Geplatzter Gaza-Besuch Niebel verärgert über Israel
Entwicklungsminister Niebel ist sauer: Die israelische Regierung hat ihm nicht erlaubt, in den Gaza-Streifen einzureisen. Das sei ein "großer außenpolitischer Fehler".
Eigentlich wollte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) seine Dienstreise in Israel auch dazu nutzen, im palästinensischen Gaza-Streifen den mit deutscher Hilfe geplanten Bau eines Klärwerks voranzutreiben. Die Regierung in Jerusalem jedoch sperrte sich und verwehrte Niebel die Einreise. Die Entscheidung sei "ein großer außenpolitischer Fehler", sagte der Minister daraufhin in der Leipziger Volkszeitung . Er sei "betrübt, dass es Israel momentan auch seinen treuesten Freunden so schwer macht, ihr Handeln zu verstehen", sagte Niebel, der auch Vizepräsident der deutsch-israelischen Gesellschaft ist.
Israel zeigte sich ob der Kritik erstaunt. "Es gibt eine klare Politik", sagte ein Vertreter des israelischen Außenamtes. "Wir haben den Europäern schon seit langem erklärt, dass wir die Einreise ranghoher Politiker in den Gazastreifen nicht erlauben."
Als Begründung führte er an, dass die in Gaza regierende radikalislamische Hamas derartige Besuche für Propaganda verwende. "Wenn jeder Staat jemanden schicken würde, gäbe es eine unaufhörliche Bewegung, und die Hamas würde dies ausnutzen, um zu behaupten, es gäbe eine Normalität in den Beziehungen mit der internationalen Gemeinschaft." Israel habe jedoch kein Problem mit dem Besuch ausländischer Experten und Beamten im Gazastreifen, die Hilfsprojekte begutachten wollten.
Niebels Kritik ging aber noch weiter. So wandte sich der Minister auch gegen die Blockade des Gaza-Streifens. Sie sei kein Zeichen von Stärke, sondern vielmehr ein "Beleg unausgesprochener Angst". Mit Blick auf die von Israel angekündigte Lockerung der Blockade sagte der Minister, "wenn die israelische Regierung Unterstützung für ihre neue Gaza-Strategie erwartet, dann muss sie zunächst selbst für mehr Transparenz und für eine neue Partnerschaft sorgen".
Niebel fügte hinzu, der Entschließungsantrag von Union, FDP, SPD und Grünen im Bundestag zur Gaza-Blockade habe seine volle Unterstützung. Die Parteien wollen Israel darin auffordern, zumindest die humanitäre Versorgung auch auf dem Seeweg zuzulassen. Ende Mai hatte die israelische Armee mehrere Schiffe einer Hilfsflotte gestoppt und erstürmt , neun Menschen starben dabei. Der Angriff hatte international zu Protesten geführt.
Der israelische Rundfunk meldete am Sonntag, eine Untersuchung der Marine-Eliteeinheit Schajetet 13 habe ergeben, dass dieser Einsatz schlecht vorbereitet war. Insbesondere der Militärgeheimdienst habe mangelhafte Informationen angeliefert. Es sei unklar, warum es keine Vorwarnung darüber gab, dass Dutzende Aktivisten, die sich an Deck versammelt hatten, gewaltsam gegen die Soldaten vorgehen wollten.
In der Situation, die während der Erstürmung entstand, hätten die Soldaten zwar richtig gehandelt. Vor der Landung an Deck allerdings hätte man zunächst Wasserwerfer und Tränengas gegen die Aktivisten einsetzen müssen.
Die Soldaten hatten ihren gewaltsamen Einsatz gegen die Besatzung der Schiffe damit begründet, ihr Leben sei in Gefahr gewesen und sie hätten in Notwehr gehandelt. Die Ergebnisse der Prüfung sollten an die übergreifende Armee-Kommission übermittelt werden, die den Vorfall untersucht, meldete der Sender.
- Datum 20.06.2010 - 11:21 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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wurde in den Bundestag mit folgendem Wortlaut eingebracht:
"Gaza-Blockade ist faktisch eine Blockade der Vereinten Nationen. Das ist inakzeptabel"
Damit ist auch gesagt, dass der Angriff auf das Schiff "inakzeptabel" ist. Das ist immerhin einmal ein Anfang, um Israel die Grenzen zu zeigen.
