PortugalSócrates abgewählt - Passos Coelho siegt

Der sozialistische Regierungschef hat die vorgezogene Wahl im hoch verschuldeten Portugal verloren. Sieger ist die konservative Opposition um Pedro Passos Coelho. von dpa und AFP

Pedro Passos Coelho

Der Spitzenkandidat der portugiesischen Sozialdemokraten und Sieger der Wahl: Pedro Passos Coelho   |  © Miguel Riopa/AFP/Getty Images

Die Bürger Portugals haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Der geschäftsführende Ministerpräsident José Sócrates erlitt in den vorgezogenen Wahlen ein Debakel. Nach Auszählung von rund 70 Prozent aller Stimmen muss sich seine seit 2005 regierende Sozialistische Partei (PS) mit rund 29 Prozent begnügen. Die Partei der Sozialdemokratie (PSD) von Spitzenkandidat Pedro Passos Coelho gewann nach vorläufigen amtlichen Ergebnissen knapp 42 Prozent der Stimmen. In Portugal sind die Sozialdemokraten eher konservativ ausgerichtet.

Zusammen mit dem rechtskonservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum (CDS), das rund 10,7 Prozent gewann, könnte die PSD von Passos Coelho eine starke Regierung bilden - gemeinsam hätten beide Parteien eine absoluten Mehrheit der Parlamentssitze. Eine Koalitionsabsprache zwischen beiden Parteien gilt als möglich, lag jedoch bis Sonntag noch nicht vor. Das Bündnis von Kommunisten und Grünen (CDU) erreichte dagegen nur 7 bis 9 Prozent, der Linksblock (BE) 5 bis 7 Prozent der Stimmen (Weitere Ergebnisse der Wahl finden sich auf den Websites des Fernsehsenders RTP sowie der Zeitungen Publico und Jornal de Notícísas).

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Der Präsident der EU-Kommission, der frühere portugiesische Ministerpräsident José Manuel Durão Barroso, hatte am Sonntag nach seiner Stimmabgabe in Lissabon gesagt, es handele sich um „die wichtigsten Wahlen seit dem Ende der Diktatur“ 1974. Im ärmsten Staat Westeuropas waren insgesamt rund 9,6 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen, die bis zu 230 Mandate der Lissabonner Versammlung der Republik neu zu vergeben.

Die vorgezogene Wahl war nötig geworden, weil Sócrates im März vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Nelkenrevolution von 1974 das Handtuch geworfen hatte. Zuvor hatte seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das vierte Sparpaket innerhalb von elf Monaten finden können.

Der 53-Jährige Sócrates hatte die Sozialisten 2005 zur absoluten Mehrheit und zum besten Wahlergebnis ihrer Geschichte geführt. Nach mehreren Krisen und Korruptionsaffären in seiner ersten Amtszeit konnten die Sozialisten die Parlamentswahlen von September 2009 nur mit 36,5 Prozent der Stimmen gewinnen.

Staatspräsident Anibal Cavaco Silva muss den neuen Regierungschef nach der Wahl gemäß Verfassung nach Besprechungen mit allen ins Parlament eingezogenen Parteien bestimmen. Die neue Regierung wird wohl Anfang Juli die Amtsgeschäfte übernehmen. Sie muss dann sofort die mit dem 78 Milliarden Euro schweren Hilfspaket verbundenen Sparauflagen in Gang bringen, die Anfang Mai mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds ausgehandelt wurden.

Die Gewerkschaften, linksgerichtete Parteien und zahlreiche Bürgerbewegungen kündigten für die nächsten Monate weitere Proteste gegen die Sparpläne an. In einem Land, in dem das Mindestgehalt bei 475 Euro liegt und die Arbeitslosenrate bereits das Rekordniveau von 12,5 Prozent erreichte, könne man den Familien keine Opfer mehr abverlangen, warnte Eugenio Fonseca, Präsident von Caritas Portugal.

