Spanien Die Kämpfer von der Puerta del Sol
Der neue spanische Populismus von unten könnte ein Modell sein für den Widerstand gegen die Postdemokratie.
© PEDRO ARMESTRE/AFP/Getty Images

Protestaktion in Madrid
Die Globalisierung von unten ist im Gange. Die große Empörung, zu der der französische Schriftsteller Stéphane Hessel die desillusionierte Jugend der entwickelten Welt in seinem Bestseller aufruft, greift um sich. Der aktuelle Schauplatz des friedlichen Kampfes um mehr Demokratie, Rechtsstaat und Gerechtigkeit ist das Königreich Spanien. Seit 15. Mai weht im Herzen von Madrid, auf dem legendären Platz Puerta del Sol, "der Geist vom Tahrir-Platz", wie man hier in Erinnerung an den zentralen Kairoer Platz, dem Zentrum des erfolgreichen Anti-Mubarak-Widerstands, etwas pathetisch gelegentlich sagt. Der Protest überlagert den Wahlkampf zu den Regional- und Kommunalwahlen, die am kommenden Sonntag stattfinden.
Der neue Aufstand der Namenlosen kam gleichsam aus dem Nichts. Dieses Nichts ist natürlich alles andere als nichts, nämlich nichts anderes als das zeitgemäße Instrument der Aufständischen und Empörten des 21. Jahrhunderts: das Internet. Über Facebook und Twitter hatten einige Aktivisten innerhalb weniger Stunden die ersten paar Tausend zum zentralen Platz Spaniens dirigiert, um dort ihre "Indignación" zu zeigen, die Empörung, die Ungeduld und die Wut über die Missstände im Land und über die eigene Notlage.
In kürzester Zeit schalteten sich auch Nichtregierungsorganisationen dazu, von Nachbarschaftshilfen bis zu Attac, verschickten die Versammlungsbotschaften, die Resolutionen und Aufrufe in ihren Netzwerken und multiplizierten so die Teilnehmerzahlen und die Schauplätze. Entsprechend wuchs die Beteiligung und übertraf die Erwartungen der Erfinder des Projekts bei Weitem. So gab es schon am Sonntag Großkundgebungen der Empörten – außer in Madrid auch in Barcelona, Sevilla und Palma de Mallorca. Die Liste der Schauplätze der Protestdemokratie wächst seither geradezu stündlich, eine ständig aktualisierte Karte im Netz sorgt für Orientierung all jener, die ihren Groll über den Stand der öffentlichen Dinge jetzt auch loswerden wollen.
So könnte diese Woche des Zorns, die eine zwar heiße, aber doch irgendwie ganz normale heiße Phase des Wahlkampfs der Parteien hätte werden sollen, als Zeit der Abrechnung mit den Etablierten eine entscheidende Markierung werden für den weiteren Weg der spanischen Demokratie. Vielleicht wird daraus auch ein Signal für das restliche demokratische – oder postdemokratische – Europa.
Denn diese Bewegung des 15. Mai (Movimiento M-15), die sich selbst inzwischen Democracia Real Ya (Echte Demokratie jetzt) nennt, ist ja kein schlichter Protest gegen die mit Brüssel abgesprochenen Sparpläne der Minderheitsregierung des Chefs der Sozialistischen Partei (PSOE), José Luis Rodríguez Zapatero. Das verbreiten zwar die Spin-Doktoren der konservativen Volkspartei (PP), während sie aus der Deckung die Aktivitäten der Bewegung aufmerksam beobachten und darauf achten, nicht etwa durch voreilige Äußerungen auf sich aufmerksam zu machen. Die Stoßrichtung der Proteste geht jedoch weit über Regierungskritik hinaus. Die Empörung nährt sich nicht aus Einsparungen bei Transferleistungen allein.
Hier formiert sich eine neue Spielart des Populismus von unten. Er kommt aus ohne die dumpfe Fremdenfeindlichkeit und speziell die Islamophobie, mit der die rechtsnationalen Repräsentanten des Biederpopulismus à la Wilders, Strache, Blocher, Pia Kjærsgaard und Marine Le Pen bisher die Szene beherrschen und die Atmosphäre vergiften.
