Ausländerpolitik Dänemark führt Grenzkontrollen ein
Die dänischen Rechtspopulisten haben eine ihrer Hauptforderungen durchgesetzt: Neue Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze sollen vermeintliche Kriminelle abhalten.
Dänemarks harte Ausländerpolitik bringt fast vergessene Kontrollen an der Grenze zu Deutschland zurück. Der dänische Finanzminister Claus Hjort Frederiksen bestätigte in Kopenhagen, dass sich seine Minderheitsregierung und die rechtspopulistische DVP auf "permanente Grenzkontrollen" geeinigt haben.
Ziel der neuen Kontrollen durch Zöllner sei "die zunehmende grenzüberschreitende Kriminalität", sagte Frederiksen. Justizminister Lars Barfoed sagte, es gehe vornehmlich um Einreisende aus Osteuropa. Dänemark will nach Angaben der Regierung aber weiter Teil des Schengener Raumes bleiben, der eigentlich den freien Grenzübertritt zwischen beteiligten EU- und einigen anderen Ländern garantieren soll.
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Die DVP ist seit zehn Jahren parlamentarische Mehrheitsbeschafferin für die Mitte-Rechts-Regierung in Kopenhagen. Sie hat stets ihre Zustimmung zum Haushalt von Verschärfungen bei der Ausländerpolitik abhängig gemacht. Die Grenzkontrollen konnte sie als Gegenleistung für ihr Ja zu Veränderungen im dänischen Pensionssystem durchsetzen.
Noch sind nicht alle Einzelheiten der neuen Regelungen bekannt. Als sicher gilt, dass Zöllner regelmäßige Kontrollen sowohl bei Einreisenden als auch bei Ausreisenden vornehmen sollen. Geplant sind auch neue technische Überwachungsmittel, etwa zur Erfassung von Fahrzeugkennzeichen.
Unter anderem sollen neue Kontrolleinrichtungen und -gebäude an den wichtigsten Straßenübergängen wie Pattburg (dänisch: Padborg) stehen. Dasselbe ist für die Fährhäfen Rødby und Gedser nach Deutschland sowie Helsingør nach Schweden geplant. Mobile Teams sollen an kleineren Übergängen sowie in Zügen kontrollieren.
Die DVP hatte unter Hinweis auf einreisende Kriminelle und Flüchtlinge verlangt, dass die Grenzübergänge wieder kontrolliert werden. Die auch von Frankreich und Italien geforderte Wiederaufnahme der Grenzkontrollen im Schengen-Raum hatte die DVP-Vorsitzende Pia Kjaersgaard ausdrücklich unterstützt.
In Deutschland stieß die geplante Wiedereinführung der Grenzkontrollen unter anderem bei der Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, SSW, und bei Europabgeordneten auf Kritik.
Die EU-Kommission will sich erst nach ausführlicher und detaillierter Unterrichtung durch die dänische Regierung zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der dänischen Grenze äußern. "Wir möchten gerne ein offizielles Dokument sehen, wir möchten gerne etwas von der Regierung hören", sagte ein Sprecher. Erst dann lasse sich beurteilen, ob der Schritt überhaupt legal sei.
Nach demselben Muster wie bei den Grenzkontrollen hat die DVP seit Ende 2001 unter anderem massive Verschärfungen beim Familiennachzug von Zuwanderern vorgeschlagen, ebenso die Halbierung der Sozialhilfesätze für diese Gruppe und immer neue Hürden für das Erlangen der dänischen Staatsbürgerschaft – und weitgehend durchgesetzt.
Die Bundesregierung reagierte gelassen auf die Initiative Dänemarks. Aus Berliner Regierungskreisen hieß es, allen Anzeichen nach stelle Dänemark das Abkommen über den grenzfreien Schengen-Raum nicht generell infrage.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sprach sich derweil sogar für die Möglichkeit aus, zeitweilig Grenzkontrollen im Schengen-Raum wiedereinzuführen. So könne die Aufnahme neuer Schengen-Mitglieder leichter akzeptiert werden, sagte Friedrich vor einem Sondertreffen der EU-Innenminister in Brüssel.