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Leserkommentare
  1. Nun sind die Menschen doch nicht so dumm, die Partei zu wählen ,die Ihnen dass Defizit eingebrockt hat.
    Vielleicht gelingt es durch das Zusammenstreichen von Sozialausgaben das Defizit zu drücken, das stellt die Gläubiger dann ruhig. Das Problem dem Euro beigetreten zu sein bleibt aber , die Wirtschaftsleistung reicht nunmal nicht aus und mit dem Euro im Nacken ist die Preisstellung gegenüber China und Bangladesch, sogar der Türkei, nicht attraktiv.
    Aus dem Euro austreten und mit eigener , preiswerter Währung anzutreten sichert sozialen Frieden und Wettbewerbsfähigkeit
    ( und spart uns Geld )

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    "Nun sind die Menschen doch nicht so dumm, die Partei zu wählen ,die Ihnen dass Defizit eingebrockt hat."

    Ja, ja, die Mär von den verschwendungssüchtigen Linken, ein Blick in Wikipedia hätte ausgereicht, um zu sehen, dass Staatsdefizite keine Frage der politischen Ausrichtung sind, weder in Portugal noch sonst irgendwo auf der Welt:
    http://de.wikipedia.org/w...

    Darüber hinaus wurden die Sozialisten wohl eher abgewählt, WEIL sie für den IWF und die EU einen, ja man muss sagen asozialen, Sparplan gefahren sind:
    http://www.salzburg.com/o...

    Asozial und ökonomisch blödsinnig, denn Portugals Wirtschaft schrumpft dadurch wieder. Und dabei ist die Arbeitslosigkeit bereits größer 12% die Jugendarbeitslosigkeit größer 25% und jeder fünfte lebt unterhalb der Armutsgrenze. Die meisten Portugiesen erhoffen sich übrigens auch keine Besserung durch den Machtwechsel, aber das kennt man ja von D.

    "Aus dem Euro austreten"

    Ja, da sind wir mal einer Meinung. Nicht nur Portugal, je eher diese verlogene inkompetente neoliberale EU dicht macht, desto besser für uns alle.

    denn auf alle Entscheidungen der Politiker hat die Bürokratie eines jeden Landes, einen nicht unerheblichen Einfluß, wenn nicht sogar den entscheidenden.
    Die Politiker treffen meistens nur die, von den Bürokraten vorgegebene Entscheidung durch Abstimmung.

    Dazu passt auch das Motto der Bürokratie:
    Politiker kommen und gehen, aber die Beamten bleiben bis zur Pension.

  2. Die Portugiesen haben einen Politiker gewählt, der bereit ist Eigenverantwortung für die Probleme Portugals zu zeigen anstatt die Schuld nur bei den EU Partnern oder dem IWF zu suchen. Ich wünsche Portugal von Herzen viel Erfolg bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise.

    Wenn Portugal es schafft aus der Krise zu kommen, kann dies ein Signal an andere überschuldete EU Staaten sein, das zeigt, dass man durch Anpacken mehr Probleme löst als durch Demonstrieren und durch Schuldzuweisungen an andere. Portugal hatte in seiner Geschichte auf Feldern wie der Seefahrt Großes geleistet und ich denke das Land hat immer noch das Potential Großes zu leisten und uns alle zu überraschen.

    2 Leserempfehlungen
  3. Das ist immer eine gute Nachricht, zumal bereits am vergangenen Wochenende die Sozialisten im benachbarten Spanien eine Abfuhr kassiert haben.
    Der Witz dabei: ein paar vollkommen-unbelehrbare Altsozialisten in Deuschland wittern mal wieder die proletarische Weltrevolution vor der Haustür.

