gelöst"?
Man sollte allerdings auch - und zwar sofort!!! - auch Isreal mit Sanktionen drohen, wenn dieses Land sein Atomprogramm nicht offenlegt und den Atomwaffensperrvertrag nicht unverzüglich unterzeichnet.
DAS wäre nur gerecht.
Der Weltverschwörer hat recht.Auch Israel muss Atomwaffenfrei sein und sich auch kontrollieren lassen von der internationalen Gemeinschaft.Der Iran dürfte zur Zeit einiges an Ängsten ausstehen ist er doch umringt von Waffenstarrenden Feinden.Das Israel mit seinen agressiven und oft unverantwortlich handelnden Regierungen ohne wenn und aber machen kann was es will finde ich einen Skandal.Wenn überhaupt Sanktionen dann für alle diese kriegslüsternen Parteien, auch für Israel.
Ähem, meinen Sie das Ernst? In welcher Welt leben Sie eigentlich? "Westlich gedrillte Medien wie die Zeit"...Immerhin bedienen Sie sich sich ihrer ausgiebig. Sind Ihnen die zensierten Medienprodukten Chinas oder des Irans lieber, anstatt -pfuibah- Zeit.de zu lesen?
"...ISRAEL, ihre Nuklearpotentiale zu beseitigen bevor die Menschen im IRAN sich wieder ruhiger schlafen legen können."
Dieser Beitrag ist an Zynismus nicht zu überbieten. Das einzige, was die Menschen im Iran derzeitig an einem ruhigen Schlaf hindert, ist vielleicht die Sorge, um ihre Freunde und Verwandte, die im Evin-Gefängniss schmoren und mit dem Tode bedroht werden, weil sie es wagten gegen die bestehende Regierung zu opponieren. Eine Regierung, die Ihre Anhänger gerne bei jedem sogenannten "Freitagsgebet" "Tod Israel" schreien lässt. Habe ich irgendetwas verpasst? Hat Israel in der Vergangenheit dem Iran gedroht "es von der Landkarte zu fegen" oder seine Daseinsberechtigung in Frage zu stellen? Oder kamen diese Äßerung nicht aus dem Mund von jemanden, der nicht genug hoch angereichertes Uran kriegen kann?
"Dieses Problem [das israelische Nuklearpotential]ist der Hauptknackpunkt in der gesamten Nahost-Region..." Ich habe ja schon viele Ursachen für den Nahost-Konflikt vermutet, aber dies ist mir gänzlich neu. Was würde denn Ihrer Meinung nach derzeitig anders laufen, wenn Israel keine Atombomben hätte? Wären die arbischen Länder über Israel hergefallen und der Nahost-Konflikt wäre "gelöst"?
Man sollte allerdings auch - und zwar sofort!!! - auch Isreal mit Sanktionen drohen, wenn dieses Land sein Atomprogramm nicht offenlegt und den Atomwaffensperrvertrag nicht unverzüglich unterzeichnet.
DAS wäre nur gerecht.
Der Weltverschwörer hat recht.Auch Israel muss Atomwaffenfrei sein und sich auch kontrollieren lassen von der internationalen Gemeinschaft.Der Iran dürfte zur Zeit einiges an Ängsten ausstehen ist er doch umringt von Waffenstarrenden Feinden.Das Israel mit seinen agressiven und oft unverantwortlich handelnden Regierungen ohne wenn und aber machen kann was es will finde ich einen Skandal.Wenn überhaupt Sanktionen dann für alle diese kriegslüsternen Parteien, auch für Israel.
Es ist immer problematisch, wenn man die Dinge so isoliert betrachtet und analysiert.
Seit vielen Jahren vegetiert "im Schatten" des Staates Israel das Volk der Palästinenser, zumindest ein großer Teil von ihnen, dahin.
Es ist erschreckend, wie sehr der "Norden" mit seinem wachsenden Wohl-
stand und seiner Resourcenprasserei vom Erdöl profitiert. Und nicht die eigentlichen Besitzer, nämlich die Araber, welche in ihrer Mehrheit arm bleiben.
Man darf durchaus mal darüber nachdenken, ob das Grundübel und Böse in der Welt sich so einfach und ursächlich etwa am Iran festmachen lässt.
Tut man es nicht, wird es irgendwann zu spät sein.
wieso ist deutschland eigentlich dabei? oder zählen wir als atommacht, weil hunderte atomraketen des amerikanischen kontinents auch bei uns einschlagen könnten?
und jetzt will auch noch der iran friedliche atomreaktoren auf deutschland richten? stimmt, da muss man angst vor haben.
machen wir ein tippsiel: noch bevor obamas amtsperiode vorbei ist, wird dem iran der krieg erklärt.
Nein, dieser Happen ist auch für den Friedensnobelpreisträger Barak Obama zu groß und vor allem zu gefährlich. Die USA kommen doch nicht einmal mit dem kleinen Afghanistan und den Taliban zu Rande :)
Nene, DAS traut sich Obama nicht, auch wenn es um noch so viel Öl geht, denn etwas anderes steckt hinter diesen vielen Sanktionen gegen den Iran ja wohl nicht.
Nein, dieser Happen ist auch für den Friedensnobelpreisträger Barak Obama zu groß und vor allem zu gefährlich. Die USA kommen doch nicht einmal mit dem kleinen Afghanistan und den Taliban zu Rande :)
Nene, DAS traut sich Obama nicht, auch wenn es um noch so viel Öl geht, denn etwas anderes steckt hinter diesen vielen Sanktionen gegen den Iran ja wohl nicht.
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