RegierungskriseJapans Premier Kan gewinnt Kampfabstimmung

Japans Ministerpräsident Kan kann weiterregieren: Seine Partei bestätigte ihn als Vorsitzenden, ein erneuter Wechsel an der Regierungsspitze ist damit vorerst vom Tisch. von dpa , Reuters und AFP

Ministerpräsident Naoto Kan regiert Japan erst seit drei Monaten, und doch hätte er seine Macht fast schon wieder verloren: Sein Parteikollege Ichiro Ozawa hatte den Premier zu einer Kampfabstimmung um den Vorsitz der Demokratischen Partei DPJ herausgefordert . Eine Niederlage, die zugleich den Verlust des Postens als Regierungschef bedeutet hätte, konnte Kan jedoch abwenden. Er gewann die Abstimmung gegen Ozawa, das Ergebnis – errechnet aus einem komplexen Regelwerk, das die Stimmen von Parlamentsabgeordnete, Lokalpolitikern und einfache Parteimitgliedern unterschiedlich gewichtet – betrug 721 zu 491 Punkte. 

Kan hatte im Volk stark an Unterstützung eingebüßt, nachdem er sich kurz vor einer Oberhauswahl für die Erhöhung der Mehrwertsteuer ausgesprochen hatte. Prompt verlor seine DPJ im Juli ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer .

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Damit wird das Regieren für Kan, den fünften Premier in nur vier Jahren, auch weiter äußerst schwer sein – zumal sein Kontrahent Ozawa in der politisch entscheidenden, aber zerstrittenen Fraktion im Oberhaus starken Zuspruch genießt. Kan erzielt zwar eine große Zustimmung an der Parteibasis, gewann unter den Parlamentsabgeordneten aber nur knapp über 50 Prozent der Stimmen. Das könnte seine Stellung weiter schwächen und die Bemühungen zur Verringerung des riesigen Staatsdefizits erschweren.

Beobachter gehen dagegen davon aus, dass Kans Bestätigung im Amt die Möglichkeit für eine gewisse politische Stabilität bietet, da die nächsten Parlamentswahlen 2013 . Diese habe Japan dringend nötig angesichts gewaltiger Herausforderungen wie der wirtschaftlichen Stagnation, Deflation, extrem hoher Staatsverschuldung und der Überalterung der Bevölkerung. Um diese Aufgaben zu bewältigen, muss Kan nun die Fraktion hinter sich scharen und zugleich Kompromisse mit der Opposition suchen, die nach der Wahl das Oberhaus des japanischen Parlaments beherrscht. Der 63-jährige Premier hat bereits Ausgabenkürzungen und einen Abbau der Neuverschuldung angekündigt.

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    • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP
    • Schlagworte Ichiro Ozawa | Bevölkerung | Deflation | Japan | Mehrwertsteuer | Ministerpräsident
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