Portugal : Sócrates abgewählt - Passos Coelho siegt

Der sozialistische Regierungschef hat die vorgezogene Wahl im hoch verschuldeten Portugal verloren. Sieger ist die konservative Opposition um Pedro Passos Coelho.
Der Spitzenkandidat der portugiesischen Sozialdemokraten und Sieger der Wahl: Pedro Passos Coelho © Miguel Riopa/AFP/Getty Images

Die Bürger Portugals haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Der geschäftsführende Ministerpräsident José Sócrates erlitt in den vorgezogenen Wahlen ein Debakel. Nach Auszählung von rund 70 Prozent aller Stimmen muss sich seine seit 2005 regierende Sozialistische Partei (PS) mit rund 29 Prozent begnügen. Die Partei der Sozialdemokratie (PSD) von Spitzenkandidat Pedro Passos Coelho gewann nach vorläufigen amtlichen Ergebnissen knapp 42 Prozent der Stimmen. In Portugal sind die Sozialdemokraten eher konservativ ausgerichtet.

Zusammen mit dem rechtskonservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum (CDS), das rund 10,7 Prozent gewann, könnte die PSD von Passos Coelho eine starke Regierung bilden - gemeinsam hätten beide Parteien eine absoluten Mehrheit der Parlamentssitze. Eine Koalitionsabsprache zwischen beiden Parteien gilt als möglich, lag jedoch bis Sonntag noch nicht vor. Das Bündnis von Kommunisten und Grünen (CDU) erreichte dagegen nur 7 bis 9 Prozent, der Linksblock (BE) 5 bis 7 Prozent der Stimmen (Weitere Ergebnisse der Wahl finden sich auf den Websites des Fernsehsenders RTP sowie der Zeitungen Publico und Jornal de Notícísas).

Der Präsident der EU-Kommission, der frühere portugiesische Ministerpräsident José Manuel Durão Barroso, hatte am Sonntag nach seiner Stimmabgabe in Lissabon gesagt, es handele sich um „die wichtigsten Wahlen seit dem Ende der Diktatur“ 1974. Im ärmsten Staat Westeuropas waren insgesamt rund 9,6 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen, die bis zu 230 Mandate der Lissabonner Versammlung der Republik neu zu vergeben.

Die vorgezogene Wahl war nötig geworden, weil Sócrates im März vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Nelkenrevolution von 1974 das Handtuch geworfen hatte. Zuvor hatte seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das vierte Sparpaket innerhalb von elf Monaten finden können.

Der 53-Jährige Sócrates hatte die Sozialisten 2005 zur absoluten Mehrheit und zum besten Wahlergebnis ihrer Geschichte geführt. Nach mehreren Krisen und Korruptionsaffären in seiner ersten Amtszeit konnten die Sozialisten die Parlamentswahlen von September 2009 nur mit 36,5 Prozent der Stimmen gewinnen.

Staatspräsident Anibal Cavaco Silva muss den neuen Regierungschef nach der Wahl gemäß Verfassung nach Besprechungen mit allen ins Parlament eingezogenen Parteien bestimmen. Die neue Regierung wird wohl Anfang Juli die Amtsgeschäfte übernehmen. Sie muss dann sofort die mit dem 78 Milliarden Euro schweren Hilfspaket verbundenen Sparauflagen in Gang bringen, die Anfang Mai mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds ausgehandelt wurden.

Die Gewerkschaften, linksgerichtete Parteien und zahlreiche Bürgerbewegungen kündigten für die nächsten Monate weitere Proteste gegen die Sparpläne an. In einem Land, in dem das Mindestgehalt bei 475 Euro liegt und die Arbeitslosenrate bereits das Rekordniveau von 12,5 Prozent erreichte, könne man den Familien keine Opfer mehr abverlangen, warnte Eugenio Fonseca, Präsident von Caritas Portugal.

