Aufstand gegen Gadhafi : Libyen rutscht in den Bürgerkrieg
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Libyens Internet ist abgeschaltet

Laut mehrerer Berichte ist das Internet in Libyen nicht mehr zu erreichen. Bestätigt wird dies durch Googles Transparency Report, der die Zugriffe auf Google-Dienste für einzelne Länder anzeigt. Seit Freitag sind dort keine Zugriffe mehr verzeichnet.

Auf der dem Osten Libyens vorgelagerten griechischen Insel Kreta begann ein Truppenaufmarsch der westlichen Mächte. Wie griechische Medien und Augenzeugen aus der Region berichteten, liefen bereits zwei große amerikanische Schiffe in der Bucht von Souda ein, darunter der Hubschrauberträger USS Kearsarge. An Bord seien rund 1200 Mann, darunter fast 800 Marineinfanteristen, berichtete der griechische Rundfunk. Das Schiff eignet sich sowohl für Landungsunternehmen als auch für Evakuierungsaktionen.

Zudem sollen im nahegelegenen Flughafen von Souda-Akrotiri Spezialeinheiten aus verschiedenen Nato-Staaten, darunter auch aus Deutschland, angekommen sein. Genaue Zahlen wollte das Verteidigungsministerium in Athen nicht nennen. Einwohner der Region sagten, sie hätten mindestens sechs Transall-Maschinen gesichtet. Schon am Donnerstag waren auf Kreta rund 400 Soldaten aus den USA eingetroffen, hieß es aus diplomatischen Quellen. Die Bucht und der Flughafen von Souda bilden einen der größten Marine- und Luftwaffenstützpunkte des westlichen Militärbündnisses im Mittelmeer.

Nato, EU und USA haben aber deutlich gemacht, dass ein Militäreinsatz gegen Libyen vorerst nicht geplant sei. Allerdings planten die zuständigen Militärs etwa die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen.

Am Samstagnachmittag lief im Hafen Iraklion auf Kreta eine griechische Fähre mit insgesamt 1200 Menschen an Bord ein. Mehr als 800 stammen aus Bangladesch. Die anderen Passagiere kommen aus den Philippinen und Korea. An Bord war auch ein Deutscher, berichtete das griechische Staatsradio. Bis Montag sollten insgesamt 2700 Ausländer aus Libyen auf Kreta ankommen. In der vergangenen Woche waren mehr als 15.000 Chinesen aus Libyen nach Kreta gebracht worden. Sie wurden umgehend mit Sonderflügen in ihre Heimat geflogen.

In Tunesien beteiligte sich die Bundeswehr an einer Evakuierungsaktion des UN-Flüchtlingswerkes UNHCR für Ägypter, die aus Libyen in das Nachbarland geflüchtet waren. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums helfen insgesamt 600 deutsche Soldaten mit drei Schiffen dabei, von der tunesischen Stadt Gabes aus Hunderte Ägypter in den kommenden Tagen in ihr Heimatland zurückzubringen. Auch in Großbritannien halten sich nach offiziellen Angaben Einheiten bereit, um sich bei Bedarf an Hilfs- oder Evakuierungsaktionen zu beteiligen.

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Kommentare

67 Kommentare Seite 1 von 7 Kommentieren

Keine Verstöße gegen das Völkerrecht

Genau es handelt sich hier um einen Bürgerkrieg, da sollte die NATO genau darauf achten internationales Völkerrecht einzuhalten, auch wenn davon ein Dispot wie Ghaddafi profitiert. Nach der Irak-Invasion und Guantanamo sollte weder die NATO noch die USA sich in nicht vom Völkerrecht gedeckte Aktionen verstricken. Es ist ein großer Unterschied, ob eine Armee auf unbewaffnete Demonstranten schießt oder ob bewaffnete Befreiungskämpfer sich mit einer Armee Kämpfe bieten. Auch wenn alle Sympathien der demokratischen Befreiungsfront gelten, darf man trotzdem das Völkerrecht nicht aus dem Fokus verlieren. Normalerweise setzt die Einrichtung einer Flugverbotszone einen internationalen Konflikt voraus und es müssten offensive Luftangriffe folgen, die einer Kriegserklärung gleich kämen. Die bisherige Medienberichterstattung klärt nicht wirklich darüber auf, wieviel Opfer einerseits bisher wegen Schüsse auf unbewaffnete Demonstranten zu beklagen sind und andererseits wegen Schusswechsel zwischen den Bürgerkriegsparteien. Diese mangelnde Aufklärung durch Medien lässt Spekulationen zu, ob der westliche Bürger nicht wieder massiv in seiner Meinungsbildung manipuliert wird. Sicherlich wäre es absolut kontraproduktiv wenn amerikanische oder französische Soldaten ein weiteres arabisches Land besetzen würden. Ferner bleibt zu hoffen, dass der Westen das eingefrorene Geld dem lybischen Volk komplett übergibt und sich nicht selbst daran bereichert.

