Atomstreit EU beschließt weitere Sanktionen gegen Iran
Die EU nimmt den iranischen Energiesektor und Güterverkehr ins Visier. Sanktionen sollen das Land weiter unter Druck setzen. Irans Präsident zeigte sich unbeeindruckt.
© Abedin Taherkenareh/dpa
Lässt sich nicht beeindrucken: der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad
Die EU will Iran mit neuen harten Wirtschaftssanktionen zu ernsthaften Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm drängen. Die Außenminister der 27 EU-Staaten beschlossen in Brüssel Strafmaßnahmen, die deutlich über die von den Vereinten Nationen (UN) bereits verhängten Sanktionen hinausgehen. Die Maßnahmen sollen bereits an diesem Dienstag in Kraft treten und sollen Iran so stark unter Druck setzen wie nie zuvor.
Betroffen ist vor allem die iranische Öl- und Gasindustrie . Vorgesehen ist, neue Investitionen, technische Hilfe sowie den Transfer von Wissen, Ausrüstungen und Dienstleistungen für Raffinerien und den Erdgassektor zu untersagen.
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Die Sanktionen betreffen darüber hinaus Banken und Versicherungen sowie das Verkehrswesen der Islamischen Republik. So müssten künftig Geldtransfers über 40.000 Euro genehmigt werden. Der Handel mit Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können wie Chemikalien und Informationstechnik soll beschränkt werden. Vermögenswerte führender Vertreter wie der Mitglieder der Revolutionsgarde sollen eingefroren werden.
Betroffen von den Restriktionen ist auch der Güterverkehr, insbesondere die Schiffsfracht. Unter Beobachtung steht dabei vor allem die staatliche iranische Reederei IRISL (Islamic Republic of Iran Shipping Lines) und ihre Hochseeflotte mit zahlreichen Filialen in Europa. Iranische Schiffe sollen in europäischen Häfen strenger kontrolliert werden.
Ein EU-Diplomat sprach vom "wichtigsten Sanktionspaket, dass die EU jemals gegen Iran oder ein anderes Land gebilligt hat." Ein anderer Diplomat räumte ein, dass einige Länder aus wirtschaftlichen Interessen Bedenken geäußert hatten.
Deutschland gehört offenkundig nicht dazu. In Brüssel sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle, dass "Europa hier zusammensteht und auch eine klare Sprache spricht". Die EU wolle der Regierung in Teheran unmissverständlich deutlich machen, dass sie an den Verhandlungstisch zurückkehren müsse. Der Vizekanzler zeigte sich überzeugt, dass die Beschlüsse der EU "nicht ohne Wirkung jenseits der Rhetorik sein werden".
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad reagierte allerdings mit den üblichen Drohungen auf das Brüsseler Sanktionspaket: Wer sich den Sanktionen der USA anschließe, werde als Feind betrachtet, sagte er.
Noch am Wochenende gab es versöhnlichere Töne aus Teheran. Außenminister Manutschehr Mottaki hatte angekündigt, Anfang September wieder mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland über sein Atomprogramm verhandeln zu wollen – nach fast einem Jahr Stillstand wieder. Die Türkei bestätigte die Angaben. Zusammen mit Brasilien fungiert die Regierung in Ankara als Vermittler zwischen Iran und den westlichen Verhandlungspartnern.
Die Weltgemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der nuklearen Stromerzeugung an Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran wies den Vorwurf stets zurück, erschwerte in der Vergangenheit aber immer wieder unabhängige Kontrollen seiner Atomanlagen. Nach den Sanktionen des UN-Sicherheitsrates am 9. Juni hatten sich die Fronten zunehmend verhärtet. Der Sicherheitsrat will Teheran zu einem Verzicht auf sein umstrittenes Atomprogramm zwingen. Insbesondere wird Iran zu einem Stopp seines Programms zur Urananreicherung aufgefordert.
- Datum 26.07.2010 - 15:18 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Reuters, dpa, afp
- Kommentare 54
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Wer AKWs hat kann auch jederzeit Atombomben bauen wenn er will.
