NahostWie Israel den Frieden verspielt hat

Die Veröffentlichung der Nahost-Geheimakten ist brisant – vor allem in einer Region, in der die Geheimniskrämerei zum diplomatischen Alltag gehört. von 

Der arabische Fernsehsender Al Jazeera hat zusammen mit der britischen Tageszeitung Guardian geheime Verhandlungsdokumente zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlicht. Sind sie authentisch, bergen die insgesamt 1600 Akten politischen Sprengstoff – für die Palästinenser ebenso wie für Israel.

Aus den bislang bekannt gewordenen Akten geht hervor, dass die Palästinenserführung in den Friedensverhandlungen wesentlich weitreichendere Zugeständnisse an Israel gemacht hat als bislang bekannt. Im Kern geht es dabei vor allem um die für Muslime wie Juden emotional wie symbolisch aufgeladene Bedeutung Jerusalems sowie um den Status palästinensischer Flüchtlinge.

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Ahmed Kureia, der palästinensische Chefunterhändler im Jahr 2008, wird in den Dokumenten mit dem Vorschlag zitiert, dass Israel alle Siedlungen im Osten der Stadt mit einer Ausnahme – Har Homa – annektieren könne. Ein Vorschlag, der bislang nicht öffentlich bekannt war. Der Tempelberg, eine der heiligsten Stätten des Islam, sollte nach Kureias Vorschlag unter internationale Kontrolle kommen.

Später soll der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat eine geografische Teilung der Altstadt Jerusalems vorgeschlagen haben, bei der Israel die Kontrolle über das jüdische Viertel und einen Teil des armenischen Viertels erhalten hätte. Israel hätte das größte Jerusalem bekommen, das es jemals in der jüdischen Geschichte gab, wird Erekat zitiert.

Neben Jerusalem und der Siedlerfrage ist das Schicksal der rund fünf Millionen palästinensischen Flüchtlinge das andere große Konfliktfeld. Das Gros der Palästinenser lebt heute in Jordanien, sowie im Gaza-Streifen und im Westjordanland. Verhandler Erekat schlug vor, sich auf eine symbolische Zahl Rückkehrer zu einigen. Danach sollten über einen Zeitraum von zehn Jahren nur insgesamt 100.000 Palästinenser in ihre Heimat zurückkehren.

Die Friedensgespräche von 2008 scheiterten, als Israels damaliger Premier Ehud Olmert über Korruptionsskandale stürzte und 2009 zurücktrat. Zum Jahreswechsel 2008 auf 2009 brachte der israelische Angriff auf Gaza die Verhandlungen endgültig zum Stillstand. Die Palästinenser boten der neuen, rechten Regierung von Premier Benjamin Netanjahu an, die Verhandlungen dort wieder aufzunehmen, wo sie 2008 abgebrochen wurden, doch Netanjahu lehnte dies ab.

Sind die Dokumente authentisch?

Zwar ist erst ein Bruchteil der Akten bekannt, doch hat bislang niemand dem Inhalt der Geheimdokumente grundlegend widersprochen. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, eine zentrale Figur im Verhandlungsprozess, warf Al Jazeera lediglich vor, die Positionen beider Seiten bewusst verwirrend darzustellen. Es ist sogar denkbar, dass die Dokumente von der Palästinensischen Autonomiebehörde an die Medien weitergereicht wurden.

Zumindest einen guten Grund hätte sie dafür: Im Nahost-Prozess herrscht eine große Diskrepanz zwischen dem, was die palästinensische Führung verhandelt und dem, was die Bevölkerung weiß. "Es gibt eine jahrzehntelange Tradition der Hinterzimmergespräche und Intransparenz, die dem gesamten Prozess schadet", berichtet Michael Bröning, Direktor der Friedrich Ebert Stiftung (FES) in Jerusalem. Das beginnt mit den Verhandlungen von Oslo 1993 bis zu den letzten Gesprächen unter Barack Obama.

