Schuldenkrise Spaniens sozialistischer Musterschüler hat abgewirtschaftet
Die Arbeitslosigkeit ist hoch, gleichzeitig kappt Premier Zapatero wegen der hohen Staatsverschuldung den Sozialstaat. Sein Ansehen als Progressiver ist dahin.
© DOMINIQUE FAGET/AFP/Getty Images

Die Schuldenkrise hat seine Ansehen abstürzen lassen: Spaniens Premier Jose Luis Rodriguez Zapatero
Tiefe Schatten um die Augen, grau im Gesicht, verkniffener Mund. Das berühmte Lächeln von Spaniens Regierungschef José Luis Zapatero (49) ist verschwunden. Stattdessen: Müdigkeit, Kraftlosigkeit und auch Resignation in seinen Zügen. Er wirkt um Jahre gealtert. Der Mann, dessen Land in einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise steckt, erlebt die schwärzesten Stunden seiner Karriere und gilt als schwer angeschlagen.
"Ein politischer Kadaver", urteilt hart Josep Antoni Duran, Sprecher der einflussreichen katalanischen Regionalpartei CiU. Im Moment findet man nur wenige Menschen auf Spaniens Straßen, die dem widersprechen. Die neusten Umfragen dokumentieren einen steilen Sturzflug Zapateros, der demzufolge nicht die geringste Chance hätte, die Wahl im Frühjahr 2012 zu gewinnen.
Der Niedergang geht so weit, dass dem blassen konservativen Oppositionschef Mariano Rajoy (55) bis zu zehn Prozentpunkte Vorsprung bescheinigt werden. Und dieses, obwohl Rajoy als biederer Technokrat ohne Charisma gilt. Und als ein ideenloser Langweiler, der auch in seiner eigenen Volkspartei eher unbeliebt ist.
Genau genommen genügten zwei Minuten, um Zapateros Image vom progressiven Ministerpräsidenten zu sprengen und seinen Absturz einzuleiten. Jene 120 Sekunden, in denen er jüngst im Parlament dem Volk das härteste Sparprogramm aller Zeiten verkündete: Kürzung von Sozialleistungen sowie Beamtenlöhnen, Einfrieren der Renten, Steuererhöhungen, das vorläufige Ende öffentlicher Bauvorhaben. Ein brutaler Axthieb ohne Vorwarnung, der sogar Zapateros Parteigenossen erzittern ließ.
Das war nicht mehr der nette Sozialist, der vor sechs Jahren den verknöcherten Konservativen José María Aznar aus dem Amt gedrängt hatte. Der angetreten war, um aus dem verstaubten Spanien einen modernen, wohlhabenden Sozialstaat zu machen. "Ich bin ein Roter", hatte er früher gerne in die Menge gerufen. Wenn Zapatero jetzt auf die Bühne tritt, schallen im Pfiffe und Buhrufe entgegen. Aus dem progressiven Sonnyboy wurde Spaniens Sündenbock.
Ihr Chef sei "lebendiger als je zuvor", flötet derweil pflichtbewusst die Regierungssprecherin. Doch die Anzeichen sprechen dagegen. Wie einsam es um Zapatero geworden ist, zeigte sich bei der Parlamentsabstimmung über das Horror-Sparpaket: Keine der anderen elf im Kongress vertretenen Parteien stützte Zapateros Radikalkur.
Und das in diesen harten Krisenzeiten, die eigentlich einen nationalen Schulterschluss erfordern. Mit mehr als 20 Prozent Arbeitslosen, einem riesigen staatlichen Schuldenberg. Sogar die Gewerkschaften, die bisher aus linker Solidarität stillhielten, kündigten dem Sozialisten die Freundschaft und riefen zu Streiks auf.
