Annäherung in Palästina Gespräche, die Israel nützen können
Die radikale Hamas im Gaza-Streifen will mit der Fatah-Bewegung paktieren. Israels Premier grollt. Doch er übersieht die Chancen, die das birgt. Ein Kommentar
© MOHAMMED ABED/AFP/Getty Images
Ein Händler in Gaza-Stadt freut sich über die inner-palästinensischen Gespräche: Auf dem Poster links Ismail Haniya (Hamas) und rechts Mahmud Abbas (Fatah)
Warum droht Israel mit Fehde und Streit, wenn die Palästinenser sich versöhnen? Soeben hat die säkulare Fatah mit Hauptquartier in Ramallah sich mit der islamistischen Hamas in Gaza verständigt, Gefangene auszutauschen und wieder mit einander zu reden, auch über eine gemeinsame Regierung ihrer geteilten Heimat.
Der israelische Premier Benjamin Netanjahu fordert die Palästinensische Autonomiebehörde nun ultimativ auf, sich zu entscheiden: "Entweder Frieden mit Israel oder mit der Hamas!" Außenminister Avigdor Lieberman droht gar mit einem "riesigen Arsenal von Mitteln", mit dem Israel gegen die Autonomiebehörde vorgehen könne. Klingt hässlich, doch das zeichnet Politik in Nahost meist aus. Ist es wenigstens gute hässliche Politik, nützt sie Israel?
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Netanjahu fürchtet, dass sich die Palästinenser bei einer Einigung zwischen Fatah und Hamas radikalisieren würden. Dass ihre Forderungen an Israel unerfüllbar und ihre Bereitschaft zur Gewalt steigen würden. Der Beweis für diese Annahme steht jedoch aus. Als die Palästinenser nach der letzten Wahl 2006 eine Einheitsregierung bildeten, flogen wesentlich weniger Katjuscha-Raketen auf Israel als in der Phase nach dem Putsch von Hamas gegen Fatah in Gaza 2007. Gegen die Koalitionsregierung musste Israel keinen Krieg führen, wohl aber gegen die in Gaza regierende Hamas 2009. Hamas allein im Haus scheint ein größeres Problem zu sein als in einer Wohngemeinschaft mit der Fatah.
Blicken wir auf die Chancen. Es kommt nicht aus heiterem Himmel, dass arabische Regierungen von Ägypten über Qatar und Saudi-Arabien, auch die Türken, seit Jahren versuchen, die Palästinenser auszusöhnen. Sie wissen genau, dass Hamas immer dann besonders radikal agierte, wenn die Partei neben Israel auch noch gegen die Fatah kämpfte. Jede kleinste Vereinbarung zwischen Israel und der Autonomiebehörde wurde sofort aus Gaza torpediert. Nur eine Koalition der beiden führenden Palästinensergruppen hätte ausreichend Legitimität, mit Israel Frieden zu schließen.
Deshalb bemühten sich Araber und Türken so sehr um die Einheitsregierung. Den revolutionären Ägyptern gebührt das Verdienst, die Palästinenser nun auf den Weg dahin gebracht zu haben. Es ist ein steiniger Pfad, Fatah und Hamas können jederzeit steckenbleiben. Aber wenn die gemeinsame Regierung gelingt, hätte auch ein israelischer Premier Grund zur vorsichtigen Freude.
Denn für Israel liegt darin eine neue Möglichkeit zum Ausgleich. Seine Regierung müsste natürlich nicht mit Hamas-Leuten an einem Tisch sitzen. Verhandlungen könnten von Fatah-Politikern geführt werden, die dann am palästinensischen Kabinettstisch versuchen, die Hamas von den Bedingungen zu überzeugen. Eine solche Einigung hätte die Rückendeckung der meisten Palästinenser. Schwierige Sache, zugegeben. Doch hat sie den Charme, noch nicht ausprobiert zu sein.
Was hinreichend getestet wurde, ist der Versuch, mit Mahmud Abbas und seiner Fatah einen Separatfrieden auszuhandeln. Seit seinem Amtsantritt Anfang 2009 hat US-Präsident Obama viel versucht, Israelis und Fatah zu einem Abkommen zu bewegen. Gutes Zureden und Wutausbrüche, Shuttle diplomacy und Handschlaggipfel in Washington, Druck auf Israel und die Palästinenser – alles wurde ausprobiert.
