Politische Krise Regierungsbildung in Belgien gescheitert
Die politische Krise in Belgien hat sich verschärft: Zwölf Wochen nach der Parlamentswahl brachen die Partner die Verhandlungen zur Regierungsbildung ab.
Die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung in Belgien sind rund zwölf Wochen nach der Parlamentswahl gescheitert. Der von den französischsprachigen Sozialisten (PS) zuletzt vorgelegte Kompromissvorschlag sei nicht annehmbar gewesen, teilte die flämische Partei NVA mit.
Der für das Amt des Regierungschefs gehandelte Sozialist Elio Di Rupo sei auf dem Weg zu König Albert II., um ihn über die Lage zu informieren, hieß es am Freitagnachmittag aus informierten Kreisen.
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Die Differenzen zwischen dem französischsprachigen Sozialisten Di Rupo, dem flämischen Nationalisten Bart De Wever und den übrigen Parteiführern waren demnach zu groß.
Di Rupo hatte Anfang der Woche vor einem "politischen Chaos" gewarnt, wenn die Blockade zwischen niederländischsprachigen Flamen im Norden und frankophonen Belgiern in der Wallonie und in Brüssel anhalte.
Belgien hat seit Juli den EU-Ratsvorsitz inne.
Bei den Verhandlungen ging es um tief greifende institutionelle Reformen und insbesondere die Finanzen der Hauptstadt Brüssel, die eine eigene belgische Region bildet. Die unterschiedlichen Positionen sind vom Sprachenstreit zwischen Flamen und Frankophonen geprägt. Dieser hatte auch zum Rücktritt der Regierung unter dem flämischen Christdemokraten Yves Leterme im April geführt, die seitdem nur noch geschäftsführend im Amt ist.
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- Datum 03.09.2010 - 18:21 Uhr
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- Quelle AFP, dpa
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Leider war ich noch nie in Belgien. Das möchte ich baldmöglichst nachholen.
Für mich unverständlich: wie kam dieses Land im Herzen Europas so in die Krise? Es hat doch lange Jahre funktioniert.
wird eine Gefahr für Europa.
Es wird für viele Parteien, in den meisten europäischen Länderen immer schwieriger, einen Konsens zu finden.
Wir reden noch nicht einmal von politischer Handlungsfähigkeit. Die ist schon oft nicht mehr gegeben.
Wir reden von einer Parteienlandschaft in der sich Linke, Liberale und Konservative in der Mitte treffen, aber oft aneinander vorbeilaufen.
Ich habe Italien noch belächelt, mittlerweile blicke ich mit Sorge, in die politische Landschaft. In Belgien ist die Lage schwierig, die Niederlande tun sich ebenfalls schwer, die Deutschen haben die Koalition, die sie verdienen:-). Griechenland, hat sich angeblich finanziell stabilisiert, jedoch politisch destabilisiert. Die Ruhe auf dem Balkan ist erkauft, bzw. geliehen und nur durch Truppen zu gewährleisten. In der konsensbedachten Schweiz, ist der Konsens auch nicht mehr so einfach.
Die verschiedenen Kulturen fangen an sich zu reiben, von den Religionen (In Europa ein totgeglaubtes Thema) ganz zu schweigen. Die Politik verliert an Boden, der Wohlstand nimmt rapide ab. Zündstoff.
Wir leben in interessanten Zeiten, was kommt werden wir sehen.
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