Dass Israel derzeitig weder einsichtsfähig noch lernfähig ist, zeigt die Aussage, dass die Soldaten richtig gehandelt hätten.
meinen aufrichtigen Dank, dass sie heute in diplomatisch vernünftigen Ton, aber unüberhörbar unseren israelischen Freunden klar gesagt haben, dass ihr Verhalten eigentlich nicht mehr zu verstehen ist. Ich würde mir sehr wünschen das diese Art des Auftretens zur neuen Staatshaltung gegenüber Israel wird.
Bravo Hr. Niebel, bravo FDP! Nach Opel in der Wirtschafts - und Innenpolitik nun auch in der Außenpolitik ein klares Signal der FDP.
Gruß
Runan
Danke an das Auswärtige Amt II alias Entwicklungshilfeministerium - bei der FDP kennt man sich ja bestens mit "aussenpolitischen Fehlern" aus ! Ist doch das Team Westerwelle/Niebel ein einziger solcher .
Danke an das Auswärtige Amt II alias Entwicklungshilfeministerium - bei der FDP kennt man sich ja bestens mit "aussenpolitischen Fehlern" aus ! Ist doch das Team Westerwelle/Niebel ein einziger solcher .
Danke an das Auswärtige Amt II alias Entwicklungshilfeministerium - bei der FDP kennt man sich ja bestens mit "aussenpolitischen Fehlern" aus ! Ist doch das Team Westerwelle/Niebel ein einziger solcher .
"Die Soldaten hatten ihren gewaltsamen Einsatz gegen die Besatzung der Schiffe damit begründet, ihr Leben sei in Gefahr gewesen und sie hätten in Notwehr gehandelt. "
1) Da schippert also ein Schiff auf dem Ozean in richtung Sperrgebiet (Und wir deutschen wissen was "Sperrgebiet" bedeutet). Das Schiff hat verschiedene Menschen an Board. Deutsche, Türken ect. Im Schiff werden Hilfsgüter transportiert.
2) Israel sieht das und shcickt sein Militär hin. Diese schießen auf das Schiff und wollen es Kapern.
3) Das Schiff wehrt sich mit Bordsüblichem Inventar.
Und nun sollen die Soldaten in Notwehr gehandelt haben? Wie das? Sie haben doch angegriffen. Niemand hat sie gebeten, das Schiff anzugreifen. Der ganze Esten hat davor gewarnt, das schiff anzugreifen. Ich vertsehe das nicht.
aber von Schiffsausrüstung haben sie keine Ahnung!
3) Das Schiff wehrt sich mit Bordsüblichem Inventar.
Es sei denn, sie sind ein Fan von Asterix und Obelix, die haben
die Ausrüstung, von der sie reden.
Die Piraten erledigen das versenken aber immer selbst, zum großen
Verdruß der 2 Gallier.
...Israelis. Das die aber ein ganz anderes Verständnis von Nächstenliebe und Menschenrechte gegenüber Andersdenkenden haben, steht auf einem anderen Blatt.
Das war keine Verteidigung, das war kaltblütiger Mord an Zivilisten. (In den rücken schießen, wie hinterhältig muss man sein...)
Eine Frage ,was vertehen Sie denn unter Schiffsausrüstung,außer Messer,Beile ,Brechstangen,Besenstiehle Schraubenschlüssel Zangen etc.?Die -gefährlichten Waffen- auf einem Handelschiff sind vielleicht ,Seenotraketen,Reichweite ca. 300 m, Leinenschussgerät ca 200 m Reichweite und last not laest Rotlichter.Wenn Sie bei der Ausrüstung eines -Handelsschiffes- mehr vermuten ,sind Sie auf dem -falschen Dampfer- und verwechseln da was.
aber von Schiffsausrüstung haben sie keine Ahnung!
3) Das Schiff wehrt sich mit Bordsüblichem Inventar.
Es sei denn, sie sind ein Fan von Asterix und Obelix, die haben
die Ausrüstung, von der sie reden.
Die Piraten erledigen das versenken aber immer selbst, zum großen
Verdruß der 2 Gallier.