    4 Leserempfehlungen
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    Das ist kein Witz sondern die logische Schlussfolgerung aus der Eurokrise: Die überschuldeten Staaten müssen ihre Ausgabe herunzerschrauben und mehr exportieren und Deutschland muss im Gegenzug seine Staazsausgaben und die Löhne erhöhen, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln und mehr zu importietren. Nur so kann in Europa wieder ein normales Gleichgewicht hergestellt werden. Das dt. Lohndumping und die wahnsinnigen Exportüberschüsse helfen nur einer kleinen Anahl von Unternehmern und stürzen gleichzeitig Millionen Bürger in Europa in Schwierigkeiten und sinnlose Konflikte.

    Genau genommen bekommt bei diesen Wahlen Regierungen ein auf
    dem Deckel.Es ist egal wer dort "regiert".Gerade die dort
    regieren haben Pech weil sie an der Macht sind.Unterscheiden tun sich Sozialisten oder Konservartiere kaum.Regieren tut
    nur das Kapital was in diesem System das aller wichtigste
    ist.In Italien verlor der Antisozialist Berlusconi die Ko-
    munalwahl und in Deutschland verlieren die schwarz-gelben
    Antisozialisten Lantagswahl für Landtagswahl.In der ehema-
    ligen DDR sagte man kann,"Wahlen bei diesen Alternativen
    sind zwecklos"!

    ...ich denke du gehörst eher zu den *Altkapitalisten*, wenn du immer noch nicht gemerkt hast, dass die meisten vorgeblich linken Parteien längst auf deiner Seite kämpfen und das Volk verkaufen.

    weil die Sozialisten nicht schuld sind am Debakel, sondern die Deregulierung der Märkte.

    Es bleibt in der Tat nichts anderes übrig, als von der Basis her das ganze System zu kippen, wenn nicht massive Reformen das Handlangertum der Regierungen für die Wirtschaftslobbyisten radikal beenden.

  4. Das ist kein Witz sondern die logische Schlussfolgerung aus der Eurokrise: Die überschuldeten Staaten müssen ihre Ausgabe herunzerschrauben und mehr exportieren und Deutschland muss im Gegenzug seine Staazsausgaben und die Löhne erhöhen, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln und mehr zu importietren. Nur so kann in Europa wieder ein normales Gleichgewicht hergestellt werden. Das dt. Lohndumping und die wahnsinnigen Exportüberschüsse helfen nur einer kleinen Anahl von Unternehmern und stürzen gleichzeitig Millionen Bürger in Europa in Schwierigkeiten und sinnlose Konflikte.

    4 Leserempfehlungen
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    "Die überschuldeten Staaten müssen ihre Ausgabe herunzerschrauben und mehr exportieren"

    Nicht ganz so einfach, wie willst du exportieren, wenn die keine exportfähigen Produkte hast, kein Geld mehr zum investieren/entwickeln oder gar für die Bildung? Und trotzdem noch teurer bist als China und jede Menge Auslandsschulden abstottern musst, während die Refinanzierung mit Wucherzinsen aufwartet?

    "muss im Gegenzug seine Staazsausgaben und die Löhne erhöhen, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln und mehr zu importietren."

    ...jetzt müssen wir das nur noch irgendwie der real existierenden Regierung und den Unternehmen klar machen.

    Machen wir uns nichts vor, die Profiteure des Ungleichgewichts bedienen die Schalthebel und wollen nicht loslassen, ja nichtmal das Problem erkennen.

    Mal eben die Löhne erhöhen ist in der Praxis dann auch nicht so einfach und eine bessere Ausgabenpolitik erhöht wieder das Staatsdefizit [...], weil man die Geldbesitzer dank EU-Kapitalfreizügigkeit steuerlich nicht zu packen bekommt und alle anderen nix haben.

    Entweder es kommt zur Dauersubvention oder zum Crash der EU. Denkbar wäre auch noch Gelddrucken per EZB. Um diese drei Möglichkeiten drückt man sich bisher, irgendwann wird sich eine aufzwingen.

