Niederlande Wilders gibt den Takt vor
Die vom Rechtspopulisten Wilders tolerierte Regierung will ein Burka-Verbot verhängen und die Einwanderung zurückdrängen. Doch unter Christdemokraten herrschen Zweifel.
Als Preis für die Duldung durch die islamfeindliche Freiheitspartei hat die niederländische Minderheitsregierung aus Rechtsliberalen und Christdemokraten ein Burka-Verbot und schärfere Einwanderungsregeln vereinbart. Das nun beschlossene Koalitionsprogramm sieht zudem einen strikten Sparkurs, die Verschlankung des Parlaments sowie den Ausbau der Polizei vor.
Die Vereinbarung ist allerdings noch nicht sicher. Mehrere einflussreiche Mitglieder der Christdemokraten (CDA) lehnen eine Regierung unter Duldung des Rechtspopulisten Geert Wilders strikt ab. Wie die Parteibasis am Samstag auf einem Sonderkongress über das Programm abstimmt, ist ungewiss.
Anzeige
Die beschlossenen Maßnahmen würden die Einwanderung aus dem nicht-westlichen Ausland halbieren, sagte Wilders, der das Programm gemeinsam mit CDA-Chef Maxime Verhagen und Mark Rutte, dem Vorsitzenden der rechtsliberalen VVD, vorstellte.
Den Angaben nach soll der Etat zudem bis 2015 schrittweise um 18 Milliarden Euro entlastet werden. So will die Koalition etwa den Senat um ein Drittel verkleinern. Auch einige Ministerien sollen wegfallen, ebenso wie Kultur-Ausgaben und Zuschüsse für das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Im Gegenzug sollen neue Polizisten eingestellt werden.
Der Widerstand gegen eine Regierung von Wilders' Gnaden wurde auf einer bis in die Nacht zum Donnerstag dauernden, 15-stündigen Marathonsitzung der CDA-Fraktion deutlich. Der ehemalige Gesundheitsminister Ab Klink rief seine Parteifreunde auf, gegen das Vorhaben zu stimmen. Die Haltung der Freiheitspartei in der Einwandererfrage bereite ihm Sorgen, sagte er. Die angestrebte Regierungskonstellation sei weder gut für die Partei noch für das Land.
Er fürchte allerdings, dass die Parteibasis dennoch für das Vorhaben stimmen werde. Ähnlich äußerte sich der ehemalige niederländische Ministerpräsident und CDA-Politiker Dries van Agt in der niederländischen Zeitung De Volkskrant. CDA-Chef Verhagen gab sich zuversichtlich, dass eine "überwältigende Mehrheit" das Bündnis gutheißen werde.
Gleichwohl wurde klar, dass viele Christdemokraten befürchten, über eine Zusammenarbeit mit der Freiheitspartei die Spaltung der niederländischen Gesellschaft voranzutreiben. Vor allem Aufrufe der Wilders-Partei, den Koran zu verbieten und die Einwanderung von Muslimen zu stoppen, bereiten ihnen Akzeptanzprobleme. Die CDA, die aus drei konfessionellen Parteien entstand, ist bekannt dafür, dass ethische Fragen häufig eine größere Rolle spielen als Spannungen zwischen linkem und rechtem Flügel oder Debatten über den Wirtschaftskurs.
Eigentlich schien das Bündnis bereits sicher, nachdem sich die Spitzen von Rechtsliberalen und Christdemokraten nach 111 Verhandlungstagen auf das Konzept Anfang dieser Woche verständigt hatten.
Die Bildung einer Regierung mit Parlamentsmehrheit war seit der Wahl im Juni immer wieder gescheitert. Die Rechtsliberalen hatten einen Sitz mehr gewonnen als die Sozialdemokraten. Die Christdemokraten verloren die Hälfte ihrer Mandate und landeten auf dem vierten Platz hinter der Freiheitspartei.
- Datum 30.09.2010 - 19:52 Uhr
- Quelle Reuters, dpa
- Kommentare 63
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
was sollen die niederländer denn anderes machen?
