Asylpolitik in Australien Wahlkampf auf Kosten der Asylbewerber
Australiens Regierung verschärft die Asylpolitik. Kein Wunder: Zwei Drittel der Australier denken, dass genug Menschen auf der Insel leben. Und am Jahresende ist Wahl.
© Oscar Siagian/Getty Images
Auf dem Weg zur australischen Weihnachtsinsel: Flüchtlinge aus Sri Lanka, mit dem Boot aufgelaufen vor der indonesischen Insel Java
Mit einem Bettlaken an die Überwachungskamera gebunden, wollte er sich erhängen. In einem Flüchtlingslager auf der Weihnachtsinsel. Nach Monaten des Überlebenskampfes auf seiner Flucht aus Sri Lanka hat der Tamile nun so kurz vor seinem Ziel – dem Asyl in Australien – keine Hoffnung mehr. Ein paar Stunden zuvor hat die australische Regierung ein Asylstopp für Flüchtlinge aus Sri Lanka und Afghanistan verkündet. Dass dies allerdings nur für Neuankömmlinge gelten soll, hat der Tamile in seiner Verzweiflung nicht verstanden. Zufällig entdeckt ihn ein Mit-Insasse und ruft einen Wärter, der ihn rechtzeitig herunterholen kann.
Die australische Regierung unter Ministerpräsident Kevin Rudd begründet die neue Regelung mit den "verbesserten Sicherheitsbedingungen" in den beiden Ländern. Drei beziehungsweise sechs Monate müssen Sri Lanker und Afghanen nun warten, bis ihr Asylantrag überhaupt erst geprüft wird. In dem Lager auf der politisch zu Australien gehörenden Insel im indischen Ozean gehören rund drei Viertel der Flüchtlinge diesen beiden Volksgruppen an. Sie haben ihre letzten Hoffnungen und meist ihr letztes Geld in Schlepper investiert, die sie mit Booten von Indonesien aus dorthin bringen. Über 2000 Flüchtlinge sind auf diese Weise seit Anfang des Jahres bereits angekommen. Das Lager hat aber insgesamt nur Kapazitäten für 2040 Menschen.
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Die Regierung kommt nicht hinterher, Asylbewerber auf das Festland zu fliegen, Mitte April waren deswegen weit über 2000 Menschen in einem Lager auf der Weihnachtsinsel untergebracht. Dies sorgte für Kritik in der Öffentlichkeit. Die Opposition beschuldigte die Regierung, mit dem zunehmenden Flüchtlingsproblem überfordert zu sein. Mit dem Asylstopp hofft die Regierung, diesen Trend eindämmen zu können. "Die Schlepper können den Flüchtlingen nun nicht mehr versichern, dass sie ein Visum bekommen", sagt der Minister für Immigration, Chris Evans. Er erwarte zwar keinen direkten Einfluss auf die Zahl der Ankömmlinge, auf längere Sicht soll sie aber zurückgehen.
Weil das Problem der überbelegten Anlage auf der Weihnachtsinsel so akut war, hat Ministerpräsident Rudd vor wenigen Tagen ein umstrittenes Flüchtlingslager aus Zeiten seines oppositionellen Vorgängers John Howard wiedereröffnet: "Curtin" im Bundesstaat Western Australia. Hier sollen einige jener Flüchtlinge aus Sri Lanka und Afghanistan untergebracht werden, die auf die Bearbeitung ihres Asylantrags warten müssen. Die Opposition wertet dies als Eingeständnis des Versagens der Regierung: "Diese Anlage wiederzueröffnen ist die absolute Offenbarung, wie verzweifelt diese Regierung sein muss, dass sie ihre eigenen Grundsätze bricht", sagt der immigrationspolitische Sprecher der Opposition, Scott Morrison. Der frühere Immigrationsminister Philip Ruddock, ebenfalls Opposition, beschreibt Curtin als "mit Abstand abgelegenste und primitivste Unterkunft". Die Entscheidung, dort wieder Asylbewerber hinzuschicken, zeige, dass die Rudd-Regierung mit den ankommenden Boots-Flüchtlingen überfordert ist.
