Nahost Friedensgespräche drohen am Siedlungsstreit zu scheitern
Sonntagnacht endet der israelische Baustopp im Westjordanland. Verlängert Premier Netanjahu das Moratorium nicht, will die palästinensische Seite die Gespräche beenden
© Lior Mizrahi/dpa
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas
Der auf zehn Monate befristete Baustopp im Westjordanland läuft am Sonntag um Mitternacht aus. Danach können Siedler ohne weitere Genehmigung mehr als 2000 neue Wohnungen und Häuser bauen. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hatte mehrfach eine Verlängerung des Baustopps gefordert, andernfalls will er die Friedensgespräche abbrechen.
Die US-Regierung intensivierte derweil ihre Bemühungen, ein vorzeitiges Ende der Nahost-Friedensgespräche zu verhindern. Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton traf am Samstag Mahmud Abbas, um über einen möglichen Kompromiss im Siedlungsstreit zu verhandeln. Ihr Gespräch am Freitag war ergebnislos geblieben. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak und der Chefunterhändlter Jizchak Molcho verlängerten einem Bericht des israelischen Rundfunks zufolge ihren Aufenthalt in den USA. Sie wollen bis zum Schluss zwischen den Parteien vermitteln.
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In die Suche nach einer Lösung schalten sich inzwischen immer mehr Regierungschefs ein – darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die mit US-Präsident Barack Obama am Samstag über die Entwicklung der Friedensverhandlungen telefonierte. Beide Staatschefs seien sich nach Abgaben eines deutschen Regierungssprechers einig gewesen, dass größtmögliche Bemühungen unternommen werden müssen, damit die Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern zum Erfolg führen. Merkel und Obama sollen beide die Ansicht geäußert haben, dass Israel den auslaufenden Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland verlängern müsse.
Bislang ist der
Streit um den Siedlungsstopp
festgefahren. Im November vergangenen Jahres hatte Netanjahu als erster israelischer Ministerpräsident überhaupt einen auf zehn Monate befristeten Baustopp für das Westjordanland verkündet. Allerdings durften 3000 Wohnungen noch zu Ende gebaut werden. Im Westjordanland leben rund 300 000 Siedler sowie 2,4 Millionen Palästinenser. Die Europäische Union betrachtet die israelischen Siedlungen als eines der größten Hindernisse
auf einem Weg zum Frieden
.
Netanjahu hatte in der Vergangenheit mehrfach öffentlich versprochen, den Baustopp auslaufen zu lassen. Netanjahu steht innenpolitisch
unter Druck
: Seine rechtsgerichtete und siedlerfreundlichen Regierungskoalition ist strikt gegen eine Verlängerung des Baustopps. Israelische Siedlerorganisationen drohten zudem mit dem Sturz der Regierung und Neuwahlen, falls der Baustopp verlängert werden sollte.
Die israelische Regierung hatte die Palästinenser am Freitag aufgefordert, die Nahost-Friedensgespräche nicht wegen des Streits über jüdische Siedlungen platzen zu lassen. Die für das kommende Jahr im Westjordanland geplanten Baumaßnahmen seien so bescheiden, das sie "in keiner Weise die Parameter eines Friedensabkommens berühren könnten", sagte ein israelischer Regierungsvertreter. Er machte auch klar, dass mit einem vollständigen Baustopp nicht zu rechnen sei. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas bekräftigte seine Haltung und warnte Israel davor, den Siedlungsbau wieder aufzunehmen. "Der Präsident wird nicht einem einzigen neuen Haus in den Siedlungsgebieten zustimmen", sagte ein Abbas-Vertrauter. Vor der UN-Vollversammlung am Samstag warf Abbas Israel eine "Herrschermentalität" vor. "Israel muss sich zwischen Frieden und der Fortsetzung der Besiedelung entscheiden", sagte Abbas.
