Australien Wie ein Regierungschef am Klimaschutz scheitert

Nie war ein Premier in Australien so beliebt wie Kevin Rudd – und nie ist einer so schnell abgestürzt. Nun löste ihn seine Parteigenossin Julia Gillard ab.

Seit Monaten schon reihte sich bei Australiens Premier Kevin Rudd ein Desaster an das andere, seine Umfragewerte rutschten in den Keller. Der Mann, einst beliebtester Premier des Kontinents, schreibt nun Geschichte als erster Regierungschef Australiens, der noch während seiner ersten Amtszeit das Zepter abgeben muss. Donnerstagmorgen trat Rudd vor einer parteiinternen Kampfabstimmung von seinem Amt zurück und Julia Gillard wurde zur neuen Premierministerin ernannt.

Mittwochabend waren Rudd, Gillard und Verteidigungsminister John Faulkner von der regierenden Labor-Partei hinter verschlossenen Türen zusammengekommen. "Sie mussten eine Partei retten, die am Ausbluten war", sagt Haydon Manning, Politikwissenschaftler an der Flinders Universität in Adelaide. Der als neutral geltende Faulkner sollte dabei eine Vermittlerrolle zwischen Rudd und seiner Herausforderin Gillard spielen. Mittwochabend war Rudd noch kampfeslustig, doch Donnerstag früh gab er auf bevor die Abstimmung um den Parteivorsitz - die er selbst angesetzt hatte - zu einer Blamage für ihn werden konnte. Doch wie konnte es überhaupt so weit kommen?

Als Rudd Ende 2007 zum Premierminister gewählt wurde, stand er für Erneuerung und Wandel. Die Bevölkerung hatte genug vom alten Haudegen John Howard, der in Cowboy-Manier das Land zwölf Jahre lang geführt hatte. Die Australier liebten ihren neuen Premier Rudd, seine Umfragewerte erreichten Werte, von denen andere nicht mal zu träumen wagten. Knapp drei Viertel aller Australier waren mit Rudd zufrieden - doch diese Zufriedenheit hielt nur so lange, bis sie bemerkten, dass Rudd seinen Worten keine Taten folgen ließ.

Seine vielen Versprechen vor der Wahl machte Rudd nur scheinbar umgehend wahr, indem er sich zum Beispiel im Februar 2008 bei den Aborigines für die Gräultaten der Vergangenheit entschuldigte. Doch das zweischneidige und umstrittene Notfallprogramm für die Ureinwohner im Northern Territory, das noch Howard 2007 gestartet hatte, um der desolaten Zustände bei den Aborigines im Norden Herr zu werden, ließ er nicht auslaufen, sondern weitete es sogar aus. Kindesmissbrauch, Alkoholismus und Schulverweigerung sollten eingedämmt werden. Um das Programm durchsetzen zu können, musste Howard ein Antidiskriminierungsgesetz außer Kraft setzen. Rudd wollte die Suspendierung eigentlich aufheben.

Auch in anderen Politikbereichen hat Rudd Etikettenschwindel begangen. Er nimmt für sich in Anspruch, dazu beigetragen zu haben, dass Australien nur kleinere Schäden aus der Wirtschaftskrise davongetragen hat. Indes, den größten Anteil daran hatte vermutlich eine Bankenreform der 1980er. Rudd hingegen hat lediglich versucht, durch diverse Konjunkturprogramme die Wirtschaft anzukurbeln. Doch genau jene Programme waren es, die zu seinem Untergang beitrugen. 

Da gab es zum Beispiel das Home Insulation Scheme – damit wurden solche Hausbesitzer unterstützt, die ihr Dach isolieren lassen wollten. Während man sich in Deutschland nur schwer vorstellen kann, in einem nicht isolierten Haus zu wohnen, ist das in Australien die Regel. Im Sommer heizen sich die Häuser auf, im Winter kühlen sie aus, Klimaanlage und Elektroheizung werden im Wechsel betrieben. Beides ist nicht umweltfreundlich. Mit dem Home Insulation Scheme wollte Rudd zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Die Bauwirtschaft sollte mehr Aufträge bekommen und ganz nebenbei tat man auch etwas gegen den Klimawandel, die moralische Herausforderung der Nation.

Doch das Programm wurde viel besser angenommen als erwartet, Baufirmen stellten ungelernte Hilfskräfte an, um die Arbeit überhaupt noch bewältigen zu können. Es kam zu Unfällen. Nachdem im Frühjahr vier Todesfälle mit dem Programm in Zusammenhang gebracht werden konnten, wurde es eingestellt und der zuständige Minister, Peter Garrett, musste den Job wechseln.