Doch ähnlich wie diese völkisch orientierten Populisten richten sich Empörung und Zorn auch der neuen Neinsager gegen "das System" insgesamt: gegen die Politiker und gegen die Parteien, in Spanien vor allem gegen die beiden Großen, PSOE und PP, gegen die am Besitzstand orientierten Gewerkschaften, von denen die Arbeitslosen, vor allem die Jungen ohne Zukunft (die Jugendarbeitslosigkeit beträgt in Spanien 40 Prozent), sich nicht vertreten fühlen, gegen die Banken und deren Einfluss auf die Politik, gegen die wachsenden Hypotheken, die zum Zukunftsverlust beitragen, die prekären Arbeitsverhältnisse, den Lohndruck auf die Minderqualifizierten, die spanische Bildungskatastrophe, die wachsende Kluft zwischen Armen und Reichen und nicht zuletzt die notorische Korruption auf allen Ebenen der Verwaltung.
- Datum 19.05.2011 - 11:53 Uhr
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Mittlerweile haben sich auch andere Arbeitslose, Rentner und "Normalos" den Protesten in Spanien angeschlossen. Ich glaube, viele haben diese ewige Umverteilung, von der nur einige Wenige profitieren, einfach nur noch satt.
Die Spanier machen etwas, während wir nur weiter über Bankster, Stommonopolisten, korrupte Politiker und andere Bonzen aufregen.
Wenn wir endlich wirklich etwas ändern wollen (wie z. B. mehr direkte Demokratie), werden wir es den Spaniern gleichtun müssen - aber ob wir so was hinbekommen? Geschenkt bekommen werden wir in diesem Lande, in dem eine kleine Elite ihre Privilegien mit Händen und Füßen verteidigt, nichts.
Bei uns würden die Empörten lieber Arm in Arm mit den Bankern gegen die "schmarotzenden" Südländer auf die Strasse gehen.
Das wäre DEUTSCHER!
speziell die Islamophobie, mit der die rechtsnationalen Repräsentanten des Biederpopulismus à la Wilders, Strache, Blocher, Pia Kjærsgaard und Marine Le Pen bisher die Szene beherrschen und die Atmosphäre vergiften....
so so vergiften?
Kann es sein, dass hier wieder mal Ursache und Wirkung verwechselt werden?
[...]
Anm: Achten Sie bitte auf einen höflichen Tonfall. Danke. Die Redaktion/km
Sie sich das so vorstellen oder gerne so hätten, ist es noch lange nicht wahr.
speziell die Islamophobie, mit der die rechtsnationalen Repräsentanten des Biederpopulismus à la Wilders, Strache, Blocher, Pia Kjærsgaard und Marine Le Pen bisher die Szene beherrschen und die Atmosphäre vergiften....
so so vergiften?
Kann es sein, dass hier wieder mal Ursache und Wirkung verwechselt werden?
[...]
Anm: Achten Sie bitte auf einen höflichen Tonfall. Danke. Die Redaktion/km
Sie sich das so vorstellen oder gerne so hätten, ist es noch lange nicht wahr.
Von Demonstrationen wird an der finanziellen haushaltslage auch nichts besser....
...genügend Druck aufbauen und die Regierung zu härterer Verhandlung mit Euroland und der EU zwingen. Transfers würden dann die Haushaltslage verbessern.
Und was meinen Sie, wo die finanzielle Haushaltslage herkommt? Ist die etwa nicht direktes Produkt der Politik? Nicht nur der Transferleistungen der EU, sondern vor allem der nationalen Politik (Wirtschaft, Steuern, Soziales...)?
Und was meinen Sie, was die Demonstrationen tun, wenn nicht direktes Eingreifen in die Debatte über jene Politik, und die Verantwortlichung der Politiker?
Vom zu Hause rummaulen und dem politisch-monopolindustriellen Komplex die Wirtschaftspolitik überlassen wird die finanzielle Haushaltslage erst recht nicht besser!