- Datum 11.05.2011 - 17:44 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP
- Kommentare 112
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Nachher bauen die auch noch eine Lego-Mauer :D
Geht ja echt, was ab da oben. Ob das Spiel oder Ernst ist, muessen wir noch heraus finden.
Geht ja echt, was ab da oben. Ob das Spiel oder Ernst ist, muessen wir noch heraus finden.
Jetzt wird die Europäische Union nicht nur in finanzieller HInsicht zerstört, sondern auch noch die Idee an sich.
Leider! Sie haben Recht!
diese Grenzkontrollen sind eine Weiterführung der auch hier im Forum stattfindenen Anti-Europa-Stimmung. Von Hetze oder Paranoia will ich ja gar nicht reden...
....und Bürokratie die EU mit unverantwortlich unrealistischen Verträgen halbseiden ausbauen lassen. Vielfach waren die Verträge verfassungsmäßig dubios. Volksentscheide wurden umgangen und die Justiz machte mit. Die Wähler haben nicht kontrolliert. Das beflügelte die Macher und sie überzogen. So haben wir ein Desaster, das das gesamte Projekt in Misskredit bringt und das ohne wesentliche Einschnitte in die Souveränität der Nationen kaum zu halten sein wird.
Moin,
ja in der Tat, auch wenn ich mit den Zähnen knirsche, das ich um die teuren Kronen fürchten muß, leider muß ich Ihnen leider recht geben. Genau das dachte ich auch als ich die Nachricht zuerst las.
Das Schiff "Europa" sitzt auf den Felsen, hat Schlagseite und der Klabautermann lugt um die Ecke.
Es rächt sich bitter, dass viel, zu viel von den Regierungen kam, die Völker nicht gefragt wurden und aus Angst vor der totalen Renitenz der ungefragten Völker nie wirklich als letzter Schritt versucht wurde aus einer wirtschaftlichen Union eine politische zu formen. Mit all dem was dazu gehören würde:
1-Gleiche Gesetze (Umwelt, Soziales, Steuern etc.)
2-"One men one vote" (eine luxemburger Stimme ist aber z.B ~ XX so viel mal wert wie eine französische/deutsche/... Stimme)
3-vollkommene(!) Freizügigkeit der Inländer
4-Eine (max. zwei) primäre Verwaltungssprache und das könnte nur englisch sein, weil am einfachsten zu lernen
5-Klare Abgrenzung. Wer nicht drin ist ist draussen. Wer rein will muß sich anpassen (s.o. 1-)
Aber da war die Großmanssucht einiger Politiker vor (z.B. H. Kohl), andere wollten die Vorteile eines gemeinsamen Marktes nutzen ohne eigene (Steuer-)Gesetze anzupassen (z.B. M.Thacher) andere wollten Subventionen abgreifen (in der Tat auch, aber nicht nur, die PIGS).
CU
Pardon, aber eine "Idee" weist sich als Wert an sich nicht allein durch die Tatsache aus, dass sie als Idee besteht.
Ihr Wert bemisst sich am Grad ihrer bodenständigen Realisierbarkeit.
Alles andere ist schöngeistige Augenwischerei.
Exakt so verhält es sich (leider?) mit der "Idee Europas" und einer gemeinsamen Währung...
Leider! Sie haben Recht!
diese Grenzkontrollen sind eine Weiterführung der auch hier im Forum stattfindenen Anti-Europa-Stimmung. Von Hetze oder Paranoia will ich ja gar nicht reden...
....und Bürokratie die EU mit unverantwortlich unrealistischen Verträgen halbseiden ausbauen lassen. Vielfach waren die Verträge verfassungsmäßig dubios. Volksentscheide wurden umgangen und die Justiz machte mit. Die Wähler haben nicht kontrolliert. Das beflügelte die Macher und sie überzogen. So haben wir ein Desaster, das das gesamte Projekt in Misskredit bringt und das ohne wesentliche Einschnitte in die Souveränität der Nationen kaum zu halten sein wird.
