Flüchtlinge Mission Abschiebung
Europas Grenzschutzagentur Frontex bereitet sich auf weitere Flüchtlinge aus Nordafrika vor. Koordiniert wird ihr umstrittenes Vorgehen von Warschau aus.
© Roberto Salomone/AFP/Getty Images
Flüchtlinge landen auf der Insel auf Lampedusa (Archivbild vom 20. Februar 2011)
Der gläserne Büroturm ragt hoch in den Himmel über Warschau. In den oberen Etagen haben die 287 Mitarbeiter der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ihren Arbeitsplatz – weit entfernt vom Mittelmeer, wo Pessimisten täglich ein Flüchtlingsdrama erwarten. Und auch in der Frontex-Zentrale herrscht Alarmstimmung. "Mein Zeitbudget ist knapp", sagt der finnische Brigadegeneral Ilkka Laitinen. Der 48-Jährige ist so etwas wie Europas Chef-Grenzschützer.
Fünf Etagen hat Frontex in dem Gebäude an der Johannes-Paul-II-Allee in Beschlag genommen. Sicherheitsschleusen schotten das Lagezentrum im 23. Stock ab. Bilder von Rettungseinsätzen auf hoher See schmücken die Flure. Seit gut einer Woche koordiniert die Operative Abteilung von hier aus die "Mission Hermes 2011".
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In der griechischen Mythologie ist der Götterbote Hermes der Schutzpatron der Reisenden. Im Hier und Jetzt dient er als Namensgeber für einen Einsatz, dessen "vorrangiges Ziel die Rückführung illegaler Einwanderer" ist. So beschreibt Laitinen die Situation auf der italienischen Insel Lampedusa. Rund 6000 Flüchtlinge, vor allem aus Tunesien, sind dort eingetroffen, seit die Menschen in den Maghreb-Staaten gegen die Herrschaft korrupter Despoten rebellieren. Auf der 20 Quadratkilometer kleinen Insel, die nur rund 130 Kilometer von der afrikanischen Küste entfernt ist, suchen sie Zuflucht. Warum riskieren sie die gefährliche Überfahrt?
Laitinen hat sich sein Bild gemacht. "Von den Tunesiern, die in den vergangenen Wochen auf Lampedusa eingetroffen sind, hat nur eine Handvoll um Asyl gebeten", sagt der früh ergraute Finne mit dem militärischen Kurzhaarschnitt. "Wir haben es mit Wirtschaftsflüchtlingen zu tun", erklärt er.
Menschenrechtler sehen das anders. Ruth Jüttner, Nordafrika-Expertin von amnesty international, wirft Frontex und dem italienischen Grenzschutz vor, seit mindestens zwei Jahren systematisch gegen die Genfer Flüchtlingskonvention zu verstoßen. "Die Migranten müssen darüber aufgeklärt werden, dass sie einen Asylantrag stellen können – selbst wenn die Küstenwache sie auf offener See aufgreift", sagt Jüttner im Gespräch mit ZEIT ONLINE. "In der Realität schieben die Grenzschützer die Flüchtlinge schnellstmöglich ab", kritisiert sie.
Auch der Flüchtlingsexperte der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Stephan Ackermann, spricht mit Blick auf die Hermes-Mission von einer "groben Missachtung menschenrechtlicher Standards". In den Herkunftsländern drohte den Migranten "Haft unter unmenschlichen Bedingungen oder sogar Folter".
Laitinen hält dagegen. Sogenannte Joint Return Operations – Rückführungsaktionen mit vereinten Kräften – gehörten zu den ureigensten Aufgaben von Frontex. Tatsächlich deutet schon der Name an, worum es geht. Frontex leitet sich vom französischen frontières extérieures – Außengrenzen – ab. Die EU-Agentur wurde 2005 nach der Osterweiterung eingerichtet, um angesichts der gewachsenen Außengrenze illegaler Einwanderung vorzubeugen.
"Auf Lampedusa", erläutert Laitinen die Mechanismen dieser Politik, "fokussieren wir uns auf das Durchleuchten der irregulären Einwanderer, um ihre Identität festzustellen und auszuschließen, dass wir es mit organisierten Kriminellen oder Terroristen zu tun haben." In diesen Gesprächen zeige sich zumeist sehr schnell, "ob uns Schutzbedürftige gegenübersitzen", sagt der Frontex-Chef und verweist darauf, dass auch Vertreter des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) auf Lampedusa im Einsatz sind.