Die australischen Grünen sind über den Umschwung in der Asylpolitik der Labour-Regierung empört: Als ein "wahrhaftes Drecksloch" bezeichnet ihre Sprecherin für Immigration und Menschenrechte, Sarah Hanson-Young, das Lager. Sie unterstellt der eher linksgerichteten Regierung, mit dieser vermeintlichen Lösung lediglich Wählerstimmen von der Opposition zurückgewinnen zu wollen. Auch australische Menschenrechtsgruppen sind besorgt über diese Entwicklung: Regierung und Opposition lieferten sich "ein Wettrennen Richtung Abgrund, um zu zeigen, wer am härtesten, strengsten und gemeinsten sei", meint Pamela Curr vom australischen Hilfswerk für Asylsuchende.
Die Regierung steht in der Tat unter Druck, weil gegen Ende des Jahres das Parlament neu gewählt wird. Und in der Asylpolitik schneidet sie in der Öffentlichkeit mit Abstand schlechter ab als die Opposition, die seit Längerem in einer populistischen Kampagne eine Invasion der sogenannten "Boat-People" beklagt. Nach einer Meinungsumfrage der Zeitung The Australian ist die Zustimmung zur Asylpolitik der Regierung zwar von 20 Prozent im November auf 26 Prozent Ende April etwas angestiegen. Fast verdoppelt, von 23 Prozent auf 44 Prozent, hat sich im gleichen Zeitraum allerdings die Zahl der Befürworter der oppositionellen asylpolitischen Pläne. Besonders Unentschiedene sind in dieser Frage in einer überwältigenden Zahl zur Opposition gewechselt. Auch in anderen Umfragen sinkt Rudds Labour-Partei in der Wählergunst.
Mit dem Asylthema lässt sich in Australien zurzeit gut Politik machen: In einer vor Kurzem veröffentlichten Studie der Australian National University antworteten mehr als zwei Drittel der Befragten auf die Frage "Glauben Sie, dass Australien mehr Menschen braucht?" mit "Nein". Viele Australier seien besorgt um Arbeitsplätze, Infrastruktur und die Umwelt Down Under, schreibt die Soziologie-Professorin Katharine Betts in ihrem Bericht zu dem Ergebnis.
Kurz zuvor war eine Prognose der australischen Regierung veröffentlicht worden, die mit einem Bevölkerungswachstum durch Zuwanderung und eine hohe Geburtenrate um 14 Millionen auf insgesamt 36 Millionen Einwohner in den nächsten 40 Jahren rechnet. Vor wenigen Tagen hat sich sogar eine neue Partei mit dem Namen "Stop Population Growth Now" ("Bevölkerungswachstum jetzt stoppen") gegründet. Mit dem Umschwung in ihrer Asylpolitik reagiert die Labour-Regierungspartei also nicht nur auf die erfolgreiche populistische Anti-Asyl-Kampagne der oppositionellen Liberal Party und ihres Parteivorsitzenden Tony Abbott aus den vergangenen Monaten, sie gibt auch der weit verbreiteten Wählerstimmung nach einer strengeren Einwanderungspolitik nach.
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- Datum 04.05.2010 - 17:21 Uhr
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So bitter die australische Asylpolitik für Flüchtlinge ist, aus ökologischer Sicht macht sie Sinn: Australien ist das letzte entwickelte Land, das noch grosse Reserven unberührter Natur hat; Europa hat seine Natur längst versaut und die USA sind gerade dabei, das gleiche zu tun, gefolgt von den meisten anderen Ländern. Wenn australische Politiker wirklich weitsichtig sind, sollten sie die Einwanderung drastisch regulieren und das innere Bevölkerungswachstum gleich mit.
Wenn Australien wirklich ernsthaft etwas für den Umweltschutz tun will, sollte es vielleicht mal stärker die Solarenergie fördern. Selbst hier in South Australia sind die Sommer noch sehr lang und die Sonne stark genug, um gute Erträge erzielen zu können. Trotzdem sieht man im Vergleich zu Deutschland kaum Solarzellen auf den Dächern.
Stattdessen setzt man weiter auf die heimische Kohle. Ist einfach billiger und noch genug vorhanden.