...Israelis. Das die aber ein ganz anderes Verständnis von Nächstenliebe und Menschenrechte gegenüber Andersdenkenden haben, steht auf einem anderen Blatt.
Das war keine Verteidigung, das war kaltblütiger Mord an Zivilisten. (In den rücken schießen, wie hinterhältig muss man sein...)
Eine Frage ,was vertehen Sie denn unter Schiffsausrüstung,außer Messer,Beile ,Brechstangen,Besenstiehle Schraubenschlüssel Zangen etc.?Die -gefährlichten Waffen- auf einem Handelschiff sind vielleicht ,Seenotraketen,Reichweite ca. 300 m, Leinenschussgerät ca 200 m Reichweite und last not laest Rotlichter.Wenn Sie bei der Ausrüstung eines -Handelsschiffes- mehr vermuten ,sind Sie auf dem -falschen Dampfer- und verwechseln da was.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf polemische und unangemessene Beiträge. Die Redaktion/km
- nicht "Juden" sind hier das Thema. Aus meiner Sicht empfiehlt sich das immer strikt zu trennen. Ich habe mit dem Staat Israel und seiner Handlungsweise Probleme - nicht mit Anhängern der jüdischen Religion. Auch ist mir bewusst das es in Israel auch Menschen gibt (egal welcher Religionszugehörigkeit), die das Verhalten ihrer Landsleute und das ihrer Regierung scharf verurteilen.
Ich bin der festen Meinung, dass wir, aufgrund unserer Geschichte, eine besondere Verantwortung haben um solche Entwicklungen in anderen Staaten zu benennen, deshalb bin ich auch klar in meiner Einschätzung und halte den Staat Israel für ein faschistoides Aphartheitssystem. Ich denke wir müssen das sagen und wir müssen auch unsere Politik dazu ermuntern für einen Wechsel in Israel zu sorgen.
Aber Israelkritik hat nichts mit Antisemitismus zu tun. Von Antisemitismus distanziere ich mich klar. Das ist ein Blockdenken das wir überwinden müssen - sonst sprengen wir uns alle in die Luft - egal ob Juden, Moslems, Christen oder wer sich sonst noch für berufen hält. Ich halte es da mit Niebel - es sind unsere Freunde - und ich kritisiere Sie. Aber, wenn Sie ihren Weg weitergehen, werden Sie einen hohen Preis dafür bezahlen - und wenn die Welt schlau ist - müssen sie ihn dann alleine bezahlen. Wenn nicht - könnte man überspitzt formulieren - betreibt Israel gerade die Vorbereitung für ein Armageddon. Wir sollten von diesen unseligen Verknüpfungen zurücktreten bevor es zu spät ist.
MfG
Runan
Bei Kritiken, Fragen oder Anmerkungen zur Moderation wenden Sie sich bitte an community@zeit.de. Die Redaktion / mh
Und wieso sollen sie anders denken. Schließlich haben ihre Eltern, Grosseltern, Omas, Opas usw. 6 Millionen von meinem Volk vernichtet. Hatten sie komplett unrecht gehabt? Oder doch?
Und das jetzt Israel gerade gegen Leute kämpft, welche Hitler für ihre Hauptheld haben, das nur beweist dass ihre Vorfahren doch Recht hatten. Ein gute Jude darf sich auf keinem Fall wehren. Anders erweckt er immer gleiche Gefühle. Wie bei russischen Zaren. Wie bei Hitler oder bei Hamas.
Es ist schon irgendwie sehr unklar, was und wie Ihr Beitrag gemeint ist. - Dazu 3 Hinweise:
1)Stimmunglage 2010
ca. 60 % der Bevölkerung in Israel unterstützen laut einer Umfrage der Hebrew University eine Evakuierung der Siedlungen. Gleichzeitig glaubt diese Mehrheit der Bevölkerung jedoch, sie sei eine Minderheit von 30 %.
Quelle
Artikel: “Poll - 21% of settlers back resisting evacuation 'by any means' “
Haaretz – 31.03.2010
http://www.haaretz.com/ha...
