Italien Berlusconi übersteht Misstrauensvotum
Italiens Regierungschef Berlusconi kann im Amt bleiben. Wie zuvor der Senat sprach ihm auch die Mehrzahl der Abgeordneten der zweiten Parlamentskammer das Vertrauen aus.
© REUTERS/Alessandro Bianchi
Italiens Premier Silvio Berlusconi
Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat einen Misstrauensantrag der Opposition äußerst knapp abgewehrt. In beiden Parlamentskammern stimmte eine Mehrheit für ihn. Damit kann der 74-Jährige im Amt bleiben.
Zunächst überstand Berlusconi die Abstimmung im Senat : 162 von 308 Senatoren sprachen ihm das Vertrauen aus. Auch das mit Spannung erwartete Misstrauensvotum in der Abgeordnetenkammer konnte der Premier anschließend für sich entscheiden – wenn auch äußerst knapp. 311 Parlamentarier stimmten gegen Berlusconi, 314 votierten für ihn, zwei enthielten sich.
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Wäre Berlusconi bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus gescheitert, hätte er bei Präsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt einreichen müssen. Dies hätte Neuwahlen nach sich ziehen können.
Ende Juli hatte sich Berlusconi mit seinem früheren Bündnispartner, Parlamentspräsident Gianfranco Fini, überworfen und verfügt seitdem im Parlament über keine Mehrheit mehr. Sein Herausforderer hatte die auch von Berlusconi mitgegründete Regierungspartei Volk der Freiheit (PDL) verlassen und später die Partei Zukunft und Freiheit für Italien (FLI) gegründet. Wiederholt forderte Fini den Premier zum Rücktritt auf, um damit den Weg für eine neue Mitte-Rechts-Regierung freizumachen. Berlusconi lehnte dies strikt ab. Falls er das Vertrauen nicht mehr bekomme, werde es Neuwahlen geben, sagte er mehrfach.
Das konnte Berlusconi nun – wie bereits im September – abwehren. Sein Abstimmungserfolg ist dabei gleichzeitig eine herbe Niederlage für Fini: Mehrere Abgeordnete seiner Partei FLI schlossen sich dem Votum gegen Berlusconi nicht an. Dies gilt auch für die FLI-Abgeordnete Katia Polidori, die kurz vor der Abstimmung angekündigt hatte, für Berlusconi zu stimmen.
Dies führte zu Tumulten in der Abgeordnetenkammer. FLI-Parlamentarier wandten sich wütend gegen diese Berlusconi-Treuen. Die Saalordner des Abgeordnetenhauses griffen ein, um eine Prügelei zu verhindern. Fini setzte die Abstimmung deswegen kurzzeitig aus.
Auch vor dem Parlament kam es zu Auseinandersetzungen zwischen demonstrierenden Berlusconi-Gegnern und der Polizei .
- Datum 14.12.2010 - 15:32 Uhr
- Quelle dpa, Reuters, AFP
- Kommentare 66
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hat sie alle im Griff!!!
gabs Randale im Parlament.
Dinosaurier sind zäh, die Angst groß, aus dem gewohnten Elend herauszukommen.
Schade, dass Italien die Chance erstmal verpasst hat!
brauchen eben einen "tollen Playboy" als politischen Führer. Männlichkeit (oder zumindest das, was den Anschein in diese Richtung macht) wird im Ausland noch hoch geschätzt.
Wenn man sich Fr. Merkel gegenüber diesem Mann anschaut, dann ist sie mit Sicherheit rationaler, aber DURCHSETZUNGSFÄHIGKEIT (auch ohne Bezahlung) ist heute in Europa wohl nötiger denn je.
als italienerin.....hab ich total keine Lust, um ein kommentar zu schreiben.
Es gibt kein Wort.
DIE STUDENTEN VERTRAUEN IHN NICHT!!
europa, hilf uns!!!
Hallo Eugenia,
ich weiß nicht, wie Europa euch helfen soll? Ihr müsst ihn schon selbst bei der nächsten Wahl abwählen.
Aber schön, dass nicht alle Italiener Berlusconi mögen (was ja eigentlich selbstverständlich ist)
Ciao Ragazza !
Dein Kommentar ueberrascht mich nicht !!!
Ich arbeite seit vielen Jahren in Italien. Meine Kollegen sind ein Querschnitt durch alle Gesellschaftsschichten von hohen Geschaeftsleuten bis hin zu linken Querdenkern aus der Arbeiterschicht.
Nach den Wahlen 2008 habe ich alle entsetzt gefragt: WARUM ?
Jeder hat gesagt: „ICH habe ihn nicht gewaehlt !“
Ja wer denn dann ?!!!!!!
Ich bin fassungslos, aber verurteile es auch nicht ganz:
Neben den Tricks des Herrn Berlusconi, gibt es im Volk aber sicher auch:
- eine grosse Politik-Faulheit
- ein extrem schwierig vereinbare Nord-Suedachse
- die Enttaeuschung des Volkes ueber die schwachen Sozialdemokraten und damit die bequeme Entscheidung fuer eine „anscheinende“ Stabilitaet in der konservativen Mitte-rechts.
Da steht ihr in Europa ja nicht alleine da: Sarkozy, Merkel, Cameron, ... ihr habt halt Berlusconi ... ( ohne die Politiker und ihre politisches Handeln direkt miteinander vergleichen zu wollen, bevor es hier wieder Kritik hagelt )
Helfen koennt ihr Euch nur selbst !!!
