Polen Präsidentenwahl mit mäßiger Beteiligung

Zehn Wochen nach dem Unglück von Katyn bestimmt Polen ein neues Staatsoberhaupt. Nur jeder Vierte geht zur Wahl. Als Favorit gilt Interimspräsident Komorowski.

Liegt es an dem frühen Auftakt? Schon seit morgens um sechs sind mehr als 30 Millionen Polen aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu bestimmen. Trotz der großen Bedeutung des Votums für Polen lief die Wahl nur schleppend an. Bis 13 Uhr hatte nur nur knapp jeder vierte Wahlberechtigte (23,38 Prozent) seine Stimme abgegeben, wie die staatliche Wahlkommission in Warschau mitteilte. In der Landeshauptstadt Warschau lag die Wahlberechtigung zu diesem Zeitpunkt knapp unter 30 Prozent.

Gesucht wird ein Nachfolger für Lech Kaczynski, der am 10. April durch einen Flugzeugabsturz ums Leben kam . Als Favorit gilt der 58-jährige Parlamentschef Bronisław Komorowski, der seit Kaczyńskis Tod die Amtsgeschäfte des Präsidenten kommissarisch führt. Sein größter Herausforderer ist der Zwillingsbruder des tödlich Verunglückten, der 61-jährige Jarosław Kaczyński .

Während Komorowski das pro-europäische Lager um den liberalkonservativen Regierungschef Donald Tusk vertritt, ist Kaczyński der Kandidat der nationalkonservativen Opposition.

Neben den beiden Kontrahenten bewerben sich weitere acht Politiker um das höchste polnische Staatsamt. Ihnen werden jedoch kaum Chancen eingeräumt. Den Umfragen zufolge kann Komorowski mit einem Ergebnis von mindestens 40 Prozent rechnen. Kaczyński liegt demnach zwischen 5 und 15 Prozentpunkte dahinter. Wenn keiner die absolute Mehrheit erreicht, kommt es in zwei Wochen, am 4. Juli, zu einer Stichwahl.

Der Tod seines Bruders überschattete den gesamten Wahlkampf : In den Städten waren nur wenige Wahlplakate zu sehen, und auch sonst bemühten sich die Lager um eine möglichst pietätvolle Atmosphäre – die sonst üblichen Angriffe auf den politischen Gegner fehlten.

Selbst Kaczyński, sonst eher der Lautsprecher und Hitzkopf der Rechten, schlug versöhnlichere Töne an und warb mit dem Slogan "Am wichtigsten ist Polen". Wochenlang stand seine Kandidatur infrage, schließlich trat er doch an – offiziell mit der Begründung, "die politische Mission des geliebten Bruders zu beenden“.

Sollte er sich am Ende gegen Komorowski durchsetzen, drohen trotz des zurückhaltenden Wahlkampfes die alten Konflikte des tatsächlich tief gespaltenen Landes wieder aufzubrechen. Denn anders als in Deutschland besitzt der polnische Präsident Befugnisse, die über repräsentative Aspekte hinausreichen. So hat das Staatsoberhaupt wesentlichen Einfluss auf die Sicherheits- und Außenpolitik. In der Vergangenheit war es deswegen wiederholt zu einem Kompetenzgerangel zwischen Tusks Regierung und Präsident Lech Kaczyński gekommen. Mit seinem Veto blockierte das Staatsoberhaupt sogar mehrere Reformprojekte der Regierung.

Ein Sieg von Komorowski würde daher der liberalkonservativen Regierung mehr Spielraum für die Modernisierung des Landes geben. Die Polen haben noch bis 20 Uhr Zeit, sich zu überlegen, ob sie das wollen. Dann schließen die Wahllokale.