Ein Grund für die Geheimniskrämerei war immer, dass es eine Reihe von Tabus gibt, auf palästinensischer wie auf israelischer Seite. Das größte dabei ist die Teilung Jerusalems. Die Intransparenz wurde zu einem Kernproblem der Nahost-Gespräche. Sie hatte zur Folge, dass es die palästinensische Führung in Ramallah nicht geschafft hat, die Bevölkerung für die Verhandlungsergebnisse mit ins Boot zu holen, so FES-Mann Bröning. Vor diesem Hintergrund sei es nachvollziehbar, dass es keinen Mangel an Leuten gibt, die Verhandlungsakten an die Medien weitergeben.

Leserkommentare
    • zd
    • 24. Januar 2011 20:25 Uhr

    "Wie Israel den Frieden verspielt hat"

    wieso wurde dieses angebot nicht noch mal dem netanjahu gemacht? statdessen haben die palaestinenser ein siedlungsstopp gefordert, was bei fruehren verhandlungen nie erwaehnt wurde.

    "Die Palästinenser boten... Benjamin Netanjahu an, die Verhandlungen dort wieder aufzunehmen, wo sie 2008 abgebrochen wurden, doch Netanjahu lehnte dies ab."

    habe ich was verpasst? gabs da nicht noch eine forderung nach siedlungsstopp.

    "nur insgesamt 100.000 Palästinenser in ihre Heimat zurückkehren."

    fuer einen staat so gross wie israel sind 100 000 fremde palaestinenser, deren gesinung sowieso nie haette nachgeprueft werden koennen, ganz bestimmt keine symbolische zahl und ist unakzeptabel.

    es ist immer wieder lustig, wie halbwahrheiten unter das volk gemischt werden.

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    Da muss man natürlich sofort widersprechen, unabhängig davon, ob die Berichte nun echt sind oder nicht.
    Der Siedlungsstopp war nämlich zu diesem Zeitpunkt zwar auch eine palästinensische Forderung, hauptsächlich aber das Ergebnis einer Vermittlung durch die USA, zur Vorbereitung auf die Verhandlungen. Kam ja sogar auch befristet zustande, verbindlich. Als es dann allerdings losgehen sollte, wurde der Siedlungsstopp mit den Worten beendet, man hätte ja nie die Absicht gehabt, dies auch umzusetzen. Dadurch wurden die Vermittlungen überflüssig, denn zumindest eine Seite hatte offensichtlich kein Interesse daran, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Möglicherweise, das wird sich jetzt zeigen, hat Netanjahu auf diese Weise verhindert, sich ernsthaft mit weitreichenden Ageboten auseinander zu setzen.

    Wie kann man einen Siedlungsstopp eigentlich in Frage stellen? Sollen die Palästinenser die Israelis so lange weitersiedeln lassen, bis von Ihrem künftigen Staat nichts mehr übrig ist?!

    Unabhängig von dieser ganz unjuristischen Betrachtungsweise verstößt Israel mit seine Besiedelung gegen Art. 46 Abs. 6 der vierten Genfer Konvention.

    Das Ziel ist doch ganz offensichtlich. Während Israel die Palästinenser hinhält, wird die eigene Position durch die Siedlungsaktivitäten immer weiter ausgebaut und verfestigt. Denn die Abtretung besiedelter Gebiete wird in den Verhandlungen einen politisch deutlich höheren Preis fordern als karges Land.

    • InfoMan
    • 24. Januar 2011 20:37 Uhr

    Israel hätte seit jahrzehnten Frieden,wenn es denn seinen Landraub und Völkerrechtsbruch beenden würde.

    Israelische Propaganda und der Einfluss diverser Israelverheiligenden Lobbies,wie der AIPAC,hat bisher dafür gesorgt,dass die internationale Gemeinschaft Israel bei jedem Verbrechen gegen das Völkerrecht ungeahndet dieses fortsetzen lässt,sodass unsere Gesetze auch von uns mit unserer Solidarität zum Schutz der israelischen Gewaltokkupation bespuckt werden.

