Wikileaks Australien streitet für Assange

Australien protestiert gegen den Umgang mit dem Wikileaks-Gründer Assange. Sollte er an Amerika ausgeliefert werden, droht ein handfester Streit zwischen den Verbündeten.

Sympathisanten demonstrieren in Melbourne für Julian Assange

Sympathisanten demonstrieren in Melbourne für Julian Assange

Eigentlich war das Verhältnis Australiens zu seiner Schutzmacht Amerika zuletzt unproblematisch und harmonisch. Für den Fünften Kontinent sind die USA als Verbündeter unverzichtbar, bei der Umsetzung ihrer strategischen Ziele im asiatisch-pazifischen Raum setzen die Amerikaner wiederum auf die Mittelmacht Australien. Noch in der ersten Novemberwoche hatte Außenministerin Hillary Clinton die neue australische Premierministerin Julia Gillard in Melbourne besucht und von einer unerschütterlichen Achse zwischen Canberra und Washington gesprochen. Die USA hätten "keinen besseren Freund in der Welt".

Doch nach den Veröffentlichungen von Wikileaks ist das Makulatur. Gerade nahm Clintons Amtskollege Kevin Rudd den australischen Staatsbürger und Wikileaks-Gründer Julian Assange öffentlich in Schutz. Unumwunden gab Rudd amerikanischen Diplomaten die Schuld dafür, dass geheime Depeschen an die Öffentlichkeit gelangten. Nicht Assange habe die Affäre ausgelöst, sondern eine unzureichende Sicherung der Dokumente durch die Amerikaner. Dass zwei Millionen Menschen Zugang zu Hunderttausenden Diplomaten-Telegrammen gehabt hätten, sei "das Kernproblem", sagte Rudd, der früher selbst als Diplomat in den Botschaften in Peking und Stockholm gearbeitet hatte.

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Was ist Wikileaks?

"We open governments", ist das Motto von Wikileaks: "Wir machen Regierungen transparent". Die Organisation bietet eine eine Internetseite, über die sogenannte Whistleblower, Informanten also, geheime Akten und Daten an die Öffentlichkeit bringen können. Wikileaks verspricht ihnen dabei dank verschlüsselter Kommunikation und nicht abhörbarer Server Anonymität. Gleichzeitig veröffentlicht Wikileaks das Material auf seiner Seite und macht es damit für jeden zugänglich. Derzeit sind allerdings keine neuen Eingaben möglich.

Die Organisation hat dabei zum Grundsatz, Dokumente nur zu veröffentlichen, wenn sie zuvor auf Plausibilität und Wahrheitsgehalt geprüft wurden.

Cablegate

Eine besonders spektakuläre Veröffentlichung auf Wikileaks ist unter dem Namen Cablegate bekannt geworden: Im November 2010 hat Wikileaks mit der Veröffentlichung von etwa 250.000 Berichten US-amerikanischer Diplomaten begonnen.

Neben Depeschen, die US-Botschafter über internationale Politiker angefertigt hatten, kamen dabei auch weitere Informationen zu den von Amerika geführten Kriegen ans Licht, aber auch Einschätzungen zur Situation Nordkoreas, den Staaten Südamerikas und dem iranischen Atomprogramm

Am 7. Dezember 2010 wurde der Gründer der Seite, Julian Assange, in England verhaftet, weil gegen ihn ein Haftbefehl aus Schweden vorliegt. Dort wird ihm Vergewaltigung vorgeworfen. Assange bestreitet den Vorwurf. Die schwedische Justiz sagt, dass der Haftbefehl in keinem Zusammenhang mit den Veröffentlichungen durch Assanges Projekt steht. Er selbst behauptet, es handele sich nur um einen Vorwand, um Wikileaks von der Veröffentlichung weiterer Dokumente abzuhalten.

Die Debatte um Wikileaks

Fest steht, dass die Cablegate-Veröffentlichungen weltweit Interesse erregten. Vor allem in den USA riefen sie heftige Proteste der Regierung hervor und konservative Politiker forderten, Assange dafür einzusperren. In vielen Ländern führten sie zu einer Diskussion über den Nutzen von Wikileaks und über die Zukunft der Diplomatie: Was geschieht mit den internationalen Beziehungen, wenn im Zweifel jedes geheime Dokument an die Öffentlichkeit gelangen könnte?