2) Abstimmung, 2010
Der Zionistische Weltkongress sprach sich vor einigen Tagen für einen Siedlungsstopp und eine Zweistaatenlösung aus
Quelle
Website von "J Street"
Artikel: "World Zionist Congress votes to support settlement freeze and two-state solution "
von Hadar Susskind
http://www.jstreet.org/bl...
2) Stimmungslage zum Genfer Abkommen, 2004
http://de.wikipedia.org/w...
» … tagesschau.de:
Das Genfer Abkommen wurde an alle Haushalte in Israel und Palästina geschickt. Mit welcher Resonanz?
Avi Primor:
»Erstaunlicherweise deuten die derzeitigen Meinungsumfragen an, dass wir mit unserem Konzept 40 Prozent Zustimmung in Israel erzielt haben, weitere 20 Prozent sind unentschieden, und 40 Prozent sind dagegen. Hätten wir das vor einem Jahr gemacht, hätten wir allenfalls drei bis vier Prozent an Zustimmung erzielt. … «
Quelle
ARD-Interview : "Primor begeistert von deutscher Unterstützung"
22.01.2004
http://www.tagesschau.de/...
- nicht "Juden" sind hier das Thema. Aus meiner Sicht empfiehlt sich das immer strikt zu trennen. Ich habe mit dem Staat Israel und seiner Handlungsweise Probleme - nicht mit Anhängern der jüdischen Religion. Auch ist mir bewusst das es in Israel auch Menschen gibt (egal welcher Religionszugehörigkeit), die das Verhalten ihrer Landsleute und das ihrer Regierung scharf verurteilen.
Ich bin der festen Meinung, dass wir, aufgrund unserer Geschichte, eine besondere Verantwortung haben um solche Entwicklungen in anderen Staaten zu benennen, deshalb bin ich auch klar in meiner Einschätzung und halte den Staat Israel für ein faschistoides Aphartheitssystem. Ich denke wir müssen das sagen und wir müssen auch unsere Politik dazu ermuntern für einen Wechsel in Israel zu sorgen.
Aber Israelkritik hat nichts mit Antisemitismus zu tun. Von Antisemitismus distanziere ich mich klar. Das ist ein Blockdenken das wir überwinden müssen - sonst sprengen wir uns alle in die Luft - egal ob Juden, Moslems, Christen oder wer sich sonst noch für berufen hält. Ich halte es da mit Niebel - es sind unsere Freunde - und ich kritisiere Sie. Aber, wenn Sie ihren Weg weitergehen, werden Sie einen hohen Preis dafür bezahlen - und wenn die Welt schlau ist - müssen sie ihn dann alleine bezahlen. Wenn nicht - könnte man überspitzt formulieren - betreibt Israel gerade die Vorbereitung für ein Armageddon. Wir sollten von diesen unseligen Verknüpfungen zurücktreten bevor es zu spät ist.
MfG
Runan
Bei Kritiken, Fragen oder Anmerkungen zur Moderation wenden Sie sich bitte an community@zeit.de. Die Redaktion / mh
Und wieso sollen sie anders denken. Schließlich haben ihre Eltern, Grosseltern, Omas, Opas usw. 6 Millionen von meinem Volk vernichtet. Hatten sie komplett unrecht gehabt? Oder doch?
Und das jetzt Israel gerade gegen Leute kämpft, welche Hitler für ihre Hauptheld haben, das nur beweist dass ihre Vorfahren doch Recht hatten. Ein gute Jude darf sich auf keinem Fall wehren. Anders erweckt er immer gleiche Gefühle. Wie bei russischen Zaren. Wie bei Hitler oder bei Hamas.
Es ist schon irgendwie sehr unklar, was und wie Ihr Beitrag gemeint ist. - Dazu 3 Hinweise:
1)Stimmunglage 2010
ca. 60 % der Bevölkerung in Israel unterstützen laut einer Umfrage der Hebrew University eine Evakuierung der Siedlungen. Gleichzeitig glaubt diese Mehrheit der Bevölkerung jedoch, sie sei eine Minderheit von 30 %.
Quelle
Artikel: “Poll - 21% of settlers back resisting evacuation 'by any means' “
Haaretz – 31.03.2010
http://www.haaretz.com/ha...