Moin,
ja in der Tat, auch wenn ich mit den Zähnen knirsche, das ich um die teuren Kronen fürchten muß, leider muß ich Ihnen leider recht geben. Genau das dachte ich auch als ich die Nachricht zuerst las.
Das Schiff "Europa" sitzt auf den Felsen, hat Schlagseite und der Klabautermann lugt um die Ecke.
Es rächt sich bitter, dass viel, zu viel von den Regierungen kam, die Völker nicht gefragt wurden und aus Angst vor der totalen Renitenz der ungefragten Völker nie wirklich als letzter Schritt versucht wurde aus einer wirtschaftlichen Union eine politische zu formen. Mit all dem was dazu gehören würde:
1-Gleiche Gesetze (Umwelt, Soziales, Steuern etc.)
2-"One men one vote" (eine luxemburger Stimme ist aber z.B ~ XX so viel mal wert wie eine französische/deutsche/... Stimme)
3-vollkommene(!) Freizügigkeit der Inländer
4-Eine (max. zwei) primäre Verwaltungssprache und das könnte nur englisch sein, weil am einfachsten zu lernen
5-Klare Abgrenzung. Wer nicht drin ist ist draussen. Wer rein will muß sich anpassen (s.o. 1-)
Aber da war die Großmanssucht einiger Politiker vor (z.B. H. Kohl), andere wollten die Vorteile eines gemeinsamen Marktes nutzen ohne eigene (Steuer-)Gesetze anzupassen (z.B. M.Thacher) andere wollten Subventionen abgreifen (in der Tat auch, aber nicht nur, die PIGS).
CU
Pardon, aber eine "Idee" weist sich als Wert an sich nicht allein durch die Tatsache aus, dass sie als Idee besteht.
Ihr Wert bemisst sich am Grad ihrer bodenständigen Realisierbarkeit.
Alles andere ist schöngeistige Augenwischerei.
Exakt so verhält es sich (leider?) mit der "Idee Europas" und einer gemeinsamen Währung...
...der erste Schritt zur Selbstzerstörung der EU. Was sagen denn die EU Kommissare dazu und natürlich die Parlamentarier in Brüssel? Muss ja wohl alles Rechtens sein, sonst hätte man schon was gehört.
Natürlich hat jedes Land die Möglichkeit seine Kontrollen auf seinem Territorium durchzuführen und dazu gehört auch die Seite der Grenze von Dänemark. Nur muss man das so deutlich machen. Das Problem muss schon sehr groß geworden sein, wenn die nationalen Befindlichkeiten eine solche Regierung und diese Entscheidungen hervor bringen.
Na ja, das Problem ist ja nicht neu und trägt den Namen Pia Kjærsgaard. Da sind die Dänen selber schuld, wenn einer derart paranoiden und rückwärtsgewandten Politik durch das Votum eines beachtlichen Teils der Bevölkerung Vorschub leisten.
Mich ärgert das Ganze besonders, weil ich diese Grenze sehr häufig passieren muss und diesen Blödsinn auch noch mit meiner täglichen Arbeit mitfinanzieren muss.
Erfreulich immerhin, dass der SSW dieses Vorhaben kritisiert. Well done, Anke! ;-)
... ist die EU da doch nicht. Zwar greift Dänemark hier in einen bestehenden Vertrag ein, die EU hat jedoch eine Gewisse "Vorlaufzeit", um darauf zu reagieren. Ggf. wird ein Urteil des EuGH diese Regelung wieder in Frage stellen. Doch bis es dazu kommt können Monate vergehen.
Na ja, das Problem ist ja nicht neu und trägt den Namen Pia Kjærsgaard. Da sind die Dänen selber schuld, wenn einer derart paranoiden und rückwärtsgewandten Politik durch das Votum eines beachtlichen Teils der Bevölkerung Vorschub leisten.
Mich ärgert das Ganze besonders, weil ich diese Grenze sehr häufig passieren muss und diesen Blödsinn auch noch mit meiner täglichen Arbeit mitfinanzieren muss.
