Schweden Grüne an die Macht

Schwedens Grüne sind zur drittstärksten Kraft im Parlament aufgestiegen. Doch mit den Konservativen zusammen regieren wollen sie nicht. Ein Fehler, kommentiert M. Horeld.

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Könnten bei der Regierungsbildung mitreden: Schwedens Grünen-Chefs Peter Eriksson und Maria Wetterstrand

Jetzt also Schweden. Nein, an dieser Stelle soll nicht die Rede sein vom Einzug der Rechtspopulisten ins Parlament. Sondern von den Grünen. Sie haben bei der Wahl am Sonntag ihr bestes Wahlergebnis aller Zeiten eingefahren und sind drittstärkste Kraft im Reichstag geworden.

Die Grünen kommen mit Macht, nicht nur in Schweden. Auch in Deutschland sehen Demoskopen sie derzeit zwischen 17 bis 22 Prozent. In Baden-Württemberg und Berlin, wo im kommenden Jahr gewählt werden wird, liegen sie gleichauf mit der SPD.

Nun sind die Verhältnisse in Schweden und in Deutschland nicht ohne Weiteres miteinander zu vergleichen. Doch eine Gemeinsamkeit lässt sich erkennen: Die Grünen sind diesseits und jenseits der Ostsee an einem Punkt angekommen, an dem es nicht mehr nur darum geht, Erfolge zu bejubeln. Nein, sie müssen Verantwortung übernehmen. Und dafür müssen sie überkommene Ideologien über Bord werfen.

Im Falle Schwedens haben sie genau das nicht getan. Die Einladung von Ministerpräsident Frederik Reinfeldt, über eine Regierungsbeteiligung zu sprechen, haben sie ausgeschlagen. Das war ein unverzeihlicher Fehler.

Parteipolitisch, besser: parteiideologisch betrachtet, scheinen tatsächlich einige Gründe gegen eine solche Zusammenarbeit zu sprechen. Zum einen haben sich die Grünen vor der Wahl in ein Bündnis mit Sozialdemokraten und Linkspartei begeben. Daraus auszuscheren dürfte zu schweren Verwerfungen innerhalb des "Linksblocks" führen. Auch rein praktisch dürfte eine Koalition problematisch werden: Fünf Parteien müssten zu einem Regierungsbündnis zusammengefasst werden. Und inhaltlich steht die Ankündigung der Konservativen, neue Atomkraftwerke zu bauen, grünen Vorstellungen diametral entgegen.

Dennoch: Grüne und Konservative sind sich viel näher, als sie bislang zu akzeptieren bereit sind. Das gilt für Deutschland und Schweden gleichermaßen. Denn jenseits von Ideologien und alten Links-Rechts-Schemata tragen beide Parteien einen konservativen Kern in sich. Er kommt umso mehr zum Vorschein, je mehr den Bürgerlichen alte Wählerschichten abhanden kommen. Und je mehr die Grünen das Wesen ihrer Politik betonen: das Bewahren der Welt. Dies ist Konservatismus in seiner reinsten Form.

Wo es darum geht, den Wohlfahrtsstaat nicht abzuschaffen, sondern moderner zu machen und die Wirtschaft davon zu überzeugen, mit Nachhaltigkeit Geschäfte zu machen, wo es darum geht, das Land auf die großen Umwälzungen der Zukunft vorzubereiten und gleichzeitig seine Errungenschaften zu bewahren, dort manifestiert sich konservative Politik. Dort treffen sich Grüne und Bürgerliche.

Wenn die schwedischen Grünen dies doch noch erkennen, wenn sie über ihren ideologischen Schatten springen und mit Reinfeldts Bündnis koalieren, würden sie nicht nur die Debatte um den Konservatismus nachhaltig befruchten. Sie könnten ihrem Land einen unschätzbaren Dienst erweisen und eine Zusammenarbeit der Konservativen mit den Rechtsextremen unnötig machen.