Nahost De Maizière verbietet Verein wegen Spenden an Hamas
Mit 6,6 Millionen Euro hat die "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" die Hamas unterstützt. Jetzt hat das Bundesinnenministerium den Geldstrom nach Gaza gestoppt.
Die "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" (IHH) wurde nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes von Funktionären der "Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs" (IGMG) gesteuert. Diese hat in Deutschland fast 30.000 Mitglieder. Er soll in den vergangenen drei Jahren 6,6 Millionen Euro an sechs Sozialvereine der Hamas im Gaza-Streifen überwiesen haben.
De Maizière erklärte, die IHH habe "unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe" eine Organisation unterstützt, die Gewalt gegen Israel ausübe. "Organisationen, die sich unmittelbar oder mittelbar von deutschem Boden aus gegen das Existenzrecht des Staates Israel richten, haben ihr Recht auf Vereinigungsfreiheit verwirkt."
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Die Ermittlungen gegen die IHH liefen ein Jahr. Auslöser war eine Anzeige wegen Geldwäscheverdachts. Am Montag durchsuchte die Polizei in einer Großrazzia 29 Objekte des Vereins und seiner Funktionäre in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen, um das Verbot durchzusetzen. Dabei wurden große Mengen Akten und Datenträger sowie Vereinsvermögen einschließlich einer Immobilie in Frankfurt/Main beschlagnahmt.
Die deutsche IHH ist nicht zu verwechseln mit einem türkischen Verein mit der gleichen Abkürzung, der im Mai die von der israelischen Armee gewaltsam gestoppten Hilfstransporte in den Gaza-Streifen mitorganisiert hatte. Beide Vereine haben aber den gleichen Ursprung. Die IHH wurde 1992 in Freiburg gegründet, spaltete sich fünf Jahre später aber in eine deutsche und eine türkische Organisation. Beide haben nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes enge Verbindungen zu "Milli Görüs", der größten islamistischen Organisation in Deutschland.
Die Hälfte der Gaza-Spenden der IHH kamen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes direkt von "Milli Görüs". 3,35 Millionen Euro sammelte die IGMG im Rahmen einer "Opfertierkampagne" in ihren mehr als 300 Moscheen und Kulturvereinen in Deutschland. Trotzdem kann man die Massenorganisation nach Angaben aus Sicherheitskreisen nicht als Ganzes zur Verantwortung ziehen, weil die IHH nur von 10 bis 15 Funktionären gesteuert wurde. "Das kann man nicht der IGMG als
Organisation zurechnen", heißt es.
De Maizière erklärte, die IHH habe die Hilfsbereitschaft gutgläubiger Spender missbraucht, um mit dem für vermeintlich gute Zwecke gespendeten Geld im Ergebnis eine terroristische Organisation zu unterstützen. Das geradezu zynische Verhalten der IHH komme schon in der Vereinsbezeichnung "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" zum Ausdruck. Das Innenministerium hat in den vergangenen Jahren mehrere islamistische Vereine verboten, darunter auch zwei wegen Spenden an die Hamas: "Al-Aqsa" und deren Nachfolgeorganisation "Yatim-Kinderhilfe".
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- Datum 12.07.2010 - 18:44 Uhr
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- Quelle dpa
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Alles schön und gut,
aber warum lässt De Maizière die PKK-Teroristen frei herumlaufen - statt wie von der Türkei verlangt - sie auszuliefern
Vermutlich nicht bei den "Notleidenden"!
Aber eine "Hilfsflottille für GAZA" organisieren, weil in GAZA kein Geld zur Verfügung steht, um Lebensmittel zu kaufen!
Wo alle "Hilfsgüter" für Gaza landen: bei den Hamas-Granden, die 1,5 Palästinenser terrorisieren und absichtlich in Armut halten. Ein Bravo den "Friedensaktivisten" der Gaza-Flotte, vor allem jenen auf dem türkischen Schiff, die ein Blutbad provozierten.
Wo alle "Hilfsgüter" für Gaza landen: bei den Hamas-Granden, die 1,5 Palästinenser terrorisieren und absichtlich in Armut halten. Ein Bravo den "Friedensaktivisten" der Gaza-Flotte, vor allem jenen auf dem türkischen Schiff, die ein Blutbad provozierten.
Was genau ist der Unterschied zwischen der türkischen und deutschen IKK?
Beide Organisationen scheinen die selben Ziele zu verfolgen und mit den selben zwielichten Organisationen zu verkehren.
Wird jetzt gegen die beiden Abgeordneten der LINKEN wegen Terrorismusunterstützung ermittelt? Oder genießen sie Immunität?
Der Zeitpunkt der Razzia ist schon auffällig, trotz einer angeblichen Ermittlungszeit von einem Jahr.
Ich weiss nicht ob das etwas mit der deutschen Loyalität zu Israel oder der ständigen Anfeindungen gegenüber der Türkei zutun hat.
Aber was mich noch mehr überrascht hat, ist die Tatsache dass
3,35 Millionen Euro innerhalb einer Kampagne gesammelt werden konnte. Würde mich interresieren was De Maizière darüber denkt.
"Aber was mich noch mehr überrascht hat, ist die Tatsache dass
3,35 Millionen Euro innerhalb einer Kampagne gesammelt werden konnte. Würde mich interresieren was De Maizière darüber denkt"
------------------------------------------------------
Nun, zumindest wissen wir, was er getan hat:
Verbot, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmung!