2) Abstimmung, 2010
Der Zionistische Weltkongress sprach sich vor einigen Tagen für einen Siedlungsstopp und eine Zweistaatenlösung aus
Quelle
Website von "J Street"
Artikel: "World Zionist Congress votes to support settlement freeze and two-state solution "
von Hadar Susskind
http://www.jstreet.org/bl...
2) Stimmungslage zum Genfer Abkommen, 2004
http://de.wikipedia.org/w...
» … tagesschau.de:
Das Genfer Abkommen wurde an alle Haushalte in Israel und Palästina geschickt. Mit welcher Resonanz?
Avi Primor:
»Erstaunlicherweise deuten die derzeitigen Meinungsumfragen an, dass wir mit unserem Konzept 40 Prozent Zustimmung in Israel erzielt haben, weitere 20 Prozent sind unentschieden, und 40 Prozent sind dagegen. Hätten wir das vor einem Jahr gemacht, hätten wir allenfalls drei bis vier Prozent an Zustimmung erzielt. … «
Quelle
ARD-Interview : "Primor begeistert von deutscher Unterstützung"
22.01.2004
http://www.tagesschau.de/...
Leider fehlt in derartiger Berichterstattung jedes Wort über die fast täglichen Raketenterror, der dazu führte, dass Israel den Gazastreifen abriegelte.
Etwas mehr Objektivität täte uns, der Zeit und Herrn Niebel gut.
Habe auf solchen Kommentar nur gewartet.
Zitat aus Artikel:
"Israel isoliert den schmalen Küstenstreifen am Mittelmeer seit Sommer 2007, nachdem die radikalislamische Hamas die Macht in Gaza übernommen hatte."
Und zwar als eine demokratische Wahl nicht zu dem Ergebnis führte, welches der israelischen Regierung genehm war. Raketenbeschuss gab es schon viele Jahre zuvor auch.
Ihr Argument ist nichtig.
MfG
AoM
Das ist hier die Frage!
"Etwas mehr Objektivität täte uns, der Zeit und Herrn Niebel gut."
Wohl eher Subjektivität um deinem Gedankengut zu folgen ;)
Zusaetzlich zu Angel of Mercys Kommentar sei angemerkt (ja Raketenbeschuss ist unakzeptabel, vorallem hat man damit sich gerade die sephardischen Juden zu Feinden gemacht, mit denen man sich haette am ehesten verstaendigen können), dass
taegliche Erniedrigungen, an Grenzen und auch woanders Menschen eben zu solchen Verzweiflungstaten bringen. Erinnern Sie sich davor gab es die ganze Serie an Selbstmordattentaten. Da hat auch keiner den Gaza abgespert, obwohl das viel mehr Opfer gefordert hat.
Die Raketen auf Israel kann die Hamas stoppen, wenn Israel mal als der Staerkere den Gang Canossa machen würde (auch wenn die Hamas das erstmal wahrscheinlich propagandistisch ausnutzen wird).
Aber so kann man zumindest die eigene Weste etwas reinwaschen.
Für mich ist das auch ein Zeichen von Schwaeche seitens der Hamas.
das zionistische regime in israel lässt wirklich kein fettnäpchchen mehr aus..wenn man bedenkt daß jüdische extremisten und faschisten an der regierungskoalition beteiligt sind ist das auch kein überraschung mehr..daß ein land sich dermaßen so daneben benimmt und sogar engste verbündete nicht mehr ernst nimmt kommt nicht von ungefähr..schließlich hat doch der westen den israelis jegliche verbrechen, besatzungen und morde gewährt..während andere länder konsequenzen zu befürchten haben seitens der uno kann israel sich alles und mehr erlauben.schließlich hat der große bruder usa ein veto recht und drückt beide blinden augen zu wenn israel sich wieder einmal unzüchtig benimmt...ein freifahrtsschein für das israelische staatsterror..ich warte nur auf die empörte reaktionen der zionistischen medien und lobbys die niebel von nun an als antisemiten beschimpfen werden..
Habe auf solchen Kommentar nur gewartet.
Zitat aus Artikel:
"Israel isoliert den schmalen Küstenstreifen am Mittelmeer seit Sommer 2007, nachdem die radikalislamische Hamas die Macht in Gaza übernommen hatte."
