Tod des Staatspräsidenten Noch ist Polen nicht verloren

Der Schock über den Tod Kaczynskis sitzt tief, aber das Amt hat an Bedeutung verloren. Und seine demokratischen Strukturen tragen das Land, es braucht keine Helden mehr.

© Sergei Karpukhin/Reuters

Mitarbeiter des russischen Katastrophenschutzministeriums tragen einen Sarg mit einem der Opfer des Absturzes von Smolensk.

Die Architektur der polnischen Hauptstadt zeigt, wo das Herz der Staatlichkeit schlägt: Es ist nicht die Kanzlei des Ministerpräsidenten in den Aleje Ujazdowskie, einer sechsspurigen Ausfallstraße im Süden Warschaus. Das Herz ist der Sitz des Staatspräsidenten, das frühere Statthalterpalais in der Straße Krakowskie Przedmiescie (Krakauer Vorstadt) nahe der Warschauer Altstadt. Der Präsident residiert in einem Palast mit Gemälden und Mobiliar im französischen Stil; an der Rückseite schließt sich ein großer, parkähnlicher Garten an, der zum Weichselufer abfällt. Der Premierminister dagegen regiert in einem Gebäudekomplex, der zwar eine klassizistische Fassade hat und einen ganzen Straßenblock einnimmt. Die langen Flure aber, an denen die Amtszimmer der Ministerialbürokratie liegen, atmen Behördengeist.

Gut zwanzig Jahre ist es her, seit 1989 die Gewerkschaft Solidarnosc den Sturz des Kommunismus in ganz Osteuropa anführte und das neue demokratische Polen die ersten freien Wahlen in der Region abhielt. Seit dem hat sich die Machtverteilung zwischen Staatsoberhaupt und Regierungschef in mehreren Verfassungsänderungen immer weiter in Richtung Premierminister verschoben. Sozusagen vom Herzen zu den Händen und den Füßen, die das Regierungswerk ausführen. Es ist das Ergebnis der Modernisierung Polens, seiner Europäisierung.

Zugleich ist es ein enormer Vertrauensbeweis für das deutsche Vorbild der Kanzlerdemokratie nach zwei Jahrhunderten des berechtigten Misstrauens gegenüber deutschen Einflüssen. Je näher Deutschland und Polen sich seit 1989 kamen und je mehr Polen sich in die EU-Strukturen integrierte – der offizielle Beitritt erfolgte 2004 –, desto mehr ließ es sein traditionelles System hinter sich und passte sich an das parlamentarische Modell der meisten EU-Staaten an: mehr deutsch und weniger französisch.

Bis heute bleibt freilich spürbar, dass die französische und die amerikanische Präsidialdemokratie Pate standen, als Polen sein System erneuerte. Die drei Männer, die seither Präsidenten waren, sind allesamt starke Persönlichkeiten, die dem Land ihren Stempel aufgedrückt haben: Lech Walesa, Aleksander Kwasniewski und Lech Kaczynski waren, jeder auf seine Art, ein Staatsoberhaupt. Was man nicht im gleichen Maße von allen 14 Ministerpräsidenten seit 1989 behaupten kann. Nur in wenigen Fällen wagten es Regierungschef oder Parlament, den Vorrang des Präsidenten in Frage zu stellen.

Die Macht des Präsidenten liegt nicht allein in seinen Verfassungskompetenzen. Schon die sind beträchtlich und gehen weit über den Handlungsspielraum des Bundespräsidenten hinaus. Polens Präsident ist in Krieg und Frieden Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er bestimmt mit in der Außen- und in der Sicherheitspolitik. Keine hohe militärische Personalentscheidung fällt gegen ihn, kein Botschafter wird ohne seine Billigung entsandt. Er hat das letzte Wort über Truppeneinsätze im Ausland. Er kann sein Veto gegen Gesetze einlegen, und nur selten findet das Parlament die Mehrheit, um sein Veto zu überstimmen. Er hat das Recht, Gesetze vorzuschlagen.

Seine wahre Macht liegt aber darin, dass er das nationale Selbstbild und die Perspektive, wie die Polen ihr Land und die Welt betrachten, stärker als jeder andere Politiker beeinflussen kann. Das gilt freilich nur, solange er umgekehrt die Stimmung in der Bevölkerung aufnimmt. Je größer der gefühlte Gleichklang, desto größer seine Macht. Wenn die Mehrheit der Bürger das Gefühl verliert, dass der Präsident sich im Einklang mit ihr bewegt, dann sinkt sein Einfluss.

Solche Dynamiken haben gegen Ende der Amtszeit Lech Walesas, aber auch unter Lech Kaczynski dazu beigetragen, dass die Kompetenzen des Präsidenten eingeschränkt wurden. Durch Eigenmächtigkeiten und die einseitige Bevorzugung des Lagers, aus dem sie stammten, hatten beide ihre parteiübergreifende Autorität beschädigt.