Wie die Palestine Papers uns lehren, hätten die Fatah-Unterhändler in einem Vertrag auf weite Teile von Jerusalem und seiner östlichen (!) Vororte verzichten wollen, sie hätten Siedlungen und Militärpräsenz der Israelis akzeptiert, um nur endlich den eigenen Staat zu bekommen. Diese Verhandlungen scheiterten, weil die Israelis ablehnten. Nun muss Benjamin Netanjahu damit leben, dass die Palästinenser sich neu organisieren, um neu verhandeln zu können.
- Datum 28.04.2011 - 19:54 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 229
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will keinen Palästinenserstaat, weil (und das erwähnt
Hr.Thumann leider nicht) Netanyahu und Lieberman das
Westjordanland als Teil Israels betrachten.
Ihr Ziel ist es (und daran arbeiten sie bewusst und systematisch), durch Ausbau bestehender und neuer
Siedlungen dieses Land für Israel in Besitz zu nehmen.
Hinzu kommt die planmäßig betriebene Verdrängung der
Palästinenser aus Ost-Jerusalem.
Ihr Ziel ist es, das Leben der Palästinenser durch
eine harte Besatzungs-Diktatur so zu erschweren,
das die Palästinenser irgendwann aufgeben.
Ein Blick in die Parteiprogramme von "Likud" und "Unser
Haus Israel" genügt.
Hamas und Fatah fusionieren. Was bedeutet dies? Die zwei staatenähnliche Organisationen werden zu einer. Dies ist soweit gut. Man braucht nicht zwei "Sicherheitsdienste" eine Polizei tut's auch etc...
Wo ist das Problem?
Die aus der ägyptischen Muslimbruderschaft hervorgegangene Hamas ist nicht bereit Israel als Staat anzuerkennen.
Ihr ziel ist es den Staat Israel aufzulösen, da es „islamisches Heimatland“ ist, dass niemals Nicht-Muslimen überlassen werden darf. Für die Eroberung Israels zu kämpfen ist lt. Hamas Pflicht eines jeden Moslem. In der Charta steht, dass es für Palästina keine andere Lösung gibt als den Dschihad. „sogenannte Friedenslösungen und internationale Konferenzen“ stünden „im Widerspruch zu den Prinzipien der islamischen Widerstandsbewegung“ (Artikel 13).
Neueste Zitate zu Israel:
"In dem gemeinsamen Programm gehe es nicht um Verhandlungen mit Israel und auch nicht um die Frage, ob man Israel anerkenne, sagte Machmud Sahar, einer der führenden Hamas-Männer aus Gaza. Die Übergangsregierung werde sich jedenfalls an einem Friedensprozess mit Israel nicht beteiligen können, so Sahar.
..."Die politische Agenda von jedem von uns, Fatah wie Hamas, bleibt bestehen", so Sahar. ... sie glauben an Verhandlungen, wir glauben an den bewaffneten Kampf." (Quelle: Tagesschau.de)
Das mit diesem Hintergrund die Entwicklung aus sicht des Israelischen Staates kritisch ist dürfte wohl auf der Hand liegen. Leider wird dies im obigen Artikel nicht so klar.
[...]
Die aktuelle israelische Regierung
will das "heilige Land" allein für sich,
ist doch klar, oder?
Gruß Max Stockhaus
Anm: Bitte beteiligen Sie sich mit Argumenten und achten Sie auf einen sachlichen Diskussionston. Danke. Die Redaktion/lv
Hamas und Fatah fusionieren. Was bedeutet dies? Die zwei staatenähnliche Organisationen werden zu einer. Dies ist soweit gut. Man braucht nicht zwei "Sicherheitsdienste" eine Polizei tut's auch etc...
Wo ist das Problem?
Die aus der ägyptischen Muslimbruderschaft hervorgegangene Hamas ist nicht bereit Israel als Staat anzuerkennen.
Ihr ziel ist es den Staat Israel aufzulösen, da es „islamisches Heimatland“ ist, dass niemals Nicht-Muslimen überlassen werden darf. Für die Eroberung Israels zu kämpfen ist lt. Hamas Pflicht eines jeden Moslem. In der Charta steht, dass es für Palästina keine andere Lösung gibt als den Dschihad. „sogenannte Friedenslösungen und internationale Konferenzen“ stünden „im Widerspruch zu den Prinzipien der islamischen Widerstandsbewegung“ (Artikel 13).