- Datum 01.06.2010 - 17:42 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Während Deutschland sich wirtschaftlich erholt, schlittern immer mehr europäische Länder in die langfristige Depression und Schockstarre. Griechenland, Irland, Protugal. Jetzt auch noch Spanien und selbst Frankreich ist angezählt. Alles dies ist dem unsäglichen Euro geschuldet, der den strauchelnden Volkswirtschaften eine Selbstentschuldung über Inflation und Abwertung verwehrt. Was wird passieren? Bereits in wenigen Monaten wird eine neue katastrophale Finanzkrise über uns hereinbrechen, die auch durch Rettungspakte nicht mehr aufzufangen sein wird. Dann kommt es zu massiven Anfeindungen von Deutschland. Bereits in der Vergangenheit wurde unsere Wirtschaft und Politik für ihren Exportüberschuss, mangelnde Binnennachfrage und zähes Festhalten an den Statuten der EZB und der Eurovereinbarungen vom Ausland gegeißelt. Dies wird sich verstärken. Die nationalen Regierung der schwachen Südländer werden in Deutschland den idealen Sündenbock für eigene Verfehlungen finden. Deutschland wird unter der Nochbundeskanzlerin Merkel konfus Verrat schreien und dann doch einem übergreifenden Finanzausgleich zwischen den Euroländern zustimmen. Mit dieser Transferunion werden dann Spaniens Schulden endgültig auch die unsrigen. Raus aus dem Euro!
Selbstverständlich ist man in Spanien wütend darauf, dass Zapatero den Sozialstaat einschränkt. Und Natürlich fällt es den Menschen dann leicht, auf so rücksichtslose Polemiker wie Rajoy zu hören und ihre Wut darüber, dass man ihnen etwas wegnimmt auf Zapatero zu projezieren.
Was allerdings ist Zapateros Alternative?
Wenn er nicht massiv einspart ist sein Land bald pleite. Eine Spanienkrise kann die Währungsunion nicht auch noch verkraften. Wie viele Rettungspakete sind noch drin?
Es gab keine andere Alternative als hart durchzugreifen, und ich habe großen Respekt vor Zapatero, dass er trotz des Sturms der sich um ihn herum entfacht, die Sache so klar sieht und handelt. Unentschlossenheit hat in dieser Krise schon genügend Milliarden gekostet.
...oder besser, die Abwesenheit dessen.
Sie haben völlig Recht damit, dass Zapatero angesichts der unerwarteten Verschärfung der Schuldenkrise gar nichts anderes übrig blieb, als hart durchzugreifen und ein hartes Sparprogramm aufzulegen. Alles andere hätte am Kapitalmarkt den Zins für Spaniens Schulden sofort explodieren lassen, und das Land binnen kürzester Zeit an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben, wie man es schon mit Griechenland erleben durfte.
Der vermeintlich "vaterlandstreue" Rajoy liess aus reinem Machttrieb trotz aller Mahnungen aus spanischen Banken- und Unternehmerkreisen - um nicht von nahezu allen EU-Regierungschefs oder dem IWF zu reden - doch gegen das Paket stimmen.
Dieses Verhalten zeigt seine ganze Verantwortungslosigkeit. Andere Parteien - wie die katalanische CiU - enthielten sich trotz strikter Ablehnung in der Sache der Stimme, da ein Scheitern das Land an den Rand einer Katastrophe gebracht hätte. Es ist offensichtlich, dass ein Mann, dessen einziges politisches Programm "Zapatero muss weg", und dies um jeden Preis, ist, für das Land in dieser Lage keinerlei Verbebesserung wäre, ganz im Gegenteil.
Jedoch ist bei Zapatero seit Beginn der Krise keinerlei Konzept zu erkennen, wie er diese meistern will. Alle Aktionen wirken wie Aktionismus, alles scheint zu improvisiert, als dass die Bevölkerung einen schlüssigen Sinn hinter den Einschnitten erkennen könnte. Diese Unsicherheit macht sie überhaupt erst empfänglich für Rajoys Kampagne.
...oder besser, die Abwesenheit dessen.
Sie haben völlig Recht damit, dass Zapatero angesichts der unerwarteten Verschärfung der Schuldenkrise gar nichts anderes übrig blieb, als hart durchzugreifen und ein hartes Sparprogramm aufzulegen. Alles andere hätte am Kapitalmarkt den Zins für Spaniens Schulden sofort explodieren lassen, und das Land binnen kürzester Zeit an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben, wie man es schon mit Griechenland erleben durfte.
Der vermeintlich "vaterlandstreue" Rajoy liess aus reinem Machttrieb trotz aller Mahnungen aus spanischen Banken- und Unternehmerkreisen - um nicht von nahezu allen EU-Regierungschefs oder dem IWF zu reden - doch gegen das Paket stimmen.
Dieses Verhalten zeigt seine ganze Verantwortungslosigkeit. Andere Parteien - wie die katalanische CiU - enthielten sich trotz strikter Ablehnung in der Sache der Stimme, da ein Scheitern das Land an den Rand einer Katastrophe gebracht hätte. Es ist offensichtlich, dass ein Mann, dessen einziges politisches Programm "Zapatero muss weg", und dies um jeden Preis, ist, für das Land in dieser Lage keinerlei Verbebesserung wäre, ganz im Gegenteil.