...genügend Druck aufbauen und die Regierung zu härterer Verhandlung mit Euroland und der EU zwingen. Transfers würden dann die Haushaltslage verbessern.
Und was meinen Sie, wo die finanzielle Haushaltslage herkommt? Ist die etwa nicht direktes Produkt der Politik? Nicht nur der Transferleistungen der EU, sondern vor allem der nationalen Politik (Wirtschaft, Steuern, Soziales...)?
Und was meinen Sie, was die Demonstrationen tun, wenn nicht direktes Eingreifen in die Debatte über jene Politik, und die Verantwortlichung der Politiker?
Vom zu Hause rummaulen und dem politisch-monopolindustriellen Komplex die Wirtschaftspolitik überlassen wird die finanzielle Haushaltslage erst recht nicht besser!
Hier scheint mir eine Anpassung der Rhetorik an bestehende Lebenswirklichkeit dringend geboten. Ich kann mit dieser Bewegung nur sympathisieren. Auch aus dem Bewusstsein eines Deutschen heraus, der die Augen vor in diesem Lande bestehender Exklusion junger Menschen nicht verschließen kann und will!
Um es mal mit den Worten des zu fürchtenden Olaf Henkel zu sagen: "Ich finde es sehr spannend, einmal zu hinterfragen", wem die Stigmatisierung von gesellschaftlicher Teilhabe Ausgeschlossener nutzt.
Wenn bereits die bloße Auseinandersetzung mit diesem Thema verhindert wird, sehen offenbar gewisse Kreise ihre Pfründe auch in Deutschland in Gefahr...
....der Verwendung des Wortes "Populismus" in Die Zeit auch auf. Ich finde sie bedauernswert.
im vorliegenden Artikel nicht mit der sonst durchaus üblichen, negativen Konnotation verwand. Diese negative Konnotation hat der Begriff Populismus aus meiner Sicht ohnehin zu Unrecht erhalten, da Populismus im Kern genau das ist was die Demokratie ausmacht, nämlich das letztlich die Mehrheit im Volk entscheiden soll und das ist letztlich aus meiner Sicht eher etwas gutes, jedenfalls solange es sich in den wohl notwendigen Grenzen der Menschenrechte und der Verfassung bewegt, denn nur wenn Menschen selbst Fehler machen dürfen sind sie mündig und autonom.
Das Leben findet nicht in der Zeitung, oder Facebook statt.
Nur weil hier nicht über Demos berichtet wird, heißt das nicht, dass sie nicht stattfinden.
Wenn man sich als Bürger aktiv und demokratisch am Geschehen beteiligt, wird man halt als Wutbürger oder Populist verunglimpft.
Allerdings nur von den Gewinnlern der Finanz-Diktatur - und so mancher Journalist gehört wohl dazu.
Dank für den Hinweis, ahlibaba2. Durch die verbreitete absichtliche oder - in diesem Fall wohl - unkritische Verwendung bestimmter Begriffe wird der unvoreingenomme Blick auf geselllschaftliche Vergänge immer wieder verstellt. Auffallend, das die im Augenblick meist verwendeten unter ihnen - "Populitisch", "Wutbürger" und "Gutmensch" - alle diffamierende Kampfbegriffe aus der konservativ-wirtschaftsliberalen Munitionskiste sind. Wer aufmerksam Die Zeit liest oder den öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix hört, den muss erschrecken, dass selbst in scheinbar dem Objektiven, der Mitte verpflichteten Redaktionen die verwendete Sprache samt ihrer implizierten Positionen weit in den konservativen Raum abgedriftet ist - nein, genauer gesagt: nie die besitzbürgerliche Abwehrhaltung aufgegeben hat. Die permanente Gleichsetzung im Wort Populismus von rechtsextremen Marchkolonnen, von bildungsfernem politischen Stimmenfang und von zornigen Demonstrationen linksorientierter Geister ist nur ein Beispiel unter vielen.