Wenn Australien wirklich ernsthaft etwas für den Umweltschutz tun will, sollte es vielleicht mal stärker die Solarenergie fördern. Selbst hier in South Australia sind die Sommer noch sehr lang und die Sonne stark genug, um gute Erträge erzielen zu können. Trotzdem sieht man im Vergleich zu Deutschland kaum Solarzellen auf den Dächern.
Stattdessen setzt man weiter auf die heimische Kohle. Ist einfach billiger und noch genug vorhanden.
Als Exil-Bayer in Australien hoere ich die Argumemte des tomaten2salats fast taeglich. Die sind aber leider kompletter Schmarrn!
Oft wird Wasserknappheit als Grund angegeben. Die Wasserknappheit gibt es, allerdings werden immer noch bis zu 7300000000000 Liter Wasser in Form von landwirtschaftlicher Production exportiert. Australien ist immer noch weltweit fuehrend wenn es um Export von 'virtuellem Wasser' geht (die UN Berichte gibt's im Netz, googlen sie die Authoren Chapagain und Hoekstra). Wir exportieren landwirtschaftliche Produkte im Wert von 24 Milliarden Dollar! (15 Milliarden netto). Unter anderem auch Baumwolle die in der Wueste angebaut wird).
Der landwirtschaftliche Gesamtexport betraegt 60% der Produktion.
Die letzte Gurke des Tomatensalats besteht darin dass Asylbewerber und Imigranten in einen Topf geworfen werden. Asylbewerber machen hier naemlich einen verschwindend kleinen Anteil aus. Der groesste Anteil sind Gastarbeiter oder andere Einwanderer. Um die geht es momentan hier bei der Diskussion um die Bevoelkerung, Asylbewerber werden nur oefters von der rechten Seite des politischen Spektrums reingemischt.
Was ist daran verkehrt wenn eine Regierung tatsächlich einmal die Interessen der eigenen ,insbesondere der lohnabhängig arbeitenden Bevölkerung wahrt ?Die muessen nämlich mit den Einwanderern zusammen leben und wohnen.
Nicht Papa´s hoch-und höchst intelektueller Liebling.
Warum sollte ein Staat problematische Menschen aus ueberwiegend problematischen Ländern und Kulturen aufnehmen ?
Diese Leute kosten jede Menge Geld,(auch in down under wird der Kuchen nicht grösser),machen jede Menge Probleme,inflationieren die Arbeitskraft der eigenen Leute
und senken auch noch deren Lebensqualität.
Wenn man Armut importiert,wird man zwangsläufig auch ärmer.
Leider trifft das aber immer nur das untere Drittel der Bevölkerung.
Man braucht ja nur nach Deutschland sehen.
Die Länder mit dem höchsten Migrantenateil haben die schlechtesten Schueler,die meissten Schulden,die höchste Kriminalität und die niedrigste Lebensqualität.
Selbst in der Zeit wird bei der akt.Pisastudie tatsächlich einmal das Kind beim Namen genannt.
Ich wollte Anfang der 90iger nach Australien auswandern.
Ich hatte 3 abgeschlossene Berufsausbildungen (2 handwerkliche u.eine akademische),ich konnte die Sprache,es war mein Kulturkreis,ich hatte 100000 DM zusammen gespart,ich war gesund,nicht vorbestraft.
Das hatte nicht gereicht.Ich war denen mit Anfang 30 zu alt!
Da hätte ich 500000 DM haben muessen.
Ging halt nicht.
Dafuer lebe ich heute in Schweden.
Eine verfehlte Einwanderungspolitik ist unreparierbar
so long
Gerade die weißen Australier sollen mal ganz ruhig sein! Ich bin echt empört. Als sie Australien damals vor ein Paar 100 Jahren besetzt haben mit überwiegend Gefängnisinsassen aus England, wurde da die Eingeborenen gefragt, ob sie mit diesen "problematischen" Menschen zusammen leben wollen???!!! Dieses Land wurde den Eingeborenen auf die schlimmste Art und Weise geraubt, ihre Identität, Kultur und Lebensweise mit Füßen getreten (siehe die damalige Politik der Assimilierung). Soviel ich weiß leben die meisten Eingeborenen dort am Rand der Gesellschaft in ihrem eigenen Land!! Das gleiche wurde von den meisten Industrieländern auch in vielen afrikanischen, asiatischen und arabischen Ländern betrieben. Durch die Kolonisierung, politische Einmischung und Intrigen, Kriege usw. wurde in vielen dieser Länder die wirtschaftliche, technologische und politische Weiterentwicklung einfach um Jahre, wenn nicht Jahrhunderte zurückgeworfen.