Übersicht zu diesem Artikel
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- Datum 28.02.2011 - 16:28 Uhr
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Hegel, Marx "Dialektik von Quantität und Qualität", solches Wissen ist nicht mehr präsent.
Beklagen Sie sich nicht über Mechanismen, von denen inbesondere die Deutschen selbst sehr stark profitieren. Was den Deutschen mit einigen Osteuropäischen Märkten bevorsteht, erleben wir in der Schweiz gerade mit den Deutschen. Hier sind es diesmal sie selbst, welche die Einheimischen mit Dumpinglöhnen und Scheinselbständigkeit en masse unterbieten und in manchen Firmen fast mafiöse Strukturen schaffen, wenn es darum geht, neues Personal zu rekrutieren. Wo nämlich ein Deutscher Personalchef ist, haben Einheimische fast keine Chance mehr, einen Job zu erhalten. Nehmen Sie sich doch erst einmal selbst an der Nase, bevor Sie nun auf Ausländer schimpfen, welche das Selbe machen (werden), wie die Deutschen in andern Ländern selbst.
.... mehr Schweizer in D arbeite als umgekehrt, lasse ich Ihre Argumentation nicht gelten.
Ausserdem: Wie Sie mit Deutschen in der Schweiz umgehen ist Ihr Problem ... da mischen wir uns nicht ein.
Bitte handhaben Sie es genauso mit unserem Vorgehen mit Ausländern in D. Danke.
Ihre Argumente sind mir klar. Die Entwicklung läuft dorthin,
dass die Einwanderung in ganz Europa, wie bei Ihnen mit
Billiglöhnen zu Fremdenhass führen kann, der ungeahnte
Ausmaße annehmen kann, was ich nicht erleben möchte.
Vielen ist das nicht klar! Mann muss sich bemühen mit allen
Mitteln die Menschen zum Verbleib in ihren Heimatländern zu
animieren. Diese verschiedenen Kulturen hier in dieser Menge
sind politischer Sprengstoff in kurzer Zeit.
Da sind die Politiker in Europa in der Pflicht, das ist die größte Aufgabe, die Europa bevorsteht. Da freut sich nämlich der Afrikaner, wenn er für 4 Euro/Stunde hier arbeiten darf, nur die
Lebenshaltungskosten erfährt er erst später. Auch so muss man
denken aber ohne schönen Schleier.
Hilfe in den Ländern, aber kontrolliert mit gewaltigem Druck
auf die Regierungen, ohne Waffenlieferungen ist besser.
Waffen haben alle wohl zu viel, nur Verstand fehlt für den
Umgang damit.
.... mehr Schweizer in D arbeite als umgekehrt, lasse ich Ihre Argumentation nicht gelten.
Ausserdem: Wie Sie mit Deutschen in der Schweiz umgehen ist Ihr Problem ... da mischen wir uns nicht ein.
Bitte handhaben Sie es genauso mit unserem Vorgehen mit Ausländern in D. Danke.
Ihre Argumente sind mir klar. Die Entwicklung läuft dorthin,
dass die Einwanderung in ganz Europa, wie bei Ihnen mit
Billiglöhnen zu Fremdenhass führen kann, der ungeahnte
Ausmaße annehmen kann, was ich nicht erleben möchte.
Vielen ist das nicht klar! Mann muss sich bemühen mit allen
Mitteln die Menschen zum Verbleib in ihren Heimatländern zu
animieren. Diese verschiedenen Kulturen hier in dieser Menge
sind politischer Sprengstoff in kurzer Zeit.
Da sind die Politiker in Europa in der Pflicht, das ist die größte Aufgabe, die Europa bevorsteht. Da freut sich nämlich der Afrikaner, wenn er für 4 Euro/Stunde hier arbeiten darf, nur die
Lebenshaltungskosten erfährt er erst später. Auch so muss man
denken aber ohne schönen Schleier.
Hilfe in den Ländern, aber kontrolliert mit gewaltigem Druck
auf die Regierungen, ohne Waffenlieferungen ist besser.
Waffen haben alle wohl zu viel, nur Verstand fehlt für den
Umgang damit.
...wo Entwicklugnshilfe funktioniert hat und nicht nur die lokalen Machthaber reich.
Wir können das Problem nicht mit Millionen oder gar Milliarden dicht werfen, die wir gar nicht haben.
Was wir haben sind 2 Billionen Euro Schulden und 7 Billionen Euro Zusagen (Renten & Pensionen, etc.).
Wo wollen Sie denn da noch Hundertausende von Menschen ohne Deutschkenntnisse aufnehmen?
