Afghanistan Brandenburg weigert sich Polizisten zu schicken
Wegen der angespannten Sicherheitslage will Brandenburg keine Polizisten mehr als Ausbilder nach Afghanistan schicken. Weitere Länder könnten folgen.
Das Brandenburger Innenministerium in Potsdam bestätigte einen entsprechenden Bericht des Magazins
Der Spiegel
. Innenminister Rainer Speer (SPD) habe entschieden, keine weiteren Polizeibeamten zu entsenden, sagte ein Sprecher. Nach Ansicht des Ministers hat sich die Grundlage für den Einsatz am Hindukusch entscheidend verändert.
Hintergrund sei die
Erklärung von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vom Februar
, wonach die Deutschen in Afghanistan an einem "bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts" teilnehmen. Dies ist nach Auffassung Speers mit einem Krieg gleichzusetzen. Darum müsse der Einsatz von Polizisten aus Brandenburg neu bewertet werden. "An einem Krieg beteiligen sich brandenburgische Polizisten nicht, sie haben vielmehr ausschließlich einen zivilen Aufbauauftrag", sagte der Sprecher.
Der Rückzugs Brandenburg von der Ausbildung der afghanischen Polizei ist kein herber Verlust für das Trainingsprogramm. Seit 2002 entsandte das Bundesland lediglich 15 Beamte an den Hindukusch. Innenminister de Maiziere muss nun aber befürchten, dass weitere Länder den Einsatz beenden.
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Deutschland hatte sich ursprünglich bereit erklärt, die gesamte Polizeiausbildung in Afghanistan zu übernehmen, war von der Aufgabe aber überfordert. Längst stellen die Amerikaner die meisten Ausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte. Dabei greifen die USA auch auf private Sicherheitsfirmen zurück. Das Polizeitraining der einzelnen Nation unterscheidet sich daher erheblich. Das deutsche Ausbildungsprogramm gilt als weniger militärisch, als andere.
Die afghanische Polizei hat andere Aufgaben als die Polizei in Deutschland. Am Hindukusch sind die Polizisten mit Sturmgewehren vom Typ AK-47 (Kalaschnikow) bewaffnet. Sie bekämpfen Taliban und Terroristen. Noch vor der Armee hat die afghanische Polizei die höchsten Verluste – das liegt auch an der Ausrüstung, da die normalen Polizeieinheiten nicht über gepanzerte Fahrzeuge, Schutzwesten oder Stahlhelme verfügen.
- Datum 05.09.2010 - 11:41 Uhr
- Quelle AFP, dpa
- Kommentare 11
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Herr Speer, ich hoffe Ihr Beispiel macht Schule und beendet endlich dieses unsägliche Thema deutscher Einmischung am Hindukusch.
...sind, entspricht der Tätigkeit in zwei völlig verschiedenen Welten.
Es ist schön, wenn der Dienstherr gleich klarstellt, dass er seine Beamten nicht für einen Einsatz in einem quasi Kriegsgebiet hergibt. Mich wundert es sowieso, woher die Polizisten kommen, die dort freiwillig hingehen.
nicht ebenfalls - so wie die Bundesregierung - dazu bereit zu sein, seine Bürger leichten Herzens in ein offenes Messer zu schicken und womöglich deren Leben bedenkenlos auf dem Altar des westlichen Imperialismus' zu opfern!
So möchte ich mich meinen vorangegangenen Foristen unbedingt anschließen und kann nur hoffen, dass dieses überaus löbliche Beispiel auch in den anderen Bundesländern baldigst Schule machen wird!
Ich begrüße die klare Entscheidung des brandenburgischen Innenministers ausdrücklich.
Allerdings hätte ich erwartet, daß er nicht von einer Gleichsetzung von "bewaffneter Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts" mit Krieg spricht, sondern klar erklärt, Polizisten haben im Krieg nichts zu suchen. Wer sich erinnert, wir hatten so etwas schon einmal und hätten daraus lernen sollen.
Auch wenn es "kein herber Rückschlag" für das Trainingsprogramm ist, ist es doch ein Anfang dafür, aufzuhören, daß Leben deutscher Polizisten aufs Spiel zu setzen. Es bleibt, nicht zu befürchten, sondern zu hoffen, das andere diesem Beispiel folgen. Wir müssen sparen.
Und wer genau liest, merkt doch auch, wir werden gar nicht gebraucht, weil das, was Ausbildungsinhalt ist, für Afghanistan nicht taugt.
wenigstens die Polizei hat "Cohones" um zu sagen "Nein, wir wollen nicht mehr nach Afghanistan!" - sehr schön, vielleicht der Anfang. Wenn sich jetzt auch noch die Bundeswehr quer stellt, können wir endlich aus diesem sinnlosen Krieg nach Hause ziehen.
Es gibt weitaus bessere Möglichkeiten dort eine Ordnung herzustellen, als mit militärischen Mitteln. Weiter so!
"Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird." (Albert Schweitzer)
aber nicht nur an dieser Stelle und nicht nur für den Krieg.
Opfern heißt nicht immer zu sterben.
Werden nicht in diesem Lande Millionen Menschen, darunter viel zu viele Kinder, auf dem Altar des Kapitals geopfert?
aber nicht nur an dieser Stelle und nicht nur für den Krieg.
Opfern heißt nicht immer zu sterben.
Werden nicht in diesem Lande Millionen Menschen, darunter viel zu viele Kinder, auf dem Altar des Kapitals geopfert?
aber nicht nur an dieser Stelle und nicht nur für den Krieg.
Opfern heißt nicht immer zu sterben.
Werden nicht in diesem Lande Millionen Menschen, darunter viel zu viele Kinder, auf dem Altar des Kapitals geopfert?
Dem Kapital, bzw. dem unersättlichen "Gott" Mammon und dessen kaltherzigen Jüngern aus den Lagern des renditegeilen Geldadels, der neoliberalen Shareholder und deren diensteifrigen politischen Lakaien geopfert = abgewrackt in die asozialen Hartz-Systeme; Auf Dauer unwiderruflich verurteilt zu Diffamierung, Stigmatisierung, Armut und Siechtum im Alter...
Dem Kapital, bzw. dem unersättlichen "Gott" Mammon und dessen kaltherzigen Jüngern aus den Lagern des renditegeilen Geldadels, der neoliberalen Shareholder und deren diensteifrigen politischen Lakaien geopfert = abgewrackt in die asozialen Hartz-Systeme; Auf Dauer unwiderruflich verurteilt zu Diffamierung, Stigmatisierung, Armut und Siechtum im Alter...
Dem Kapital, bzw. dem unersättlichen "Gott" Mammon und dessen kaltherzigen Jüngern aus den Lagern des renditegeilen Geldadels, der neoliberalen Shareholder und deren diensteifrigen politischen Lakaien geopfert = abgewrackt in die asozialen Hartz-Systeme; Auf Dauer unwiderruflich verurteilt zu Diffamierung, Stigmatisierung, Armut und Siechtum im Alter...
...hätte ich besser nicht ausdrücken können.
Da wir uns des Problems ja nun gegenwärtig sind, bleibt nur noch eine Frage offen:
Und wann legen wir los das zu ändern?
...hätte ich besser nicht ausdrücken können.
Da wir uns des Problems ja nun gegenwärtig sind, bleibt nur noch eine Frage offen:
Und wann legen wir los das zu ändern?
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