Sparrede Obama muss gegen die Republikaner ansparen
Der Wahlkampf hat begonnen: Mit scharfen Attacken auf die Republikaner hat US-Präsident Obama seine Sparpläne vorgestellt. Vier Billionen Dollar in zwölf Jahren will er einsparen.
© Mark Wilson/Getty Images
US-Präsident Barack Obama während seiner Sparrede
Wumm, an diesem Mittwoch hat Obama den Präsidentschaftswahlkampf 2012 eröffnet! Und die ersten Fetzen fliegen.
Als "unsozial" beschimpfte der Demokrat die Sparpläne seiner Gegner. Sie stünden für ein anderes Amerika, eines, dass es mit ihm als Präsident nicht geben werde. Postwendend keilten die Republikaner zurück: Obama sei blauäugig und unfähig, das Land durch die schwere Schuldenkrise zu führen.
Vor zehn Tagen waren die Republikaner vorgeprescht und legten ihr Programm für eine strenge Haushaltsdisziplin vor. Doch der Präsident hielt sich vornehm zurück.
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Seit er sich bei der Gesundheitsreform mit eigenen Vorstellungen bis ins Detail einmischte und sich dabei die Finger verbrannte, wartet er lieber ab, lässt die Experten und Abgeordneten miteinander ringen und greift erst ein, wenn ein Kompromiss zu scheitern droht. Am Anfang war ihm vorgeworfen worden, er sei mehr Premier als Präsident, mehr Parteigänger als unparteiischer Vermittler. Er hat sich im vergangenen Jahr umorientiert.
Doch in dieser Rolle kann er nicht stets und ständig verharren. Schon gar nicht als Wahlkämpfer, der 2012 wiedergewählt werden will. Obama musste sich bei diesem amerikanischen Schicksalsthema endlich politisch zu erkennen geben. Die verheerende Haushaltslage, die vielen ungedeckten Schecks auf die Zukunft und die vorlauten Republikaner riefen danach.
Und Obama wagte sich am Mittwoch vor. Weniger mit eigenen bahnbrechenden Vorschlägen, als mit harscher Kritik an seinen Kontrahenten. Während die Republikaner neulich ihre Vorschläge mit vielen Zahlen und Tabellen präsentierten, blieb Obama lieber im Ungefähren.
Würde man einen Preis vergeben, verdienten die Republikaner die Mutmedaille, aber gebührte Obama der Realismuspreis. Mit Sparprogrammen kann man sich eigentlich nur Feinde machen. Selbst hartgesottene Konservative zollen dem Vorschlag der republikanischen Abgeordneten zwar Respekt, halten ihn aber nicht für durchsetzbar.
Rund sechs Billionen Dollar würden die Autoren des Sparkonzepts gerne in den nächsten zwölf Jahren einsparen – und dabei gleichzeitig die Steuerlasten für alle Bürger reduzieren, auch für die reichen Bürger.
Weniger einnehmen, aber gleichzeitig radikal sparen – das geht nur, wenn man das sehr teure Sozialnetz drastisch aufknüpft. Die Sozialversicherung zum Beispiel. Und ebenso Medicare, die Krankenversicherung für Alte. Aber auch Medicaid, die Gesundheitskasse für Arme und Behinderte. Diese drei machen den größten Batzen feststehender Staatsausgaben aus, etwa Zweidrittel des gesamten Haushalts.
Weil auch im Amerika das Durchschnittsalter der Menschen von Jahr zu Jahr steigt und ältere Leute zwangsläufig stärker auf ärztliche Hilfe angewiesen sind, kommt niemand an Einschnitten ins Sozialsystem vorbei. Schließlich steht der amerikanische Staat bereits mit etwa 14 Billionen Dollar in der Kreide.
Im Mai wird die nach dem Gesetz zulässige Verschuldensgrenze von 14,25 Billionen Dollar erreicht. Sollte Amerika kein säumiger Schuldner werden und sich und die Welt nicht in eine weitere Finanzkrise stürzen, muss der mehrheitlich von Republikanern beherrschte Kongress den Schuldendeckel weiter anheben. Darum wird es in den nächsten Wochen gehen. Das wird ein schwerer, komplizierter Streit, und schon jetzt wird klar: Zwei unterschiedliche Visionen Amerikas und seiner Zukunft werden dabei aufeinander prallen.
