Parteien Warum die israelischen Sozialdemokraten am Ende sind
Demographischer Wandel, Auflösung der Milieus, Schwund der Kernwähler: Auch in Israel ist die Zeit der großen Volksparteien vorbei.
© Marc Israel Sellem - Pool/Getty Images
Seine "Arbeitspartei" ist am Ende: Verteidigungsminister Ehud Barak (r.), hier mit Premier Benjamin Netanjahu (l.)
Es war einmal: Große Volksparteien, die über weite Strecken sogar als Staatsparteien die Geschicke ihrer Länder lenkten. Die Christdemokraten in Deutschland und Italien, die Sozialdemokraten in Israel, heute "Arbeitspartei" genannt. Die Union ist auf rund 35 Prozent geschrumpft, die Democrazia Cristiana ist weg, die Arbeitspartei fast.
Am Montag gingen der Parteichef (und Verteidigungsminister) sowie vier weitere Minister von der Fahne, blieben aber im Kabinett. Der zurückgetretene Rest balgt sich jetzt um die Nachfolge. Warum die Zersplitterung dieser 13-Mandate-Partei (in einer Knesset mit 120 Sitzen)?
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Die schnelle Antwort: Weil seine Partei Barak zwingen wollte, die Netanjahu-Koalition zu verlassen. Da ist er ihnen zuvorgekommen, indem er die Partei verließ, um eine neue unter dem Namen Atzma'ut ("Unabhängigkeit") zu gründen. Statt zwölf wird es dann 13 Parteien im Parlament geben – und insgesamt 21 in einem Land mit nur sieben Millionen Einwohnern.
"Drei Juden, vier Parteien" lautet ein alter Witz; er traf schon immer auf Israel zu, aber in den ersten drei Jahrzehnten nach der Staatsgründung war's eine Art Zwei-Parteien-, oder genauer: Zwei-Block-System. Hier die Parteien der Linken, dort die der Rechten – dazwischen die Religiösen, die mal mit dem einen, mal mit dem anderen Lager koalierten.
Etwa so, wie in der alten Bundesrepublik: Mal ging der Dritte – die FDP – mit den Christdemokraten, mal mit den Sozialdemokraten eine Ehe auf Zeit ein. Die Westdeutschen haben sich aber gnädigerweise die Fünf-Prozent-Klausel umgehängt; deshalb hat sich das klassische Oligopol nur auf fünf erweitert. Weil die in Israel fehlt, bevölkern zwölf Parteien die Knesset. Die kleinste, mit drei Sitzen, hat gerade mal 2,5 Prozent gewonnen.
Wir kennen die Erklärungen: Die Auflösung der Milieus, der Schwund der Kernwähler. In Israel aber kommt erstens ein rasanter demographischer Wandel hinzu. Ursprünglich hatte das Land nur 600.000 Einwohner, jetzt sind es sieben Millionen. Am Anfang wurde der Staat von den europäischen Juden (Aschkenasim) dominiert, dann kamen 800.000 – die Sepharden – als Flüchtlinge aus Arabien und Nordafrika, dann eine Million Russen, die auch ihre eigene Partei – "Israel ist unser Haus" – und zwölf Prozent der Stimmen haben. Jedem neuen Völkchen sein eigenes Parteichen.
Zweitens: Der nicht minder rasante Umbau der Wirtschaft von Orangen zu Mikrochips – unter Auslassung des Zwischenschritts Industrialisierung. Dazu kam der Reichtum – mit einem Pro-Kopf-Einkommen von 30.000 Dollar. Welche Funktion hat da eine "Arbeitspartei", die ihre Machtbasis im damals noch armen europäischen Judentum hatte? In Deutschland entspricht der Stimmenanteil der SPD genau dem Gewicht der Industrie im Sozialprodukt: 27 Prozent. Den Genossen in Israel ist es schlimmer ergangen. Die Industriequote beträgt 16 Prozent, der Anteil der "Arbeitspartei" gerade mal zehn.
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- Datum 18.01.2011 - 14:56 Uhr
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Rund 15.000 demonstrierten gegen die Unterdrückungspolitik und den Kriegskurs der israelischen Regierung. 15.000 Gerechte. Ob sie ausreichen, dieses politische Sodom und Gomorha zu retten?
Bitte bemühen Sie sich um einen artikelbezogenen Diskussionsbeitrag. Danke.
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Das Dahinsiechen der Arbeiterpartei mit dem relativen Rückgang der Arbeiterschaft in Industrie zu erklären, erscheint mir nur die halbe Wahrheit zu sein.