Und jetzt müssen diese Industriestaaten die Früchte ihrer menschenverachtenden, umweltzerstörerischen Politik ernten, indem nämlich diese Menschen in ihrem Überlebenskampf auch einen Teil vom Kuchen abhaben wollen.
Kann man es diesen Menschen verdenken?! Das hätte sich der Westen früher überlegen sollen, bevor sie wie die Wilden in diese Länder einfallen und deren Ressourcen und Bodenschätze ausrauben.
Um langfristig dieses Problem der weltweiten Völkerwanderung, das nenne ich jetzt mal so, in den Griff zu bekommen, sollten die Industriestaaten weniger Geld in Kriege und Rüstung stecken, sondern sich mehr dafür einsetzen, dass in diesen Ländern die Menschen eine Chance haben, ihre eigene Wirtschaft aufzubauen und so eine Lebensgrundlage zu haben. Da würden nämlich auch viel weniger Menschen auswandern.
Gerade die weißen Australier sollen mal ganz ruhig sein! Ich bin echt empört. Als sie Australien damals vor ein Paar 100 Jahren besetzt haben mit überwiegend Gefängnisinsassen aus England, wurde da die Eingeborenen gefragt, ob sie mit diesen "problematischen" Menschen zusammen leben wollen???!!! Dieses Land wurde den Eingeborenen auf die schlimmste Art und Weise geraubt, ihre Identität, Kultur und Lebensweise mit Füßen getreten (siehe die damalige Politik der Assimilierung). Soviel ich weiß leben die meisten Eingeborenen dort am Rand der Gesellschaft in ihrem eigenen Land!! Das gleiche wurde von den meisten Industrieländern auch in vielen afrikanischen, asiatischen und arabischen Ländern betrieben. Durch die Kolonisierung, politische Einmischung und Intrigen, Kriege usw. wurde in vielen dieser Länder die wirtschaftliche, technologische und politische Weiterentwicklung einfach um Jahre, wenn nicht Jahrhunderte zurückgeworfen.
Und jetzt müssen diese Industriestaaten die Früchte ihrer menschenverachtenden, umweltzerstörerischen Politik ernten, indem nämlich diese Menschen in ihrem Überlebenskampf auch einen Teil vom Kuchen abhaben wollen.
Kann man es diesen Menschen verdenken?! Das hätte sich der Westen früher überlegen sollen, bevor sie wie die Wilden in diese Länder einfallen und deren Ressourcen und Bodenschätze ausrauben.
Um langfristig dieses Problem der weltweiten Völkerwanderung, das nenne ich jetzt mal so, in den Griff zu bekommen, sollten die Industriestaaten weniger Geld in Kriege und Rüstung stecken, sondern sich mehr dafür einsetzen, dass in diesen Ländern die Menschen eine Chance haben, ihre eigene Wirtschaft aufzubauen und so eine Lebensgrundlage zu haben. Da würden nämlich auch viel weniger Menschen auswandern.
Gerade die weißen Australier sollen mal ganz ruhig sein! Ich bin echt empört. Als sie Australien damals vor ein Paar 100 Jahren besetzt haben mit überwiegend Gefängnisinsassen aus England, wurde da die Eingeborenen gefragt, ob sie mit diesen "problematischen" Menschen zusammen leben wollen???!!! Dieses Land wurde den Eingeborenen auf die schlimmste Art und Weise geraubt, ihre Identität, Kultur und Lebensweise mit Füßen getreten (siehe die damalige Politik der Assimilierung). Soviel ich weiß leben die meisten Eingeborenen dort am Rand der Gesellschaft in ihrem eigenen Land!! Das gleiche wurde von den meisten Industrieländern auch in vielen afrikanischen, asiatischen und arabischen Ländern betrieben. Durch die Kolonisierung, politische Einmischung und Intrigen, Kriege usw. wurde in vielen dieser Länder die wirtschaftliche, technologische und politische Weiterentwicklung einfach um Jahre, wenn nicht Jahrhunderte zurückgeworfen.