Zunächst zu den Republikanern, denn schließlich haben sie vorgelegt, wo ihrer Meinung nach der Rotstift angesetzt werden muss. Obamas Rede war in Teilen eine Reaktion darauf. Die Republikaner wollen sich zum Beispiel Medicare vorknüpfen, die Krankenversicherung für Alte: Bisher zahlt immer der Staat die Rechnung, wenn seine wachsende Rentnerschar krank wird. Hier tut sich für den Steuerzahler ein Fass ohne Boden auf. Am liebsten würden die Republikaner Medicare privatisieren, ein wenig subventionieren und Gutscheine austeilen.
Auch bei der Gesundheitsversorgung für die Armen und Behinderten würden sie radikal einsparen. Nach ihrer Vorstellung würde Washington den 50 Einzelstaaten jeweils eine feste Summe überweisen. Damit müssten sie und müssten vor allem die Mühseligen und Beladenen zurechtkommen.
Diese Vorschläge kommen bei der Mehrheit der Amerikaner nicht gut an. Sie würden wahrscheinlich nirgendwo in einem westlichen Wohlfahrtsstaat gut ankommen. Wer will schon auf Leistungen verzichten, vor allem wenn es um die Gesundheitsversorgung geht.
Aber die Vorschläge kommen auch deshalb nicht gut an, weil die Republikaner in ihrem Programm das Gerechtigkeitsmoment ausgeklammert haben. So beharren sie weiter auf der Steuersenkung für Reiche, obwohl gerade sie immer reicher geworden sind, während der Rest sich zum Teil erheblich einschränken musste.
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- Datum 14.04.2011 - 08:29 Uhr
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Sieht man es als Ziel einer Gesellschaftsordnung an, daß möglichst viele möglichst glücklich und gesund sind, dann sorgt man mittels Steuern dafür, daß der Wohlstand soweit nivelliert ist, daß es zwar noch Leistungsanreize gibt, aber niemand so viel hat auf Kosten anderer zu leben.
Sieht man es hingegen als Ziel an, die Eliten glücklich zu machen und den Rest zu vergessen, dann geht man den neoliberalen Weg und erklärt Gesundheitsversorgung für alle für unfinanzierbar.
Und bei der Alternative fügt man dann noch an, dass wir ja sowieso alle sterben müssten. Und wenn das noch nicht langt, faselt man noch von "Survival of the fittest".
...es sei denn Sie meinen die Grundlagen der Entscheidungsstruktur. Es werden nämlich mit eindeutig falschen Aussagen wie: "Aber dieses Argument hat die Realität längst widerlegt. Jobs wurden rar, aber die Reichen immer reicher" Argumente geführt, Meinungen geprägt und Wahlen gewonnen. Da wird eine zwar richtige Korrelation genommen aber dann falsch angewendet.
Es ergibt sich aus einer festgestellten Korrelationen keine zugrunde liegende Kausalität. In diesem Fall ist die Richtung der beschworenen Zusammenhänge sogar vermutlich zT umgekehrt nämlich: Aus der plötzlichen Zunahme von 1,5 Milliarden der weltweit verfüglichen Arbeitskräfte entstand eine Überversorgung an Arbeit und eine Kapitalknappheit. Zwangsläufig stiegen die Preise für Kapital im Verhältnis zu jenen der Arbeit. Das ist soweit Einmaleins und unstrittig.
Das hat mit den Steuern zunächst nichts zu tun. Es sind unabhängige Ereignisse.
Die Steuersenkung generiert aber einen Standortvorteil für Kapital, das dorthin stärker fließt als es dies sonst wäre. Hierdurch reduziert sich die relative Knappheit an diesem Produktionsfaktor gegenüber Arbeit. Der Preis der beiden Faktoren verschiebt sich indem Löhne gestärkt werden. Beim riesigen Überschuss an Arbeiter weltweit genügte die Steuersenkung nicht genügend Kapital in die Region zu locken um das Knappheitsverhältnis so weit zu verändern, dass der Preis für Arbeit stieg. Er fiel lediglich nicht so weit und schnell.
Und bei der Alternative fügt man dann noch an, dass wir ja sowieso alle sterben müssten. Und wenn das noch nicht langt, faselt man noch von "Survival of the fittest".
...es sei denn Sie meinen die Grundlagen der Entscheidungsstruktur. Es werden nämlich mit eindeutig falschen Aussagen wie: "Aber dieses Argument hat die Realität längst widerlegt. Jobs wurden rar, aber die Reichen immer reicher" Argumente geführt, Meinungen geprägt und Wahlen gewonnen. Da wird eine zwar richtige Korrelation genommen aber dann falsch angewendet.