Dabei werden von einigen Kritikern auch die Absichten von Julian Assange und seiner Organisation in Zweifel gezogen. Sie sind der Meinung, dass Transparenz kein Selbstzweck sein dürfe, Wikileaks also nicht ausnahmslos alle ihm zugespielten Dokumente ohne Rücksicht auf die Folgen veröffentlichen dürfe.

Wobei Wikileaks selbst immer wieder betont hatte, dass genau das nicht geschieht und dass aus den Dokumenten beispielsweise Namen herausgefiltert würden, um Menschen nicht zu gefährden. Assange bezeichnet sich deshalb inzwischen auch als Chefredakteur, als jemand mit journalistischem Selbstverständnis, wozu gehört, nicht jede Information auch zu veröffentlichen. Mit der nun erfolgten Veröffentlichung aller unbearbeiteten US-Botschaftsdepeschen ist Wikileaks aber zum ersten Mal von den eigenen Grundsätzen abgewichen.

Frühere Leaks

Gegründet wurde die Plattform von Assange im Jahr 2006. Im Jahr darauf erlangte sie weltweite Bekanntheit, als sie die Richtlinien des US-Militärs veröffentlichte, aufgrund derer im Gefangenenlager Guantánamo Bay die Insassen behandelt und gefoltert wurden.

Im Juli 2010 veröffentlichte die Organisation zuerst geheime Militärdokumente aus dem Afghanistan-Krieg (die Afghan War Diaries) und im Oktober Dokumente aus dem Irakkrieg (Iraq War Logs).

Berichte über Wikileaks und die Debatte um die Veröffentlichungen haben wir nach Themen sortiert auf einer Übersichtsseite für unser Projekt ZEIT für die Schule zusammengestellt. Die gesamten veröffentlichten Artikel zu Wikileaks finden Sie auch auf der Schlagwortseite.

Das ist für ihn insofern unangenehm, als dass Rudd in der Öffentlichkeit bislang als Brückenbauer zu den Chinesen galt, deren Sprache er versteht und deren Kultur er eingehend studierte. Zwar hatte Rudd in den achtziger Jahren in seiner Doktorarbeit menschenverachtende Schauprozesse unter Deng Xiaoping beleuchtet und als australischer Premier 2008 vor Studenten in Peking eine international beachtete Rede gehalten, in der er die Menschenrechte der Tibeter anmahnte. Dennoch nahm ihn die diplomatische Welt als Vermittler zwischen China und dem Westen wahr. Dieser Rolle könnte er nun beraubt worden sein.

Umso bemerkenswerter, dass der Bloßgestellte nicht Assange, sondern die fehlende Verschlüsselung durch US-Diplomaten als Ursache der peinlichen Enthüllungen sieht. Sein Land könne zwar prüfen, argumentiert Rudd, ob Assange gegen Gesetze verstoßen habe, dies sei jedoch keine politische Frage. Der Wikileaks-Gründer werde wie jeder andere australische Bürger im Ausland volle konsularische Unterstützung erhalten. Man werde Assange einen Computer im Londoner Gefängnis zur Verfügung stellen, fügte er hinzu, sollten die britischen Behörden dies verweigern.

Leser-Kommentare
  1. exponierter Vertreter der USA. Falls das stimmt, was dieser Zeitungskolumnist von sich gegeben hat, wird das Bild von Amerika in der Öffentlichkeit immer grausliger.
    Alleine die Wahlkampfspots zur amerikanischen Parlamentswahl, die man hier sich auch anschauen konnte, lässt die Frage aufkommen, ob die politischen Vertreter dieses Amerikas ihren Aufgaben überhaupt gerecht werden. Und dazu hat es keine Wikileaks Veröffentlichungen gebraucht.