Der Fluch des bewaffneten "Brunnenbohrens*"

trifft uns nun.

Greift "man" nicht ein (z.b. indem man eine Flugverbotszone mit Gewalt ! durchsetzt) wird uns das lange verfolgen.

Greift "man" ein, muss man sich auch über die Folgen klar sein und dafür ggf. haften... das würde uns auch lange verfolgen.

* aka "Humanitäre "Hilfsaktion" aka "Robustes Mandat" aka "Kriegs"ähnlicher"" Einsatz aka "Wir "helfen" der Zivilbevölkerung".

Sei es wie es ist. der Westen hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. (Schließlich geht es ja nur um das Öl, sonst würde "man" nicht handeln).

Alles, das Sie schreiben ist nach ....

....heutigen Verträgen wohl so oder so ähnlich. Die Fragen schienen mir, ob das heutige "Recht" sinnvoll ist und ob wir es beibehalten wollen.

Welche Maßnahmen wollen wir als Einmischung in innere Gelegenheiten bewerten? Darf man oder muss man sich einmischen und wann? Darf es den Politikern offen bleiben etwas zu tun oder müssen Bevölkerungen allgemein beschützt werden? In anderen Worten: Soll es willkürlich bleiben oder wollen wir ein "Gesetz"? Wollen wir nur bei Gefahr im Verzug gegen uns einschreiten dürfen? Wollen wir wirklich, dass Bevölkerungen ungeschützt bleiben, weil es nicht einen Diktator sondern eine Handvoll gibt, die sich in einem "Bürgerkrieg" bekämpfen? Welchen grad der Informationssicherheit braucht es, um ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu begründen?
Usw

Verstoß gegen die Menschlichkeit?

Es stellt sich für mich immer wieder die elementare Frage, inwieweit Globalisierung nicht nur Rechte (für die westliche Welt), sondern auch Pflichten mit sich bringt. Kann es denn wirklich sein, dass es auf der einen Seite vollkommen legitim ist, despotische Regime jahrelang zu unterstützen, wir aber nicht müde werden uns auf Gesetze zu berufen, sobald es dort zu offenen Konflikten kommt. Dies erscheint wie eine perfide Doppelmoral, um sich aus der Verantwortung zu stehlen.

Letztenendes steht über jedem Gesetz das eigene Gewissen, das sollte, auch vor dem Hintergrund der jüngsten deutschen Vergangenheit, nicht vergessen werden.

Zum Thema Unterstützung
http://www.tagesspiegel.d...

Während ich die Diskussion an dieser Stelle....

....ob Bush ein Kriegsverbrecher wäre nicht führen will*), will ich darauf aufmerksam machen, dass es darin sehr unterschiedliche Meinungen gibt und die von Ihnen vertretene Anschauung keineswegs auf rechtlich klare Interpretationen ruht. Man kann sehr robust argumentieren, dass seine Handlungen nach den entsprechenden internationalen Vereinbarungen in Ordnung und sogar notwendig waren unter seinem Mandat.

So ist die Behauptung, er wäre Verbrecher, eine üble Nachrede im deutschen Sinne des Wortes. Auch ist diskutierbar, ob solche Äußerungen eine Störung der öffentlichen Ordnung vorbereiten. So gesehen, wäre ein Anfangsverdacht vertretbar und müsste in einem Rechtsstaat aufgegriffen werden. Im Falle Rechtsradikaler tut es dies oft.

Natürlich entspricht Ihre Meinung dem Paradigma Ihrer Umgebung, dem Einzelne sich nur schlecht entziehen können. Das erklärt Ihr Verhalten, rechtfertigt es aber nicht.

*)Das können wir an geeigneter Stelle allerdings gerne.

richtig lesen,

ich habe in der Möglichkeitsform geschrieben.

Sie schreiben:

So gesehen, wäre ein Anfangsverdacht vertretbar und müsste in einem Rechtsstaat aufgegriffen werden.

Wenn Sie in meiner Äußerung eine Überschreitung der Meinungsfreiheit sehen, muss ich Sie als Gefahr für die freiheitlich deokratisch Grundordnung ansehen, denn das bisschen Freiheit wollen Sie noch einschränken. Ich bin echt empört.