Ich habe auf ihren Kommentar unter Nr.29 geantwortet
Ich habe auf ihren Kommentar unter Nr.29 geantwortet
.... mehr Schweizer in D arbeite als umgekehrt, lasse ich Ihre Argumentation nicht gelten.
Ausserdem: Wie Sie mit Deutschen in der Schweiz umgehen ist Ihr Problem ... da mischen wir uns nicht ein.
Bitte handhaben Sie es genauso mit unserem Vorgehen mit Ausländern in D. Danke.
Nie wieder Ausschwitz, so begründete einst Außenminister J. Fischer den 1. Nach-Kriegseinsatz deutscher Soldaten auf dem Balkan.
Am 27.02.2011 um 14:21 Uhr schrieb ich einen Leserkommentar an die Zeitredaktion:
Anfrage Zeitredaktion
Die libysche Regierung unterhält und betreibt auf Drängen der EU und einzelner EU-Länder Auffanglager bzw. Konzentrationslager für Flüchtlinge. Diese Konzentrationslager werden auch vom deutschen Steuerzahler finanziert.
Nicht nur wegen unserer unheilvollen Vergangenheit mit Konzentrationslagern, dürfte es von allgemeinem Interesse sein, was sich in diesen Wüstenlagern abspielt.
Hat z.B. die "Zeit" bei deutschen Stellen, bei EU-Stellen, bei Stellen der libyschen Regierung schon mal um eine Genehmigung gebeten , die Lager zu besuchen, zu inspizieren und zu fotografieren/filmen?.
Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, mit welchem Bescheid? Wenn Genehmigung erteilt, wo ist der Bericht zu sehen oder zu lesen?
Am Sonntag-Abend 27. Februar 2011 sagte Golineh Atai, ARD Redakteurin, vormals Nahost-Korrespondentin bei Anne Will:
"Wir haben es mit einem Land (Libyen) zu tun, das nie internationale Menschenrechtsstandards durchgesetzt hat und das nie die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet hat und das zuletzt, das Flüchtlingskommissariat UNCR aus dem Land geworfen hat. Das hat Gaddafi getan.
Was passiert eigentlich mit diesen Flüchtlingen, die da massenhaft wieder zurückgeführt werden unter dubiosesten Umständen – ich will das gar nicht wissen – sie landen in Flüchtlingslagern , Auffanglagern , sie werden brutal von der Polizei misshandelt. Ich hab selber welche gesehen, ich hab selber mit welchen gesprochen. Es sind unglaubliche Schicksale, die sich da ereignen. Wenn sie jetzt versuchen irgendwie übers Meer zu kommen ertrinken viele. Die die zurückkommen landen oft in Gefängnissen, werden brutal misshandelt von libyschen Polizisten. Sie können für sich und ihre Angehörigen überhaupt keine Lebensperspektive mehr entwickeln und vor allen Dingen sollte man sich immer vor Augen halten, Libyen ist ein zu tiefst rassistisches Land."
Entfernt wegen Doppelposting. Die Redaktion/sh
Am Sonntag-Abend 27. Februar 2011 sagte Golineh Atai, ARD Redakteurin, vormals Nahost-Korrespondentin bei Anne Will:
"Schlimme Lage keine Frage, wir müssen einschreiten"
Ja und ein Libyen ohne Gadaffi generiert so viel mehr Wohlstand, um die Flüchtlinge besser zu versorgen. Möglich.
Oder die Kravane zieht weiter nach Europa, weil sie nicht mehr aufgehalten wird. Und wer zahlt dann die Zeche? Verzichtet Golineh Atai auf einen Teil ihres Gehaltes? Oder wir erhöhen die Steuern? Oder wir belasten die Unternehmen weiter, die dann in Länder mit besserer Steuerlage abwandern.
Auf dem moralischen "Hohen Roß" reitet es sich meist nur dann gut, wenn man sich mit einer Augenbinde der Realität verschließt.
Am Sonntag-Abend 27. Februar 2011 sagte Golineh Atai, ARD Redakteurin, vormals Nahost-Korrespondentin bei Anne Will:
"Schlimme Lage keine Frage, wir müssen einschreiten"
Ja und ein Libyen ohne Gadaffi generiert so viel mehr Wohlstand, um die Flüchtlinge besser zu versorgen. Möglich.
Oder die Kravane zieht weiter nach Europa, weil sie nicht mehr aufgehalten wird. Und wer zahlt dann die Zeche? Verzichtet Golineh Atai auf einen Teil ihres Gehaltes? Oder wir erhöhen die Steuern? Oder wir belasten die Unternehmen weiter, die dann in Länder mit besserer Steuerlage abwandern.