Hier wird es auch immer schlimmer, mittlerweile sehe ich schon fast täglich voll vermummte und islamisten. Wenn das so weitergeht, wird das ganz ganz böse enden....
mfg tobi
Islamisten? Wie erkennen Sie die denn? Laufen die bei Ihnen mit Bombengürtel durch die Straßen?
entfernt. Bitte verzichten Sie auf grobe Pauschalisierungen. Danke. Die Redaktion/ew
vermummte frauen sind natürlich alles nur mondkinder die keine sonne abbekommen dürfen. Die männer sind wohl angehörige einer folkloregruppe, ohne religiösen hintergrund versteht sich.
mfg tobi
Islamisten? Wie erkennen Sie die denn? Laufen die bei Ihnen mit Bombengürtel durch die Straßen?
entfernt. Bitte verzichten Sie auf grobe Pauschalisierungen. Danke. Die Redaktion/ew
vermummte frauen sind natürlich alles nur mondkinder die keine sonne abbekommen dürfen. Die männer sind wohl angehörige einer folkloregruppe, ohne religiösen hintergrund versteht sich.
mfg tobi
Hoffentlich macht das Schule in Europa!
Ja genau, hoffentlich macht das Schule im Rest Europas. Endlich wurde wieder eine schöne Minderheitengruppe gefunden, gegen die man zwar unbegründete aber vorhandene Ängste weiter schüren kann und die eigene Macht damit erhalten. Schön, dass auch "dumme" Politiker wieder an die Macht kommen können.
Ach was wäre die Welt nur mit weniger Ängsten und weniger Selbstbeweihräucherung durch den Knüppel auf die kleine Gruppe.
Naja, vielleicht sollten wir schon überlegen welche Gruppe wir als nächstes unser Ziel wird. Also will da auf jeden Fall auf der richtigen Seite sein.
DANKE
Ja genau, hoffentlich macht das Schule im Rest Europas. Endlich wurde wieder eine schöne Minderheitengruppe gefunden, gegen die man zwar unbegründete aber vorhandene Ängste weiter schüren kann und die eigene Macht damit erhalten. Schön, dass auch "dumme" Politiker wieder an die Macht kommen können.
Ach was wäre die Welt nur mit weniger Ängsten und weniger Selbstbeweihräucherung durch den Knüppel auf die kleine Gruppe.
Naja, vielleicht sollten wir schon überlegen welche Gruppe wir als nächstes unser Ziel wird. Also will da auf jeden Fall auf der richtigen Seite sein.
DANKE
...wird man lernen müssen, zwischen Muslimen und Islam zu differenzieren.
Ich denke, den meisten passiven Beobachtern ist zwischenzeitlich klar, dass der Islam dem friedlichen Zusammenleben (in jeder nur denkbaren Variante) nicht förderlich ist. Eine kritische Einstellung ist in meinen Augen legitim und wichtig.
Trotzdem kann man Immigration aus islamischen Ländern befürworten (siehe USA, wo Muslime einen höheren durchschnittlichen Bildungserfolg erzielen als Christen), solange diese nur gebildet sind, und damit "weniger anfällig" bezüglich der Ideen und Werte, die den Islam so problematisch machen.
Ich denke übrigens auch, dass der Islam eher der Kombination "Religion Ideologie" entspricht als nur "Religion", deshalb ist der Vergleich mit anderen Ideologien vielleicht gar nicht so abwegig...
Wenn es um Bildung geht, dann könnte man doch auch überlegen, wie sich das bei manchen Deutschen verhält und ähnliche Forderungen stellen oder nicht?
Diese Gruppe wäre ja ebenfalls für eigenartige Ideen mit langfristigen Gesellschaftlichen Schäden, sagen wir mal durch die Bild, etc. pepe. anfällig.
Und ich glaube es gibt hier irgendwo auch noch ein paar fundamentalistische Christen im Lande. Und vielleicht noch die extreme Wirtschaftselite, die den Angestellten immer noch als Arbeitswert sieht und den Kunden als Income.
Und ich meine das durchaus ernsthaft.
Gott sei Dank fuer diese neue Aera der Integration und Offenheit, die Herr Sarrazin da angestossen hat. Eine aufregende Zeit mit Riesenpotential fuer alle die auf diesem Planeten leben.