Sie schreiben:
Natürlich entspricht Ihre Meinung dem Paradigma Ihrer Umgebung, dem Einzelne sich nur schlecht entziehen können.

Ähem, ich bin nicht politisch organisiert, brauche mich keiner Umgebung entziehen.

Ihr Standpunkt ist nach heutigen internationalen....

....Verträgen legitim. Einmischungen sind hiernach in innere Angelegenheiten anderer Mitglieder der UNO unerlaubt, wenn die Sicherheit eines anderen Landes nicht gefährdet ist.

Während diese Vereinbarung eine gute Antwort auf die Erfahrungen mit dem Ausbruch von WWI zu sein schienen, gibt es gute Gründe anzunehmen, dass sie in einer multipolaren Situation nicht genügen, um internationale Sicherheit zu sichern. Analysen scheinen die Vermutung nahe zu legen, dass die Ordnung, wie sie durch die Charta der UNO formuliert ist große Schwächen hat, die zu Instabilität führen und einen großen Krieg in diesem Jahrhundert wahrscheinlich machen.

Es sind diese Überlegungen, die es erforderlich scheinen lassen die Welt Ordnungspolitik zu überarbeiten und auf eine andere Basis zu stellen. Hiernach wäre ua ein Rechtsrahmen notwendig, der das die Sicherheit des Individuum zur Grundlage macht und nicht wie jetzt die nationale Sicherheit der Mitgliedsstaaten. Kontraintuitiv scheint gerade die Nichteinmischung verbunden mit der Nicht-Allgemeinheit der Anwendung der Verträge besonders gefährliche Implikationen zu haben.

Eine Änderung der Ordnungssystematik entspräche der Erfahrung bei der Herausbildung der Nationalstaaten wie Deutschland. Hier ist auch nicht mehr die Grafschaft oder die Stadt die Schutz würdige Einheit sondern das "Gemeinwohl" oder in entwickelten Rechtsstaaten das Individuum.

"Wenn Sie in meiner Äußerung eine Überschreitung der....

.... Meinungsfreiheit sehen, muss ich Sie als Gefahr für die freiheitlich deokratisch Grundordnung ansehen,...."

Oh! Ich bin hierin unbedingt Ihrer Meinung. Das Gesetz ist viel zu restriktiv und untergräbt die Meinungsfreiheit und Stabilität der Demokratie. Das gilt in gleicher Weise für die Paragraphen zur Hetze oder Sittenwidrigkeit. Nur ist eine definitorische Grundvoraussetzung des Rechtsstaates die allgemeine Anwendung der Gesetze (auch wo diese Gesetze Einem kontraproduktiv scheinen).

Nach dem Gesetz des Landes ist es aber ein Strafrechtstatbestand jemanden als Verbrecher zu bezeichnen, bevor er verurteilt wurde. So darf man nur mit Worten wie "mutmaßlich" operieren. So viel Zeit muss sein. ;)

@bitte bleiben sie sachlich, #2

bitte bleiben sachlich...

Bush junior hat jüngst eine Reise in die Schweiz abgeblasen, weil er offenbar Angst hatte, dass er dort verhaftet wird.
Auch in den USA gibt es Anwälte, die ihn gern anklagen würden wegen Mordes, nur kommt es leider zu keinem Verfahren dort,
woran das wohl liegen mag ??

The Prosedution for G.W.Bush for Murder:
http://www.youtube.com/wa...

gms

Unterschiede

Bush hat weniger Iraker auf dem Gewissen, als Saddam Hussein, der sogar Giftgas gegen seine eigene Bevölkerung einsetzen liess. Die 500.000 Zivilopfer im Irak nach 2002 sind nur zum kleineren Teil durch amerikanische Truppen getötet worden. Al Quaida usw haben viel schlimmer gewuetet. Und um manchen toten Iraker wie Husseins Söhne ist er wirklich nicht so schade.

abgereichertes uran

haben sie mal was davon gehoert , dass die us armee ( auch die nato alliierten) uranmunition verschiesst? daran sterben nach dem krieg noch ein paar tausend jahre lang die menschen zu millionen. die entsprechendne dokumente zum irak , afgahnistan, den kosovo etc sind laengst zugaenglich , wenn man sie wahrnehmen will.

dies nur zu ihrem versuch irgend etwas mit der agressivitaet , radikalitaet, und unmenschlichkeit der westlichen militaer interventionen zu vergleichen.

