Flüchtlinge Mission Abschiebung
Europas Grenzschutzagentur Frontex bereitet sich auf weitere Flüchtlinge aus Nordafrika vor. Koordiniert wird ihr umstrittenes Vorgehen von Warschau aus.
© Roberto Salomone/AFP/Getty Images
Flüchtlinge landen auf der Insel auf Lampedusa (Archivbild vom 20. Februar 2011)
Der gläserne Büroturm ragt hoch in den Himmel über Warschau. In den oberen Etagen haben die 287 Mitarbeiter der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ihren Arbeitsplatz – weit entfernt vom Mittelmeer, wo Pessimisten täglich ein Flüchtlingsdrama erwarten. Und auch in der Frontex-Zentrale herrscht Alarmstimmung. "Mein Zeitbudget ist knapp", sagt der finnische Brigadegeneral Ilkka Laitinen. Der 48-Jährige ist so etwas wie Europas Chef-Grenzschützer.
Fünf Etagen hat Frontex in dem Gebäude an der Johannes-Paul-II-Allee in Beschlag genommen. Sicherheitsschleusen schotten das Lagezentrum im 23. Stock ab. Bilder von Rettungseinsätzen auf hoher See schmücken die Flure. Seit gut einer Woche koordiniert die Operative Abteilung von hier aus die "Mission Hermes 2011".
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In der griechischen Mythologie ist der Götterbote Hermes der Schutzpatron der Reisenden. Im Hier und Jetzt dient er als Namensgeber für einen Einsatz, dessen "vorrangiges Ziel die Rückführung illegaler Einwanderer" ist. So beschreibt Laitinen die Situation auf der italienischen Insel Lampedusa. Rund 6000 Flüchtlinge, vor allem aus Tunesien, sind dort eingetroffen, seit die Menschen in den Maghreb-Staaten gegen die Herrschaft korrupter Despoten rebellieren. Auf der 20 Quadratkilometer kleinen Insel, die nur rund 130 Kilometer von der afrikanischen Küste entfernt ist, suchen sie Zuflucht. Warum riskieren sie die gefährliche Überfahrt?
Laitinen hat sich sein Bild gemacht. "Von den Tunesiern, die in den vergangenen Wochen auf Lampedusa eingetroffen sind, hat nur eine Handvoll um Asyl gebeten", sagt der früh ergraute Finne mit dem militärischen Kurzhaarschnitt. "Wir haben es mit Wirtschaftsflüchtlingen zu tun", erklärt er.
Menschenrechtler sehen das anders. Ruth Jüttner, Nordafrika-Expertin von amnesty international, wirft Frontex und dem italienischen Grenzschutz vor, seit mindestens zwei Jahren systematisch gegen die Genfer Flüchtlingskonvention zu verstoßen. "Die Migranten müssen darüber aufgeklärt werden, dass sie einen Asylantrag stellen können – selbst wenn die Küstenwache sie auf offener See aufgreift", sagt Jüttner im Gespräch mit ZEIT ONLINE. "In der Realität schieben die Grenzschützer die Flüchtlinge schnellstmöglich ab", kritisiert sie.
Auch der Flüchtlingsexperte der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Stephan Ackermann, spricht mit Blick auf die Hermes-Mission von einer "groben Missachtung menschenrechtlicher Standards". In den Herkunftsländern drohte den Migranten "Haft unter unmenschlichen Bedingungen oder sogar Folter".
Laitinen hält dagegen. Sogenannte Joint Return Operations – Rückführungsaktionen mit vereinten Kräften – gehörten zu den ureigensten Aufgaben von Frontex. Tatsächlich deutet schon der Name an, worum es geht. Frontex leitet sich vom französischen frontières extérieures – Außengrenzen – ab. Die EU-Agentur wurde 2005 nach der Osterweiterung eingerichtet, um angesichts der gewachsenen Außengrenze illegaler Einwanderung vorzubeugen.