Erfreulich immerhin, dass der SSW dieses Vorhaben kritisiert. Well done, Anke! ;-)
... ist die EU da doch nicht. Zwar greift Dänemark hier in einen bestehenden Vertrag ein, die EU hat jedoch eine Gewisse "Vorlaufzeit", um darauf zu reagieren. Ggf. wird ein Urteil des EuGH diese Regelung wieder in Frage stellen. Doch bis es dazu kommt können Monate vergehen.
Warum nicht eine Grenze zwichen Lothringen und Elsass oder Saarland und RheinlandPflaz? Vielen Dank Herr Sarkozy!!!
Die Länder die nicht zu schengen und der euro zugehören, sollten eifach aus der EU oder .....?
Peter aus Frankreich
Endlich ein Land das an sich denkt und nicht allen Gefallen muss.
herrscht und siegt, da gibt es keine Zukunft. Ein Land, das nur an sich denkt kann auch kein Teil der EU sein... Dänemark hat weder großartig wirtschaftliche Probleme noch eine überdurchschnittliche Kriminalitätsrate. Hier haben sich ein paar Rechtspopulisten mit billigen Phrasen an die Macht gehievt bzw. hieven lassen. Wie der österreichische Phaeton Fahrer...
"Vernünftig" hat 29 Kommentare bis hierher. Wir in Deutschland wollen auch eine Grenze. Nein Mauer. Drinnen sind wir. (ich hätte jetzt auch das Sinngleiche mit denen von außerhalb dieser zukünftigen Mauer schreiben können, aber dieser Ausspruch wäre historisch belastet gewesen). "Ich finde, dass alle Deutschen aufgrund ihrer Herkunft viel besser sind als alle Nicht-Deutschen."
Ist das die Message der Zustimmung zu diesem Kommentar? Und wenn nicht, glauben Sie, dass das ein Immigrant trennen kann, bzw. will? Und bezwecken sie damit nicht genau das, wogegen sie ja eigentlich angehen wollen?
herrscht und siegt, da gibt es keine Zukunft. Ein Land, das nur an sich denkt kann auch kein Teil der EU sein... Dänemark hat weder großartig wirtschaftliche Probleme noch eine überdurchschnittliche Kriminalitätsrate. Hier haben sich ein paar Rechtspopulisten mit billigen Phrasen an die Macht gehievt bzw. hieven lassen. Wie der österreichische Phaeton Fahrer...
"Vernünftig" hat 29 Kommentare bis hierher. Wir in Deutschland wollen auch eine Grenze. Nein Mauer. Drinnen sind wir. (ich hätte jetzt auch das Sinngleiche mit denen von außerhalb dieser zukünftigen Mauer schreiben können, aber dieser Ausspruch wäre historisch belastet gewesen). "Ich finde, dass alle Deutschen aufgrund ihrer Herkunft viel besser sind als alle Nicht-Deutschen."
Ist das die Message der Zustimmung zu diesem Kommentar? Und wenn nicht, glauben Sie, dass das ein Immigrant trennen kann, bzw. will? Und bezwecken sie damit nicht genau das, wogegen sie ja eigentlich angehen wollen?
Leider! Sie haben Recht!
... ja noch ein wenig Hoffnung, dass die EU-Kommission sich nach Prüfung des Falles entsprechende Schritte gegen diese Maßnahme einleitet, WENN sie denn handlungsfähig wäre. Aber wie mehrfach bewiesen, ist sie das nicht. Aber vielleicht gibt es ja noch eine Überraschung.
... ja noch ein wenig Hoffnung, dass die EU-Kommission sich nach Prüfung des Falles entsprechende Schritte gegen diese Maßnahme einleitet, WENN sie denn handlungsfähig wäre. Aber wie mehrfach bewiesen, ist sie das nicht. Aber vielleicht gibt es ja noch eine Überraschung.
Geht ja echt, was ab da oben. Ob das Spiel oder Ernst ist, muessen wir noch heraus finden.
ist selbstverständlich hat Migration zuzulassen. Ich meine es ernst, wenn ich sage, dass viele, viele Migranten eine echte Bereicherung für unsere Gesellschaft sind.