Unkenntins

Die Forschungsergebnisse wurden leider z.T. erst nach dem Irakkrieg veröffentlicht. Die Amis wussten nichts vom Ausmass der Gefährlichkeit der Uranmunition. Auch eigene Soldaten sind zu Schaden gekommen. Man kann eher von Dummheit und Sorglosigkeit sprechen, als von Unmenschlichkeit. Unmenschlichkeit setzt böse Absicht voraus. An böse Absicht glaube ich in diesem Fall nicht. Das Uran wurde, deshalb ausgewählt, weil damit Panzerwände kinderleicht durchschlagen werden. Eine primär böse Absicht kann ich nicht erkennen.

Gaddafi

Während Briten und Franzosen schon von Flugverbotszone sprechen, halten sich die deutschen noch zurueck. Dabei wäre es gerade fuer Deutschland wichtig Gaddafi bei der Niederschlagung des Al Quaida Aufstandes zu helfen. Gaddafi war immer ein treuer Geschäftspartner Deutschlands, deutsche Unternehmen haben Mrd an Gewinnen in Libyen eingefahren. Jetzt, wo der alte Freund in der Klemme ist möchte plötzlich keiner was von einer Flugverbotszone wissen.

@iDog

"haben sie mal was davon gehoert , dass die us armee ( auch die nato alliierten) uranmunition verschiesst? ...

dies nur zu ihrem versuch irgend etwas mit der agressivitaet , radikalitaet, und unmenschlichkeit der westlichen militaer interventionen zu vergleichen."

Die folgenden 21 Staaten bestätigen offiziell, dass sie panzerbrechende Uranmunition in den Arsenalen ihrer Streitkräfte haben:

USA, Russland, Großbritannien, Volksrepublik China, Schweden, Niederlande, Griechenland, Frankreich, Kroatien, Bosnien, Türkei, Ägypten, Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait, Israel, Saudi-Arabien, Irak, Pakistan, Thailand, Südkorea, Japan.

Etliche weitere Staaten sollen ebenfalls panzerbrechende Uranmunition besitzen, ohne dies offiziell zu bestätigen.
Dazu zählen u.A. Brasilien, Indien und Südafrika.

Laut mehrerer Studien von WHO und IAEO liegt keine besondere Gefährdung durch Reste von eingesetzter Uranmunition vor.
Im WHO guidance on exposure to depleted uranium heißt es explizit, dass keine Studie eine Verbindung zwischen Kontakt mit abgereichertem Uran und dem Auftreten von Krebs oder angeborenen Defekten finden konnte (No study has established a link between exposure to DU and the onset of cancers or congenital abnormalities.).

Pseudowissenschaftliche Greuelberichte über "westliche" Uranmunition stammen hauptsächlich von der "Friedensorganisation" IPPNW, die selbst eng mit Gaddafis antiwestlichen Terrorregime verbunden sein soll.

Abgereichertes Uran.

Zitat rms_titanic:

"Laut mehrerer Studien von WHO und IAEO liegt keine besondere Gefährdung durch Reste von eingesetzter Uranmunition vor.
Im WHO guidance on exposure to depleted uranium heißt es explizit, dass keine Studie eine Verbindung zwischen Kontakt mit abgereichertem Uran und dem Auftreten von Krebs oder angeborenen Defekten finden konnte (No study has established a link between exposure to DU and the onset of cancers or congenital abnormalities.).

Pseudowissenschaftliche Greuelberichte über "westliche" Uranmunition stammen hauptsächlich von der "Friedensorganisation" IPPNW, die selbst eng mit Gaddafis antiwestlichen Terrorregime verbunden sein soll."

Schnaufen Sie das Zeug ruhig ein. Stärkt die Abwehrkräfte.

Irak darf hier nicht mit der libyschen Situation....

...verglichen werden, weil die Bevölkerung eine offene Denkweise zu Irak tabuisiert. Da gibt es ein Paradigma und sie ist sakrosankt. Das ist bedauerlich, weil man sich einer sehr interessanten Analysemöglichkeit vergibt. Immerhin kann man an diesem Fall sehen, wie schwierig es ist zu bestimmen, ob und wann man in die "inneren Angelegenheiten" eines Landes eingreifen darf oder soll, welche Eigenschaften geheimdienstliche Informationen haben und welche Robustheit sie haben sollten, um eine unmittelbare Gefahr annehmen zu dürfen, welchen Einfluss die Aktivität Unbeteiligter wie Schröder auf die Entwicklung hin zum Krieg haben, welche Verantwortung solche Drittpersonen haben für diese Entwicklung uvm.