    Wenn die Palästinenser endlich einseitig einen Staat ausrufen und vor der UN ihr Recht einklagen werden, wird sich zeigen, wie sehr Israel uns zu Verbrechern gegen das Völkerrecht gemacht hat, denn Waffen und Geld für die Besatzung kommen auch aus Deutschland!

    Aber es scheint hier ja wenig auszumachen, wenn man zu Mittätern israelischer Morde zur Erhaltung der Besatzung wird, wie beim vom Goldstone Report dokumentierten Gaza Massaker. Die Palästinenser mussten halt dafür büßen, dass Israel es für sein Recht hält, die Palästinenser in Gaza nur knapp über dem Hungertod dahinvegetieren zu lassen, wie en, es aus den Wikileak Dokumenten zu entnehmen ist. Wieso sollte man sich auch gegen den Israelischen Würgegriff wehren dürfen sollen, wenn die Israelische Propaganda soviel Erfolg hat, dass das Völkerrecht keine Rolle mehr spielt.

    So werden auch hier viele Stimmen auftauchen,die die Propaganda einer angeblichen Selbstverteidigung verbreitenn und die von Israel um ihr Menschenrecht betrogenen Palästinenser beschuldigen.

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    • zd
    • 24. Januar 2011 20:50 Uhr

    "Israel hätte seit jahrzehnten Frieden,wenn es denn seinen Landraub und Völkerrechtsbruch beenden würde."

    seit jahrzehnten meinen sie? wieso haben die araber keinen frieden mit israel geschlossen, als es weder jersusalem noch andere teile besetzt waren? die araber haben noch vor kurzem die vernichtung israels und nicht die rueckgabe der gebiete gefordert.

    "Verbrechern gegen das Völkerrecht"

    was ist das?

    "Aber es scheint hier ja wenig auszumachen, wenn man zu Mittätern israelischer Morde zur Erhaltung der Besatzung wird,"

    solange man ueber weit groessere verbrechen in china, russland, sri lanka und tuerkei schweigt, sollte man israel tatsaechlich nicht zu hart nehmen.

    ", wie beim vom Goldstone Report dokumentierten Gaza Massaker. "

    in goldstone wird das israelische vorgehen kritisiert, aber es wird nicht als massaker bezeichnet.

    "ie Palästinenser in Gaza nur knapp über dem Hungertod dahinvegetieren zu lassen"

    luege. die palaestinenser in gaza haben hoere lebensstandarts als z.b. ihre brueder in aegypten.

    "Wieso sollte man sich auch gegen den Israelischen Würgegriff wehren dürfen sollen, wenn die Israelische Propaganda soviel Erfolg hat, dass das Völkerrecht keine Rolle mehr spielt."

    gaza ist kein besetztes gebiet und befindet sich in einem krieg gegen israel. daher steht dem israel nach dem voelkerrecht zu sich zu wehren.

  1. Wieso wird nicht erwähnt, daß die Palästinenser als Vorbedingung für neue Verhandlungen seit einiger Zeit einen Siedlungsstopp nennen? (Sollte dies nicht eher Gegenstand der Verhandlungen sein?) Wieso wird nicht erwähnt, daß Israel Gaza nicht aus Langeweile angegriffen hat, sondern weil es von dort zu fortgesetzten Angriffen auf israelisches Gebiet kam? Wieso wird kaum erwähnt, welches Problem Abbas hat, diesen Kompromiß (der auf Leitlinien aus dem Jahr 2000 beruht!) seinen Landsleuten zu vermitteln, die sich noch immer Luftschlösser bauen? Und wieso wird gerade mal im Vorbeigehen kurz erwähnt, daß die Hamas diesen Kompromiß niemals akzeptieren und ihre Vernichtungspolitik gegenüber Israel fortsetzen wird?