Kulturelle Bildung ist in der Tat etwas was wir fuer die
Integration nicht nur der europaeischen Mosleme, sondern auch der heimischen 'Unterschicht' (wie Sarrazin ungebildete Menschen tituliert) generell tun koennten und sollten.
Was wir brauchen ist Sprachuntericht, Volkshochschulkurse in europaeischer Kultur, Kurse in Religion - die alle grossen Weltreligionen erklaeren. Berufsbegleitender Bildungsunterricht in Sachen wie Kunsthandwerk, Elektrotechnik, Umweltschutz etc.. die neuen 'Waffen' unserer Zivilisation werden Lehrer und Schulen. Statt mit Panzern und Raketen einander zu zerstoeren, weden wir gemeinsame Werte schaffen und Harmonie zelebrieren.
Rest entfernt, bitte bleiben Sie sachlich. Die Redaktion /ft
Entfernt. Verzichten Sie auf diffamierende Pauschalisierungen. Die Redaktion/sh
Wenn es um Bildung geht, dann könnte man doch auch überlegen, wie sich das bei manchen Deutschen verhält und ähnliche Forderungen stellen oder nicht?
Diese Gruppe wäre ja ebenfalls für eigenartige Ideen mit langfristigen Gesellschaftlichen Schäden, sagen wir mal durch die Bild, etc. pepe. anfällig.
Und ich glaube es gibt hier irgendwo auch noch ein paar fundamentalistische Christen im Lande. Und vielleicht noch die extreme Wirtschaftselite, die den Angestellten immer noch als Arbeitswert sieht und den Kunden als Income.
Und ich meine das durchaus ernsthaft.
Gott sei Dank fuer diese neue Aera der Integration und Offenheit, die Herr Sarrazin da angestossen hat. Eine aufregende Zeit mit Riesenpotential fuer alle die auf diesem Planeten leben.
Kulturelle Bildung ist in der Tat etwas was wir fuer die
Integration nicht nur der europaeischen Mosleme, sondern auch der heimischen 'Unterschicht' (wie Sarrazin ungebildete Menschen tituliert) generell tun koennten und sollten.
Was wir brauchen ist Sprachuntericht, Volkshochschulkurse in europaeischer Kultur, Kurse in Religion - die alle grossen Weltreligionen erklaeren. Berufsbegleitender Bildungsunterricht in Sachen wie Kunsthandwerk, Elektrotechnik, Umweltschutz etc.. die neuen 'Waffen' unserer Zivilisation werden Lehrer und Schulen. Statt mit Panzern und Raketen einander zu zerstoeren, weden wir gemeinsame Werte schaffen und Harmonie zelebrieren.
Rest entfernt, bitte bleiben Sie sachlich. Die Redaktion /ft
Entfernt. Verzichten Sie auf diffamierende Pauschalisierungen. Die Redaktion/sh
Es kann doch nicht sein, dass antifaschistische Tendenzen in den Niederlanden als "Islamophobie" abgestemplelt werden.
Hier mal ein guter Artikel in dem Blog "Die Achse des Guten":
http://www.achgut.com/dad...
Ja genau, hoffentlich macht das Schule im Rest Europas. Endlich wurde wieder eine schöne Minderheitengruppe gefunden, gegen die man zwar unbegründete aber vorhandene Ängste weiter schüren kann und die eigene Macht damit erhalten. Schön, dass auch "dumme" Politiker wieder an die Macht kommen können.
Ach was wäre die Welt nur mit weniger Ängsten und weniger Selbstbeweihräucherung durch den Knüppel auf die kleine Gruppe.
Naja, vielleicht sollten wir schon überlegen welche Gruppe wir als nächstes unser Ziel wird. Also will da auf jeden Fall auf der richtigen Seite sein.
DANKE
vor Empörung platzen, empfehle ich die Koranübersetzung von Max Henning (Reclam Verlag Leipzig) zu lesen! Wenn Sie kein Brett vorm Kopf haben sollten, dann würde Ihnen in Punkto Islam vielleicht ein Licht aufgehen!
Minderheiten sind die, die in islamischen ländern auf grund dieser ideologie verfolgt und getötet werden.
