Libyen Gadhafi will den Übergang selbst moderieren
Libyens Regierung bietet politische Reformen an. Bedingung: Machthaber Gadhafi müsse bis dahin das Land führen. Die USA haben derweil vorerst ihre Luftangriffe beendet.
© Mahmut Turkia/AFP/Getty Images
Anhänger des libyschen Diktators Gadhafi in Tripolis
Noch am Wochenende lehnte die libysche Führung einen Waffenstillstand mit den Rebellen ab. Dennoch gibt es Anzeichen für Schritte des Regimes, die in die von Aufständischen geforderte Richtung gehen: Die Regierung hat sich zu Wahlen und Reformen bereit erklärt. Allerdings verweigert sie nach wie vor den Rückzug von Diktator Muammar al-Gadhafi. Es könne jedes politische System und jede Veränderung geben, sagte Regierungssprecher Mussa Ibrahim in Tripolis vor Journalisten. Es könne Wahlen geben. Allerdings müsse Gadhafi bis dahin an der Spitze des Landes bleiben, stellte Ibrahim klar. "Das ist unsere Überzeugung."
Gadhafi sei der Garant "für die Einheit des Volkes und der Stämme", führte Ibrahim aus. Er sei sehr wichtig, um jeden Übergang zu einem demokratischen und transparenten Modell anzuführen. Ohnehin habe der Machthaber keine offizielle Position inne, von der er zurücktreten könne. "Er hat eine symbolische Bedeutung für das libysche Volk", sagte Ibrahim. Wie zur Bestätigung meldete die staatliche Nachrichtenagentur Jana, Gadhafi habe sich in der Nacht von Anhängern bejubeln lassen, die zu seinem Bab-al-Asisija-Stützpunkt in Tripolis gekommen seien.
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Ibrahim verbat sich weiterhin eine Einmischung von außen. Niemand könne nach Libyen kommen und den Menschen sagen, sie müssten Gadhafi oder ihr System oder ihre Regierung loswerden, sagte er. "Wer sind Sie, so etwas zu sagen?" Vom Ausland könnten keine Bedingungen gestellt werden, selbst wenn das Land bereit sei, Vorschläge für mehr Demokratie, Transparenz, Pressefreiheit und Kampf gegen die Korruption zu diskutieren. "Entscheiden Sie nicht unsere Zukunft von außen, machen Sie uns Vorschläge für einen Wandel von innen heraus", sagte der Regierungssprecher.
Einigen westlichen Regierungschefs warf Ibrahim vor, Gadhafi aus persönlichem Interesse oder wirtschaftlichen Gründen stürzen zu wollen. Vorwürfe, Gadhafi-Truppen würden Zivilisten angreifen, wies er zurück. "Ich werde nicht hier stehen und für eine Regierung sprechen, die Zivilisten tötet. Was denken Sie, was wir sind – Monster?"
Derweil setzte der libysche Vize-Außenminister Abdul Latif al-Obeidi seine diplomatische Mission im Mittelmeerraum fort. In Ankara traf er den türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu. Der arabische Sender Al Jazeera berichtete, beide Seiten hätten ausgelotet, wie sich das Regime und der Nationale Übergangsrat der Rebellen über eine Lösung verständigen könnten. Die Gadhafi-Regierung wünsche ein schnelles Ende der Kämpfe, hieß es. Offiziell wurden keine Einzelheiten genannt.
Obeidi reiste anschließend weiter nach Malta. In der Hauptstadt Valletta sagte der maltesische Ministerpräsident Lawrence Gonzi dem Vize-Außenminister, dass Gadhafi und seine Familie die Macht abgeben müssten. Bereits am Wochenende hatte Obeidi in Athen den griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou getroffen.
Einem Bericht des US-Senders CNN zufolge sollte diplomatische Offensive der Führung in Tripolis die Idee verbreiten sollte, dass Gadhafis Sohn Saif al-Islam die Macht von seinem Vater übernimmt. Dies müsse aber "graduell" erfolgen und dem älteren Gadhafi einen "respektablen" Abschied von der Macht gewährleisten. CNN bezog sich auf eine nicht näher genannte Quelle aus dem Umkreis Gaddafis.