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie in Ihrer Wortwahl sachlich. Danke. Die Redaktion/ag

  5. Genau genommen bekommt bei diesen Wahlen Regierungen ein auf
    dem Deckel.Es ist egal wer dort "regiert".Gerade die dort
    regieren haben Pech weil sie an der Macht sind.Unterscheiden tun sich Sozialisten oder Konservartiere kaum.Regieren tut
    nur das Kapital was in diesem System das aller wichtigste
    ist.In Italien verlor der Antisozialist Berlusconi die Ko-
    munalwahl und in Deutschland verlieren die schwarz-gelben
    Antisozialisten Lantagswahl für Landtagswahl.In der ehema-
    ligen DDR sagte man kann,"Wahlen bei diesen Alternativen
    sind zwecklos"!

    6 Leserempfehlungen
  6. 6. *lol*

    "Nun sind die Menschen doch nicht so dumm, die Partei zu wählen ,die Ihnen dass Defizit eingebrockt hat."

    Ja, ja, die Mär von den verschwendungssüchtigen Linken, ein Blick in Wikipedia hätte ausgereicht, um zu sehen, dass Staatsdefizite keine Frage der politischen Ausrichtung sind, weder in Portugal noch sonst irgendwo auf der Welt:
    http://de.wikipedia.org/w...

    Darüber hinaus wurden die Sozialisten wohl eher abgewählt, WEIL sie für den IWF und die EU einen, ja man muss sagen asozialen, Sparplan gefahren sind:
    http://www.salzburg.com/o...

    Asozial und ökonomisch blödsinnig, denn Portugals Wirtschaft schrumpft dadurch wieder. Und dabei ist die Arbeitslosigkeit bereits größer 12% die Jugendarbeitslosigkeit größer 25% und jeder fünfte lebt unterhalb der Armutsgrenze. Die meisten Portugiesen erhoffen sich übrigens auch keine Besserung durch den Machtwechsel, aber das kennt man ja von D.

    "Aus dem Euro austreten"

    Ja, da sind wir mal einer Meinung. Nicht nur Portugal, je eher diese verlogene inkompetente neoliberale EU dicht macht, desto besser für uns alle.

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Finanzfiasco"
  7. "Die überschuldeten Staaten müssen ihre Ausgabe herunzerschrauben und mehr exportieren"

    Nicht ganz so einfach, wie willst du exportieren, wenn die keine exportfähigen Produkte hast, kein Geld mehr zum investieren/entwickeln oder gar für die Bildung? Und trotzdem noch teurer bist als China und jede Menge Auslandsschulden abstottern musst, während die Refinanzierung mit Wucherzinsen aufwartet?

    "muss im Gegenzug seine Staazsausgaben und die Löhne erhöhen, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln und mehr zu importietren."

    ...jetzt müssen wir das nur noch irgendwie der real existierenden Regierung und den Unternehmen klar machen.

    Machen wir uns nichts vor, die Profiteure des Ungleichgewichts bedienen die Schalthebel und wollen nicht loslassen, ja nichtmal das Problem erkennen.

    Mal eben die Löhne erhöhen ist in der Praxis dann auch nicht so einfach und eine bessere Ausgabenpolitik erhöht wieder das Staatsdefizit [...], weil man die Geldbesitzer dank EU-Kapitalfreizügigkeit steuerlich nicht zu packen bekommt und alle anderen nix haben.

    Entweder es kommt zur Dauersubvention oder zum Crash der EU. Denkbar wäre auch noch Gelddrucken per EZB. Um diese drei Möglichkeiten drückt man sich bisher, irgendwann wird sich eine aufzwingen.

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie in Ihrer Wortwahl sachlich. Danke. Die Redaktion/ag

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    In Portugal und Griechenland gibt es viele gut ausgebildete Leute. Man müsste den Produkten und Unternehmen von dort auf dem dt. Markt nur eine Chance geben anstatt um jeden Preis weiter wie verrückt zu exportieren.