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Kommentare

35 Kommentare Seite 1 von 4 Kommentieren

Finanzfiasco

Nun sind die Menschen doch nicht so dumm, die Partei zu wählen ,die Ihnen dass Defizit eingebrockt hat.
Vielleicht gelingt es durch das Zusammenstreichen von Sozialausgaben das Defizit zu drücken, das stellt die Gläubiger dann ruhig. Das Problem dem Euro beigetreten zu sein bleibt aber , die Wirtschaftsleistung reicht nunmal nicht aus und mit dem Euro im Nacken ist die Preisstellung gegenüber China und Bangladesch, sogar der Türkei, nicht attraktiv.
Aus dem Euro austreten und mit eigener , preiswerter Währung anzutreten sichert sozialen Frieden und Wettbewerbsfähigkeit
( und spart uns Geld )

*lol*

"Nun sind die Menschen doch nicht so dumm, die Partei zu wählen ,die Ihnen dass Defizit eingebrockt hat."

Ja, ja, die Mär von den verschwendungssüchtigen Linken, ein Blick in Wikipedia hätte ausgereicht, um zu sehen, dass Staatsdefizite keine Frage der politischen Ausrichtung sind, weder in Portugal noch sonst irgendwo auf der Welt:
http://de.wikipedia.org/w...

Darüber hinaus wurden die Sozialisten wohl eher abgewählt, WEIL sie für den IWF und die EU einen, ja man muss sagen asozialen, Sparplan gefahren sind:
http://www.salzburg.com/o...

Asozial und ökonomisch blödsinnig, denn Portugals Wirtschaft schrumpft dadurch wieder. Und dabei ist die Arbeitslosigkeit bereits größer 12% die Jugendarbeitslosigkeit größer 25% und jeder fünfte lebt unterhalb der Armutsgrenze. Die meisten Portugiesen erhoffen sich übrigens auch keine Besserung durch den Machtwechsel, aber das kennt man ja von D.

"Aus dem Euro austreten"

Ja, da sind wir mal einer Meinung. Nicht nur Portugal, je eher diese verlogene inkompetente neoliberale EU dicht macht, desto besser für uns alle.

Das ist m.E. leider nur halbrichtig,

denn auf alle Entscheidungen der Politiker hat die Bürokratie eines jeden Landes, einen nicht unerheblichen Einfluß, wenn nicht sogar den entscheidenden.
Die Politiker treffen meistens nur die, von den Bürokraten vorgegebene Entscheidung durch Abstimmung.

Dazu passt auch das Motto der Bürokratie:
Politiker kommen und gehen, aber die Beamten bleiben bis zur Pension.

Parabems :)

Die Portugiesen haben einen Politiker gewählt, der bereit ist Eigenverantwortung für die Probleme Portugals zu zeigen anstatt die Schuld nur bei den EU Partnern oder dem IWF zu suchen. Ich wünsche Portugal von Herzen viel Erfolg bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise.

Wenn Portugal es schafft aus der Krise zu kommen, kann dies ein Signal an andere überschuldete EU Staaten sein, das zeigt, dass man durch Anpacken mehr Probleme löst als durch Demonstrieren und durch Schuldzuweisungen an andere. Portugal hatte in seiner Geschichte auf Feldern wie der Seefahrt Großes geleistet und ich denke das Land hat immer noch das Potential Großes zu leisten und uns alle zu überraschen.

Schön, die Sozialisten kriegen eins auf den Deckel

Das ist immer eine gute Nachricht, zumal bereits am vergangenen Wochenende die Sozialisten im benachbarten Spanien eine Abfuhr kassiert haben.
Der Witz dabei: ein paar vollkommen-unbelehrbare Altsozialisten in Deuschland wittern mal wieder die proletarische Weltrevolution vor der Haustür.

die andere Seite der Medallie

Das ist kein Witz sondern die logische Schlussfolgerung aus der Eurokrise: Die überschuldeten Staaten müssen ihre Ausgabe herunzerschrauben und mehr exportieren und Deutschland muss im Gegenzug seine Staazsausgaben und die Löhne erhöhen, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln und mehr zu importietren. Nur so kann in Europa wieder ein normales Gleichgewicht hergestellt werden. Das dt. Lohndumping und die wahnsinnigen Exportüberschüsse helfen nur einer kleinen Anahl von Unternehmern und stürzen gleichzeitig Millionen Bürger in Europa in Schwierigkeiten und sinnlose Konflikte.

Völlig falsch!