    Die Palästinenser-Führung muß ihre eigenen Leute belügen, um überhaupt verhandlungsfähig zu sein, aber Israel verspielt angeblich den Frieden. Ist schon klar...

    • Sufi
    • 24. Januar 2011 20:49 Uhr

    Die Enthüllungen waren der allerletzte Nagel im Fatah-Sarg.
    Überlebungschancen gleich NULL.

    • zd
    • 24. Januar 2011 20:50 Uhr

    "Israel hätte seit jahrzehnten Frieden,wenn es denn seinen Landraub und Völkerrechtsbruch beenden würde."

    seit jahrzehnten meinen sie? wieso haben die araber keinen frieden mit israel geschlossen, als es weder jersusalem noch andere teile besetzt waren? die araber haben noch vor kurzem die vernichtung israels und nicht die rueckgabe der gebiete gefordert.

    "Verbrechern gegen das Völkerrecht"

    was ist das?

    "Aber es scheint hier ja wenig auszumachen, wenn man zu Mittätern israelischer Morde zur Erhaltung der Besatzung wird,"

    solange man ueber weit groessere verbrechen in china, russland, sri lanka und tuerkei schweigt, sollte man israel tatsaechlich nicht zu hart nehmen.

    ", wie beim vom Goldstone Report dokumentierten Gaza Massaker. "

    in goldstone wird das israelische vorgehen kritisiert, aber es wird nicht als massaker bezeichnet.

    "ie Palästinenser in Gaza nur knapp über dem Hungertod dahinvegetieren zu lassen"

    luege. die palaestinenser in gaza haben hoere lebensstandarts als z.b. ihre brueder in aegypten.

    "Wieso sollte man sich auch gegen den Israelischen Würgegriff wehren dürfen sollen, wenn die Israelische Propaganda soviel Erfolg hat, dass das Völkerrecht keine Rolle mehr spielt."

    gaza ist kein besetztes gebiet und befindet sich in einem krieg gegen israel. daher steht dem israel nach dem voelkerrecht zu sich zu wehren.

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    ... selbst dem größten Verteidiger der israelischen Politik dürfte doch mittlerweile klar sein, dass die israelische Politik das Einzige Hindernis auf dem Weg zum Frieden ist.

    Sehen Sie sich das doch einfach mal die Fakten an. Die Palästinenser haben praktisch ihre heiligen Stätten aufgegeben um Frieden zu schließen. Was komm von Israel? Eine Ablehnung.

    Ich versteh auch nicht wie man diesen Staat noch weiter verteidigen kann. So viele Verbrechen wie der bereits begangen hat. Aber anstatt endlich Kritik zu üben, wie es ein guter Freund tun würde, suhlen wir Europäer uns immer noch in Schuldgefühlen und lassen Israel bei all seinen Verbrechen gewähren.

    Und kommen Sie mir bloß nicht mit den "Israel muss weg"- SPrüchen. Fahren SIe mal nach Brandenburg, dort hören Sie das in jedem 2ten Dorf. Wird deshalb Deutschland gleich als komplett rechtsradikal eingestuft, nur weil es einige Spinner unter uns gibt? Ich bitte Sie.

    • InfoMan
    • 24. Januar 2011 22:19 Uhr

    Mag ja sein, dass man 1400 erbombte und erschossene Palästinenser nicht als Massaker empfindet, wenn man Menschenrechte für Palästinenser nicht vorsieht.

    Aber diese offensichtliche Geisteshaltung spricht für sich, insbesondere unter den Umstand, wie von geleugnet wird, dass Gaza in Geiselhaft gehalten wird, obwohl die Abriegelung von Gaza für jeden nichtdebilen Menschen offensichtlich ist. Als ob nicht israelische Politiker öffentlich bekundet hätten, die Gaza Bevölkerung knapp am Hungertod vorbei gefangen halten zu wollen. Mag ja sein, dass das in der hiesigen Presse nicht berichtet wird, aber Wikileaks hat das schon längst offiziell gemacht.