Jedoch ist bei Zapatero seit Beginn der Krise keinerlei Konzept zu erkennen, wie er diese meistern will. Alle Aktionen wirken wie Aktionismus, alles scheint zu improvisiert, als dass die Bevölkerung einen schlüssigen Sinn hinter den Einschnitten erkennen könnte. Diese Unsicherheit macht sie überhaupt erst empfänglich für Rajoys Kampagne.
Ich für meinen Teil habe mit diesem föderalistischen Gebilde namens EUSSR schon vor Jahren abgeschloßen. Ich fühle mich in erster Linie als Deutscher und nicht als der Übermensch(europäer) den unsere Politik gerne heranzüchten möchte.
Des weiteren erleben wir einen ähnlich diktatorischen Sozialismus wie früher die Russen. Es werden Kommisare eingesetzt die dann entscheidungen treffen. Es gibt im EU Parlament Menschen in Machtpositionen die nicht durch die Menschen gewählt wurden sondern ernannt wurden. Das gab es alles auch im ehemaligen Russland der 80 Jahre oder wie wäre es mit dem Stichwort 10 jahres Pläne.....
Es gibt noch viel mehr dazu zu sagen aber das lass ich lieber.
Sonst könnte es sein das ich ausfallend werde und zwar gegen Deutsche und andere Politiker der EUSSR.
Ich bin vor einem Jahr in Gold und Silber und Land geflüchtet und habe es nicht bereut. Ich habe alles natürlich so gekauft, das ich es in der Hand halte und nicht irgenwelche dümmlichen Anteilsscheine oder sonstige abzock Papiere! Des weiterem empfehle ich nichts in Bankschließfächer zu bunkern es gibt besser Methoden einfach erkundigen!!
MFG
überhaupt möglich, dass es bergab gehen konnte? Er hatte doch alle Schlüsselpositionen mit Frauen besetzt!
in denen konservativ neoliberale ihre eigenen Länder und somit auch die Bürger ausgeplündert haben. Jahrelang alle möglichen Einnahmequellen der Länder bis zur unkenntlichkeit in Schutt und Asche legen. Speziel die sozialen Umverteilungssysteme wie progressive Steuern aus denen Schulen, Renten, Kultur aber auch Infrastruktur der Kommunen finaziert wird haben es den privatisierungsideologen angetan. Nun, nachdem unzähliche EInnahmewuellen in private Hände trasnferiert worden sind wundern sich alle das die Länder "plötzlich" überschuldet sind... Fein raus sind wie immer die obersten 10'000 die ihre so ergatterten vermögen wie natürlich in Steuroasen versteckt haben und so den nun an die Wand gefahrenen Nationen auch noch den letzen Lebensnerv abtrennen wollen. Dies am liebstn mit weitern Steuersenkungen für die obersten 10'000 inkl. deren liebstes Spielzeug... Kapital das lediglich für weitere Spekulationen, Privatisierungsprojekte, Lohnsenkungen, Rentenkürzungen usw. verwendet wird um noch die letzten % an renditen aus den Ländern zu quetschen.... Gefördert wird das ganze auch noch durch die Regeln der WTO und GATS Handelsverträge sowie der EU Verfassung die den Nationen immer weniger Handlungsspielraum lassen... eines der tragischsten Opfer sind die Demokratischen verhältnisse die den effizienten Kapitaltransaktionen nur als Hindnernis gelten. Das gleiche gilt natürlich auch für die Wettbewerbsideologie die sich auch auf die Steuersysteme ausdehnt.
Es ist doch klar: Die Sozialisten können nur so lange den Strhlemann spielen, als sie das Geld anderer ausgeben können.
Sogar bei Honecker hat das noch ein paar Jährchen gewirkt, nachdem ihm Franz Josef Strauss die 1-Milliarden-Subvention rübergeschoben hatte, doch als die wie alles andere verjubelt war, war auch Schluss mit Honecker.