Und zwar als eine demokratische Wahl nicht zu dem Ergebnis führte, welches der israelischen Regierung genehm war. Raketenbeschuss gab es schon viele Jahre zuvor auch.
Ihr Argument ist nichtig.
MfG
AoM
Das ist hier die Frage!
"Etwas mehr Objektivität täte uns, der Zeit und Herrn Niebel gut."
Wohl eher Subjektivität um deinem Gedankengut zu folgen ;)
Zusaetzlich zu Angel of Mercys Kommentar sei angemerkt (ja Raketenbeschuss ist unakzeptabel, vorallem hat man damit sich gerade die sephardischen Juden zu Feinden gemacht, mit denen man sich haette am ehesten verstaendigen können), dass
taegliche Erniedrigungen, an Grenzen und auch woanders Menschen eben zu solchen Verzweiflungstaten bringen. Erinnern Sie sich davor gab es die ganze Serie an Selbstmordattentaten. Da hat auch keiner den Gaza abgespert, obwohl das viel mehr Opfer gefordert hat.
Die Raketen auf Israel kann die Hamas stoppen, wenn Israel mal als der Staerkere den Gang Canossa machen würde (auch wenn die Hamas das erstmal wahrscheinlich propagandistisch ausnutzen wird).
Aber so kann man zumindest die eigene Weste etwas reinwaschen.
Für mich ist das auch ein Zeichen von Schwaeche seitens der Hamas.
das zionistische regime in israel lässt wirklich kein fettnäpchchen mehr aus..wenn man bedenkt daß jüdische extremisten und faschisten an der regierungskoalition beteiligt sind ist das auch kein überraschung mehr..daß ein land sich dermaßen so daneben benimmt und sogar engste verbündete nicht mehr ernst nimmt kommt nicht von ungefähr..schließlich hat doch der westen den israelis jegliche verbrechen, besatzungen und morde gewährt..während andere länder konsequenzen zu befürchten haben seitens der uno kann israel sich alles und mehr erlauben.schließlich hat der große bruder usa ein veto recht und drückt beide blinden augen zu wenn israel sich wieder einmal unzüchtig benimmt...ein freifahrtsschein für das israelische staatsterror..ich warte nur auf die empörte reaktionen der zionistischen medien und lobbys die niebel von nun an als antisemiten beschimpfen werden..
Egal, was die letzten Jahre mit Westbanks und Gaza passiert ist, Israel hat immer aus selbstdefinierten Sachzwängen heraus die unfriedlichere Alternative gewählt und ist damit bei sei neinen "Freunden" immer durchgekommen. Niebel meint wohl ankündigen zu können, dass dies jetzt anders werden könnte. Vielleicht weil die Freunde sich diesen Luxus nicht mehr leisten können. Diplomatie würde ich das nicht nennen.
Einfacher wäre es, wenn USA und Deutschland und auch andere bestimmte Lieferungen stetig reduzieren würden. Aber auch die Geschäfte mit Iran und Libanon laufen bestens. Hier wäre ein Hebel, den militanten Hamas den Hahn zuzudrehen.
Israel ist nur ein Ausdruck, der in sich widersprüchlichen Alles-oder-Nichts-Politik des Westens in die Deutschland so schön eingebunden ist. Niebel sagt hier auch nur ein Verschen auf, dass ihm irgendwelche Agenten hingelegt haben. Ernst muss man es nicht nehmen. Ernst ist aber die Entwicklung, dass diese Konflikte für den Westen immer teurer werden.
Habe auf solchen Kommentar nur gewartet.
Zitat aus Artikel:
"Israel isoliert den schmalen Küstenstreifen am Mittelmeer seit Sommer 2007, nachdem die radikalislamische Hamas die Macht in Gaza übernommen hatte."
Und zwar als eine demokratische Wahl nicht zu dem Ergebnis führte, welches der israelischen Regierung genehm war. Raketenbeschuss gab es schon viele Jahre zuvor auch.
Ihr Argument ist nichtig.
MfG
AoM
Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten Sie auf vage Übertreibungen. Danke, Redaktion/vv
Bitte bleiben Sie sachlich und verzichten Sie auf vage Übertreibungen. Danke, Redaktion/vv
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