"Auf Lampedusa", erläutert Laitinen die Mechanismen dieser Politik, "fokussieren wir uns auf das Durchleuchten der irregulären Einwanderer, um ihre Identität festzustellen und auszuschließen, dass wir es mit organisierten Kriminellen oder Terroristen zu tun haben." In diesen Gesprächen zeige sich zumeist sehr schnell, "ob uns Schutzbedürftige gegenübersitzen", sagt der Frontex-Chef und verweist darauf, dass auch Vertreter des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) auf Lampedusa im Einsatz sind.
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- Datum 28.02.2011 - 16:28 Uhr
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Am Sonntag-Abend 27. Februar 2011 sagte Golineh Atai, ARD Redakteurin, vormals Nahost-Korrespondentin bei Anne Will:
"Schlimme Lage keine Frage, wir müssen einschreiten"
Ja und ein Libyen ohne Gadaffi generiert so viel mehr Wohlstand, um die Flüchtlinge besser zu versorgen. Möglich.
Oder die Kravane zieht weiter nach Europa, weil sie nicht mehr aufgehalten wird. Und wer zahlt dann die Zeche? Verzichtet Golineh Atai auf einen Teil ihres Gehaltes? Oder wir erhöhen die Steuern? Oder wir belasten die Unternehmen weiter, die dann in Länder mit besserer Steuerlage abwandern.
Auf dem moralischen "Hohen Roß" reitet es sich meist nur dann gut, wenn man sich mit einer Augenbinde der Realität verschließt.
HerrGerald: „Auf dem moralischen "Hohen Roß" reitet es sich meist nur dann gut, wenn man sich mit einer Augenbinde der Realität verschließt.“
Die Auffanglager oder Konzentrationslager sind die Realität und wenn Sie meinen, davor verschließe man hier die Augen, dann gebe ich ihnen Recht. Wer nicht wissen will, was in diesen von uns finanzierten Lagern passiert, der verabschiedet sich von den rechtsstaatlichen Basiswerten unserer Gesellschaft. Dieses nicht wissen wollen, ist zwar zum Teil auch ein Schutzmechanismus (Den persönlichen Vorteil sehen, den daraus erwachsenen Nachteil Anderer verdrängen), aber explizit die Folgewirkungen aus den 30iger und 40iger Jahren zeigen doch, wohin es führt, wenn ein Volk, der eigenen Vorteilnahme wegen, nicht mehr bereit ist, hinter die Kulissen zu schauen.
Natürlich wird eine ARD-Redakteurin nicht auf ihr Gehalt verzichten. Im Gegenteil, in Planung ist ja schon die Generalmobilmachung in Sachen GEZ-Zwangsgebühren. Demnächst soll ja jeder Haushalt zahlen mit oder ohne Empfangsgerätschaft.
HerrGerald: „Auf dem moralischen "Hohen Roß" reitet es sich meist nur dann gut, wenn man sich mit einer Augenbinde der Realität verschließt.“
Die Auffanglager oder Konzentrationslager sind die Realität und wenn Sie meinen, davor verschließe man hier die Augen, dann gebe ich ihnen Recht. Wer nicht wissen will, was in diesen von uns finanzierten Lagern passiert, der verabschiedet sich von den rechtsstaatlichen Basiswerten unserer Gesellschaft. Dieses nicht wissen wollen, ist zwar zum Teil auch ein Schutzmechanismus (Den persönlichen Vorteil sehen, den daraus erwachsenen Nachteil Anderer verdrängen), aber explizit die Folgewirkungen aus den 30iger und 40iger Jahren zeigen doch, wohin es führt, wenn ein Volk, der eigenen Vorteilnahme wegen, nicht mehr bereit ist, hinter die Kulissen zu schauen.
Natürlich wird eine ARD-Redakteurin nicht auf ihr Gehalt verzichten. Im Gegenteil, in Planung ist ja schon die Generalmobilmachung in Sachen GEZ-Zwangsgebühren. Demnächst soll ja jeder Haushalt zahlen mit oder ohne Empfangsgerätschaft.