Schlagworte werden von konservativen Kräften, die Veränderung fürchten, gerne benutzt - ich finde aber sehr schön und sehr eindrucksvoll, daß die Protestierenden in Spanien weder auf diese Diffamierungen hereinfallen noch sich davon auseinanderdividieren lassen. Damit bleiben diese Schlagworte, die auch in Deutschland dazu benutzt werden sollen, auseinander zu dividieren, genau das, was sie sind - Ramsch.
....der Verwendung des Wortes "Populismus" in Die Zeit auch auf. Ich finde sie bedauernswert.
im vorliegenden Artikel nicht mit der sonst durchaus üblichen, negativen Konnotation verwand. Diese negative Konnotation hat der Begriff Populismus aus meiner Sicht ohnehin zu Unrecht erhalten, da Populismus im Kern genau das ist was die Demokratie ausmacht, nämlich das letztlich die Mehrheit im Volk entscheiden soll und das ist letztlich aus meiner Sicht eher etwas gutes, jedenfalls solange es sich in den wohl notwendigen Grenzen der Menschenrechte und der Verfassung bewegt, denn nur wenn Menschen selbst Fehler machen dürfen sind sie mündig und autonom.
Das Leben findet nicht in der Zeitung, oder Facebook statt.
Nur weil hier nicht über Demos berichtet wird, heißt das nicht, dass sie nicht stattfinden.
Wenn man sich als Bürger aktiv und demokratisch am Geschehen beteiligt, wird man halt als Wutbürger oder Populist verunglimpft.
Allerdings nur von den Gewinnlern der Finanz-Diktatur - und so mancher Journalist gehört wohl dazu.
Dank für den Hinweis, ahlibaba2. Durch die verbreitete absichtliche oder - in diesem Fall wohl - unkritische Verwendung bestimmter Begriffe wird der unvoreingenomme Blick auf geselllschaftliche Vergänge immer wieder verstellt. Auffallend, das die im Augenblick meist verwendeten unter ihnen - "Populitisch", "Wutbürger" und "Gutmensch" - alle diffamierende Kampfbegriffe aus der konservativ-wirtschaftsliberalen Munitionskiste sind. Wer aufmerksam Die Zeit liest oder den öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix hört, den muss erschrecken, dass selbst in scheinbar dem Objektiven, der Mitte verpflichteten Redaktionen die verwendete Sprache samt ihrer implizierten Positionen weit in den konservativen Raum abgedriftet ist - nein, genauer gesagt: nie die besitzbürgerliche Abwehrhaltung aufgegeben hat. Die permanente Gleichsetzung im Wort Populismus von rechtsextremen Marchkolonnen, von bildungsfernem politischen Stimmenfang und von zornigen Demonstrationen linksorientierter Geister ist nur ein Beispiel unter vielen.
Schlagworte werden von konservativen Kräften, die Veränderung fürchten, gerne benutzt - ich finde aber sehr schön und sehr eindrucksvoll, daß die Protestierenden in Spanien weder auf diese Diffamierungen hereinfallen noch sich davon auseinanderdividieren lassen. Damit bleiben diese Schlagworte, die auch in Deutschland dazu benutzt werden sollen, auseinander zu dividieren, genau das, was sie sind - Ramsch.
Lob dafür, dass dieses bemerkenswerte Ereignis endlich auch hier aufgegriffen wird. Was mich allerdings etwas stört ist das Gerede von der Postdemokratie. Die Demonstranten fordern echte Demokratie und richten sich damit (wie der Artikel richtig feststellt) eher gegen die Klassen- und Parteiengesellschaft. Sie wollen die Demokratie nicht überwinden, sondern erstmalig herstellen. Aber auch wenn das nicht gelingen sollte muss man sich klarmachen, dass es auch in der repräsentativen Parteiendemokratie unverzichtbar ist wenn die Menschen ihre eigenen Interessen deutlich vertreten, um ein Gegengewicht zu bilden gegen die Interessen starker Lobbygruppen und Amtsträger, die sich letztlich idR nur insoweit um die Bedürfnisse anderer kümmern, wie es für die Befriedigung ihrer eigenen Bedürfnisse nützlich ist d.h. solange sie keiner nervt, solange sich keiner beschwert wird auch nichts verbessert. Viel Glück dabei den Spaniern.