Die libyschen Rebellen lehnen jede politische Lösung ab, bei der Gadhafi und seine Familie an der Macht bleiben. "Gadhafi und seine Söhne müssen vor jeglicher diplomatischer Lösung abtreten", sagte ein Sprecher des Übergangsrates in Bengasi.
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- Datum 05.04.2011 - 09:34 Uhr
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- Quelle dpa, Reuters, AFP
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Es waere doch gelacht, wenn die Gaddafi-Bande an der Macht bleiben wuerde. Uns sind die Statements der Herren Sarkozy, Obama und Cameron, die eine Beendigung der Gewaltherrschaft in Libyen beinhalteten, noch gut im Gedaechtnis haftend. Die ganze Glaubwuerdigkeit und Durchsetzungsvermoegen der westlichen Maechte stehen auf dem Spiel. Ein Nachlassen der Weltgemeinschaft, insbesondere des Westens innerhalb dieser Gemeinschaft, koennte die Uebrig gebliebenen Diktatoren ermutigen, deren Voelker weiter zu schlachten. Es war ein grosser Fehler der NATO die Mission-Libyen zu ueberlassen. Denn Angriffbeschluesse der NATO muessen einstimmig getroffen werden, da macht die Tuerkei aber nicht mit. Es koennte daher auf militaerische Aktionen einzelner Staaten hinaus laufen. Ob nun solche sporadischen Aktionen die Gaddafi-Bande zum Sturz bringen koennten, mag ich zu bezweifeln. Die Libyer muessen sich daher adaequat bewaffnen (denn wer sich auf andere verlaesst, ist verlassen), um endlich dieses Uebel, das Gaddafi heisst, loszuwerden.
auf diese Weise werden wir Libyen nie einnehmen. Wir haben die besseren Waffen und die Menschenrechte, warum dauert das so lange?
Wenn das so weiter geht, holt sich noch China das Öl vor uns und wir gucken doof in die Röhre.
Mal die Resolution 1973 gelesen, es darf nicht bewaffnet werden.
... muss auch zwischen den Zeilen lesen koennen. Ausserdem haben einige Staaten den neu gegruendeten Rat als einzig legitimer Vertreter des libyischen Volkes anerkannt. Nach dem geltenden internationalen Recht duerfen solche Staaten dem neu gegruendeten Staat Waffen liefern.
auf diese Weise werden wir Libyen nie einnehmen. Wir haben die besseren Waffen und die Menschenrechte, warum dauert das so lange?
Wenn das so weiter geht, holt sich noch China das Öl vor uns und wir gucken doof in die Röhre.
Mal die Resolution 1973 gelesen, es darf nicht bewaffnet werden.
... muss auch zwischen den Zeilen lesen koennen. Ausserdem haben einige Staaten den neu gegruendeten Rat als einzig legitimer Vertreter des libyischen Volkes anerkannt. Nach dem geltenden internationalen Recht duerfen solche Staaten dem neu gegruendeten Staat Waffen liefern.
Was wir wirklich brauchen ist ein Mittelsmann, der unvoreingenommen beide Seiten zusammenbringt. Die Libyschen Rebellen sind keineswegs die Vetreter der libyschen Bevölkerung und Gaddhafi ist es genauso wenig.
Aber es gibt keine unabhängige Instanz, die berichtet was das libysche Volk denn wirklich möchte. Doch genau das muss erstmal öffentlich gemacht werden bevor es Lösungen geben kann.
Die Türkei ist hier auf dem richtigen Weg und ich hoffe andere Staaten werden ihrem Vorbild folgen.
Ich bezweifel aber inzwischen stark, dass es die Nato Allianz überhaupt interessiert was das libysche Volk gerne hätte. Die Rebellen haben den Partnern der Allianz ja schon Zugang zum Öl versprochen, der Rest ist doch völlig schnuppe.
Wohl aus Hegemonieueberlegungen im nahen Osten, versucht die Tuerkei, nachdem sie in der Vermittlung zwischen Israel und Syrien klaeglisch gescheitert ist, zwischen der Gaddafi-Bande und dem libyischen Volk zu vermitteln. Um Freiheit, Demokratie und Menschenrechte geht's den Tuerken nicht. Wahrscheinlich waeren sie bereit einen Pakt mit dem Teufel zu schliessen, um deren Hegemoniebestrebungen realisieren zu koennen.