Hier vollzieht sich auch ein ideologischer Wechsel, weg von dem aus Europa einst im (Flüchtlings)gepäck mitgeführtes politischen Denken hin zu Denkweisen und politischen Ziel- und Wertevorstellungen, in denen die europäische Sozialdemokratie nicht mehr vorkommt, keinen Platz hat.
Wir erleben leider weltweit einen neuerlichen Zuwachs bei autoritären, nationalistischen, fremdenfeindlichen und intoleranten Bewegungen; nicht einmal die EU-Staaten sind davon frei, wie nicht zuletzt die Niederlande oder Ungarn uns vor Augen halten.
Für Idealisten mit pazifistischen und klassischen "ant-militaristischen" Profilen ist in Israel kein Platz mehr.
Vor Monaten schon fragte das "Time Magazine" in seiner Titelstory, warum Israel keinen Frieden wolle und kam zum Schluss, weil es keinen brauche, das Land kommt ganz gut zurecht mit dem jetzigen Zustand.
Was wäre sonst noch zu sagen. Ach ja, ich erinnere mich noch daran, dass Jugendfreunde von mir tatsächlich ihre Selbstfindung in einem Kibbuzz anstrebten, das war in den späten 70ern, also kurz nach der Steinzeit. Jetzt sind die letzten dieser alternativen Lebensformen wohl eher zu Freilichtmuseen geworden.
Die Zerfaserung der Parteienlandschaft lässt allerdings fürchten, dass es nur noch einen Stabilitätsfaktor geben wird: Das Militär, aus dem jetzt schon die politische Elite stammt.
Sie scheinen den rechtsradikalen Minister Liebermannn
im Kabinett von dem "scheinheiligen" Netanjahu zu
verdrängen,oder kennen Sie nicht Seine Aussagen zu Arabern
und andersgläubigen etc.?
Ebenso zur Siedlungspolitik im Westjordanland,[...]
Gekürzt. Bitte achten Sie auf eine sachliche Wortwahl. Danke. Die Redaktion/lv
Sie scheinen den rechtsradikalen Minister Liebermannn
im Kabinett von dem "scheinheiligen" Netanjahu zu
verdrängen,oder kennen Sie nicht Seine Aussagen zu Arabern
und andersgläubigen etc.?
Ebenso zur Siedlungspolitik im Westjordanland,[...]
Gekürzt. Bitte achten Sie auf eine sachliche Wortwahl. Danke. Die Redaktion/lv
1948-1977 dominierte die linke Sozialdemokratie die israelische Politik. Kommunistische Landwirtschaft, gewerkschaftliche Industrie und ganz wenig Privatwirtschaft.
Der Staat war laizistisch. Nur die Schlüsselposition der Religiösen (wie die der FDP in Deutschland) stoppte das ein wenig.
Jetzt ist Israel ein reiches Land mit Hi-Tec. Eine Linke löst sich auf. Es gibt keine Armen mehr. Nur für ethnische Minoritäten und migrantische Gruppen ist Platz für Parteibildung (Balad, Shas, Israel Beitenu, Merez)
Sie scheinen den rechtsradikalen Minister Liebermannn
im Kabinett von dem "scheinheiligen" Netanjahu zu
verdrängen,oder kennen Sie nicht Seine Aussagen zu Arabern
und andersgläubigen etc.?
Ebenso zur Siedlungspolitik im Westjordanland,[...]
Gekürzt. Bitte achten Sie auf eine sachliche Wortwahl. Danke. Die Redaktion/lv
Sie sollten den Beitrag, auf den Sie sich beziehen erst einmal vernünftig durchlesen.
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Ahja, Herr Enkel, wobei sie konzilianterweise noch hätten anfügen können, dass sich die "Unterdrückten" im Gaza-Streifen, im Westjordanland und darüber hinaus in der ganzen arabischen Hemisphere, noch wesentlich mehr selbst unterdrücken und selbst bekriegen als das Israel ihnen jemals antun könnte und wöllte. Dazu muss man allerdings Willens sein seine rote Brille und seine Ressetiment-Scheuklappen abzunehmen, um das zu erkennen, gell?!
Ps. Im Übrigen ist das amerikanische Präsentialsystem, zumindest meines Erachtens, das Beste, was man unter den demokratischen Systemen finden kann. Man hat in den USA eine linke Partei und einen rechte Partei. Die Demokraten und die Republikaner. Punkt. Das war's. Und mal ehrlich, was will man auch mehr, wo es doch auch nur zwei politische Weltausrichtungen gibt. Konservativ oder Progressiv. Und in diesen beiden genannten, typisiert-exemplarischen Parteien können sich dann die einzelnen Fraktionen, Strömungen und Sektierer intern soviel in die Haare bekommen wie sie wollen, ohne das man ihnen stattdessen die destruktive Chance gibt ihren internen Streit und Zwist(der sich idR. für die Gesellschaft äußerst quälend und lähmend auswirkt) als eigene Partei(en) in den Parlamenten austragen zu können.