Dass die tunesischen Flüchtlinge auf Lampedusa gut versorgt werden müssen, ist selbstverständlich. Doch ihre Verteilung in Europa ist keine Lösung, sondern sendet ein falsches Signal in die Herkunftsstaaten:
http://bit.ly/hrVrtB
Hallo
Bürger aus Staat A will nach Staat B.
Dazu stellt Bürger aus Staat A beim Konsulat/Botschaft von Staat B einen Visumsantrag.
Konsulat/Botschaft von Staat B prüft diesen, bescheidet entweder positiv oder negativ.
Bei Positivbescheid ist Bürger von Staat A in Staat B willkommen, ist der Bescheid negativ, endet die Reise von Bürger aus Staat A.
Nur so und nicht anders funktioniert es.
Das durchsetzen der Unverletzlichkeit der eigenen Grenzen ist absolut legitim.
Gruss
Rene
habe ich es selbst beit Zuwanderern aus der Ukraine erleben dürfen. Natürlich ist auch dieses Verfahren nicht leicht. Doch es ist legal und die zugewanderten Ukrainer fühlen sich jetzt (auch sozial)sicher und wirklich willkommen.
wie hier von einigen Kommentatoren mit dem Begriff "Flüchtling" umgegangen wird.
Illegale Zuwanderer, woher auch immer, sind zumeist keine solchen. Ein Blick auf die Statistik der Asylverfahren belegt das. Das Recht auf Asyl für anerkannte Flüchtlinge ist unbestritten und wird gerade in Deutschland durchgesetzt. Mitleid mit Menschen, welche sich bei der illegalen Einwanderung immensen Gefahren aussetzen als Keule gegen sachliche Argumentation einzusetzen, wirkt auf mich sehr unangemessen, ebenso die damit verbundenen permanenten Hinweise auf deutsche Geschichte und das Herbeireden unmittelbarer Verantwortung für die Verelendung der Herkunftsländer. Es schreckt eher ab, als das es Verständnis erzeugt.
habe ich es selbst beit Zuwanderern aus der Ukraine erleben dürfen. Natürlich ist auch dieses Verfahren nicht leicht. Doch es ist legal und die zugewanderten Ukrainer fühlen sich jetzt (auch sozial)sicher und wirklich willkommen.
wie hier von einigen Kommentatoren mit dem Begriff "Flüchtling" umgegangen wird.
Illegale Zuwanderer, woher auch immer, sind zumeist keine solchen. Ein Blick auf die Statistik der Asylverfahren belegt das. Das Recht auf Asyl für anerkannte Flüchtlinge ist unbestritten und wird gerade in Deutschland durchgesetzt. Mitleid mit Menschen, welche sich bei der illegalen Einwanderung immensen Gefahren aussetzen als Keule gegen sachliche Argumentation einzusetzen, wirkt auf mich sehr unangemessen, ebenso die damit verbundenen permanenten Hinweise auf deutsche Geschichte und das Herbeireden unmittelbarer Verantwortung für die Verelendung der Herkunftsländer. Es schreckt eher ab, als das es Verständnis erzeugt.
HerrGerald: „Auf dem moralischen "Hohen Roß" reitet es sich meist nur dann gut, wenn man sich mit einer Augenbinde der Realität verschließt.“
Die Auffanglager oder Konzentrationslager sind die Realität und wenn Sie meinen, davor verschließe man hier die Augen, dann gebe ich ihnen Recht. Wer nicht wissen will, was in diesen von uns finanzierten Lagern passiert, der verabschiedet sich von den rechtsstaatlichen Basiswerten unserer Gesellschaft. Dieses nicht wissen wollen, ist zwar zum Teil auch ein Schutzmechanismus (Den persönlichen Vorteil sehen, den daraus erwachsenen Nachteil Anderer verdrängen), aber explizit die Folgewirkungen aus den 30iger und 40iger Jahren zeigen doch, wohin es führt, wenn ein Volk, der eigenen Vorteilnahme wegen, nicht mehr bereit ist, hinter die Kulissen zu schauen.