Frankreich wird welche nach Lybien liefern, Hauptsache das Geschäft läuft.
Zur zivilen Nutzung in den meisten AKW-Typen reichert man Brennstäbe bis auf ca 4% Uran-235-Anteil an. Man erreicht dies durch unterschiedliche Verfahren, die allesamt sehr aufwändig sind! Kernwaffen könnte man theoretisch ab einer Anreicherung von 20% bauen, praktisch nutzt man aber mindestens 85% Uran-235-Anteil!
Man könnte zwar mit einer kleinen (zivilen) Anreicherungsanlage waffenfähiges Material produzieren, aber das ist nicht ganz so einfach und unauffällig wie viele glauben!! Man bräuchte für eine ernsthafte Produktion von waffenfähigem Uran oder Plutonium eben mindestens eine recht große Anlage, viel Energie, Zeit und außerdem ziemlich viel Uranerz!!
Im Falle des Irans, der, nebenbei gesagt, das (sehr kleine) Programm zunächst nur zur zivilen Nutzung gestartet und ausgelegt hat, würde es auffallen, wenn man waffenfähiges Material herstellen würde! Die haben nämlich nur eine kleine Wiederaufbereitungsanlage!! DAS würden selbst die Amis schnell mitkriegen und müssten dann ihre Verbündeten informieren! - was so NICHT geschehen ist!
Hier wurde eine zunächst einvernehmliche Vereinbahrung aus Angst und intoleranz von westlicher Seite einfach gebrochen und seitdem wird das Land international sowas von gemobbt...
Aber: Macht nur weiter so! Macht die Leute dort noch wütender, die können uns hier doch nichts tun... ... ...
*Ironie aus*
LG Der Fuchs
Zur zivilen Nutzung in den meisten AKW-Typen reichert man Brennstäbe bis auf ca 4% Uran-235-Anteil an. Man erreicht dies durch unterschiedliche Verfahren, die allesamt sehr aufwändig sind! Kernwaffen könnte man theoretisch ab einer Anreicherung von 20% bauen, praktisch nutzt man aber mindestens 85% Uran-235-Anteil!
Man könnte zwar mit einer kleinen (zivilen) Anreicherungsanlage waffenfähiges Material produzieren, aber das ist nicht ganz so einfach und unauffällig wie viele glauben!! Man bräuchte für eine ernsthafte Produktion von waffenfähigem Uran oder Plutonium eben mindestens eine recht große Anlage, viel Energie, Zeit und außerdem ziemlich viel Uranerz!!
Im Falle des Irans, der, nebenbei gesagt, das (sehr kleine) Programm zunächst nur zur zivilen Nutzung gestartet und ausgelegt hat, würde es auffallen, wenn man waffenfähiges Material herstellen würde! Die haben nämlich nur eine kleine Wiederaufbereitungsanlage!! DAS würden selbst die Amis schnell mitkriegen und müssten dann ihre Verbündeten informieren! - was so NICHT geschehen ist!
Hier wurde eine zunächst einvernehmliche Vereinbahrung aus Angst und intoleranz von westlicher Seite einfach gebrochen und seitdem wird das Land international sowas von gemobbt...
Aber: Macht nur weiter so! Macht die Leute dort noch wütender, die können uns hier doch nichts tun... ... ...
*Ironie aus*
LG Der Fuchs
"Präsident Ahmadineschad reagierte mit Drohungen: Wer sich den Sanktionen der USA anschließe, werde als Feind betrachtet, sagte er."
Ahmadinejad reagiert auf Drohungen , weil der Iran fast auf täglicher Basis bedroht wird , die Sanktions'geilheit ' will ja kein Ende nehmen.
Schon absurd , dass man im Mai die 4. Runde der UN Sanktionen beschliesst und danach die USA und die EU noch einmal einen draufsetzen , aber man will ja dem iranischen Volk aud keinen Fall SCHADEN zufügen , wer's glaubt...
www.hurriyetdailynews.com...