Anm: Bitte bemühen Sie sich um einen artikelbezogenen Diskussionsbeitrag. Danke. Die Redaktion/lv
Denn es gibt ja auch in der realen Welt nur schwarz und weiß. Farben und Graustufen verwirren doch nur....
Denn es gibt ja auch in der realen Welt nur schwarz und weiß. Farben und Graustufen verwirren doch nur....
Ohne inneren und äußeren Frieden, Demokratisierung, florierende Wirtschaft mit Vollbeschäftigung und funktierenden sozialen Systeme wird es keinen Fieden im Nahen Osten für Palästinenser und Israelis geben.
Die weltweite Krise der internationalen Sozialdemokratie ist eine Bedrohung für den Weltfrieden.
Brandt, Palme, Kreisky,Rabin oder auch Harold Wilson :
Dieser Politikertyp fehlt heute weltweit.
Soziale Demokratie- das ist die globale Verwirklichung der Menschenrechte.
Die Alternative dazu ist Krieg, Elend und Unterdrückung und der ökologische Kollaps.
Die real existiernde Erfolgsgeschichte der skandinavischen Sozialdemokratie kann ein globales Erfolgsmodell werden.
"Die weltweite Krise der internationalen Sozialdemokratie ist eine Bedrohung für den Weltfrieden."
Weshalb es seit Jahren weltweit immer weniger bewaffnete Kriege und Konflikte gibt.
"Brandt, Palme, Kreisky,Rabin oder auch Harold Wilson :
Dieser Politikertyp fehlt heute weltweit."
Jitzchak Rabin passt als knallharter Realpolitiker eigentlich mehr in eine Reihe mit Churchill und Roosevelt. Und Rabin in einem Atemzug ausgerechnet mit Brandt, Palme oder gar Kreisky (!) zu nennen, ist nicht nur eine Beleidigung des israelischen Patrioten Rabin, sondern zeugt auch von beträchtlicher Unkenntnis des Militärs und Politikers Jitzchak Rabin.
Der Rabin-Politikertyp wird gegenwärtig übrigens ausgezeichnet von seinem alten Weggefährten Shimon Peres vertreten, dem derzeitigen Staatspräsident Israels.
Der m.E. selbstverschuldete traurige Istzustand der internationalen Sozialdemokratie mit ihrer "Sozialistischen Internationale" (SI) ist erst in den vergangenen Stunden mit dieser hochnotpeinlichen Meldung erneut erschreckend deutlich geworden:
http://www.tagesschau.de/...
Mit der Politik eines Rabin oder Peres haben solche Peinlichkeiten herzlich wenig zu tun.
Mit der Politik von Brandt, Palme, Kreisky und Wilson hingegen sehr viel ...
Ach noch was:
"Die real existiernde Erfolgsgeschichte der skandinavischen Sozialdemokratie ..."
... ist längst Vergangenheit.
"Die weltweite Krise der internationalen Sozialdemokratie ist eine Bedrohung für den Weltfrieden."
Weshalb es seit Jahren weltweit immer weniger bewaffnete Kriege und Konflikte gibt.
"Brandt, Palme, Kreisky,Rabin oder auch Harold Wilson :
Dieser Politikertyp fehlt heute weltweit."
Jitzchak Rabin passt als knallharter Realpolitiker eigentlich mehr in eine Reihe mit Churchill und Roosevelt. Und Rabin in einem Atemzug ausgerechnet mit Brandt, Palme oder gar Kreisky (!) zu nennen, ist nicht nur eine Beleidigung des israelischen Patrioten Rabin, sondern zeugt auch von beträchtlicher Unkenntnis des Militärs und Politikers Jitzchak Rabin.
Der Rabin-Politikertyp wird gegenwärtig übrigens ausgezeichnet von seinem alten Weggefährten Shimon Peres vertreten, dem derzeitigen Staatspräsident Israels.
Der m.E. selbstverschuldete traurige Istzustand der internationalen Sozialdemokratie mit ihrer "Sozialistischen Internationale" (SI) ist erst in den vergangenen Stunden mit dieser hochnotpeinlichen Meldung erneut erschreckend deutlich geworden:
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Mit der Politik eines Rabin oder Peres haben solche Peinlichkeiten herzlich wenig zu tun.
Mit der Politik von Brandt, Palme, Kreisky und Wilson hingegen sehr viel ...
Ach noch was:
"Die real existiernde Erfolgsgeschichte der skandinavischen Sozialdemokratie ..."
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Denn es gibt ja auch in der realen Welt nur schwarz und weiß. Farben und Graustufen verwirren doch nur....
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