Ich schuettel den Kopf und muss aber auch herzlich lachen: Ist eine echte Freakshow.
die anderen haben keine zeit, denn da brennt es selbst an allen ecken und enden
im totalen niedergang muss jeder seine eigene haut retten, und 500.000 hilft da schon mal ein bisschen weiter
aber das sind peanuts im gegensatz zu dem, wass sich der europäer mappus grad einsackt - aber der spielt ja auch in einer anderen liga als diese italienischen abgeordneten ...
helfen könnt ihr euch nur selbst u niemand anders! sofern ihr es denn wollt. jedes land hat die regierung die es verdient.
ich hörte gestern auch, dass umfragen für den fall einer neuwahl ihn schon wieder vorne sahen...
aber es ist doch nicht (nur) berlusconi. es ist doch ein system, eine gesellschaft die ihn stützt!
und man kann doch nur politiker kaufen, die sich auch kaufen lassen.
zig male wurde einer ministerpräsident, der sich gesetzte strickt um nicht belangt zu werden, der sicher gleicher nennt als andere. es scheint ja so, als ob die italiener diesen verhalten schätzen u seinen politikstil huldigen.
wenn er wenigstens in irgendeiner hinsicht das land vorranbringen könnte...
von daher: weder mitleid noch hilfe.
Hallo Eugenia,
ich weiß nicht, wie Europa euch helfen soll? Ihr müsst ihn schon selbst bei der nächsten Wahl abwählen.
Aber schön, dass nicht alle Italiener Berlusconi mögen (was ja eigentlich selbstverständlich ist)
Ciao Ragazza !
Dein Kommentar ueberrascht mich nicht !!!
Ich arbeite seit vielen Jahren in Italien. Meine Kollegen sind ein Querschnitt durch alle Gesellschaftsschichten von hohen Geschaeftsleuten bis hin zu linken Querdenkern aus der Arbeiterschicht.
Nach den Wahlen 2008 habe ich alle entsetzt gefragt: WARUM ?
Jeder hat gesagt: „ICH habe ihn nicht gewaehlt !“
Ja wer denn dann ?!!!!!!
Ich bin fassungslos, aber verurteile es auch nicht ganz:
Neben den Tricks des Herrn Berlusconi, gibt es im Volk aber sicher auch:
- eine grosse Politik-Faulheit
- ein extrem schwierig vereinbare Nord-Suedachse
- die Enttaeuschung des Volkes ueber die schwachen Sozialdemokraten und damit die bequeme Entscheidung fuer eine „anscheinende“ Stabilitaet in der konservativen Mitte-rechts.
Da steht ihr in Europa ja nicht alleine da: Sarkozy, Merkel, Cameron, ... ihr habt halt Berlusconi ... ( ohne die Politiker und ihre politisches Handeln direkt miteinander vergleichen zu wollen, bevor es hier wieder Kritik hagelt )
Helfen koennt ihr Euch nur selbst !!!
Ich schuettel den Kopf und muss aber auch herzlich lachen: Ist eine echte Freakshow.
die anderen haben keine zeit, denn da brennt es selbst an allen ecken und enden
im totalen niedergang muss jeder seine eigene haut retten, und 500.000 hilft da schon mal ein bisschen weiter
aber das sind peanuts im gegensatz zu dem, wass sich der europäer mappus grad einsackt - aber der spielt ja auch in einer anderen liga als diese italienischen abgeordneten ...
helfen könnt ihr euch nur selbst u niemand anders! sofern ihr es denn wollt. jedes land hat die regierung die es verdient.
ich hörte gestern auch, dass umfragen für den fall einer neuwahl ihn schon wieder vorne sahen...
aber es ist doch nicht (nur) berlusconi. es ist doch ein system, eine gesellschaft die ihn stützt!
und man kann doch nur politiker kaufen, die sich auch kaufen lassen.
zig male wurde einer ministerpräsident, der sich gesetzte strickt um nicht belangt zu werden, der sicher gleicher nennt als andere. es scheint ja so, als ob die italiener diesen verhalten schätzen u seinen politikstil huldigen.
wenn er wenigstens in irgendeiner hinsicht das land vorranbringen könnte...
von daher: weder mitleid noch hilfe.
...ein Politiker der sich und sein Amt ernst nimmt würde bei so einer Quote der Anstandshalber abtreten!
Schade das Berlusconi nicht zu diesen gehört, dann ginge es diesem Land besser.
Der Anstand fehlt ihm gänzlich. Der Wähler belohnt ihn dafür.
als mit Angst vor den Gerichtsverhandlungen zu tun, denen er sich dann nicht mehr entziehen könnte. Da kann man verstehen, dass er mit allen (Geld-)Mitteln versucht, im Amt zu bleiben.
Der Anstand fehlt ihm gänzlich. Der Wähler belohnt ihn dafür.
als mit Angst vor den Gerichtsverhandlungen zu tun, denen er sich dann nicht mehr entziehen könnte. Da kann man verstehen, dass er mit allen (Geld-)Mitteln versucht, im Amt zu bleiben.
Das ist doch besser als jede Telenovela! Auch wenn es zwischendurch noch so dramatisch wird, gibt es doch immer ein Happy End.
Wenn man daraus eine machen wollte, wäre mein Titelvorschlag: Il Cavaliere - in guten, wie in schweren Zeiten.
Naja, wenigstens zeigen die Italiener zumindest zum Teil, was wirklich abgeht...
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