    Länder wie die Türkei, Slowenien und Polen zeigen uns im Moment, dass es auch unter den zurzeit schwierigen Rahmenbedingungen möglich ist Wirtschaftswachstum zu erreichen und den Export zu steigern. Zum Beispiel werden in Polen jetzt viele Busse produziert, die von dt. Städten für den ÖPNV gekauft werden. Dieses Beispiel ist vielleicht nicht spektakulär, doch es gibt viele ähnliche Beispiele. Warum sollte in Portugal und Griechenland nicht das Gleiche möglich sein ?

    Dauersubventionen oder eine neue Inflation könnten in Europa in extreme Konflikte stürzen, bei denen auch diejenigen, die jetzt vor höheren Steuern warnen alles verlieren könnten. Ich hoffe die Verantwortlichen haben aus der Geschichte wirklich gelernt und tun alles dafür, damit sie sich nicht wiederholt.

    Wenn es um Kapitalfreizügigkeit geht, müssen wir uns an unseren Oberlehrer und Super-Europäer Jean Claude Juncker wenden: Wenn es ihm mit seiner Begeisterung für Europa wirklich ernst ist, sollte er sich dafür einsetzen, dass Luxemburg nicht länger Steueroase bleibt, über die Vermögende verhindern können normal besteuert zu werden. Juncker verlangt von Deutschland und Frankreich immer mehr für die EU zu zahlen. Dann muss er auch dafür sorgen, dass diese Länder genug Steuereinnahmen haben !!!

  8. In Portugal und Griechenland gibt es viele gut ausgebildete Leute. Man müsste den Produkten und Unternehmen von dort auf dem dt. Markt nur eine Chance geben anstatt um jeden Preis weiter wie verrückt zu exportieren.

    Länder wie die Türkei, Slowenien und Polen zeigen uns im Moment, dass es auch unter den zurzeit schwierigen Rahmenbedingungen möglich ist Wirtschaftswachstum zu erreichen und den Export zu steigern. Zum Beispiel werden in Polen jetzt viele Busse produziert, die von dt. Städten für den ÖPNV gekauft werden. Dieses Beispiel ist vielleicht nicht spektakulär, doch es gibt viele ähnliche Beispiele. Warum sollte in Portugal und Griechenland nicht das Gleiche möglich sein ?

    Dauersubventionen oder eine neue Inflation könnten in Europa in extreme Konflikte stürzen, bei denen auch diejenigen, die jetzt vor höheren Steuern warnen alles verlieren könnten. Ich hoffe die Verantwortlichen haben aus der Geschichte wirklich gelernt und tun alles dafür, damit sie sich nicht wiederholt.

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    Antwort auf "Teilweise richtig..."
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    "In Portugal und Griechenland gibt es viele gut ausgebildete Leute."

    ...fragt sich wie lange noch, in Ostdeutschland gab es die auch mal, jetzt hocken die meisten in westdeutschen Ballungszentren (mich eingerechnet).

    "Man müsste den Produkten und Unternehmen von dort auf dem dt. Markt nur eine Chance geben anstatt um jeden Preis weiter wie verrückt zu exportieren."

    Ja, nur will das unsere Exportindustrie nicht. Und ohne stärkere Umverteilung würde einbrechender Export auch uns hart treffen.

    "Länder wie die Türkei"

    Die den Euro nicht hat.

    "Slowenien"

    Also 2009/10 waren die in der Rezession. Oder meinst du die Slowakai? Also ich weiß nicht:
    http://derstandard.at/265...
    alles nicht so richtig nachhaltig.

    "und Polen"

    Das Land welches die EU mit Arbeitsmigranten überschwemmt? Klar, niedrige Löhne usw. funktioniert nur nicht für alle Länder, eine Abwärtsspirale.

    Ich bin mal lieber ein bisschen pessimistisch, denn keines der grundlegenden Probleme wurde ernsthaft angegangen und von selbst verschwinden die vermutlich nicht...

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  • Quelle dpa, AFP
  • Schlagworte Portugal | CDU | EU-Kommission | Europäische Union | Caritas | Anibal Cavaco Silva
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