Neueste Zitate zu Israel:
"In dem gemeinsamen Programm gehe es nicht um Verhandlungen mit Israel und auch nicht um die Frage, ob man Israel anerkenne, sagte Machmud Sahar, einer der führenden Hamas-Männer aus Gaza. Die Übergangsregierung werde sich jedenfalls an einem Friedensprozess mit Israel nicht beteiligen können, so Sahar.
..."Die politische Agenda von jedem von uns, Fatah wie Hamas, bleibt bestehen", so Sahar. ... sie glauben an Verhandlungen, wir glauben an den bewaffneten Kampf." (Quelle: Tagesschau.de)
Das mit diesem Hintergrund die Entwicklung aus sicht des Israelischen Staates kritisch ist dürfte wohl auf der Hand liegen. Leider wird dies im obigen Artikel nicht so klar.
[...]
Die aktuelle israelische Regierung
will das "heilige Land" allein für sich,
ist doch klar, oder?
Gruß Max Stockhaus
Anm: Bitte beteiligen Sie sich mit Argumenten und achten Sie auf einen sachlichen Diskussionston. Danke. Die Redaktion/lv
"Soeben hat die säkulare Fatah mit Hauptquartier in Ramallah sich mit der islamistischen Hamas in Gaza verständigt, Gefangene auszutauschen und wieder mit einander zu reden, auch über eine gemeinsame Regierung ihrer geteilten Heimat."
Und da "grollt" der Israeli? Man könnte es auch "ist tief besorgt" nennen oder "befürchtet das Schlimmste", aber er "grollt" eben. Und die Fatah ist (seit heute?) säkular? Das ist eine Überraschung. Aber Überraschungen gibt es ja seit kurzer Zeit viele in der Region. Fast zeitgleich. Fast wie gleichgeschaltet. Schön, dass die Armen und Unterdrückten wenigstens Internet und Facebook zusammen mit der Armenspeisung auf den Suppenteller gelöffelt kriegen...
"...Und die Fatah ist (seit heute?) säkular? ..."
..., die ihren ideologischen Ursprung in arabisch-sozialistischen Strömungen hat, vieles nachsagen, aber in Frage zu stellen, dass es sich um eine säkulare Bewegung handelt, zeugt schon von einer gehörigen Portion Unkenntnis.
"...Und die Fatah ist (seit heute?) säkular? ..."
..., die ihren ideologischen Ursprung in arabisch-sozialistischen Strömungen hat, vieles nachsagen, aber in Frage zu stellen, dass es sich um eine säkulare Bewegung handelt, zeugt schon von einer gehörigen Portion Unkenntnis.
"...Und die Fatah ist (seit heute?) säkular? ..."
..., die ihren ideologischen Ursprung in arabisch-sozialistischen Strömungen hat, vieles nachsagen, aber in Frage zu stellen, dass es sich um eine säkulare Bewegung handelt, zeugt schon von einer gehörigen Portion Unkenntnis.
mit ihren arabisch Kenntnissen ist es wohl wirkklich nicht weit her. Oder geben sie uns mal die Bedeutug des Wortes Fatah kleiner Tip 48 Sure des Korans oder Vertrag von Hudaybiyyah. Naja ist auch nicht so einfach.
@Thema
Hoffe nicht das wir den Autor an diesen Artikel erinnern müssen, wenn die Araber (den auch Israelis sind wenn man es genau nimmt Palestinenser, das sie in Palestina wohnen) rumjammern nach dem sie wieder einen Krieg angezettelt haben.
...ist das sowas wie die trotzkistische Strömung der hessischen Goldfische? Ach ja Fatah, die säkulare: das heißt, eine Hindu-Frau darf einen Fatah-Mann als Toilettenputzer beschäftigen? Ohne Groll? Schön das...