Der Palästinenserpräsident hat seinen Landsleuten den Abbruch der Friedensgespräche versprochen, sollte der Baustopp nicht verlängert werden. Abbas steht ebenfalls unter großem innenpolitischen Druck seiner politischen Gegner. Darüber hinaus befürchtet er einen weiteren Gesichtsverlust, wenn er - wie so oft zuvor - am Ende wieder zum Nachgeben gezwungen wird. Zuletzt schlug Abbas vor, das Moratorium wenigstens um ein oder zwei Monate zu verlängern. Im Gegenzug stellte er eine rasche Einigung bei einer Reihe offener Fragen in den
Friedensgesprächen in Aussicht
.
Ziel einer Verlängerung des Baustopps um drei Monate ist es, Israel und den Palästinensern mehr Zeit zu geben, sich über einen künftigen Grenzverlauf zu verständigen. Damit wäre geklärt, wo Israel bauen kann und wo nicht. Das Thema Siedlungsstreit würde dann nicht mehr die ohnehin schwierigen Nahost-Verhandlungen belasten.
- Datum 25.09.2010 - 16:31 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa
- Kommentare 41
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Am Siedlungsstreit zerbrechen die Verhandlungen.
DESWEGEN gab es bisher keinen Frieden im Nahen Osten.
Es liegt nicht an der Hamas, die die Vernichtung Israels in ihrer Gründungscharta festgeschrieben hat ...
Wenn die Siedlungen weg sind, dann wird das da aber friedlich, dann liegen sich alle in den Armen.
Ich finde ja, Siedlungen töten nicht ...
Die Raketen die aus dem Gaza Streifen fliegen schon.
Gaza Streifen? Da war doch was: wurde der nicht von den Israelis geräumt - die mussten sogar mit Polizei und Gewalt ihre Leute da wegbringen.
Da hieß es, der Gaza Streifen wäre der Grund, dass es kein Frieden gibt ... Naja, das hat nun dazu geführt, dass die Arabischen Palästinenser ihre Front ein wenig nach vorne verlegt haben ...
"Es liegt nicht an der Hamas, die die Vernichtung Israels in ihrer Gründungscharta festgeschrieben hat ..." Richtig erkannt - denn die Raketen fliegen NUR wegen der Siedlungen.
"Wenn die Siedlungen weg sind, dann wird das da aber friedlich, dann liegen sich alle in den Armen." Genau das wird passieren - sobald das israelische Apartheitssystem in den besetzten Gebieten endet und die Palästinenser ihr Land und ihre Freiheit zurückerhalten, wird der Hass schwinden und damit auch der Einfluss der Hamas.
Schwindet die Ungerechtigkeit und Unterdrückung, schwindet auch irgendwann die Gewalt. Nun sind Sie natürlich zum Erkenntnisgewinn fähig und werden nicht verstehen, dass dieser Prozess nicht innerhalb weniger Tage oder wochen geschieht - aber was solls, damit dokumentieren Sie nur die eigene Geschichtsunkenntnis und vorallem einen Unwillen zur Konfliktlösung. Mit anderen Worten: man kann es vernachlässigen.
"Ich finde ja, Siedlungen töten nicht ..." Doch - das tun sie. Jeder getötete Palästineser geht auf das Konto der Siedlungen und auch wenn Sie es nicht verstehen - auch jeder getötete Israeli geht auf das Konto der Siedlungen.
"wurde der nicht von den Israelis geräumt" Geräumt? Nein - eingekesselt, ausgehungert, bombardiert. Wenn ich mich meine Soldaten aus einem Ort umgruppiere, um den Ort hermetisch abzuriegeln und dann den Ort immer wieder bombardiere, dann dürfen sie nicht auf die Begeisterung der örtlichen Bevölkerung hoffen.
Im Grunde haben die Israelis den Gazastreifen nicht geräumt, sondern nur die Soldaten umgruppiert, um besser Bomben werfen zu können und die eigenen Truppen nicht zu gefährden. Und dafür sollen sich die Palästinenser auch noch bedanken?
"Es liegt nicht an der Hamas, die die Vernichtung Israels in ihrer Gründungscharta festgeschrieben hat ..." Richtig erkannt - denn die Raketen fliegen NUR wegen der Siedlungen.