    Was die Deutsche Mittäterschaft beim Gaza MNassaker betrifft, so ist die Aussage von Bundeskanzlerin Merkel

    "Wir stehen hinter Israel"

    nie in Bezug zu China oder Russland gefallen, so dass Sie wegen den blind von Ihnen verbreiteten Propaganda kaum ahnen, welchen Unsinn Sie mir geantwortet haben.

    Wenn Sie was über die israelischen Völkerrechtsverbrechen wissen wollen, so können Sie das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zur Landraubmauer lesen. verstehen dürften Sie aber wenig, so wie Sie Fakten leugnen, die nur noch die ganz blinden und schamlosen leugnen können. Als ob es das Jahrzehnt existierende Friedensangebot von Saudiarabien nicht geben würde und ohne den israelischen Eroberungskrieg von 1967 nicht schon längst Frieden geben würde.

  2. Israel hat keinerlei Interesse an einem Frieden im Nahen- Osten, denn dazu hätten sie fürwahr oft genug Gelegenheit gehabt.

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    -da kann ich nur zustimmen,für mich fürchten die Machthaber in Israel -den Frieden mit den Paliatinensern ,wie der Teufel das Weihwasser- eine These die ich schon lange vertrete.Die aber bei uns hier nicht offen ausgesprochen werden darf.

  3. von manchen Teilnehmern (zd in #6) über sich selbst:

    "Verbrechern gegen das Völkerrecht"

    was ist das?

    Na dann ...

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    • red_sky
    • 24. Januar 2011 21:11 Uhr

    .. zd will vermutlich, dass InfoMan die "Verbrechen gegen das Völkerrecht" konkretisiert. Und das sollte er auch. [...]
    Gekürzt. Bitte äußern Sie Kritik sachlich. Danke. Die Redaktion/wg

    • zd
    • 24. Januar 2011 21:11 Uhr

    dann koennen sie uns sicher erzaehlen was es ist. beim googeln konnte ich es nicht finden.

    • marxo
    • 25. Januar 2011 16:43 Uhr

    Das Völkerrecht ist eine Chimäre ohne Exekutive und rechtsstaatliche Absicherung. Es wird derzeit ausschließlich gegen Israel berufen. Kein anderer Staat hat ernsthaft das "Völkerrecht" zu befürchten. Die Hamas wird dementsprechend gar nicht erst mit Androhungen überhäuft, trotz völkerrechtswidriger Akte. Deren sich Israel weitaus seltener schuldig macht als Deutschland, das Asyl systematisch verweigert und Waffen und Giftgas an Diktatoren lieferte.

    • marxo
    • 25. Januar 2011 16:48 Uhr

    Was wird hier enthüllt? Die Position der Israelis ist klipp und klar: Keine "Rückkehr" von "Flüchtlingen". Kein Palästina ohne sichere jüdische Minderheit. Die Autonomiebehörde kann die Sicherheit der jüdischen Minderheit nicht garantieren. Die arabische Minderheit in Israel genießt dagegen volle demokratische Rechte und stellt eine Partei im Parlament. Das ist im nahen Osten einzigartig.

    Enthüllt wird die Unfähigkeit der Araber und "Palästinenser", ihren Terror aufzugeben und ihre Niederlage nach zahllosen für Israel verlustreiche Überfälle auf Israel anzuerkennen. Wenn sie Jerusalem so sehr lieben würden, hätten sie es nicht wieder und wieder aufs Spiel gesetzt. Die Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung sind dieser nur zu gut in Erinnerung. Daher hat Israel gar keine andere Wahl als vorsichtig zu sein, während die Araber mit ihren Land- und Menschenmassen und ihrem Öl verschwenderisch umgingen und sich immer noch den Luxus des Judenhasses leisten.

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