Es ergibt sich aus einer festgestellten Korrelationen keine zugrunde liegende Kausalität. In diesem Fall ist die Richtung der beschworenen Zusammenhänge sogar vermutlich zT umgekehrt nämlich: Aus der plötzlichen Zunahme von 1,5 Milliarden der weltweit verfüglichen Arbeitskräfte entstand eine Überversorgung an Arbeit und eine Kapitalknappheit. Zwangsläufig stiegen die Preise für Kapital im Verhältnis zu jenen der Arbeit. Das ist soweit Einmaleins und unstrittig.
Das hat mit den Steuern zunächst nichts zu tun. Es sind unabhängige Ereignisse.
Die Steuersenkung generiert aber einen Standortvorteil für Kapital, das dorthin stärker fließt als es dies sonst wäre. Hierdurch reduziert sich die relative Knappheit an diesem Produktionsfaktor gegenüber Arbeit. Der Preis der beiden Faktoren verschiebt sich indem Löhne gestärkt werden. Beim riesigen Überschuss an Arbeiter weltweit genügte die Steuersenkung nicht genügend Kapital in die Region zu locken um das Knappheitsverhältnis so weit zu verändern, dass der Preis für Arbeit stieg. Er fiel lediglich nicht so weit und schnell.
er zieht sein land in kriege...er gibt versprechen die er nicht einhalten kann oder will..er lugt wenn er seinen mund aufmacht...
Stimme Ihnen völlig zu: "obama ist wie jeder politiker".
Warum nur haben unsere linken Medien, ganz vorne die ZEIT, Obama aber bis vor kurzem ganz anders verkauft, nämlich als Superheld-Messias-Wundertäter?
Es gibt viele, die das gleich gesagt haben. Versuchen Sie sich an die Unterstellungen zu erinnern, die diejenigen darauf zu hören bekamen. Aber, es war damals schon klar: Er wird an der Realität scheitern. Und das ist nicht die, die viele gern Vermuten. Nicht irgendwelche Lobbyisten, Rassisten usw. Sondern daran, das die Welt rund ist. Die Gesundheitsreform ist nichts anderes als der Zwang sich zu versichern, schließlich kommt das Geld dafür nicht vom Himmel. Leute die auf Ihre Gesundheit achten zahlen das selbe wie Trinker, ... damit wird der Vernünftige bestraft um den Unvernünftigen zu subventionieren.
In unserer Vollkaskogesellschaft ist der Blick auf die Dinge nur inzwischen halt vernebelt. Keiner ahnt, das die 60€/Std. Handwerkerkosten wirklich die Kosten für den Mitarbeiter sind, weil der ja nur vielleicht 14€ davon nach Hause mitnimmt werden bombastische Gewinne vermutet.
Bei den Amis ist das alles viel übersichtlicher.
Stimme Ihnen völlig zu: "obama ist wie jeder politiker".
Warum nur haben unsere linken Medien, ganz vorne die ZEIT, Obama aber bis vor kurzem ganz anders verkauft, nämlich als Superheld-Messias-Wundertäter?
Es gibt viele, die das gleich gesagt haben. Versuchen Sie sich an die Unterstellungen zu erinnern, die diejenigen darauf zu hören bekamen. Aber, es war damals schon klar: Er wird an der Realität scheitern. Und das ist nicht die, die viele gern Vermuten. Nicht irgendwelche Lobbyisten, Rassisten usw. Sondern daran, das die Welt rund ist. Die Gesundheitsreform ist nichts anderes als der Zwang sich zu versichern, schließlich kommt das Geld dafür nicht vom Himmel. Leute die auf Ihre Gesundheit achten zahlen das selbe wie Trinker, ... damit wird der Vernünftige bestraft um den Unvernünftigen zu subventionieren.
In unserer Vollkaskogesellschaft ist der Blick auf die Dinge nur inzwischen halt vernebelt. Keiner ahnt, das die 60€/Std. Handwerkerkosten wirklich die Kosten für den Mitarbeiter sind, weil der ja nur vielleicht 14€ davon nach Hause mitnimmt werden bombastische Gewinne vermutet.
Bei den Amis ist das alles viel übersichtlicher.
Und bei der Alternative fügt man dann noch an, dass wir ja sowieso alle sterben müssten. Und wenn das noch nicht langt, faselt man noch von "Survival of the fittest".
http://www.zerohedge.com/...
http://www.zerohedge.com/...