Und ihr argument mit der "kleinen gruppe" ist absolut haltlos, beim anbetracht einer grossen weltreligion wie dem islam.
mfg tobi
vor Empörung platzen, empfehle ich die Koranübersetzung von Max Henning (Reclam Verlag Leipzig) zu lesen! Wenn Sie kein Brett vorm Kopf haben sollten, dann würde Ihnen in Punkto Islam vielleicht ein Licht aufgehen!
Minderheiten sind die, die in islamischen ländern auf grund dieser ideologie verfolgt und getötet werden.
Und ihr argument mit der "kleinen gruppe" ist absolut haltlos, beim anbetracht einer grossen weltreligion wie dem islam.
mfg tobi
Wenn es um Bildung geht, dann könnte man doch auch überlegen, wie sich das bei manchen Deutschen verhält und ähnliche Forderungen stellen oder nicht?
Diese Gruppe wäre ja ebenfalls für eigenartige Ideen mit langfristigen Gesellschaftlichen Schäden, sagen wir mal durch die Bild, etc. pepe. anfällig.
Und ich glaube es gibt hier irgendwo auch noch ein paar fundamentalistische Christen im Lande. Und vielleicht noch die extreme Wirtschaftselite, die den Angestellten immer noch als Arbeitswert sieht und den Kunden als Income.
Und ich meine das durchaus ernsthaft.
das macht es aber auch nicht besser...und die paar fundamentalen christen in hintepaffenhausen, sind ein witz oder ihrerseits, oder?
das macht es aber auch nicht besser...und die paar fundamentalen christen in hintepaffenhausen, sind ein witz oder ihrerseits, oder?
"Vor allem Aufrufe der Wilders-Partei, den Koran zu verbieten und die Einwanderung von Muslimen zu stoppen, bereiten ihnen Akzeptanzprobleme."
Die "Freiheitspartei" möchte also die Religionsfreiheit verbieten. Hm, und in den Augen Wilders scheint die Niederländische Demokratie besiegt zu sein, man gibt auf und versucht nun Probleme mit Verbote zu bekämpfen. Ich dachte kluge und starke Politik schafft das anders. Naja, vielleicht nach Wilders.
Und Sparpolitik ist auch gut, aber warum mehr Polizei. Angst vor Widerständen aus dem Volk???
Mehr Polizei wird benötigt, weil marrokanische Jugendliche ganze Stadtteile terrorisieren. Unter der alten Regierung wurde ihnen Schutzgeld bezahlt, jetzt versucht Wilders wieder die staatliche Autorirät wiederherzustellen.
http://diepresse.com/home...
"Seit Langem terrorisieren in Gouda Banden die Bürger. Um das abzustellen, zückt die Gemeinde das Scheckbuch: Beginnend mit Silvester erhielt eine Gruppe von jungen Einwanderern aus Marokko 2250 Euro. Damit sollten sie ein Fest organisieren und mussten geloben, nicht pöbelnd durch Gouda zu ziehen .Man versprach zudem Gratiskurse in Arabisch, damit Jugendliche den Koran im Original lesen können"
Den Islam verbieten wird Wilders nicht können. Soweit ich weiß haben sie die Religionsfreiheit in der Verfassung stehen. Solche Vorschläge dienten wohl nur zur Erregung von Aufmerksamkeit.
Seine weiteren Forderungen sind durchaus begrüßenswert. Härtere Linie in der inneren Sicherheit, keine weitere Einwanderung von Muslimen, weinger Geld für die EU, keine Rentenerhöhung auf 67, weniger Bürokratie, Entschlankung der Verwaltung. Ich beneide die Holländer eine solche Partei zu haben.
Was hat eine Vermummung mit Religionsfreiheit zu tun? Möchten Sie, dass in unseren Strassen Frauen herumlaufen, die nur durch einen Seeschlitz oder ein Stoffgitter die Menschen ansehen? Wofür stehen Sie, für anarchische fundamentale Zustände?
Es ist so banal mit der Religionsfreiheit zu winken, aber das ist keine Religfion, das ist schauerlich, was Frauen hier vorführen mit ihren Körperzelten.