Ja, die Gaddafi-Bande muss weg, damit man endlich das hochwertige oel an Zahlungskraeftige Kunden verkaufen kann, schliesslich warten die armen Libyer seit vierzig Jahren so gut zu leben wie die Golf-Araber.
Wohl aus Hegemonieueberlegungen im nahen Osten, versucht die Tuerkei, nachdem sie in der Vermittlung zwischen Israel und Syrien klaeglisch gescheitert ist, zwischen der Gaddafi-Bande und dem libyischen Volk zu vermitteln. Um Freiheit, Demokratie und Menschenrechte geht's den Tuerken nicht. Wahrscheinlich waeren sie bereit einen Pakt mit dem Teufel zu schliessen, um deren Hegemoniebestrebungen realisieren zu koennen.
Ja, die Gaddafi-Bande muss weg, damit man endlich das hochwertige oel an Zahlungskraeftige Kunden verkaufen kann, schliesslich warten die armen Libyer seit vierzig Jahren so gut zu leben wie die Golf-Araber.
Er sagt tatsächlich: "Ich werde nicht hier stehen und für eine Regierung sprechen, die Zivilisten tötet. Was denken Sie, was wir sind - Monster?"
Ups, da muss man erst einmal schlucken. Denn die Angehörigen der Opfer in Tripolis, in As Sawija, in Misurata, in Zintan, in Bengasi, wo Gaddafi-Milizen gezielt Terror unter der Zivilbevölkerung verbreitet haben oder immer noch verbreiten, werden sagen: "Ja."
Und die "ausländischen Mächte", die da am Werk sind, hätten im Prinzip ja nichts gegen eine Beibehaltung von Teilen des Gaddafi-Clans als Stabilitäts-Garant; nur die Libyer selbst sind strikt dagegen (zumindest alle, die man befragen kann, ohne Stasi-Leute des Gaddafi-Regimes neben sich zu haben).
Welche Forsaumfrage liegt Ihnen denn vor! Haben Sie einen Link, würde mich freuen.
Welche Forsaumfrage liegt Ihnen denn vor! Haben Sie einen Link, würde mich freuen.
sollte man sinnvollerweise klare Ziele haben und auch die Mittel, diese Ziele durchzusetzen.
Ist das eigentliche Ziel jetzt Massaker an der -Zivilbevölkerung zu verhindern
-Gaddafi zu stürzen
-eine willfährigere libysche Regierung
-eine völlig Umstrukturierung der libyschen Gesellschaft
-Sarkozy als führenden Staatsmann Europas darzustellen
-ein innenpolitisches Absichern der Cameron-Regierung
-ein Gemisch aus allem
oder was genau?
Erst wenn das klar ist, kann man sich überlegen, welche Mittel man dafür braucht und ob man soviel auch einsetzen will und kann.
Wer den Schutz der Zivilbevölkerung wirklich will, muß sofort die Kampfhandlungen einstellen, insbesondere, weil von den "Willigen" oder der NATO panzerbrechende Uran-Munition verwendet wird.
Hier eine Aussage des Umweltphysikers Rokke und Direktors einer Expertengruppe des Pentagon :
"Die Apaches und die A-10 feuern in jeder Minute Tausende Urangeschosse ab. Jedes Geschoss enthält rund ein halbes Pfund Uran-238. Wir bekämpfen die Serben, damit die vertriebenen Kosovaren zurückkehren können. Aber wie sollen die Kosovaren in diese Gegend zurückkehren können, in eine radioaktive Wüste, wo ihr Land, ihre Städte mit Urangeschossen übersät sind?"
In Libyen geschieht desgleichen, deshalb Schluß mit diesem Krieg, und zwar für beide Seiten, und an den Verhandlungstisch.