Stimme Ihnen völlig zu: "obama ist wie jeder politiker".
Warum nur haben unsere linken Medien, ganz vorne die ZEIT, Obama aber bis vor kurzem ganz anders verkauft, nämlich als Superheld-Messias-Wundertäter?
...es sei denn Sie meinen die Grundlagen der Entscheidungsstruktur. Es werden nämlich mit eindeutig falschen Aussagen wie: "Aber dieses Argument hat die Realität längst widerlegt. Jobs wurden rar, aber die Reichen immer reicher" Argumente geführt, Meinungen geprägt und Wahlen gewonnen. Da wird eine zwar richtige Korrelation genommen aber dann falsch angewendet.
Es ergibt sich aus einer festgestellten Korrelationen keine zugrunde liegende Kausalität. In diesem Fall ist die Richtung der beschworenen Zusammenhänge sogar vermutlich zT umgekehrt nämlich: Aus der plötzlichen Zunahme von 1,5 Milliarden der weltweit verfüglichen Arbeitskräfte entstand eine Überversorgung an Arbeit und eine Kapitalknappheit. Zwangsläufig stiegen die Preise für Kapital im Verhältnis zu jenen der Arbeit. Das ist soweit Einmaleins und unstrittig.
Das hat mit den Steuern zunächst nichts zu tun. Es sind unabhängige Ereignisse.
Die Steuersenkung generiert aber einen Standortvorteil für Kapital, das dorthin stärker fließt als es dies sonst wäre. Hierdurch reduziert sich die relative Knappheit an diesem Produktionsfaktor gegenüber Arbeit. Der Preis der beiden Faktoren verschiebt sich indem Löhne gestärkt werden. Beim riesigen Überschuss an Arbeiter weltweit genügte die Steuersenkung nicht genügend Kapital in die Region zu locken um das Knappheitsverhältnis so weit zu verändern, dass der Preis für Arbeit stieg. Er fiel lediglich nicht so weit und schnell.
...na wenn du da mal richtig liegst.
"Aus der plötzlichen Zunahme von 1,5 Milliarden der weltweit verfüglichen Arbeitskräfte entstand eine Überversorgung an Arbeit und eine Kapitalknappheit."
Ja die *Kapitalknappheit* die du erkennst, bemerkt(e) man besonders im Bereich Spekulationsblasen.
Und 1,5 Mrd. Menschen erscheinen nicht *plötzlich*, sie sind Folge der Freihandelspolitik. Und Kapital muss man auch nicht mit Steuersenkungen anlocken. Es wird durch Kredite generiert, man muss nur verhindern, dass es massenweise abfliesst. Was man eben nicht schafft, wenn man keinerlei Kontrolle über die Börsen und Märkte mehr hat.
"Die Steuersenkung generiert aber einen Standortvorteil für Kapital, das dorthin stärker fließt als es dies sonst wäre. Hierdurch reduziert sich die relative Knappheit an diesem Produktionsfaktor gegenüber Arbeit. Der Preis der beiden Faktoren verschiebt sich indem Löhne gestärkt werden."
Neoliberale Heilslehre at its best. Funktioniert leider nicht, weil am Ende gar keine nennenswerten Steuern mehr bezahlt werden, Steuerkonkurrenz nennt man das. Und dann wird über Löhne und Arbeitsbedingungen weiter gedumpt.
Lieber joG, manchmal hast du ja sehr lesenwerte Beiträge, der obige gehört wohl eher nicht dazu. Selbst als Problemanalyse taugt er nur wenig, immerhin ging es den USA bis 2008 vergleichsweise gut. Wie das so plötzlich umkippen kann, kannst du mit deinen Argumenten nicht erklären.
...na wenn du da mal richtig liegst.
"Aus der plötzlichen Zunahme von 1,5 Milliarden der weltweit verfüglichen Arbeitskräfte entstand eine Überversorgung an Arbeit und eine Kapitalknappheit."
Ja die *Kapitalknappheit* die du erkennst, bemerkt(e) man besonders im Bereich Spekulationsblasen.
Und 1,5 Mrd. Menschen erscheinen nicht *plötzlich*, sie sind Folge der Freihandelspolitik. Und Kapital muss man auch nicht mit Steuersenkungen anlocken. Es wird durch Kredite generiert, man muss nur verhindern, dass es massenweise abfliesst. Was man eben nicht schafft, wenn man keinerlei Kontrolle über die Börsen und Märkte mehr hat.