"Wenn die Siedlungen weg sind, dann wird das da aber friedlich, dann liegen sich alle in den Armen." Genau das wird passieren - sobald das israelische Apartheitssystem in den besetzten Gebieten endet und die Palästinenser ihr Land und ihre Freiheit zurückerhalten, wird der Hass schwinden und damit auch der Einfluss der Hamas.
Schwindet die Ungerechtigkeit und Unterdrückung, schwindet auch irgendwann die Gewalt. Nun sind Sie natürlich zum Erkenntnisgewinn fähig und werden nicht verstehen, dass dieser Prozess nicht innerhalb weniger Tage oder wochen geschieht - aber was solls, damit dokumentieren Sie nur die eigene Geschichtsunkenntnis und vorallem einen Unwillen zur Konfliktlösung. Mit anderen Worten: man kann es vernachlässigen.
"Ich finde ja, Siedlungen töten nicht ..." Doch - das tun sie. Jeder getötete Palästineser geht auf das Konto der Siedlungen und auch wenn Sie es nicht verstehen - auch jeder getötete Israeli geht auf das Konto der Siedlungen.
"wurde der nicht von den Israelis geräumt" Geräumt? Nein - eingekesselt, ausgehungert, bombardiert. Wenn ich mich meine Soldaten aus einem Ort umgruppiere, um den Ort hermetisch abzuriegeln und dann den Ort immer wieder bombardiere, dann dürfen sie nicht auf die Begeisterung der örtlichen Bevölkerung hoffen.
Im Grunde haben die Israelis den Gazastreifen nicht geräumt, sondern nur die Soldaten umgruppiert, um besser Bomben werfen zu können und die eigenen Truppen nicht zu gefährden. Und dafür sollen sich die Palästinenser auch noch bedanken?
Stellen wir uns für einen Moment mal vor, ein Land wäre vergleichbar mit einer großen Wohngemeinschaft.
Da wohnen sie also mit ihrer Mitbewohnern zusammen, und dann kommen da die ehemaligen Bewohner eurer Wohnung und fordern wieder einziehen zu dürfen.
Sie lassen sich mit viel Geld, politischem Druck und von ihren englischen Vermietern dazu überreden, den Neuankömmlingen ein paar Zimmer freizuräumen.
Nun fangen diese Leute nach und nach an immer mehr Zimmer in ihrer WG zu besetzen, sie in ihren Zimmer einzusperren und ihnen das Wasser abzudrehen.
Da werden sie natürlich sauer und fangen an blind um sich zu schlagen, da kommt dann der Vermieter vorbei und will vermitteln, aber die Neuankömmlinge bauen in jedem freien Winkel ihrer Wohnung neue Zimmer für immer neue Leute.
Und nun die Frage: Wären sie glücklich mit diesen Untermietern?
Stellen wir uns für einen Moment mal vor, ein Land wäre vergleichbar mit einer großen Wohngemeinschaft.
Die Wohnung wurde von Ihnen und Ihrer Familie gebaut und bewohnt, bis verschiedene Leute, unter anderem auch die "aktuellen Bewohner", Sie aus der Wohnung vertrieben haben.
Nach vielen Jahren als Obdachloser, wo sie mehrere Mordversuche ganz knapp überlebt haben, schaffen Sie es, zurück zu kehren. Die aktuellen Bewohner wollen Sie aber nicht rein lassen. Sie bieten ein Kompromiss an: Sie nehmen nur eine Hälfte der Wohnung, die andere können die aktuellen Bewohner behalten. Diese lehnen es ab und versuchen Sie zu töten. Sie schaffen es zwar nicht, aber dafür sperren sie Ihnen alle Fenster und Türe zu, an die sie ran kommen. Sie versuchen Sie wiederholt zu töten, aber Sie wehren sich erfolgreich und können sie aus mehreren Zimmern vertreiben, aus denen sie Sie überfallen haben. Sie bieten ihnen wieder ein Kompromiss an: Sie ziehen sich zurück in "Ihr" Zimmer (und hintelassen in den neu befreiten Zimmern den ganzen Schmuck und Antiquitäten Ihrer Vorfahren), wenn die anderen nur versprechen, Sie in Ruhe zu lassen. Die anderen wollen nicht mal mit Ihnen reden.
Und nun die Frage: Würden Sie auf die Zimmer verzichten, die ja sowieso Ihnen gehörten, in denen Sie ihre Jugend verbracht haben, wo immer noch Ihre Bücher liegen, und deren unrechtmäßige Bewohner Sie wiederholt zu töten versuchten?
Ihre Allegorie ist sachlich und historisch schlichtweg falsch, zumal von den 12 Stämmen Israels nur noch einer (der aus Judäa) übrig geblieben ist, weshalb man dieses Volk heute "Juden" nennt. Soviel zu "ursprüngliche Bewohner".
Zudem sind im Gazastreifen und dem Westjordanland die Palästineser von den Juden eingesperrt, und NICHT umgekehrt.
Setzen, 6.
Stellen wir uns für einen Moment mal vor, ein Land wäre vergleichbar mit einer großen Wohngemeinschaft.
Die Wohnung wurde von Ihnen und Ihrer Familie gebaut und bewohnt, bis verschiedene Leute, unter anderem auch die "aktuellen Bewohner", Sie aus der Wohnung vertrieben haben.
Nach vielen Jahren als Obdachloser, wo sie mehrere Mordversuche ganz knapp überlebt haben, schaffen Sie es, zurück zu kehren. Die aktuellen Bewohner wollen Sie aber nicht rein lassen. Sie bieten ein Kompromiss an: Sie nehmen nur eine Hälfte der Wohnung, die andere können die aktuellen Bewohner behalten. Diese lehnen es ab und versuchen Sie zu töten. Sie schaffen es zwar nicht, aber dafür sperren sie Ihnen alle Fenster und Türe zu, an die sie ran kommen. Sie versuchen Sie wiederholt zu töten, aber Sie wehren sich erfolgreich und können sie aus mehreren Zimmern vertreiben, aus denen sie Sie überfallen haben. Sie bieten ihnen wieder ein Kompromiss an: Sie ziehen sich zurück in "Ihr" Zimmer (und hintelassen in den neu befreiten Zimmern den ganzen Schmuck und Antiquitäten Ihrer Vorfahren), wenn die anderen nur versprechen, Sie in Ruhe zu lassen. Die anderen wollen nicht mal mit Ihnen reden.
Und nun die Frage: Würden Sie auf die Zimmer verzichten, die ja sowieso Ihnen gehörten, in denen Sie ihre Jugend verbracht haben, wo immer noch Ihre Bücher liegen, und deren unrechtmäßige Bewohner Sie wiederholt zu töten versuchten?
Ihre Allegorie ist sachlich und historisch schlichtweg falsch, zumal von den 12 Stämmen Israels nur noch einer (der aus Judäa) übrig geblieben ist, weshalb man dieses Volk heute "Juden" nennt. Soviel zu "ursprüngliche Bewohner".
Zudem sind im Gazastreifen und dem Westjordanland die Palästineser von den Juden eingesperrt, und NICHT umgekehrt.
Setzen, 6.
Palestina und Jerusalem.
Diese Baustops waren schon seit mehreren Jahren ein Thema für Friedensgespräche. Am Ende ist es genauso gekommen, wie es in vorherigen Jahren gekommen ist (Fortführung des Baus).
Allerdings würde ich sehr gerne die Protokolle der Gespräche gerne lesen. Das wäre zumindest für die Weltöffentlichkeit sehr interessant zu erfahren, was da alles von beiden Seiten gefordert wird (und nicht nur diese aus den Nachrichten).
Würde der Westen wirklich ein Interesse an der Situation zeigen, so hätten sie schon längst BEIDE Seiten sehr stark sanktioniert. Haben es aber nicht getan..... warum wohl?
Bemühen Sie sich um sachlichere Kommentare. Die Redaktion / mh
"Es liegt nicht an der Hamas, die die Vernichtung Israels in ihrer Gründungscharta festgeschrieben hat ..." Richtig erkannt - denn die Raketen fliegen NUR wegen der Siedlungen.