    19 Leser-Empfehlungen
  2. Die Geister,die die USA gerufen haben,werden sie nun anscheinend nicht mehr los.Ganz im Gegenteil - wie im Zauberlehrling werden aus einem zerhackten Besen zwei,4,8.16.....!Wozu Kultur(die sie nicht ha...)doch gut sein kann!(oder könnte,wenn man sie einsetzt!

    Eine Leser-Empfehlung
  3. Die USA haben in den letzten Jahren genug Menschen vor die Köpfe gestossen und sind damit durchgekommen, weil letztlich alle Angst vor ihnen haben. Wenn jetzt also Menschen, noch dazu gewählte Politiker, aufstehen und wenigstens beim größten Blödsinn der Staaten dagegen halten, dann ist das ein kleines Signal der Hoffnung!

    18 Leser-Empfehlungen
    • Jamuro
    • 13.12.2010 um 17:25 Uhr

    "Glaubt man den Worten der Politiker, beruht die langjährige Allianz der USA mit Australien auf gemeinsamen Werten wie Demokratie und internationaler Zusammenarbeit. Nicht wenige Australier beginnen gerade, an der demokratischen Ausrichtung ihrer Schutzmacht zu zweifeln."
    -----------------------------------------------------------

    Wer sich mal intensiv mit der amerikanischen Politik des 20. Jahrhunderts beschäftigt hat, kann nicht umhin feststellen zu müssen, dass diese durch nichts anderes getrieben war als durch den reinen Machtgedanken, wie ihn seinerzeit die Römer erstmals kultivierten. Aus der Pax Romana wurde eine Pax Americana, der Rest wie Demokratie, Menschenrechte etc. war nichts anderes als Girlande. Schön anzuschauen, aber im Kern substanzlos.

    Wie anders sind denn der Schutz und Protektion nützlicher Nazis nach WW2, der Koreakrieg, der Vietnamkrieg, die Schweinebuchtinvasion, die Monroedoktrin (Schutz und Unterstützung mittelamerikanischer Diktatoren), Militärputsch in Chile, Irakkrieg, etc. pp. zu sehen.
    Es ist mittlerweile nur halt so, dass es global gesehen mehr Transparenz gibt. Und insofern muss man feststellen: Amerika hat (ziemlich und von Tag zu Tag mehr) fertig.

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    • Ranjit
    • 13.12.2010 um 17:55 Uhr

    Die Aussenpolitik der USA ist in der westlichen Welt wohl etwas zu erfolgsverwöhnt geworden. Lange Zeit wirtschaftlicher, militärischer, politischer und vielleicht auch kultureller Hegemon lernt nun auch die US-"Elite" eine neue Vokabel: Multipolare Weltordnung.

    Das ganze Spektakel um Wikileaks zeigt aber auch, wie tief der Reflex vieler Regierungen ist, jedem Wunsch der USA sofort nachzugeben. Der Copyrightwahnsinn mit ACTA, der Überwachungswahnsinn mit SWIFT; keine Einzelfälle wie es scheint. Und wo bleibt der Aufschrei der Deutschen bezüglich el Masri?

    "Die USA haben Deutschland im Fall Khaled el Masri, der vom US-Geheimdienst nach Afghanistan verschleppt worden war, erheblich unter Druck gesetzt, um eine Festnahme von CIA-Agenten zu verhindern."

    http://www.stern.de/polit...

    Also noch mal langsam. Ein fremdes Land kann in Deutschland völlig ungestraft Gesetze brechen und deutsche Staatsbürger entführen und foltern. Liebe Frau Merkel, dass ist ein recht zwingender Rücktrittsgrund! Aber das Land waren die USA, also hat dass alles schon seine (oder besser: deren) Ordnung.

    Nicht, dass ich Ihnen grundsätzlich widersprechen würde, aber die Monroe-Doktrin ist meines Wissens ein Terminus von 1823, mit dem die Amerikaner ihre damalige Pan-Amerikanismus-Politik (und das Heraushalten aus den Angelegenheiten anderer Kontinente) bezeichneten; Dies ist aber seit spätestens 1941 passé (nachdem man sich nach dem ersten Weltkrieg wieder aus Europa zurückgezogen hatte).
    Mit der Unterstützung von Leuten wie Augusto Pinochet hat das aber nichts mehr zu tun.