Mehr Polizei wird benötigt, weil marrokanische Jugendliche ganze Stadtteile terrorisieren. Unter der alten Regierung wurde ihnen Schutzgeld bezahlt, jetzt versucht Wilders wieder die staatliche Autorirät wiederherzustellen.
http://diepresse.com/home...
"Seit Langem terrorisieren in Gouda Banden die Bürger. Um das abzustellen, zückt die Gemeinde das Scheckbuch: Beginnend mit Silvester erhielt eine Gruppe von jungen Einwanderern aus Marokko 2250 Euro. Damit sollten sie ein Fest organisieren und mussten geloben, nicht pöbelnd durch Gouda zu ziehen .Man versprach zudem Gratiskurse in Arabisch, damit Jugendliche den Koran im Original lesen können"
Den Islam verbieten wird Wilders nicht können. Soweit ich weiß haben sie die Religionsfreiheit in der Verfassung stehen. Solche Vorschläge dienten wohl nur zur Erregung von Aufmerksamkeit.
Seine weiteren Forderungen sind durchaus begrüßenswert. Härtere Linie in der inneren Sicherheit, keine weitere Einwanderung von Muslimen, weinger Geld für die EU, keine Rentenerhöhung auf 67, weniger Bürokratie, Entschlankung der Verwaltung. Ich beneide die Holländer eine solche Partei zu haben.
Was hat eine Vermummung mit Religionsfreiheit zu tun? Möchten Sie, dass in unseren Strassen Frauen herumlaufen, die nur durch einen Seeschlitz oder ein Stoffgitter die Menschen ansehen? Wofür stehen Sie, für anarchische fundamentale Zustände?
Es ist so banal mit der Religionsfreiheit zu winken, aber das ist keine Religfion, das ist schauerlich, was Frauen hier vorführen mit ihren Körperzelten.
vor Empörung platzen, empfehle ich die Koranübersetzung von Max Henning (Reclam Verlag Leipzig) zu lesen! Wenn Sie kein Brett vorm Kopf haben sollten, dann würde Ihnen in Punkto Islam vielleicht ein Licht aufgehen!
Ja, Sie sind wahrscheinlich auch jemand, der sich damals im Englisch-LK die MacBeth-Übersetzung geholt hat, weil er es auf englisch partout nicht verstanden hat. Solche Jahrgangskameraden haben dann bei der Arbeit die schlechteste Note geschrieben, weil sie den Text doch am wenigsten verstanden hatten...
Entschuldigen sie die enttäuschte Polemik.
Es ist natürlich schwer die Abrenzung von inhaltlicher Koran/Islam Debatte und den Umgang damit zu finden.
Ich nenne jedenfalls den Umgang und das Nichtvorhandensein solcher Auseinandersetzung, bzw. die einfachste Auseinandersetzung a la Abschiebung der ganzen Gruppe (wie man die auch immer zusammenfassen will/kann) falsch.
Wilder ist klar populistisch und mit seinen Argumenten zu kurz und mit seinem demokratischen Handwerkzeug Amateur. Ein Demokrat der sich für die Freiheit einsetzt, davon ist er noch weit entfernt. Oder haben sie Argument für ihn?
Ja, Sie sind wahrscheinlich auch jemand, der sich damals im Englisch-LK die MacBeth-Übersetzung geholt hat, weil er es auf englisch partout nicht verstanden hat. Solche Jahrgangskameraden haben dann bei der Arbeit die schlechteste Note geschrieben, weil sie den Text doch am wenigsten verstanden hatten...
Entschuldigen sie die enttäuschte Polemik.
Es ist natürlich schwer die Abrenzung von inhaltlicher Koran/Islam Debatte und den Umgang damit zu finden.
Ich nenne jedenfalls den Umgang und das Nichtvorhandensein solcher Auseinandersetzung, bzw. die einfachste Auseinandersetzung a la Abschiebung der ganzen Gruppe (wie man die auch immer zusammenfassen will/kann) falsch.
Wilder ist klar populistisch und mit seinen Argumenten zu kurz und mit seinem demokratischen Handwerkzeug Amateur. Ein Demokrat der sich für die Freiheit einsetzt, davon ist er noch weit entfernt. Oder haben sie Argument für ihn?
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren