Abrüstung Neuer Atomkonsens erhöht Druck auf Israel

Der Nahe Osten soll nuklearwaffenfrei werden. Das haben die 189 Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags beschlossen. Damit fällt der Blick nun verstärkt auf Israel.

Sanfter Druck der Verbündeten: Die USA haben unter Vorbehalt eine Erklärung unterschrieben, die Israel ausdrücklich mit Atomwaffen in Verbindung bringt

Sanfter Druck der Verbündeten: Die USA haben unter Vorbehalt eine Erklärung unterschrieben, die Israel ausdrücklich mit Atomwaffen in Verbindung bringt

Die189Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags haben Israel aufgefordert, das1970geschlossene Abkommen zu unterzeichnen und seine Nuklearanlagen unter die Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde zu stellen. Zugleich sprachen sie sich für eine internationale Konferenz aus, auf der in zwei Jahren über ein grundsätzliches Verbot von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten gesprochen werden soll.

Damit wurde zum Abschluss der alle fünf Jahre stattfindenden Folgekonferenz zur Überprüfung des Sperrvertrags der Druck auf Israel erhöht. Von ihm wird vermutet, dass es als einziger Staat in der Region über Atomwaffen verfügt.

Die Erklärung wurde von allen Unterzeichnern des Atomwaffensperrvertrags angenommen, darunter auch von Israels engstem Verbündeten, den USA. "Dieses Dokument zieht die Mitgliedsstaaten zur Verantwortung, schreckt von der Weiterverbreitung von Atomwaffen ab und betont die Vorzüge der friedlichen Nutzung nuklearer Energie", sagte eine US-Vertreterin. Die Vereinigten Staaten hatten sich lange gegen die explizite Erwähnung Israels gesträubt und die arabischen Staaten davor gewarnt, dies zu tun. Letztendlich gab die amerikanische Delegation nach Angaben anderer Diplomaten jedoch ihren Widerstand auf, um ein Scheitern der Konferenz zu verhindern.

Sicherheitsberater Jim Jones nannte es dennoch bedauerlich, dass in der Abschlusserklärung der Folgekonferenz zum Atomwaffensperrvertrag nicht auch der Iran erwähnt worden sei. Schließlich sei die Regierung in Teheran bei den Bemühungen zur Verringerung von Nuklearwaffen die "größte Bedrohung" im Nahen Osten. US-Präsident Barack Obama sagte: "Wir lehnen es entschieden ab, Israel zu isolieren, und werden es nicht zulassen, dass Israels Nationale Sicherheit in Gefahr gerät."

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Israel nahm an der Konferenz nicht teil.Ob Israel tatsächlich über Atomwaffen verfügt, lässt das Land seit jeher offen. Die Regierung reagierte mit harscher Kritik auf die Abschlusserklärung. Die Vorschläge der Konferenz in New York seien "voller Fehler und heuchlerisch", hieß es in einer Erklärung, die Ministerpräsident Benjamin Netanjahu während eines Besuchs in Toronto veröffentlichte. "Die Resolution ist voller Fehler und heuchlerisch." Sie ignoriere "die Realitäten im Nahen Osten und die wahren Bedrohungen der Region sowie der gesamten Welt." Israel werde daher an der Umsetzung nicht teilnehmen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wertete die schriftliche Vereinbarung hingegen als eine "feste Basis" zum weiteren Ausbau des Atomwaffensperrvertrages. Diesen haben neben Israel auch Pakistan, Indien und Nordkorea nicht unterzeichnet.

 
Leser-Kommentare
  1. ...darf vom iran keine nukleare bedrohung mehr ausgehen, und israels nachbarn israel zunächst anerkennen und dann zu einem friedensschluss bereit sein. erst dann kann israel sich eventueller atomwaffen entledigen. alles andere wäre grob fahrlässig von israelischer seite. die nukleare abschreckung muss solange in der luft liegen, bis jede existenzielle bedrohung israels ausgeräumt ist.

    ansonsten wäre es natürlich äußerst wünschenswert weltweit das atomwaffenpotential zu minimieren und vielleicht eines tages ganz abzuschaffen.

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    sollten Länder, die Atomwaffen besitzen, diese abrüsten. Und dazu gehört Israel und nicht der Iran.

    "....darf vom iran keine nukleare bedrohung mehr ausgehen,...."

    Vom Iran kann keine nukleare Bedrohung ausgehen , da Iran keine Atomwaffen besitzt...

    sollten Länder, die Atomwaffen besitzen, diese abrüsten. Und dazu gehört Israel und nicht der Iran.

    "....darf vom iran keine nukleare bedrohung mehr ausgehen,...."

    Vom Iran kann keine nukleare Bedrohung ausgehen , da Iran keine Atomwaffen besitzt...

  2. Israel hat in den 1970er Jahren dem Apartheidregime in Südafrika Atomwaffen zum Kauf angeboten.

    (Auf so eine kranke Idee ist noch nicht mal Nordkorea gekommen)

    Quelle : http://tinyurl.com/2vfssam

    Genau so etwas soll mit dem Atomwaffensperrvertrag verhindert werden.

    Warum Israel trotzdem nicht unterschreiben will, wissen nur sie selbst.

    (und warum steht eigentlich ständig der Iran am Pranger ?)

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    Da sind Sie aber nicht mehr auf dem neuesten Stand der Debatte. Siehe auch hier: http://www.zeit.de/politi...

    Selbst Frederik Willem de Klerk (für die Spätgeborenen: ehem. Staatschef von Südafrika) bezeichnet den Guardian-Artikel als "lachhaft". Südafrika entwickelte seine Atomwaffen selbst.

    Da sind Sie aber nicht mehr auf dem neuesten Stand der Debatte. Siehe auch hier: http://www.zeit.de/politi...

    Selbst Frederik Willem de Klerk (für die Spätgeborenen: ehem. Staatschef von Südafrika) bezeichnet den Guardian-Artikel als "lachhaft". Südafrika entwickelte seine Atomwaffen selbst.

    • FahadA
    • 29.05.2010 um 12:39 Uhr

    Mordechai Vanunu, der das israelische militärische Atomprogramm in den 1980ern an die BBC verraten hatte und nach seiner Entführung durch den Mossad in Italien deshalb 18 Jahre hinter Gittern saß, wurde vor kurzem wieder einmal verhaftet (just als der Guardian über längst bekannte Tatsachen berichtete). Vanunu vergleicht den derzeitigen Präsidenten Peres mit Abdul Qadeer Khan, dem 'Vater' der pakistanischen Atombombe.

    http://aliqapoo.wordpress...

    Vanunu, der sechs oder sieben Mal (auch 2009; leider bekam ihn der talker Obama. Vanunu ließ sich in 2009 von der Liste des Nobelpreiskomittees mit Hinweis auf Peres streichen) für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde, besitzt einen Ehrendoktortitel meiner derzeitigen Universität.

    Wer sonst als Israel muss Druck spüren, wenn es um Nichtproliferation geht? Etwa der Iran?

  3. Ich habe grade schon wieder (in einem anderen ZEIT-Artikel) die Behauptung gelesen, Iran möchte Israel von der Landkarte tilgen.

    Komisch nur, dass die AG Friedensforschung der Uni-Kassel zu einem völlig anderen Ergebniss kommt:

    "Bundeszentrale für politische Bildung mußte falsche Wiedergabe einer Äußerung von Irans Präsidenten korrigieren"

    Link zum Artikel: http://www.uni-kassel.de/...

    Und nein, ich bin kein Antisemit. Ich mag einfach keine Lügen.

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    Ich mag auch keine Lügen.

    Zu den absurdesten Dingen, die ich je gelesen habe, gehört diese ganze abwegige Diskussion um die Exegese des Ahamdinejad-Sagers um die Landkarte. Reden wir doch mal Klartext: jeder (!) weiß, dass der Mann ein ganz ausgmachter Israelhasser ist, dass er den Holocaust leugnet, dass er Israel tausendmal mit der Vernichtung gedroht hat (was bedeutet es eigentlich,wenn er bei Demonstrationen die Menge anfeuert "Tod Israel" zu rufen???), dass er noch die abwegigsten antisemitischen Voruteile in die Welt bläst (der ganze kranke Antisemitensermon, wie man ihn aus allen möglichen Kloaken kennt).
    Und? was passiert? Die Gutmenschen machen sich auf (denn sie erkennen, der Mann stört ein ganz klein wenig die Weltsicht, nach der alles Böse aus dem Westen, alles Gute vielmehr von den Diktaturen dieser Welt stammt) und unterziehen seine gräßlichen Hassreden einer ganz ausgesucht subtilen Exegese: erstaunlich, wie viele Menschen plötzlich über transitive Verben in Farsi redeten. Warum ging es? Den Sinn des Textes so weit zu verbiegen, bis man unter äußerster Anstrengung des Gehirns sich weigern konnte, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen: hier droht ein Staatschef eines UN-Mitgliedstaates einem anderen Staat mit der physischen Auslöschung. Aber: keine Bange! Die Jungs und Mädels aus Kassel kriegen auch das so hingebogen, dass es kein Problem mehr darstellt. Es gibt ein berühmtes Buch aus den 20er Jahren: la trahison des clercs. Das passt! Mich ekelt dieser Kotau an!

    • eras
    • 29.05.2010 um 13:58 Uhr

    "Der Sprachendienst des Deutschen Bundestages legte folgende Übersetzung vor: »Unser lieber Imam [Khomeini] sagte auch: Das Regime, das Jerusalem besetzt hält, muß aus den Annalen der Geschichte [safha-yi rozgar] getilgt werden. In diesem Satz steckt viel Weisheit.« (...) Aus ›Israel‹ ist ›das Regime, das Jerusalem besetzt hält‹ geworden und aus ›Landkarte‹ ist ›Annalen der Geschichte‹ geworden. Was geblieben ist, ist das transitive »tilgen«, das nach den Erkenntnissen von Jonathan Steele, Juan Cole und Katajun Amirpur zu »verschwinden« hätte werden müssen."

    Soso, aus Israel ist "das Regime, das Jerusalem besetzt hält" geworden. Nur wo ist denn da jetzt der Unterschied? Gemeint ist ja wohl der gleiche Staat, oder ist mir eine dritte Konflikpartei entgangen...

    Abgesehen davon: Das der iranische Präsident unter "aus den Annalen der Geschichte verschwinden" meint, das kann jeder nachvollziehen, der sich die Aktivitäten der iranischen Regierung anschaut. Iran liefert Waffen an Hamas und Hisbollah. Beides sind Organisationen, die Israel ziemlich unverblümt vernichten wollen. Iran veranstaltet eine Holocaustleugnerkonferenz und lädt dazu jeden Antisemiten ein, der nicht bei drei auf dem Baum ist.

    Aber statt die Worte Ahmadinejads im Hinblick auf seine Handlungen zu bewerten, verlegen sich seine Verteidiger auf Wortklaubereien. Die Wahrheit ist: Jeder weiss genau, was der Mann gemeint hat.

    "
    Statt mit »Israel muß von der Landkarte getilgt werden« wird der iranische Präsident jetzt richtig zitiert mit: »Das Besatzerregime muß Geschichte werden.«
    "

    Ich finde daran nichts anstößiges.

    "Soso, aus Israel ist "das Regime, das Jerusalem besetzt hält" geworden. Nur wo ist denn da jetzt der Unterschied?"

    Der unterschied besteht darin, das er nicht die jüdischen Menschen die in dem Staat Israel leben damit meint, sondern ausschließlich die zionistische Regierung!

    Er will eben nicht das alle Juden aus Palästiner verschwinden, so wie es z. B. die momentane israelische Regierung von den Palästinensern verlangt - endlich nach Jordanien etc. abzuhauen!

    Er redet nicht von den 5 Millionen Juden die in Palästina leben sondern von einem Haufen israelischem elitären Gesindel das Tag Täglich Araber (christen und moslems) passiv aber auch aktiv ermordet!

    Also besteht sehr wohl ein unterschied zwischen den Formulierungen! Man kann sie allerdings nur sehen wenn man sich das Thema objektiv zu Gemüt führt...

    Ich mag auch keine Lügen.

    Zu den absurdesten Dingen, die ich je gelesen habe, gehört diese ganze abwegige Diskussion um die Exegese des Ahamdinejad-Sagers um die Landkarte. Reden wir doch mal Klartext: jeder (!) weiß, dass der Mann ein ganz ausgmachter Israelhasser ist, dass er den Holocaust leugnet, dass er Israel tausendmal mit der Vernichtung gedroht hat (was bedeutet es eigentlich,wenn er bei Demonstrationen die Menge anfeuert "Tod Israel" zu rufen???), dass er noch die abwegigsten antisemitischen Voruteile in die Welt bläst (der ganze kranke Antisemitensermon, wie man ihn aus allen möglichen Kloaken kennt).
    Und? was passiert? Die Gutmenschen machen sich auf (denn sie erkennen, der Mann stört ein ganz klein wenig die Weltsicht, nach der alles Böse aus dem Westen, alles Gute vielmehr von den Diktaturen dieser Welt stammt) und unterziehen seine gräßlichen Hassreden einer ganz ausgesucht subtilen Exegese: erstaunlich, wie viele Menschen plötzlich über transitive Verben in Farsi redeten. Warum ging es? Den Sinn des Textes so weit zu verbiegen, bis man unter äußerster Anstrengung des Gehirns sich weigern konnte, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen: hier droht ein Staatschef eines UN-Mitgliedstaates einem anderen Staat mit der physischen Auslöschung. Aber: keine Bange! Die Jungs und Mädels aus Kassel kriegen auch das so hingebogen, dass es kein Problem mehr darstellt. Es gibt ein berühmtes Buch aus den 20er Jahren: la trahison des clercs. Das passt! Mich ekelt dieser Kotau an!

    • eras
    • 29.05.2010 um 13:58 Uhr

    "Der Sprachendienst des Deutschen Bundestages legte folgende Übersetzung vor: »Unser lieber Imam [Khomeini] sagte auch: Das Regime, das Jerusalem besetzt hält, muß aus den Annalen der Geschichte [safha-yi rozgar] getilgt werden. In diesem Satz steckt viel Weisheit.« (...) Aus ›Israel‹ ist ›das Regime, das Jerusalem besetzt hält‹ geworden und aus ›Landkarte‹ ist ›Annalen der Geschichte‹ geworden. Was geblieben ist, ist das transitive »tilgen«, das nach den Erkenntnissen von Jonathan Steele, Juan Cole und Katajun Amirpur zu »verschwinden« hätte werden müssen."

    Soso, aus Israel ist "das Regime, das Jerusalem besetzt hält" geworden. Nur wo ist denn da jetzt der Unterschied? Gemeint ist ja wohl der gleiche Staat, oder ist mir eine dritte Konflikpartei entgangen...

    Abgesehen davon: Das der iranische Präsident unter "aus den Annalen der Geschichte verschwinden" meint, das kann jeder nachvollziehen, der sich die Aktivitäten der iranischen Regierung anschaut. Iran liefert Waffen an Hamas und Hisbollah. Beides sind Organisationen, die Israel ziemlich unverblümt vernichten wollen. Iran veranstaltet eine Holocaustleugnerkonferenz und lädt dazu jeden Antisemiten ein, der nicht bei drei auf dem Baum ist.

    Aber statt die Worte Ahmadinejads im Hinblick auf seine Handlungen zu bewerten, verlegen sich seine Verteidiger auf Wortklaubereien. Die Wahrheit ist: Jeder weiss genau, was der Mann gemeint hat.

    "
    Statt mit »Israel muß von der Landkarte getilgt werden« wird der iranische Präsident jetzt richtig zitiert mit: »Das Besatzerregime muß Geschichte werden.«
    "

    Ich finde daran nichts anstößiges.

    "Soso, aus Israel ist "das Regime, das Jerusalem besetzt hält" geworden. Nur wo ist denn da jetzt der Unterschied?"

    Der unterschied besteht darin, das er nicht die jüdischen Menschen die in dem Staat Israel leben damit meint, sondern ausschließlich die zionistische Regierung!

    Er will eben nicht das alle Juden aus Palästiner verschwinden, so wie es z. B. die momentane israelische Regierung von den Palästinensern verlangt - endlich nach Jordanien etc. abzuhauen!

    Er redet nicht von den 5 Millionen Juden die in Palästina leben sondern von einem Haufen israelischem elitären Gesindel das Tag Täglich Araber (christen und moslems) passiv aber auch aktiv ermordet!

    Also besteht sehr wohl ein unterschied zwischen den Formulierungen! Man kann sie allerdings nur sehen wenn man sich das Thema objektiv zu Gemüt führt...

    • FahadA
    • 29.05.2010 um 13:00 Uhr

    Was Darling und 'Pragmatiker' Rafsanjani anlässlich des Quds Tages (letzter Freitag im Ramazan) 2001 sagte, klang sogar noch bedrohlicher ('Reformer' Khatami war Präsident damals):

    "If one day ... Of course, that is very important. If one day, the Islamic world is also equipped with weapons like those that Israel possesses now, then the imperialists' strategy will reach a standstill because the use of even one nuclear bomb inside Israel will destroy everything. However, it will only harm the Islamic world. It is not irrational to contemplate such an eventuality."

    http://www.globalsecurity...