Und jetzt müssen diese Industriestaaten die Früchte ihrer menschenverachtenden, umweltzerstörerischen Politik ernten, indem nämlich diese Menschen in ihrem Überlebenskampf auch einen Teil vom Kuchen abhaben wollen.
Kann man es diesen Menschen verdenken?! Das hätte sich der Westen früher überlegen sollen, bevor sie wie die Wilden in diese Länder einfallen und deren Ressourcen und Bodenschätze ausrauben.
Um langfristig dieses Problem der weltweiten Völkerwanderung, das nenne ich jetzt mal so, in den Griff zu bekommen, sollten die Industriestaaten weniger Geld in Kriege und Rüstung stecken, sondern sich mehr dafür einsetzen, dass in diesen Ländern die Menschen eine Chance haben, ihre eigene Wirtschaft aufzubauen und so eine Lebensgrundlage zu haben. Da würden nämlich auch viel weniger Menschen auswandern.
hej,Guerci
sie sind entweder noch sehr jung und unerfahren, oder sehr lebensfern.
Was glauben sie denn,wer unter dem Zuzug von armen,und ueberwiegend problematischen Menschen am meissten in Australien leiden wuerde ?
Richtig,der arme Abo,dem man vor 200 Jahren sein Land gestohlen hat,was aber nicht mehr rueckgängig zu machen ist.
Der muss sich dann nämlich mit der importierten Armut den
austr.Sozialetat teilen.
Der Energie,Entschlossenheit und Gewaltbereitschaft von Problemeinwanderern hat der Abo sowieso nichts entgegenzusetzen.
Schon einmal darueber nachgedacht,das die Bevölkerung der ehemaligen Kollonien mit uns in Europa genau das Gleiche
gemacht hätten ,wenn sie die Möglichkeit dazu gehabt hätten?
Sicherlich war das kollonisieren ein grosser Fehler und man hat ja auch viele Kollonien den Einwohnern zurueckgegeben.
Ich habe aber den Verdacht,das es manchen Afrikaner besser gehen wuerde,wenn sein Land noch eine europäische Kollonie
wäre.
Industrielle in aller Welt haben schon lange verstanden,das
es viel billiger ist, die Dritte Welt mit Hilfe einer Herrscherfamilie sich selbst ausbeuten zu lassen,als Kollonien zu gruenden.
Von Leuten wie dir ,Guerci erwarte ich immer das sie ihr ganzes ,in der Regel sehr leicht erworbenes Geld,der Dritten
Welt schenken,am Besten einer lokalen Herrscherfamilie.
Ich weiss aber,das gerade Multikuliprediger und Dritteweltverteidiger selbst sich mit Spenden sehr zurueckhalten.
Die Anderen sollen das tun.
so long
Sie kennen mich gar nicht und schon gar nicht wie erfahren ich bin. Also halten Sie sich bitte mit Unterstellungen zurück.
Ihre Behauptung, dass wenn die anderen die Möglichkeit zur Kolonisierung gehabt hätten, das Gleiche getan hätten, ist mehr als bedenklich. Soll das die ganze Misere entschuldigen, oder wie??? Und was haben die Kolonien der Bevölkerung zurückgegeben?? Was würde mich echt interessieren. Und kommen Sie mir bitte nicht mit: bessere Bildung, Demokratie, Zivilisierung usw. Da lache ich nur.
Und ob ich und wieviel ich spende, geht sie gar nichts an. Pauschalisierungen sind keine Argumente. Und ich lasse mich von Ihnen auch nicht als Multikultiprediger oder Dritteweltversteher (wie herablassend) abstempeln. Aber um Probleme lösen zu können, hilft es nicht, nur einseitig zu denken, sondern man sollte sich immer auch die geschichtlichen Hintergründe in Betracht ziehen und vor allem die Gerechtigkeit nicht nur für sich in Anspruch nehmen, sondern auch für Andere!