Und vermutlich wird bald auch Schluss sein mit der Kommissarsherrschaft von alten Maoisten Barroso und seinen Genossen.
machen doch die Strahlekapitalisten auch die ganze Zeit oder glaubt hier jemand die setzen ihr eigenens Geld einfach so ohne Risiko ein? Nein sicher nicht. Dafür ist das Kapital viel zu ängstlich und es funktioniert ja auch wunderbar wenn man sich die hunderten von Milliarden vor Augen hält die für die Bankenrettung aus des Steuerzahlers Tasche entnommen wurden... um nur beim aktuellsten Beispiel zu bleiben. Niemand hat bis heute eine konkrete Lösung aufgezeigt wie man die vorrübergehenden Kredite von den Steuerzahlern wieder bei denen zurückholt die sie gebraucht haben. Im Gegenteil, es wird zu noch mehr Enthaltsamkeit aufgerufen... in den unteren Etagen der Gesellschaft.
Es gibt nur einen grossen Topf. Wer diesen Kontrolliert entscheidet dann auch wer etwas davon hat...
machen doch die Strahlekapitalisten auch die ganze Zeit oder glaubt hier jemand die setzen ihr eigenens Geld einfach so ohne Risiko ein? Nein sicher nicht. Dafür ist das Kapital viel zu ängstlich und es funktioniert ja auch wunderbar wenn man sich die hunderten von Milliarden vor Augen hält die für die Bankenrettung aus des Steuerzahlers Tasche entnommen wurden... um nur beim aktuellsten Beispiel zu bleiben. Niemand hat bis heute eine konkrete Lösung aufgezeigt wie man die vorrübergehenden Kredite von den Steuerzahlern wieder bei denen zurückholt die sie gebraucht haben. Im Gegenteil, es wird zu noch mehr Enthaltsamkeit aufgerufen... in den unteren Etagen der Gesellschaft.
Es gibt nur einen grossen Topf. Wer diesen Kontrolliert entscheidet dann auch wer etwas davon hat...
...oder besser, die Abwesenheit dessen.
Sie haben völlig Recht damit, dass Zapatero angesichts der unerwarteten Verschärfung der Schuldenkrise gar nichts anderes übrig blieb, als hart durchzugreifen und ein hartes Sparprogramm aufzulegen. Alles andere hätte am Kapitalmarkt den Zins für Spaniens Schulden sofort explodieren lassen, und das Land binnen kürzester Zeit an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben, wie man es schon mit Griechenland erleben durfte.
Der vermeintlich "vaterlandstreue" Rajoy liess aus reinem Machttrieb trotz aller Mahnungen aus spanischen Banken- und Unternehmerkreisen - um nicht von nahezu allen EU-Regierungschefs oder dem IWF zu reden - doch gegen das Paket stimmen.
Dieses Verhalten zeigt seine ganze Verantwortungslosigkeit. Andere Parteien - wie die katalanische CiU - enthielten sich trotz strikter Ablehnung in der Sache der Stimme, da ein Scheitern das Land an den Rand einer Katastrophe gebracht hätte. Es ist offensichtlich, dass ein Mann, dessen einziges politisches Programm "Zapatero muss weg", und dies um jeden Preis, ist, für das Land in dieser Lage keinerlei Verbebesserung wäre, ganz im Gegenteil.
Jedoch ist bei Zapatero seit Beginn der Krise keinerlei Konzept zu erkennen, wie er diese meistern will. Alle Aktionen wirken wie Aktionismus, alles scheint zu improvisiert, als dass die Bevölkerung einen schlüssigen Sinn hinter den Einschnitten erkennen könnte. Diese Unsicherheit macht sie überhaupt erst empfänglich für Rajoys Kampagne.
machen doch die Strahlekapitalisten auch die ganze Zeit oder glaubt hier jemand die setzen ihr eigenens Geld einfach so ohne Risiko ein? Nein sicher nicht. Dafür ist das Kapital viel zu ängstlich und es funktioniert ja auch wunderbar wenn man sich die hunderten von Milliarden vor Augen hält die für die Bankenrettung aus des Steuerzahlers Tasche entnommen wurden... um nur beim aktuellsten Beispiel zu bleiben. Niemand hat bis heute eine konkrete Lösung aufgezeigt wie man die vorrübergehenden Kredite von den Steuerzahlern wieder bei denen zurückholt die sie gebraucht haben. Im Gegenteil, es wird zu noch mehr Enthaltsamkeit aufgerufen... in den unteren Etagen der Gesellschaft.
Es gibt nur einen grossen Topf. Wer diesen Kontrolliert entscheidet dann auch wer etwas davon hat...
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