"Wenn die Siedlungen weg sind, dann wird das da aber friedlich, dann liegen sich alle in den Armen." Genau das wird passieren - sobald das israelische Apartheitssystem in den besetzten Gebieten endet und die Palästinenser ihr Land und ihre Freiheit zurückerhalten, wird der Hass schwinden und damit auch der Einfluss der Hamas.
Schwindet die Ungerechtigkeit und Unterdrückung, schwindet auch irgendwann die Gewalt. Nun sind Sie natürlich zum Erkenntnisgewinn fähig und werden nicht verstehen, dass dieser Prozess nicht innerhalb weniger Tage oder wochen geschieht - aber was solls, damit dokumentieren Sie nur die eigene Geschichtsunkenntnis und vorallem einen Unwillen zur Konfliktlösung. Mit anderen Worten: man kann es vernachlässigen.
"die Raketen fliegen NUR wegen der Siedlungen."
Komisch, daß die Raketen aus dem Gazastreifen kommen, wo es doch längst keine Siedlungen mehr gibt.
"Schwindet die Ungerechtigkeit und Unterdrückung, schwindet auch irgendwann die Gewalt."
Das konnte man ja im Gazastreifen sehr gut beobachten, als Israel sich zurückgezogen und seine Siedlungen geräumt hat. Da wurde der Raketenbeschuß erst verdreifacht, dann folgte die blutige Machtergreifung der Hamas, und danach wurde der Raketenbeschuß nochmal vervierfacht. Wen wollen Sie eigentlich für dumm verkaufen, König von Absurdistan?
"die Raketen fliegen NUR wegen der Siedlungen."
Komisch, daß die Raketen aus dem Gazastreifen kommen, wo es doch längst keine Siedlungen mehr gibt.
"Schwindet die Ungerechtigkeit und Unterdrückung, schwindet auch irgendwann die Gewalt."
Das konnte man ja im Gazastreifen sehr gut beobachten, als Israel sich zurückgezogen und seine Siedlungen geräumt hat. Da wurde der Raketenbeschuß erst verdreifacht, dann folgte die blutige Machtergreifung der Hamas, und danach wurde der Raketenbeschuß nochmal vervierfacht. Wen wollen Sie eigentlich für dumm verkaufen, König von Absurdistan?
"Ich finde ja, Siedlungen töten nicht ..." Doch - das tun sie. Jeder getötete Palästineser geht auf das Konto der Siedlungen und auch wenn Sie es nicht verstehen - auch jeder getötete Israeli geht auf das Konto der Siedlungen.
"wurde der nicht von den Israelis geräumt" Geräumt? Nein - eingekesselt, ausgehungert, bombardiert. Wenn ich mich meine Soldaten aus einem Ort umgruppiere, um den Ort hermetisch abzuriegeln und dann den Ort immer wieder bombardiere, dann dürfen sie nicht auf die Begeisterung der örtlichen Bevölkerung hoffen.
Im Grunde haben die Israelis den Gazastreifen nicht geräumt, sondern nur die Soldaten umgruppiert, um besser Bomben werfen zu können und die eigenen Truppen nicht zu gefährden. Und dafür sollen sich die Palästinenser auch noch bedanken?
Es ist richtig, wenn die Palästinenser sich zurückziehen, falls weiter Siedlungen auf ihrem Land errichtet werden. Es zeigt eindeutig, das die israelische Regierung keinen Frieden will. Der wirtschaftliche Verlust wäre wohl doch zu groß. Und erst die Ultras. Die würden Herrn Benjamini doch das Fell über die Ohren ziehen. Wahrscheinlich hat er auch Angst, dass er so enden könnte wie seine Vorgänger. Der eine erschossen, der andere im Koma. Ein schönes Land.
Es ist schade um die anständigen Menschen die dort leben und deren Kinder in diesem Dauerkonflikt in der Armee ihre Köpfe hinhalten müssen.
und inzwischen soll es ja schon unabhängig sein. Es geht doch, wenn USA und NATO wollen ...
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