Die westlichen Allierten verwenden seit 20 Jahren schmutzige Munition in muslimischen Gebieten. Die Frage ist, ob sie sie auch zB gegen Nordiren oder Basken einsetzen würden. Faktisch sieht es so aus, daß alles getan wird, möglichst große Teile der muslimischen Bevölkerung weltweit abgereichertem Uran auszusetzen. Auf de.rian.ru ist gerade wieder ein Kind auf einem abgeschossenen Panzer zu sehen. Die strahlen noch nach Jahren 20.000 fach stärker als die unbelastete Natur. D.h. dieses Kind wird möglicherweise erkranken oder behinderte Nachfahren bekommen. Es trifft natürlich die lebhaftesten, also die die auf die Panzer klettern. Aber das Uran wird beim Einschlag pulverisiert und mit dem Wind in der Umgebung verteilt. Es kann eingeatmet werden. Absicht seitens der Westmächte kann man kaum ausschließen, die wissen doch was sie dort verschießen.
Bitte bleiben Sie beim konkrete Thema. Danke. Die Redaktion/er
Mir stellen sich hier zwei Fragen:
-Auf welche Waffen bezieht sich die Aussage des Physikers?
-Werden diese jetzt auch von den Streitkräften eingesetzt?
Haben Sie dazu Informationen?
Hier ein Link :
http://info.kopp-verlag.d...
Die westlichen Allierten verwenden seit 20 Jahren schmutzige Munition in muslimischen Gebieten. Die Frage ist, ob sie sie auch zB gegen Nordiren oder Basken einsetzen würden. Faktisch sieht es so aus, daß alles getan wird, möglichst große Teile der muslimischen Bevölkerung weltweit abgereichertem Uran auszusetzen. Auf de.rian.ru ist gerade wieder ein Kind auf einem abgeschossenen Panzer zu sehen. Die strahlen noch nach Jahren 20.000 fach stärker als die unbelastete Natur. D.h. dieses Kind wird möglicherweise erkranken oder behinderte Nachfahren bekommen. Es trifft natürlich die lebhaftesten, also die die auf die Panzer klettern. Aber das Uran wird beim Einschlag pulverisiert und mit dem Wind in der Umgebung verteilt. Es kann eingeatmet werden. Absicht seitens der Westmächte kann man kaum ausschließen, die wissen doch was sie dort verschießen.
Bitte bleiben Sie beim konkrete Thema. Danke. Die Redaktion/er
Mir stellen sich hier zwei Fragen:
-Auf welche Waffen bezieht sich die Aussage des Physikers?
-Werden diese jetzt auch von den Streitkräften eingesetzt?
Haben Sie dazu Informationen?
Hier ein Link :
http://info.kopp-verlag.d...
Die Bedeutung Gaddafis für Libyen beruht auf uneingeschränkter Macht mit dazugehörigem Bedrohungspotential nach innen und außen plus uneingeschränktem Zugang zu den Staatseinnahmen (da ist er jetzt ziemlich verschnupft, dass das weniger geworden ist und noch werden soll, aber die Barmittel - siehe Ben Ali - sollen wohl noch reichen).
Ihn jetzt als eine Art libyschen Dalai Lama aufzubauen, Symbofigur für die Einheit des Volkes, ist selbst für Mussa Ibrahim ziemlich gewagt. Kann sich jemand vorstellen, wie ein Dalai Lama tibetische Städte mit Panzern und Kampfflugzeugen angreift?
Mich würde mal interessieren woher sie ihre Informationen über Gaddhafi haben. Sie haben ja anscheinend den vollen Überblick, wer hier wen abschlachtet und warum er das tut.
Mich würde mal interessieren woher sie ihre Informationen über Gaddhafi haben. Sie haben ja anscheinend den vollen Überblick, wer hier wen abschlachtet und warum er das tut.
Mich würde mal interessieren woher sie ihre Informationen über Gaddhafi haben. Sie haben ja anscheinend den vollen Überblick, wer hier wen abschlachtet und warum er das tut.
Natürlich ist es im gesamten Gaddafi-Bereich sehr schwer an Informationen zu kommen. Internet wurde abgeschaltet, damit die ganzen sozialen Netzwerke der Regimegegner und Umgebung nicht mehr funktionieren, damit gibt's auch keine E-Mails oder Skype mehr.
Aber das Telefon geht noch! - Und alle, die sich hier über "Zwiesprech" äußern, sollten erst einmal hören, wie sich zurzeit ein Telefongespräch mit Leuten in Tripolis anhört.