    • Jamuro
    • 14.12.2010 um 11:31 Uhr

    Sie haben Recht, dass die Monroedoktrin aus dem 19. Jahrhundert ist, Sie haben aber nur zum Teil Recht was deren Bedeutung angeht. Sie ist auch heutzutage noch unausgesprochen) die Handlungsmaxime US-amerikanischer Außenpolitik, die besagt, Amerika, und speziell Mittel- und Südamerika sind die absolute Interessen- und Machtsphäre der USA. Bis heute.

    • Ranjit
    • 13.12.2010 um 17:55 Uhr

    Die Aussenpolitik der USA ist in der westlichen Welt wohl etwas zu erfolgsverwöhnt geworden. Lange Zeit wirtschaftlicher, militärischer, politischer und vielleicht auch kultureller Hegemon lernt nun auch die US-"Elite" eine neue Vokabel: Multipolare Weltordnung.

    Das ganze Spektakel um Wikileaks zeigt aber auch, wie tief der Reflex vieler Regierungen ist, jedem Wunsch der USA sofort nachzugeben. Der Copyrightwahnsinn mit ACTA, der Überwachungswahnsinn mit SWIFT; keine Einzelfälle wie es scheint. Und wo bleibt der Aufschrei der Deutschen bezüglich el Masri?

    "Die USA haben Deutschland im Fall Khaled el Masri, der vom US-Geheimdienst nach Afghanistan verschleppt worden war, erheblich unter Druck gesetzt, um eine Festnahme von CIA-Agenten zu verhindern."

    http://www.stern.de/polit...

    Also noch mal langsam. Ein fremdes Land kann in Deutschland völlig ungestraft Gesetze brechen und deutsche Staatsbürger entführen und foltern. Liebe Frau Merkel, dass ist ein recht zwingender Rücktrittsgrund! Aber das Land waren die USA, also hat dass alles schon seine (oder besser: deren) Ordnung.

    Nicht, dass ich Ihnen grundsätzlich widersprechen würde, aber die Monroe-Doktrin ist meines Wissens ein Terminus von 1823, mit dem die Amerikaner ihre damalige Pan-Amerikanismus-Politik (und das Heraushalten aus den Angelegenheiten anderer Kontinente) bezeichneten; Dies ist aber seit spätestens 1941 passé (nachdem man sich nach dem ersten Weltkrieg wieder aus Europa zurückgezogen hatte).
    Mit der Unterstützung von Leuten wie Augusto Pinochet hat das aber nichts mehr zu tun.

    • Jamuro
    • 14.12.2010 um 11:31 Uhr

    Sie haben Recht, dass die Monroedoktrin aus dem 19. Jahrhundert ist, Sie haben aber nur zum Teil Recht was deren Bedeutung angeht. Sie ist auch heutzutage noch unausgesprochen) die Handlungsmaxime US-amerikanischer Außenpolitik, die besagt, Amerika, und speziell Mittel- und Südamerika sind die absolute Interessen- und Machtsphäre der USA. Bis heute.

  4. mit welcher Selbstverständlichkeit hier davon gesprochen wird, Assange an die USA auszuliefern. Erinnert sich noch jemand, weswegen der Mann inhaftiert wurde? Ja, richtig. Wegen dews Vorhalts eines Deliktes in Schweden, das nichts mit den USA zu tun hatte.
    Da liegt die Vermutung schon nahe, dass es sich hier um getürkte Anklagen handelt und die Anzeigeerstattering dafür gut bezahlt wurde.
    Aber warum haben wir uns gerade über einen leeren Stuhl in Oslo empört?

    15 Leser-Empfehlungen
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    Kann man hier lesen!
    http://info.kopp-verlag.d...

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  5. 6. lustig

    find ich auch die V Masken auf dem Foto =)
    Was wollen die damit wohl sagen? Wollen sie eine Vendetta starten? Oder tragen sie die nur weils gut aussieht? Fragen über Fragen...man sollte sie zu Galileo Mystery schicken.