Nun beginnt man diese Fragen aufzunehmen, weil das Land zunehmend gezwungen ist Verantwortung für internationale Sicherheit zu übernehmen. Man beginnt festzustellen, dass die bisher gewählten (moralischen und andere) Positionen dysfunktional sind, wenn man Verantwortung trägt. Dabei nimmt man aber neue Situationen zum lernen und vermeidet solche Lehrbeispiele wie Irak vermutlich, weil man weiß, wie dubios das eigene Handeln war.

naivitaet oder polemik?

sie irren sich - seit spaetestens dem ersten irak krieg ist das alles hinlaenglich bekannt , und zwar wurde es initial durch geschaedigte GIs bekannt gemacht , welche vergeblich um eine staatliche hilfe kaempften bei der behandlung iherer eignen verseuchung. diese GIs - ja die waren vielleicht naiv und unkritisch, aber nicht die leute, die den einsatz dieser waffen befohlen haben und die diese waffen verkaufen wollen, und die auch die schaedigung der eignen bevölkerung billigend in kauf genommen haben mal abgesehen von den millionen opfern in den kriegsgebieten. und dann fragen sie sich bitte mal warum diese theme tabustufe 1 hat.

wer mir erzaehlen will , das der einsatz von uran als waffe aus unkenntnis erfolgt, hat sich nicht bemüht auch nur "irgendetwas" zu verstehen. die gefaehrlichkeit der radiaktivitaete ist seit langem bekannt , und auch dass abgereichertes uran höchst gefaehrlich ist , denn sonst haetten wir kein problem mit den nuklearen abfaellen aus den atomkraftwerken !

ich bitte sie also zu vermeiden hier ihre plumpe polemik unter dem etikett naivitaet zu verbreiten.

polemik der verallgemeinerung ?

sie wollen was beweisen? ist nicht gefaehrlich weil es alle haben? traurig ist es , dass alle sich diesen mist andrehen lassen oder selber herstellen, fakt ist aber , dass hauptsaechlich die USA und UK es benutzen - mitunter vielleicht der ein oder andere natoalliierte, die anderen haben es, nutzen es aber nicht, denn sie führen keinen krieg. sie wollen ja sicher auch nicht behaupten, dass zb die atombombe nicht gefaehlich ist oder nicht zu verurteilen waere, nur weil mehrere nationen sie besitzen, oder ? bleiben sie also bitte bei den realitaten anstatt zu polemisiern.

bitte stellen sie also ordentliche quellen ein und verzichten sie auf plumpe behauptungen. die gefaehrlichkeit dieser waffen sind so weit , wie im kommentar weiter oben schon bemerkt, von sehr aussagestarken betroffenenorganisationen der irak II verteranen in den USA selber belegt , sodass ich sie wie ihren vorredner nur als entweder dogmatiker und abwiegler bezeichenen kann oder als naiven , opportunen oder simpel gebrainwaschten glaubigen des imperialen machtanspruchs.

http://www.ivaw.org/resou...

http://www.veteranstoday....

http://www.cadu.org.uk/in...

Wenn es stimmt das Libyen in einen Buergerkrieg rutscht,

dann muessen westliche Regierungen darueber nachdenken welchen Anteil sie haben.
Gadhafi hat gesehen was mit Diktatoren geschieht. Saddam Hussein wurde auf einem Schauprozess verurteilt - das Todesurteil stand schon vorher fest- und dann unter US -Aufsicht gehaengt.
Warum soll er aufgeben oder sogar sein Land verlassen. Es kann sein das er verwirrt ist aber bloed ist er offensichtlich nicht.
Der Westen muss sich entscheiden ob es ihm wichtiger ist einem angeblich unschuldiges Volk beizustehen oder einen Diktator zu fangen.Beides zur selbnen Zeit scheint nicht zu funktionieren.

Der Krieg des despotischen Gaddafi-Regimes ...

... gegen das eigene rebellierende Volk, ist kein "Bürgerkrieg", sondern ein Krieg gegen die eigenen Bürger!

Das ein beträchtlicher Teil der Gaddafi-Marodeure aus nichtlybischen Söldnern besteht, spricht ebenfalls gegen einen klassischen Bürgerkrieg.

Man fällt m.E. auf das machtpolitische Kalkül von Gaddafi und seinen Verbündeten (wie Hugo Chavez) herein, wenn man leichtfertig deren Sprachgebrauch vom angeblichen "Bürgerkrieg" übernimmt. Denn damit soll nur die Rettung des wankenden und in die Enge getriebenen Gaddafi-Regimes vorbereitet werden, durch eine mittels Terror und Massakern erzwungene gewaltsame Teilung Lybiens, propagandistisch getarnt als vermeindliche "Friedenslösung".