Der Zusammenbruch des Kapitalismus hat sich schon längst vollzogen,
Die Geld und Macht Elite hat sich in ihren Schützengräben verschanzt.
Auch herr Perger will nicht begreifen, dass das Ende des Wachstums JETZT eingetreten ist.
Die Situation ist ähnlich der vor der Französischen Rvolution.
Siehe:
http://de.wikipedia.org/w...
Eine dekadente und ignorante Macht und Geld Elite regiert ohne jegliche demokratische legimitation.
Die Armut in Europa steigt.
Eine Finanzkrise erschüttert die Situation zusätzlich.
Mit der anstehenden massiven verteuerung des Erdöls aufgrund der fallenden Fördermengen werden sich Nahrungsmittel zusätzlich massiv verteuern.
Ähnlich wie sich in den Zeiten der Fr. Revolution die Aufklärung immer weiter verbreitete die die legimitation der von Gott eingesetzten Monarchen ad absurdum fürte, ist heute der Geist der Nachhaltigkeit in den Köopfen der Menschen angekommen.
Und alle wissen, Die Gier des Kapitalismus verträgt sich nicht mit der Nachhaltigkeit.
....dass die Schwierigkeit zum Zusammenbruch des "Kapitalismus" führen wird. Dessen Prinzip ist für uns alle überlebenswichtig, bedenkt man die Konkurrenz mit den Schwellenländern. Vielmehr wird ein Umdenken der Regeln notwendig, die die Politik setzt, die Transparenz hergestellt und die Regierungen kontrolliert werden. Dort ist nämlich der Kern der Delegitimation des Systems zu finden.
Bei Ihnen ist also der Kapitalismus schon zusammen gebrochen? Soso. Dabei machen Leute, die an Preissteigerungen und Reichtumskonzentration einen Systemzusammenbruch erkennen, einen kapitalen Fehler. :D
Viele Widersprüche in diesem Kommentar.
Ende des Wachstums - wie kann man in diesem Fall die vielen wenig begüterten zu mehr Wohlstand kommen lassen? Von den Reichen nehmen, werden Sie sagen. O.k. Wieviel wäre es dann pro Kopf der Bevölkerung - sagen wir 10000@ (bei ca. 40Mio Spaniern wären das 400Milliarden€). Das ist eine Einmal- Prämie die rasch verbraucht ist. Und danach? Wie schafft man dass ständig mehr ankommt bei steigenden Preisen für Öl, Nahrung, etc? Hier liegt das reale Problem - in leider unzureichender Produktivität, es liegt auch an der starken Konkurrenz der Ostasiaten die ganz tüchtig rackern - unter Bedingungen die Sie nicht für zumutbar halten würden.
Leider sehe ich keine kurzfristige Lösung der sozialen Probleme, auch wenn sich einige politische Verschiebungen ergeben. Wenn die Bevölkerung mehr haben will, muss mehr produziert werden - Umverteilung bringt nichts, da gibt es genügenmd Beispiele in der Gesellschft. Wenn die Proteste zu vernünftigen Änderungen führen ist es o.k., andernfalls verlieren alle. Es ist dann unvermeidbar dass eine neue Elite ans Ruder kommt - und das beginnt dasselbe von vorne, unter einem anderen Namen.
Mit der Finanzkrise sind wir wenn man ehrlich ist vom Kapitalismus abgerückt und haben damit angefangen, den Steuerzahlern die Schulden von Unternehmen aufzudrücken die schlecht gewirtschaftet haben.
Im Grunde müssten wir also zur Marktwirtschaft zurückkehren, die die Abkehr davon hat uns ja jetzt erst in diese Situation gebracht.