Allerdings hätte es niemals passieren dürfen, dass in den vergangene 20 Jahren besonders eine Gruppe so stark zu nimmt, die ihre eigene politische Ideologie unter dem Deckmantel der Religion mitbrachte und damit einen komplett anderen Lebensrythmus.
Innerhalb kurzer Zeit hat diese Gruppe ihre Parallelwelten verfestigt und an solchen Einfluss gewonnen, dass die etablierte Politik und veröffentlichte Meinung in Europa bereit ist, deren Weltanschauung solche Zugeständnisse zu machen, dass jetzt die gewonnen Freiheiten nach und nach wieder zerstört werden.
Wie soll man beispielsweise Jugendlichen eine Chance an Teilhabe einer freien Gesellschaft geben, die von Kindheit an erfahren, dass Individuen aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert werden müssen. Wie kann eine Gesellschaft, die so hart um die Gleichberechtigung und damit auch für den Wohlstandfortschritt gekämpft hat, es zu lassen, dass Indoktrinationszentren wie Pilze aus dem Boden schießen, in denen eine systematische Separation nach Geschlecht stattfindet.
Wie können wir es zulassen, dass diese Gruppe durch den Terror des Beleidigtseins die Meinungsfreiheit untergräbt, das Herzstück der Demokratie und der besonderen Stellung des Individuums gegenüber dem Kollektiv.
Denkt dran, nahezu alle Gesellschaften, in denen das Kollektiv das Individuum komplett unterordnet, sind wirtschaftlich gescheitert und produzieren Massenarmut.
Sehr pointiert formuliert. Trifft die Haltung, was viele abseits der Stammtische schon seit 15 Jahren beobachten und empfinden.
Möchte dem nur einen Punkt hinzufügen:
Wo waren die mahnenden Hinweise unserer hochsubventionierten Migrationsforschung?
Hier wurde doch offensichtlich vollkommen an den gesellschaftlichen Realitäten vorbei """geforscht""".
Siehe dazu auch: Necla Kelek in
http://www.faz.net/s/Rub3...
"Ich meine es ernst, wenn ich sage, dass viele, viele Migranten eine echte Bereicherung für unsere Gesellschaft sind.
Allerdings hätte es niemals passieren dürfen, dass in den vergangene 20 Jahren besonders eine Gruppe so stark zu nimmt, die ihre eigene politische Ideologie unter dem Deckmantel der Religion mitbrachte und damit einen komplett anderen Lebensrythmus.
Innerhalb kurzer Zeit hat diese Gruppe ihre Parallelwelten verfestigt und an solchen Einfluss gewonnen, dass die etablierte Politik und veröffentlichte Meinung in Europa bereit ist, deren Weltanschauung solche Zugeständnisse zu machen, dass jetzt die gewonnen Freiheiten nach und nach wieder zerstört werden."
Sehr pointiert formuliert. Trifft die Haltung, was viele abseits der Stammtische schon seit 15 Jahren beobachten und empfinden.
Möchte dem nur einen Punkt hinzufügen:
Wo waren die mahnenden Hinweise unserer hochsubventionierten Migrationsforschung?
Hier wurde doch offensichtlich vollkommen an den gesellschaftlichen Realitäten vorbei """geforscht""".
Siehe dazu auch: Necla Kelek in
http://www.faz.net/s/Rub3...
"Ich meine es ernst, wenn ich sage, dass viele, viele Migranten eine echte Bereicherung für unsere Gesellschaft sind.
Allerdings hätte es niemals passieren dürfen, dass in den vergangene 20 Jahren besonders eine Gruppe so stark zu nimmt, die ihre eigene politische Ideologie unter dem Deckmantel der Religion mitbrachte und damit einen komplett anderen Lebensrythmus.
Innerhalb kurzer Zeit hat diese Gruppe ihre Parallelwelten verfestigt und an solchen Einfluss gewonnen, dass die etablierte Politik und veröffentlichte Meinung in Europa bereit ist, deren Weltanschauung solche Zugeständnisse zu machen, dass jetzt die gewonnen Freiheiten nach und nach wieder zerstört werden."
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