Auf dem moralischen "Hohen Roß" reitet es sich meist nur dann gut, wenn man sich mit einer Augenbinde der Realität verschließt.
Europa braucht sofort ein einheitliches Abschiebeverfahren. Wer illegal einwandert, wird nicht gedulet und innerhalb von 48 Stunden rückgeführt. Schon immer hat nicht die Freiheit, oder die Mitbestimmung den großen Teil der Menschen zu Wanderungen getrieben, sondern der Wohlstand.
Wohlstand ist nicht beliebig vermehrbar, wenn die Tore erst einmal eingerannt sind, bricht in Europa die Stabilität zusammen und wir bekommen Zustände wie auf dem Balkan.
Der Tenor lautet immer, wir müssen. Ich muß gar nichts.
Unglaublich, was Sie da schreiben. Wir haben die Genfer
Flüchtlingskonvention unterschrieben und die Carta der Menschenrechte. Sie müssen gar nichts, da stimme ich Ihnen zu. Ich würde auch keinem Asylanten oder einem Menschen, der wegen der unbeschreiblichen Armut in Afrika nach Europa flüchtet empfehlen, Ihnen zu begegnen. Wir als Mitglied der EU und der UNO müssen uns sehr wohl an nationale und internationale Verträge halten. Ob jemand einen Anspruch auf Asyl hat, muss ja zunächst einmal geprüft werden.
Wie soll das geschehen, etwa durch ein Asylverfahren auf "hoher See" außerhalb der "Festung Europa" ?...und den Rest dann über Bord werfen, oder wie ?
Werfen Sie doch einmal einen Blick auf unsere eigene Geschichte. Unter dem Naziregime retteten viele Deutsche ihr Leben durch eine Flucht ins Ausland. Auch wenn Vergleiche fast immer hinken, auch diesmal findet zum Teil ein Exodus statt, weil Menschen über Libyen vor Diktatoren in Afrika flüchten, auch vor der Armut in ihren Heimatländern. Europa verarmt nicht, wenn wir sie aufnehmen, einmal weil sie einen Anspruch auf Asyl haben, aber auch um ihnen und ihren Kindern etwas von unserem Wohlstand abzugeben. Die Germanische Rasse wird dabei nicht untergehen. Und wenn einige auf Dauer bleiben, täte das einer "Blutauffrischung" ganz gut. Kennen Sie die Geschichte der Kelten ? Wer hat sie vertrieben ? Keine Angst, wir bleiben weiss. In Europa ist noch Platz. Bauen Sie sich eine Mauer um Ihren Gartenzaun.
Unglaublich, was Sie da schreiben. Wir haben die Genfer
Flüchtlingskonvention unterschrieben und die Carta der Menschenrechte. Sie müssen gar nichts, da stimme ich Ihnen zu. Ich würde auch keinem Asylanten oder einem Menschen, der wegen der unbeschreiblichen Armut in Afrika nach Europa flüchtet empfehlen, Ihnen zu begegnen. Wir als Mitglied der EU und der UNO müssen uns sehr wohl an nationale und internationale Verträge halten. Ob jemand einen Anspruch auf Asyl hat, muss ja zunächst einmal geprüft werden.
Wie soll das geschehen, etwa durch ein Asylverfahren auf "hoher See" außerhalb der "Festung Europa" ?...und den Rest dann über Bord werfen, oder wie ?
Werfen Sie doch einmal einen Blick auf unsere eigene Geschichte. Unter dem Naziregime retteten viele Deutsche ihr Leben durch eine Flucht ins Ausland. Auch wenn Vergleiche fast immer hinken, auch diesmal findet zum Teil ein Exodus statt, weil Menschen über Libyen vor Diktatoren in Afrika flüchten, auch vor der Armut in ihren Heimatländern. Europa verarmt nicht, wenn wir sie aufnehmen, einmal weil sie einen Anspruch auf Asyl haben, aber auch um ihnen und ihren Kindern etwas von unserem Wohlstand abzugeben. Die Germanische Rasse wird dabei nicht untergehen. Und wenn einige auf Dauer bleiben, täte das einer "Blutauffrischung" ganz gut. Kennen Sie die Geschichte der Kelten ? Wer hat sie vertrieben ? Keine Angst, wir bleiben weiss. In Europa ist noch Platz. Bauen Sie sich eine Mauer um Ihren Gartenzaun.
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