Schlimmer ist es noch für die Kontakte mit Misurata und As Sawija. Seit Gaddafi-Milizen die Städte "befreit" haben wollen, gibt es auch für Libyer keine direkten Kontakte mehr zu diesen Städten; allerdings sind in den letzten Tagen einige wenige ganz fürchterliche Nachrichten nach draußen gelangt, vielleicht kann man hoffen, dass das nur Propaganda war.
Bisher heißt es hier immer, man müsse Gaddafi eine eventuelle Schuld an den Massakern erst einmal nachweisen; eine zynische Forderung, solange er selbst den Informationsfluss steuert.
Inzwischen sollte es andersherum gehen: Er müsste durch Offenlegung der Zustände in den von ihm besetzten Städten seine Unschuld an den Massakern zu beweisen versuchen.
Ceterum censeo...
Natürlich ist es im gesamten Gaddafi-Bereich sehr schwer an Informationen zu kommen. Internet wurde abgeschaltet, damit die ganzen sozialen Netzwerke der Regimegegner und Umgebung nicht mehr funktionieren, damit gibt's auch keine E-Mails oder Skype mehr.
Aber das Telefon geht noch! - Und alle, die sich hier über "Zwiesprech" äußern, sollten erst einmal hören, wie sich zurzeit ein Telefongespräch mit Leuten in Tripolis anhört.
Schlimmer ist es noch für die Kontakte mit Misurata und As Sawija. Seit Gaddafi-Milizen die Städte "befreit" haben wollen, gibt es auch für Libyer keine direkten Kontakte mehr zu diesen Städten; allerdings sind in den letzten Tagen einige wenige ganz fürchterliche Nachrichten nach draußen gelangt, vielleicht kann man hoffen, dass das nur Propaganda war.
Bisher heißt es hier immer, man müsse Gaddafi eine eventuelle Schuld an den Massakern erst einmal nachweisen; eine zynische Forderung, solange er selbst den Informationsfluss steuert.
Inzwischen sollte es andersherum gehen: Er müsste durch Offenlegung der Zustände in den von ihm besetzten Städten seine Unschuld an den Massakern zu beweisen versuchen.
Ceterum censeo...
Die westlichen Allierten verwenden seit 20 Jahren schmutzige Munition in muslimischen Gebieten. Die Frage ist, ob sie sie auch zB gegen Nordiren oder Basken einsetzen würden. Faktisch sieht es so aus, daß alles getan wird, möglichst große Teile der muslimischen Bevölkerung weltweit abgereichertem Uran auszusetzen. Auf de.rian.ru ist gerade wieder ein Kind auf einem abgeschossenen Panzer zu sehen. Die strahlen noch nach Jahren 20.000 fach stärker als die unbelastete Natur. D.h. dieses Kind wird möglicherweise erkranken oder behinderte Nachfahren bekommen. Es trifft natürlich die lebhaftesten, also die die auf die Panzer klettern. Aber das Uran wird beim Einschlag pulverisiert und mit dem Wind in der Umgebung verteilt. Es kann eingeatmet werden. Absicht seitens der Westmächte kann man kaum ausschließen, die wissen doch was sie dort verschießen.
Bitte bleiben Sie beim konkrete Thema. Danke. Die Redaktion/er
dass die Kinder auf Panzern herumspringen. In der tat ist es so, dass Uran als panzerbrechendes Wuchtgeschoss verwender wird. Wenn Sie jetzt noch einen Schritt weiter gehen und darüber nachdenken, über wieviele Panzer die ETA oder dir IRA verfügen, könnte sich Ihnen vielleicht eine neue Perspektive auftun.
[...]
Gekürzt. Bitte diskutieren Sie sachlich zum konkreten Artikelthema. Danke. Die Redaktion/er
dass die Kinder auf Panzern herumspringen. In der tat ist es so, dass Uran als panzerbrechendes Wuchtgeschoss verwender wird. Wenn Sie jetzt noch einen Schritt weiter gehen und darüber nachdenken, über wieviele Panzer die ETA oder dir IRA verfügen, könnte sich Ihnen vielleicht eine neue Perspektive auftun.
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Gekürzt. Bitte diskutieren Sie sachlich zum konkreten Artikelthema. Danke. Die Redaktion/er
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