"Die Steuersenkung generiert aber einen Standortvorteil für Kapital, das dorthin stärker fließt als es dies sonst wäre. Hierdurch reduziert sich die relative Knappheit an diesem Produktionsfaktor gegenüber Arbeit. Der Preis der beiden Faktoren verschiebt sich indem Löhne gestärkt werden."
Neoliberale Heilslehre at its best. Funktioniert leider nicht, weil am Ende gar keine nennenswerten Steuern mehr bezahlt werden, Steuerkonkurrenz nennt man das. Und dann wird über Löhne und Arbeitsbedingungen weiter gedumpt.
Lieber joG, manchmal hast du ja sehr lesenwerte Beiträge, der obige gehört wohl eher nicht dazu. Selbst als Problemanalyse taugt er nur wenig, immerhin ging es den USA bis 2008 vergleichsweise gut. Wie das so plötzlich umkippen kann, kannst du mit deinen Argumenten nicht erklären.
....Obama, der als erster Präsident in einer Wahlkampagne nun wohl eine Milliarde Dollar ausgeben will. Da werden die Republikaner es schwer haben.
Das muss doch fuer ein Riesenland wie die USA Zu machen sein.
Vom winzigen Irland mit seinen 2,5 Millionen Haushalten verlangt die EU ein Sparziel von umgekehrt 12 Bill. in 4 Jahren. Die neuen Selbstmordziffern sprechen Baende. Zudem sind die Menschen hier in Irland aufgrund des fehlenden Privatinsolvenzrechts nicht ausreichend vor irrsinnigen Pfaendungen geschuetzt. Betreeungsprogramme fuer erwachsene Behinderte gibt es fast nicht mehr oder nur noch spendenfinanziert - entweder die Familie kuemmert sich darum oder, wenn sie nicht kann, landen die Menschen eben auf Lebenszeit im Zehnbettzimmer in Krankenhaus oder Psychiatrie. Das heisst, wenn sie ueberhaupt ein Bett im Krankenhaus finden. Die ersten Wochen stehen die Rollpritschen mit den Patienten ohnehin auf dem Krankenhauskorridor. Menschen mit chronischen Erkrankungen wie z.B. Mukoviszidose haben inzwischen eine um 10 Jahre geringere Lebenserwartung als im Rest der EU.
Ich glaube nicht, dass man sich in Deutschland wirklich bewusst ist, dass die Wirtschaftskrise nicht nur ein Wort ist, das sich fuer die Bevolkerung schlimmstenfalls in ein bisschen Kurzarbeit zwischendurch uebersetzt. In Laendern wie Portugal oder Irland ist praktisch ueber Nacht der halbe Mittelstand in Armut und Angst abgestuerzt.
... dass wir es hier wieder mit dem uebersetzungsproblem
1 billion - eine Milliarde
2 trillion- eine deutsche Billion
zu tun haben. Schon komeisch - bei allem moeglichen Kleinkram anglifizieren wir alles, aber bei so wichtigen und verwirrenden Zahlen beharren wir auf einen deutschen Sonderweg ;-)
"In Laendern wie Portugal oder Irland ist praktisch ueber Nacht der halbe Mittelstand in Armut und Angst abgestuerzt."
...es ist Wahnsinn. Und so unglaublich dumm. Als ob man irgendwas verbessert, wenn die Bevölkerung keine Arbeit und Perspektive mehr hat. Als ob sie dann die Schulden besser abstottern könnte, Schulden die man eigentlich nie tilgen müsste.
Ich bekomme Depressionen, wenn ich drüber nachdenke.
... dass wir es hier wieder mit dem uebersetzungsproblem
1 billion - eine Milliarde
2 trillion- eine deutsche Billion
zu tun haben. Schon komeisch - bei allem moeglichen Kleinkram anglifizieren wir alles, aber bei so wichtigen und verwirrenden Zahlen beharren wir auf einen deutschen Sonderweg ;-)
"In Laendern wie Portugal oder Irland ist praktisch ueber Nacht der halbe Mittelstand in Armut und Angst abgestuerzt."
...es ist Wahnsinn. Und so unglaublich dumm. Als ob man irgendwas verbessert, wenn die Bevölkerung keine Arbeit und Perspektive mehr hat. Als ob sie dann die Schulden besser abstottern könnte, Schulden die man eigentlich nie tilgen müsste.
Ich bekomme Depressionen, wenn ich drüber nachdenke.
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