    Juan Cole hatte Erhellendes zu Ahmadinejads Tiraden in 2005 geschrieben:

    http://www.juancole.com/2...

    Unabhängig davon, es passt halt ins Konzept des immerwährenden Iranbashings hier in der ZEIT.

  4. Andererseits ist das die letzte Hoffnung so abschreckend zu sein, dass die ganzen Verrückten im Umfeld, die auf Israel ballern wollen, die Finger vom Abzug lassen.

  5. Ich mag auch keine Lügen.

    Zu den absurdesten Dingen, die ich je gelesen habe, gehört diese ganze abwegige Diskussion um die Exegese des Ahamdinejad-Sagers um die Landkarte. Reden wir doch mal Klartext: jeder (!) weiß, dass der Mann ein ganz ausgmachter Israelhasser ist, dass er den Holocaust leugnet, dass er Israel tausendmal mit der Vernichtung gedroht hat (was bedeutet es eigentlich,wenn er bei Demonstrationen die Menge anfeuert "Tod Israel" zu rufen???), dass er noch die abwegigsten antisemitischen Voruteile in die Welt bläst (der ganze kranke Antisemitensermon, wie man ihn aus allen möglichen Kloaken kennt).
    Und? was passiert? Die Gutmenschen machen sich auf (denn sie erkennen, der Mann stört ein ganz klein wenig die Weltsicht, nach der alles Böse aus dem Westen, alles Gute vielmehr von den Diktaturen dieser Welt stammt) und unterziehen seine gräßlichen Hassreden einer ganz ausgesucht subtilen Exegese: erstaunlich, wie viele Menschen plötzlich über transitive Verben in Farsi redeten. Warum ging es? Den Sinn des Textes so weit zu verbiegen, bis man unter äußerster Anstrengung des Gehirns sich weigern konnte, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen: hier droht ein Staatschef eines UN-Mitgliedstaates einem anderen Staat mit der physischen Auslöschung. Aber: keine Bange! Die Jungs und Mädels aus Kassel kriegen auch das so hingebogen, dass es kein Problem mehr darstellt. Es gibt ein berühmtes Buch aus den 20er Jahren: la trahison des clercs. Das passt! Mich ekelt dieser Kotau an!

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    aber ich meine mich erinnern zu können, dass so eine Formulierung mit "Tod", wortwörtlich übersetzt nicht dem kulturell geprägten Sinn der Formulierung zum Ausdruck bringt. Ein Iraner will damit vor allem seine Missachtung zum Ausdruck bringen. Es ging bei dem Interview, was ich zu dem Thema gesehen habe um die Frage, ob die Iraner im Zuge ihrer Proteste wirklich ihren obersten politischen/geistlichen Führer umbringen wollten und das wurde verneint, woraufhin das Beispiel gebracht wurde, dass im Iran auch die Formulierung "Tod der Kartoffelernte" problemlos Sinn macht.

    Ansonsten macht ihre polemische Reaktion mir deutlich, dass Sie im Zweifel kein Problem damit haben zu übertreiben oder zu Lügen, solange es Ihren Zielen dient und in diesem Punkt sind Sie vielleicht gar nicht so weit weg von den Demagogen gegen die sich ihr Hass offenkundig richtet.

    aber ich meine mich erinnern zu können, dass so eine Formulierung mit "Tod", wortwörtlich übersetzt nicht dem kulturell geprägten Sinn der Formulierung zum Ausdruck bringt. Ein Iraner will damit vor allem seine Missachtung zum Ausdruck bringen. Es ging bei dem Interview, was ich zu dem Thema gesehen habe um die Frage, ob die Iraner im Zuge ihrer Proteste wirklich ihren obersten politischen/geistlichen Führer umbringen wollten und das wurde verneint, woraufhin das Beispiel gebracht wurde, dass im Iran auch die Formulierung "Tod der Kartoffelernte" problemlos Sinn macht.

    Ansonsten macht ihre polemische Reaktion mir deutlich, dass Sie im Zweifel kein Problem damit haben zu übertreiben oder zu Lügen, solange es Ihren Zielen dient und in diesem Punkt sind Sie vielleicht gar nicht so weit weg von den Demagogen gegen die sich ihr Hass offenkundig richtet.

  6. sollten Länder, die Atomwaffen besitzen, diese abrüsten. Und dazu gehört Israel und nicht der Iran.

    Antwort auf "zunächst..."

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