"in Frage zu stellen, dass es sich um eine säkulare Bewegung handelt, zeugt schon von einer gehörigen Portion Unkenntnis"
Nein, zeugt es nicht. Nur weil das Parteipogramm der Fatah eher nationalistisch ausgerichtet ist (im Gegensatz zu den religiösen Argumentationsmustern bei der Hamas) - ist die Partei nicht säkular. Nur ein Beispiel: Der bewaffnete Arm der Fatah, die "Al Aqsa-Brigaden", besingt in Bekennervideos nicht den säkularen Traum von einem Staat, sondern Allah und die Märtyrer des Islam. Wenn man "sälulare Partei" hört, denkt man an politische Gruppierungen in Europa. Davon ist die Fatah weit entfernt.
"Avi (der ist erst seit 1989 in Israel und war bis dahin angebl. Türsteher in einer Kiewer Disco)"
Da ist ja alles falsch (außer "in Israel"). Lieberman wanderte 1978 nach Israel ein. Und er stammt aus Moldawien (Kiew liegt in der Ukraine). Türsteher wurde er übrigens in Israel, als Nebenjob während des Studiums. Aber das mit dem Studium wird meist "vergessen", denn dass der Mann studiert hat, passt so gar nicht ins gewünschte Bild vom primitivem Rowdy. Ich kann seine politische Einstellung übrigens nicht ausstehen. Trotzdem sollte man als Kritiker wenigstens seine biografischen Daten kennen.
mit ihren arabisch Kenntnissen ist es wohl wirkklich nicht weit her. Oder geben sie uns mal die Bedeutug des Wortes Fatah kleiner Tip 48 Sure des Korans oder Vertrag von Hudaybiyyah. Naja ist auch nicht so einfach.
@Thema
Hoffe nicht das wir den Autor an diesen Artikel erinnern müssen, wenn die Araber (den auch Israelis sind wenn man es genau nimmt Palestinenser, das sie in Palestina wohnen) rumjammern nach dem sie wieder einen Krieg angezettelt haben.
...ist das sowas wie die trotzkistische Strömung der hessischen Goldfische? Ach ja Fatah, die säkulare: das heißt, eine Hindu-Frau darf einen Fatah-Mann als Toilettenputzer beschäftigen? Ohne Groll? Schön das...
"in Frage zu stellen, dass es sich um eine säkulare Bewegung handelt, zeugt schon von einer gehörigen Portion Unkenntnis"
Nein, zeugt es nicht. Nur weil das Parteipogramm der Fatah eher nationalistisch ausgerichtet ist (im Gegensatz zu den religiösen Argumentationsmustern bei der Hamas) - ist die Partei nicht säkular. Nur ein Beispiel: Der bewaffnete Arm der Fatah, die "Al Aqsa-Brigaden", besingt in Bekennervideos nicht den säkularen Traum von einem Staat, sondern Allah und die Märtyrer des Islam. Wenn man "sälulare Partei" hört, denkt man an politische Gruppierungen in Europa. Davon ist die Fatah weit entfernt.
"Avi (der ist erst seit 1989 in Israel und war bis dahin angebl. Türsteher in einer Kiewer Disco)"
Da ist ja alles falsch (außer "in Israel"). Lieberman wanderte 1978 nach Israel ein. Und er stammt aus Moldawien (Kiew liegt in der Ukraine). Türsteher wurde er übrigens in Israel, als Nebenjob während des Studiums. Aber das mit dem Studium wird meist "vergessen", denn dass der Mann studiert hat, passt so gar nicht ins gewünschte Bild vom primitivem Rowdy. Ich kann seine politische Einstellung übrigens nicht ausstehen. Trotzdem sollte man als Kritiker wenigstens seine biografischen Daten kennen.
Die momentanen Entwicklungen nützen Isreal relativ wenig.
Das umjubelte Ägypten unternimmt erste Schritte gegen Jerusalem. Der Iran rückt näher und laut einer Umfrage sind fast 3/4 der Bevölkerung gegen das Friedenabkommen, eine Mehrheit für Scharia, wie eine Regierung unter der Führung der Muslimbrüder ist nun in greifbarer Nähe. Appaus bekommt ihr dafür keinen von mir.
Umtriebe in der Ultrakonservativen sind auch aus Tunesien zu vermelden. Bleibt nur zu hoffen, daß Assad an der Macht bleibt, sonst tut sich von dieser Seite eine weitere Front gegen Israel auf.