Natürlich wird eine ARD-Redakteurin nicht auf ihr Gehalt verzichten. Im Gegenteil, in Planung ist ja schon die Generalmobilmachung in Sachen GEZ-Zwangsgebühren. Demnächst soll ja jeder Haushalt zahlen mit oder ohne Empfangsgerätschaft.
Mmh bisher gibt es wenige schwarzafrikanische Flüchtlinge unter den gelandeten. Mich würde interessieren, was mit denen passiert. Ist doch klar, dass die Tunesier denen die teuer bezahlten Plätze im Boot "weggenommen" haben. Die Frage wird sein, wie man nun weiter vorgegangen wird. Tunesier aufnehmen, bis die Kapazitäten gesättigt sind, oder auch Flüchtlinge anderer Nationen berücksichtigen. Eine schwierige moralische Frage. Wir können uns natürlich auch darauf verlassen, dass viele Flüchtlinge schon in Nordafrika scheitern und daher die Abschreckwirkung relativ hoch ist.
Unglaublich, was Sie da schreiben. Wir haben die Genfer
Flüchtlingskonvention unterschrieben und die Carta der Menschenrechte. Sie müssen gar nichts, da stimme ich Ihnen zu. Ich würde auch keinem Asylanten oder einem Menschen, der wegen der unbeschreiblichen Armut in Afrika nach Europa flüchtet empfehlen, Ihnen zu begegnen. Wir als Mitglied der EU und der UNO müssen uns sehr wohl an nationale und internationale Verträge halten. Ob jemand einen Anspruch auf Asyl hat, muss ja zunächst einmal geprüft werden.
Wie soll das geschehen, etwa durch ein Asylverfahren auf "hoher See" außerhalb der "Festung Europa" ?...und den Rest dann über Bord werfen, oder wie ?
Werfen Sie doch einmal einen Blick auf unsere eigene Geschichte. Unter dem Naziregime retteten viele Deutsche ihr Leben durch eine Flucht ins Ausland. Auch wenn Vergleiche fast immer hinken, auch diesmal findet zum Teil ein Exodus statt, weil Menschen über Libyen vor Diktatoren in Afrika flüchten, auch vor der Armut in ihren Heimatländern. Europa verarmt nicht, wenn wir sie aufnehmen, einmal weil sie einen Anspruch auf Asyl haben, aber auch um ihnen und ihren Kindern etwas von unserem Wohlstand abzugeben. Die Germanische Rasse wird dabei nicht untergehen. Und wenn einige auf Dauer bleiben, täte das einer "Blutauffrischung" ganz gut. Kennen Sie die Geschichte der Kelten ? Wer hat sie vertrieben ? Keine Angst, wir bleiben weiss. In Europa ist noch Platz. Bauen Sie sich eine Mauer um Ihren Gartenzaun.
...nichts, gar nichts. Diese Verträge - erdacht von den belles âmes in Brüssel bei einem schönen Glas Rotwein und den noch schöneren Seelen den United Nichtstuer bei gemeinsamem Weinen - können unter diesen Bedingungen nicht erfüllt werden, es würde zu großen Schaden für Europa bringen.
Wir müssen unsere Grenzen verteidigen. Das ist unser Recht, unser Menschenrecht.
...nichts, gar nichts. Diese Verträge - erdacht von den belles âmes in Brüssel bei einem schönen Glas Rotwein und den noch schöneren Seelen den United Nichtstuer bei gemeinsamem Weinen - können unter diesen Bedingungen nicht erfüllt werden, es würde zu großen Schaden für Europa bringen.
Wir müssen unsere Grenzen verteidigen. Das ist unser Recht, unser Menschenrecht.
Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag
habe ich es selbst beit Zuwanderern aus der Ukraine erleben dürfen. Natürlich ist auch dieses Verfahren nicht leicht. Doch es ist legal und die zugewanderten Ukrainer fühlen sich jetzt (auch sozial)sicher und wirklich willkommen.
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