Sie kennen mich gar nicht und schon gar nicht wie erfahren ich bin. Also halten Sie sich bitte mit Unterstellungen zurück.
Ihre Behauptung, dass wenn die anderen die Möglichkeit zur Kolonisierung gehabt hätten, das Gleiche getan hätten, ist mehr als bedenklich. Soll das die ganze Misere entschuldigen, oder wie??? Und was haben die Kolonien der Bevölkerung zurückgegeben?? Was würde mich echt interessieren. Und kommen Sie mir bitte nicht mit: bessere Bildung, Demokratie, Zivilisierung usw. Da lache ich nur.
Und ob ich und wieviel ich spende, geht sie gar nichts an. Pauschalisierungen sind keine Argumente. Und ich lasse mich von Ihnen auch nicht als Multikultiprediger oder Dritteweltversteher (wie herablassend) abstempeln. Aber um Probleme lösen zu können, hilft es nicht, nur einseitig zu denken, sondern man sollte sich immer auch die geschichtlichen Hintergründe in Betracht ziehen und vor allem die Gerechtigkeit nicht nur für sich in Anspruch nehmen, sondern auch für Andere!
Sie kennen mich gar nicht und schon gar nicht wie erfahren ich bin. Also halten Sie sich bitte mit Unterstellungen zurück.
Ihre Behauptung, dass wenn die anderen die Möglichkeit zur Kolonisierung gehabt hätten, das Gleiche getan hätten, ist mehr als bedenklich. Soll das die ganze Misere entschuldigen, oder wie??? Und was haben die Kolonien der Bevölkerung zurückgegeben?? Was würde mich echt interessieren. Und kommen Sie mir bitte nicht mit: bessere Bildung, Demokratie, Zivilisierung usw. Da lache ich nur.
Und ob ich und wieviel ich spende, geht sie gar nichts an. Pauschalisierungen sind keine Argumente. Und ich lasse mich von Ihnen auch nicht als Multikultiprediger oder Dritteweltversteher (wie herablassend) abstempeln. Aber um Probleme lösen zu können, hilft es nicht, nur einseitig zu denken, sondern man sollte sich immer auch die geschichtlichen Hintergründe in Betracht ziehen und vor allem die Gerechtigkeit nicht nur für sich in Anspruch nehmen, sondern auch für Andere!
hej,Guerci,cool down.
Natuerlich kenne ich sie ein wenig.Ich lese doch hier ihre
Artikel.Da weiss ich doch wie sie denken.
Mit der Organisation Lernen und Helfen in Uebersee,habe ich in meiner Sturm und Drangzeit versucht der 3.Welt in Afrika
zu helfen,um festzustellen,das man Afrika kaum helfen kann.
Zu mindest so lange die afr. Männer dort das Sagen haben.
Vielleicht haben die Chinesen die sich jetzt verstärkt dort angagieren mehr Erfolg.
Niemand möchte hier irgend etwas entschuldigen.
Es ging ja eigentlich auch darum,das die Einwanderung von problematischen Menschen aus problematischen Ländern und Kulturen eigentlich allen Australiern nur schaden kann,und
den sozial schwachen,das sind nun einmal ueberwiegend die Ureinwohner,am meissten.
Es sind auch viele Honkong Chinesen nach Australien eingewandert.
Man kann jetzt darueber streiten,ob die Asiaten mit ihrem Fleiss die australische Kultur des easy going beschädigt
haben oder nicht,aber diese Leute kamen mit Geld,mit Qualifikation,mit Sprachkenntnissen und haben viele wertige
Arbeitsplätze geschaffen.
Mit Chinesen habe ich immer gerne zusammen gearbeitet und gewohnt.
Mit Chinesen und Sued-Ost Asiaten habe ich noch nie negative
Erfahrungen gemacht.
Chinesen machen eigentlich jedes Land reicher,und wenn es nur ihre Kueche ist.Sie fuehren sich nicht auf wie Eroberer,oder terrorisieren die Bevölkerung.
Sie sind wirklich eine Bereicherung.
so long
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