Zu den näheren Feinden, weder Hamas noch Fatah sind Israel wirklich geneigt, die einen vielleicht käuflicher als die anderen, aber Frieden.... in weiter Ferne.
Hier hilft nur die eigene Stärke. Wenn man sieht wie in Israel Frau, Mann und Maus bereit sind, bis zum letzten Atemzug ihr Land zu verteigen, nötig dies mir Respekt ab. Die militärische Überlegenheit sichert Israel das Überleben und das ist gut so.
Sie hoffen, dass Assad an der Macht bleibt??? Dieser Mann ist ein eisenharter Diktator und lässt auf das eigene Volk, auf Zivilisten, schiessen! Wenigstens sind Sie so ehrlich und sagen, mit wem Sie sympathisieren.
Übrigens übersehen Sie, wie aggressiv Israel sich im Nahost-Konflikt verhält. Das Land ist in militärischer Hinsicht der Stärkere und spielt diese Karte voll aus. In den besetzten Gebieten findet Terror gegen die Palästinenser statt, nicht mehr und nicht weniger.
Sie hoffen, dass Assad an der Macht bleibt??? Dieser Mann ist ein eisenharter Diktator und lässt auf das eigene Volk, auf Zivilisten, schiessen! Wenigstens sind Sie so ehrlich und sagen, mit wem Sie sympathisieren.
Übrigens übersehen Sie, wie aggressiv Israel sich im Nahost-Konflikt verhält. Das Land ist in militärischer Hinsicht der Stärkere und spielt diese Karte voll aus. In den besetzten Gebieten findet Terror gegen die Palästinenser statt, nicht mehr und nicht weniger.
... ist stimmig, jedoch wird die primäre Einigungsmotivation wohl weniger in der Neujustierung der Verhandlungen mit Israel liegen - die Hoffnung in einen Friedensprozess auf dem unmittelbaren Verhandlungswege dürften die Palästinenser bis auf weiteres längst abgehakt haben - sondern vielmehr in den Bestrebungen, zum Herbst einen palästinensischen Staat in den 67-er-Grenzen auszurufen. Die faktische politische Zweiteilung von Gaza und WJL galt bislang als einer der größten Stolpersteine für dieses Bestreben. Sollte diese Einigung tatsächlich gelingen, würde das die Erfolgsaussichten dieses Vorhabens deutlich erhöhen. Den Palästinensern wünsche ich viel Glück auf diesem riskanten Weg und hoffe, dass sie sich nicht aus der Bahn werfen lassen. Denn eines ist jetzt schon sonnenklar: je näher der September rückt, je aussichtsreicher sich dieser Einigungsprozess etabliert, desto intensiver werden die Sabotageversuche der "friedenswilligen einzigen Demokraten in Nahost" ausfallen.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Zynismus und diskutieren Sie mit sachlichen Argumenten. Danke. Die Redaktion/ew
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Zynismus und diskutieren Sie mit sachlichen Argumenten. Danke. Die Redaktion/ew
mit ihren arabisch Kenntnissen ist es wohl wirkklich nicht weit her. Oder geben sie uns mal die Bedeutug des Wortes Fatah kleiner Tip 48 Sure des Korans oder Vertrag von Hudaybiyyah. Naja ist auch nicht so einfach.
@Thema
Hoffe nicht das wir den Autor an diesen Artikel erinnern müssen, wenn die Araber (den auch Israelis sind wenn man es genau nimmt Palestinenser, das sie in Palestina wohnen) rumjammern nach dem sie wieder einen Krieg angezettelt haben.
Hm,na ja,so kann man es auch sehen
Faktum ist aber,dass es dies Palästineser erst seit 1964 gibt und uns eben doch schon ein paaar Jahrtausende länger.......
Hm,na ja,so kann man es auch sehen
Faktum ist aber,dass es dies Palästineser erst seit 1964 gibt und uns eben doch schon ein paaar Jahrtausende länger.......
...ist das sowas wie die trotzkistische Strömung der hessischen Goldfische? Ach ja Fatah, die säkulare: das heißt, eine Hindu-Frau darf einen Fatah-Mann als Toilettenputzer beschäftigen? Ohne Groll? Schön das...
Haben Sie sich bei Avigdor schon mal als Pressesprecher beworben? Ihre Aussichten diesen Posten zu erhalten scheinen mir enorm wahrscheinlich.
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