....dass die Schwierigkeit zum Zusammenbruch des "Kapitalismus" führen wird. Dessen Prinzip ist für uns alle überlebenswichtig, bedenkt man die Konkurrenz mit den Schwellenländern. Vielmehr wird ein Umdenken der Regeln notwendig, die die Politik setzt, die Transparenz hergestellt und die Regierungen kontrolliert werden. Dort ist nämlich der Kern der Delegitimation des Systems zu finden.
Bei Ihnen ist also der Kapitalismus schon zusammen gebrochen? Soso. Dabei machen Leute, die an Preissteigerungen und Reichtumskonzentration einen Systemzusammenbruch erkennen, einen kapitalen Fehler. :D
Viele Widersprüche in diesem Kommentar.
Ende des Wachstums - wie kann man in diesem Fall die vielen wenig begüterten zu mehr Wohlstand kommen lassen? Von den Reichen nehmen, werden Sie sagen. O.k. Wieviel wäre es dann pro Kopf der Bevölkerung - sagen wir 10000@ (bei ca. 40Mio Spaniern wären das 400Milliarden€). Das ist eine Einmal- Prämie die rasch verbraucht ist. Und danach? Wie schafft man dass ständig mehr ankommt bei steigenden Preisen für Öl, Nahrung, etc? Hier liegt das reale Problem - in leider unzureichender Produktivität, es liegt auch an der starken Konkurrenz der Ostasiaten die ganz tüchtig rackern - unter Bedingungen die Sie nicht für zumutbar halten würden.
Leider sehe ich keine kurzfristige Lösung der sozialen Probleme, auch wenn sich einige politische Verschiebungen ergeben. Wenn die Bevölkerung mehr haben will, muss mehr produziert werden - Umverteilung bringt nichts, da gibt es genügenmd Beispiele in der Gesellschft. Wenn die Proteste zu vernünftigen Änderungen führen ist es o.k., andernfalls verlieren alle. Es ist dann unvermeidbar dass eine neue Elite ans Ruder kommt - und das beginnt dasselbe von vorne, unter einem anderen Namen.
Mit der Finanzkrise sind wir wenn man ehrlich ist vom Kapitalismus abgerückt und haben damit angefangen, den Steuerzahlern die Schulden von Unternehmen aufzudrücken die schlecht gewirtschaftet haben.
Im Grunde müssten wir also zur Marktwirtschaft zurückkehren, die die Abkehr davon hat uns ja jetzt erst in diese Situation gebracht.
[...] Ich habe gestern die Bilder aus der spanischen Hauptstadt Madrid gesehen und musste sofort an Tunesien und Aegypten denken. Einige Demonstranten sgaten, sie seien von den arabischen Revolutionen inspiriert worden. Die Araber tun der Menschheit also mal wieder was gutes an. Der Papst wird es nicht gerne hoeren; und der von ihm zitierte Koenig wird sich im Grab drehen.
Gekürzt. Bitte diskutieren Sie den Inhalt des Artikels anhand sachlicher Argumente. Danke. Die Redaktion/wg
Alle Menschen haben sehr viele gemeinsame Gene; und sogar die Gene der lieben Schimpansen sind zu 96-99% mit unseren identisch.. Und trotzdem scheint die Idee einer genetischen Politik unausrottbar zu sein. Genbedingt?
...soviele gemeinsame Gene mit uns Menschen haben, weiss ich nicht. Ich werde es auf jeden Fall ueberpruefen. Nun erklaeren Sie mir bitte, was Sie mit der unausrottbaren genetischen Politik meinen.
Alle Menschen haben sehr viele gemeinsame Gene; und sogar die Gene der lieben Schimpansen sind zu 96-99% mit unseren identisch.. Und trotzdem scheint die Idee einer genetischen Politik unausrottbar zu sein. Genbedingt?
...soviele gemeinsame Gene mit uns Menschen haben, weiss ich nicht. Ich werde es auf jeden Fall ueberpruefen. Nun erklaeren Sie mir bitte, was Sie mit der unausrottbaren genetischen Politik meinen.
... Kairo liegt in Europa.
Mir wären Tunis oder Reykjavik lieber...
Mir wären Tunis oder Reykjavik lieber...
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