"...We do not welcome any tension or a new resolution. We seek logic and friendship," Ahmadinejad said in remarks directed at the EU, which were translated into English by the Press TV channel.
"I should tell you that anyone who adopts a measure against the Iranian nation, such as inspection of our ships and planes, should know that Iran will react swiftly," the hardliner said. "Experience shows that such a reaction by the Iranian nation will cause remorse to [the EU]," he added....."
...erst sehr spät auf den Pfad der Sanktionen eingeschwenkt. Lange unterstützten die europäischen Länder Iran, während sie Kritische Dialoge und Alternativlose Verhandlungen führten. Es hat keinen Sinn über vergangene Fehler zu weinen, muss Einem aber klar sein, dass sich durch die verknappte Zeit das Risiko des Scheiterns aller Verhandlungen gewachsen ist und halbherzige Unternehmungen dieses Risiko weiter vergrößern.
...erst sehr spät auf den Pfad der Sanktionen eingeschwenkt. Lange unterstützten die europäischen Länder Iran, während sie Kritische Dialoge und Alternativlose Verhandlungen führten. Es hat keinen Sinn über vergangene Fehler zu weinen, muss Einem aber klar sein, dass sich durch die verknappte Zeit das Risiko des Scheiterns aller Verhandlungen gewachsen ist und halbherzige Unternehmungen dieses Risiko weiter vergrößern.
Die Weltgemeinschaft ist gut beraten, diese faschistische Diktatur mit voller Härte zu begegnen. Sanktionen alleine reichen keineswegs aus. Sinnvoll wäre ein Einreiseverbot für Regimepolitiker (Schurken der Diktatur) in die EU. Außerdem sollte die Gelder dieser Islamisten in Europa eingefroren werden. Übrigens sind Sanktionen lächerlich, wenn einige wie Nokia-Siemens sich nicht daran halten und das deutsche Fernsehn mit den Propaganda-Sender dieser Militärdiktatur kooperieren möchte:
http://www.spiegel.de/kul...
Sollte heißen:
....dieser faschistischen Diktatur mit voller Härte....
Wenn man sich mal etwas näher betrachtet was Israel so alles passiert für die vielen, vielen nicht umgesetzten UN-Resolutionen, dann muss man sich ja wirklich fragen warum die Sanktionen gegen den Iran so fürchterlich ernst genommen werden.
Die Antwort dürfte USA heißen. Wenn man die richtigen Freunde hat, dann kann man auf solche Resolutionen sch…en. Auch China ist inzwischen zu wichtig geworden, als dass man dort noch Menschenrechte einfordern könnte … der Kommerz siegt.
Das ist kein Plädoyer für das jetzige iranische System, aber eines für das Volk dort. Durch diese Sanktionen werden mit Sicherheit wieder die falschen getroffen. Alles in allem sehe ich die ganze Propagandamaschine aber in Richtung Kriegsvorbereitung laufen. USA und die westliche Welt müssen sich ja auch medial ins rechte Licht rücken, damit ihnen zuhause hernach jeder diesen gerechten Feldzug für Frieden, Freiheit und Demokratie auch abnimmt. Und sind wir noch ein wenig ehrlicher … keine Sau interessiert sich für die Menschen im Iran, die sind Nebensache, wir reden über strategische und politische Ziele. Da kann man so einen Hassprediger, der gegen Israel und den Westen geht natürlich nicht dulden. Also Leute … wieder auf in den Kampf, für den Frieden, die Freiheit und die Gerechtigkeit. Darf denn die Bundeswehr da auch mitmachen? Schließlich ist das ja wieder ein Natofall, weil der Iran doch alle bedroht. Naja, Deeskalation würde wohl anders funktionieren.
Zur zivilen Nutzung in den meisten AKW-Typen reichert man Brennstäbe bis auf ca 4% Uran-235-Anteil an. Man erreicht dies durch unterschiedliche Verfahren, die allesamt sehr aufwändig sind! Kernwaffen könnte man theoretisch ab einer Anreicherung von 20% bauen, praktisch nutzt man aber mindestens 85% Uran-235-Anteil!
Man könnte zwar mit einer kleinen (zivilen) Anreicherungsanlage waffenfähiges Material produzieren, aber das ist nicht ganz so einfach und unauffällig wie viele glauben!! Man bräuchte für eine ernsthafte Produktion von waffenfähigem Uran oder Plutonium eben mindestens eine recht große Anlage, viel Energie, Zeit und außerdem ziemlich viel Uranerz!!
Im Falle des Irans, der, nebenbei gesagt, das (sehr kleine) Programm zunächst nur zur zivilen Nutzung gestartet und ausgelegt hat, würde es auffallen, wenn man waffenfähiges Material herstellen würde! Die haben nämlich nur eine kleine Wiederaufbereitungsanlage!! DAS würden selbst die Amis schnell mitkriegen und müssten dann ihre Verbündeten informieren! - was so NICHT geschehen ist!
Hier wurde eine zunächst einvernehmliche Vereinbahrung aus Angst und intoleranz von westlicher Seite einfach gebrochen und seitdem wird das Land international sowas von gemobbt...
Aber: Macht nur weiter so! Macht die Leute dort noch wütender, die können uns hier doch nichts tun... ... ...
*Ironie aus*
LG Der Fuchs
http://www.ews-schoenau.d...
Zivile und militärische Nutzung gehen Hand in Hand
Der seit Jahren schwelende Atomstreit mit dem Iran macht deutlich: die zivile ist von der militärischen Nutzung der Atomenergie nicht zu trennen. Zweifellos gibt es Staaten, die die Nutzung der Atomenergie auch deswegen anstreben, um mit dem anfallenden Plutonium und hochangereicherten Uran (HEU) Atomwaffen herzustellen. Obwohl Atomwaffen vom Internationalen Gerichtshof für „generell völkerrechtswidrig“ erklärt wurden, darf nur ein Bruchteil der weltweiten Anreicherungsanlagen von der IAEO überwacht werden. Darüber hinaus legt allein die „liderliche“ Lagerungspraxis nahe, dass Plutonium und HEU auch in die Hände von kriminellen und terroristischen Organisationen gelangen könnten. Der Zusammenhang gilt übrigens nicht nur für sog. „Schurkenstaaten“: Auch in Deutschland ist die Einführung der zivilen Atomenergie in der Mitte der 1950er Jahre eng mit dem Streben nach der Bombe verbunden, wie der damalige „Atomminister“ Franz Josef Strauss in seinen Memoiren unumwunden zugibt.
http://www.ews-schoenau.d...
Zivile und militärische Nutzung gehen Hand in Hand
Der seit Jahren schwelende Atomstreit mit dem Iran macht deutlich: die zivile ist von der militärischen Nutzung der Atomenergie nicht zu trennen. Zweifellos gibt es Staaten, die die Nutzung der Atomenergie auch deswegen anstreben, um mit dem anfallenden Plutonium und hochangereicherten Uran (HEU) Atomwaffen herzustellen. Obwohl Atomwaffen vom Internationalen Gerichtshof für „generell völkerrechtswidrig“ erklärt wurden, darf nur ein Bruchteil der weltweiten Anreicherungsanlagen von der IAEO überwacht werden. Darüber hinaus legt allein die „liderliche“ Lagerungspraxis nahe, dass Plutonium und HEU auch in die Hände von kriminellen und terroristischen Organisationen gelangen könnten. Der Zusammenhang gilt übrigens nicht nur für sog. „Schurkenstaaten“: Auch in Deutschland ist die Einführung der zivilen Atomenergie in der Mitte der 1950er Jahre eng mit dem Streben nach der Bombe verbunden, wie der damalige „Atomminister“ Franz Josef Strauss in seinen Memoiren unumwunden zugibt.
Im Irak wurden hunderttausende Kinder von Albright und Clinton durch Verhungern zum Tode befördert. Nach den Boykotts hiess es, der Irak hätte Massenvernichtungswaffen. Das war erstunken und erlogen, aber es reichte, um die Koalition der Billigen zusammen zukriegen, die sich zum Ölraub im Irakkrieg aufraffte, der hunderttausnde Zivilisten das Leben kostete.
Die Sanktionen gegen den Iran sind zynisch, brutal und feige. Der grösste WMD-besitzer der Welt, die USA, rüsten nicht nach Atomwaffensperrvertrag ab, sondern auf. Sie verfestigen die Lehre, dass nur der vor einem Überfall wegen Ölraub vor den USA Ruhe hat, der wie die USA Atomwaffen hat, ohne sie wie die USA in Hirosohima auch einzusetzen.
Die Diplomaten der Heuchler schweigen brutalstmöglich zu den Atomwaffen in Israel, mit denen Israel alle seine Nachbarn bedroht. Damit sind die Diplomaten der Lächerlichkeit preisgegeben. Sie zeigen offen, dass es wieder um einen Ölraub geht und nicht um die scheinheilig vorgeheuchelten Gründe.
Sie werden mit der Diplomatie des Ölraubs scheitern. Mag das kaspische Meer auch noch so vor Öl überquellen und Krieger vieler Länder seit vielem Jahrzehnten anlocken. Wie weiland schon die sechste Armee des General Paulus, der in Baku Öl stehlen sollte. Stalingrad.
Die USA werden diese Ölkriege verlieren. Sie werden finanziell ausbluten und von China ökonomisch an die Wand gespielt werden, während sich ihre Soldaten kostenintensiv in Öl- und Opiumkriegen rund um die Erde verschleissen.
Der mächtigste Militärapparat der Menschheitsgeschichte mit 1000 bis 1200 Mrd. $ Kriegsbudget im Jahr ist nicht einmal in der Lage in fast 10 Jahren !! mit ein paar ' Steinzeitkreigern ' in Afghanistan , Pakistan und Jemen fertig zu werden. Das Inferno , welches ein Angriffskrieg gegen den Iran verursachen würde , übersteigt jegliche Vorstellungskraft . Der beste Weg für bankrotte 'Supermächte' und der Koalition of the 'Killing ' ist , sich so schnell wie möglich in ihre Breitenkreise zurückzuziehen , es gibt da genug Elend.
Zusatz:
.... wer hat den Atomwaffensopeervertrag unterzeichnet? Iran
....wer hat den Atomwaffenspeervertrag nicht unterzeichnet?....
Wer im Golf von Mexiko nicht mehr bohren darf, braucht zusätzliche Gebiete?
Der mächtigste Militärapparat der Menschheitsgeschichte mit 1000 bis 1200 Mrd. $ Kriegsbudget im Jahr ist nicht einmal in der Lage in fast 10 Jahren !! mit ein paar ' Steinzeitkreigern ' in Afghanistan , Pakistan und Jemen fertig zu werden. Das Inferno , welches ein Angriffskrieg gegen den Iran verursachen würde , übersteigt jegliche Vorstellungskraft . Der beste Weg für bankrotte 'Supermächte' und der Koalition of the 'Killing ' ist , sich so schnell wie möglich in ihre Breitenkreise zurückzuziehen , es gibt da genug Elend.
Zusatz:
.... wer hat den Atomwaffensopeervertrag unterzeichnet? Iran
....wer hat den Atomwaffenspeervertrag nicht unterzeichnet?....
Wer im Golf von Mexiko nicht mehr bohren darf, braucht zusätzliche Gebiete?
Der mächtigste Militärapparat der Menschheitsgeschichte mit 1000 bis 1200 Mrd. $ Kriegsbudget im Jahr ist nicht einmal in der Lage in fast 10 Jahren !! mit ein paar ' Steinzeitkreigern ' in Afghanistan , Pakistan und Jemen fertig zu werden. Das Inferno , welches ein Angriffskrieg gegen den Iran verursachen würde , übersteigt jegliche Vorstellungskraft . Der beste Weg für bankrotte 'Supermächte' und der Koalition of the 'Killing ' ist , sich so schnell wie möglich in ihre Breitenkreise zurückzuziehen , es gibt da genug Elend.
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