    (Musste grad mal die Atmosphäre hier auflockern, bevor sich alle in Streits ergehen^^)

    lg,
    stateradio

    Eine Leser-Empfehlung
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    da ich mir nicht sicher bin ob die Frage ernst gemeint ist, und für den unbedarften Leser:

    Die Masken sollen die Träger als anonyme Freiheitskämpfer gegen einen in ihren Augen autoritären Staat zu erkennen geben.

    Sie wollen also explizit keinen "Heldenkult" oder Idole erschaffen, sondern die Idee, die Motivation soll im Mittelpunkt stehen. Etwas das wiederum bei Wikileaks nur eingeschränkt der Fall ist, da Assange aus Gründen der Akzeptanz von Wikileaks bei den etablierten Medien als eine solche Identifikationsfigur auftreten musste.

    Es handelt sich dabei höchstwahrscheinlich um Mitglieder von Anonymous, ursprünglich haben die die Guy-Fawkes-Masken benutzt, um sich vor Racheakten einer namhaften, global operierenden, amerikanischen Psychosekte zu schützen.

    Was die Medien leider nicht verstehen ist, dass Anonymous keine Gruppe ist. Es gibt keine "festen Befehlsstrukturen". Jeder ist Anonymous. In der Öffentlichkeit werden diese Masken getragen, um die eigene Identität zu verschleiern.

    Die ersten große Aktionen dieser Gruppe war der Kampf gegen Scientologie, der immer noch anhält. Da Scientologie gerne jeden verklagt, der etwas gegen sie sagt, entschied sich Anonymous die Masken zu tragen um dem zu entgehen.

    Es steckt nocht viel mehr dahinter, aber das ist wirklich schwer zu erklären... . Anonymous ist die Sehnsucht die Welt zu verändern und zu einem schöneren gerechteren Ort zu machen. Zumindest macht sie oft diesen Eindruck.

    da ich mir nicht sicher bin ob die Frage ernst gemeint ist, und für den unbedarften Leser:

    Die Masken sollen die Träger als anonyme Freiheitskämpfer gegen einen in ihren Augen autoritären Staat zu erkennen geben.

    Sie wollen also explizit keinen "Heldenkult" oder Idole erschaffen, sondern die Idee, die Motivation soll im Mittelpunkt stehen. Etwas das wiederum bei Wikileaks nur eingeschränkt der Fall ist, da Assange aus Gründen der Akzeptanz von Wikileaks bei den etablierten Medien als eine solche Identifikationsfigur auftreten musste.

    Es handelt sich dabei höchstwahrscheinlich um Mitglieder von Anonymous, ursprünglich haben die die Guy-Fawkes-Masken benutzt, um sich vor Racheakten einer namhaften, global operierenden, amerikanischen Psychosekte zu schützen.

    Was die Medien leider nicht verstehen ist, dass Anonymous keine Gruppe ist. Es gibt keine "festen Befehlsstrukturen". Jeder ist Anonymous. In der Öffentlichkeit werden diese Masken getragen, um die eigene Identität zu verschleiern.

    Die ersten große Aktionen dieser Gruppe war der Kampf gegen Scientologie, der immer noch anhält. Da Scientologie gerne jeden verklagt, der etwas gegen sie sagt, entschied sich Anonymous die Masken zu tragen um dem zu entgehen.

    Es steckt nocht viel mehr dahinter, aber das ist wirklich schwer zu erklären... . Anonymous ist die Sehnsucht die Welt zu verändern und zu einem schöneren gerechteren Ort zu machen. Zumindest macht sie oft diesen Eindruck.

    • Mejan
    • 13.12.2010 um 17:45 Uhr

    Dieser Satz stammt vom Daniel Ellsberg, der das Pentagon-Paper veröffentlichte.
    quelle: http://tinyurl.com/2vh3rgb

  6. ... vor einen amerikanischen Richter begeben und dargestellt, wie ein Haftbefehl für Assange begründet sein könnte.

    Ich meine, wir hören da aus Australien Theaterdonner, denn die Art der Dokumentenaufbewahrung, im Artikel ist es erwähnt, war schon immer für den allgemeinen Zugriff konzipiert. Nur eben nicht für die totale Öffentlichkeit.

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