Reicht doch erst mal für den Anfang, um im islamistischen Rückzugsraum Deutschland ein wenig dazwischen zu funken.
Also die meisten haben doch dank Fussball-WM keinen Gedanken mehr an den Gaza-Konflikt "verschwendet", von daher finde ich Herrn de Maizière's Timing nicht gerade politisch motiviert. Aber wer ein Feindbild hat wird dieses Timing wohl immer finden, egal an welchem Tag der nächsten 20 Jahre
"Aber was mich noch mehr überrascht hat, ist die Tatsache dass
3,35 Millionen Euro innerhalb einer Kampagne gesammelt werden konnte. Würde mich interresieren was De Maizière darüber denkt"
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Nun, zumindest wissen wir, was er getan hat:
Verbot, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmung!
Reicht doch erst mal für den Anfang, um im islamistischen Rückzugsraum Deutschland ein wenig dazwischen zu funken.
Also die meisten haben doch dank Fussball-WM keinen Gedanken mehr an den Gaza-Konflikt "verschwendet", von daher finde ich Herrn de Maizière's Timing nicht gerade politisch motiviert. Aber wer ein Feindbild hat wird dieses Timing wohl immer finden, egal an welchem Tag der nächsten 20 Jahre
"Aber was mich noch mehr überrascht hat, ist die Tatsache dass
3,35 Millionen Euro innerhalb einer Kampagne gesammelt werden konnte. Würde mich interresieren was De Maizière darüber denkt"
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Nun, zumindest wissen wir, was er getan hat:
Verbot, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmung!
Reicht doch erst mal für den Anfang, um im islamistischen Rückzugsraum Deutschland ein wenig dazwischen zu funken.
Also die meisten haben doch dank Fussball-WM keinen Gedanken mehr an den Gaza-Konflikt "verschwendet", von daher finde ich Herrn de Maizière's Timing nicht gerade politisch motiviert. Aber wer ein Feindbild hat wird dieses Timing wohl immer finden, egal an welchem Tag der nächsten 20 Jahre
Entfernt wegen unsachlicher Behauptungen. Die Redaktion/sh
Wo alle "Hilfsgüter" für Gaza landen: bei den Hamas-Granden, die 1,5 Palästinenser terrorisieren und absichtlich in Armut halten. Ein Bravo den "Friedensaktivisten" der Gaza-Flotte, vor allem jenen auf dem türkischen Schiff, die ein Blutbad provozierten.
"Ein Bravo den "Friedensaktivisten" der Gaza-Flotte, vor allem jenen auf dem türkischen Schiff, die ein Blutbad provozierten." Und das provozierten diese Aktivisten, in dem sie es doch tatsächlich wagten, Bedürftigen Lebensmittel und Medikamente zukommen zu lassen und eine illegale Blockade zu ignorieren.
Aber wir wollen Israels Lügen nicht vergessen, die einem bestimmt gleich entgegenschallen. Dabei wissen wir doch längst, dass es keine bewaffneten Aktivistenschiffe gab und auch keinen vorbereiteten Lynchmob, sondern vom Hubschauber aus feuernde israelische Elitesoldaten, die neun Unbewaffnete ermordeten und deren Befehlshaber nun jede unabhängige Untersuchung verweigern, weil sie natürlich um ihre Schuld wissen.
"Ein Bravo den "Friedensaktivisten" der Gaza-Flotte, vor allem jenen auf dem türkischen Schiff, die ein Blutbad provozierten."
Das nennt man wohl "jesuitischen Rabulismus":
...es ist eine Unverschämtheit, wenn ein Schüler einen Lehrer so lange provoziert, bis dieser ihn schlägt...
Nun ja, rabulistisch werden die meisten Menschen wenn sie argumentativ auf dem Rückzug sind. Ist bei dir wohl auch der Fall, denn dass die Hamas so stark ist, liegt wohl zum nicht unerheblichen Teil an der Druckpolitik Israels.
"Ein Bravo den "Friedensaktivisten" der Gaza-Flotte, vor allem jenen auf dem türkischen Schiff, die ein Blutbad provozierten." Und das provozierten diese Aktivisten, in dem sie es doch tatsächlich wagten, Bedürftigen Lebensmittel und Medikamente zukommen zu lassen und eine illegale Blockade zu ignorieren.
Aber wir wollen Israels Lügen nicht vergessen, die einem bestimmt gleich entgegenschallen. Dabei wissen wir doch längst, dass es keine bewaffneten Aktivistenschiffe gab und auch keinen vorbereiteten Lynchmob, sondern vom Hubschauber aus feuernde israelische Elitesoldaten, die neun Unbewaffnete ermordeten und deren Befehlshaber nun jede unabhängige Untersuchung verweigern, weil sie natürlich um ihre Schuld wissen.
"Ein Bravo den "Friedensaktivisten" der Gaza-Flotte, vor allem jenen auf dem türkischen Schiff, die ein Blutbad provozierten."
Das nennt man wohl "jesuitischen Rabulismus":
...es ist eine Unverschämtheit, wenn ein Schüler einen Lehrer so lange provoziert, bis dieser ihn schlägt...
Nun ja, rabulistisch werden die meisten Menschen wenn sie argumentativ auf dem Rückzug sind. Ist bei dir wohl auch der Fall, denn dass die Hamas so stark ist, liegt wohl zum nicht unerheblichen Teil an der Druckpolitik Israels.
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