Genau genommen bekommt bei diesen Wahlen Regierungen ein auf
dem Deckel.Es ist egal wer dort "regiert".Gerade die dort
regieren haben Pech weil sie an der Macht sind.Unterscheiden tun sich Sozialisten oder Konservartiere kaum.Regieren tut
nur das Kapital was in diesem System das aller wichtigste
ist.In Italien verlor der Antisozialist Berlusconi die Ko-
munalwahl und in Deutschland verlieren die schwarz-gelben
Antisozialisten Lantagswahl für Landtagswahl.In der ehema-
ligen DDR sagte man kann,"Wahlen bei diesen Alternativen
sind zwecklos"!

Teilweise richtig...

"Die überschuldeten Staaten müssen ihre Ausgabe herunzerschrauben und mehr exportieren"

Nicht ganz so einfach, wie willst du exportieren, wenn die keine exportfähigen Produkte hast, kein Geld mehr zum investieren/entwickeln oder gar für die Bildung? Und trotzdem noch teurer bist als China und jede Menge Auslandsschulden abstottern musst, während die Refinanzierung mit Wucherzinsen aufwartet?

"muss im Gegenzug seine Staazsausgaben und die Löhne erhöhen, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln und mehr zu importietren."

...jetzt müssen wir das nur noch irgendwie der real existierenden Regierung und den Unternehmen klar machen.

Machen wir uns nichts vor, die Profiteure des Ungleichgewichts bedienen die Schalthebel und wollen nicht loslassen, ja nichtmal das Problem erkennen.

Mal eben die Löhne erhöhen ist in der Praxis dann auch nicht so einfach und eine bessere Ausgabenpolitik erhöht wieder das Staatsdefizit [...], weil man die Geldbesitzer dank EU-Kapitalfreizügigkeit steuerlich nicht zu packen bekommt und alle anderen nix haben.

Entweder es kommt zur Dauersubvention oder zum Crash der EU. Denkbar wäre auch noch Gelddrucken per EZB. Um diese drei Möglichkeiten drückt man sich bisher, irgendwann wird sich eine aufzwingen.

Gekürzt. Bitte bleiben Sie in Ihrer Wortwahl sachlich. Danke. Die Redaktion/ag

ich bin nicht so pessimistisch

In Portugal und Griechenland gibt es viele gut ausgebildete Leute. Man müsste den Produkten und Unternehmen von dort auf dem dt. Markt nur eine Chance geben anstatt um jeden Preis weiter wie verrückt zu exportieren.

Länder wie die Türkei, Slowenien und Polen zeigen uns im Moment, dass es auch unter den zurzeit schwierigen Rahmenbedingungen möglich ist Wirtschaftswachstum zu erreichen und den Export zu steigern. Zum Beispiel werden in Polen jetzt viele Busse produziert, die von dt. Städten für den ÖPNV gekauft werden. Dieses Beispiel ist vielleicht nicht spektakulär, doch es gibt viele ähnliche Beispiele. Warum sollte in Portugal und Griechenland nicht das Gleiche möglich sein ?

Dauersubventionen oder eine neue Inflation könnten in Europa in extreme Konflikte stürzen, bei denen auch diejenigen, die jetzt vor höheren Steuern warnen alles verlieren könnten. Ich hoffe die Verantwortlichen haben aus der Geschichte wirklich gelernt und tun alles dafür, damit sie sich nicht wiederholt.

EU Kapitalfreizügigkeit

Wenn es um Kapitalfreizügigkeit geht, müssen wir uns an unseren Oberlehrer und Super-Europäer Jean Claude Juncker wenden: Wenn es ihm mit seiner Begeisterung für Europa wirklich ernst ist, sollte er sich dafür einsetzen, dass Luxemburg nicht länger Steueroase bleibt, über die Vermögende verhindern können normal besteuert zu werden. Juncker verlangt von Deutschland und Frankreich immer mehr für die EU zu zahlen. Dann muss er auch dafür sorgen, dass diese Länder genug Steuereinnahmen haben !!!

Ja...

"In Portugal und Griechenland gibt es viele gut ausgebildete Leute."

...fragt sich wie lange noch, in Ostdeutschland gab es die auch mal, jetzt hocken die meisten in westdeutschen Ballungszentren (mich eingerechnet).

"Man müsste den Produkten und Unternehmen von dort auf dem dt. Markt nur eine Chance geben anstatt um jeden Preis weiter wie verrückt zu exportieren."

Ja, nur will das unsere Exportindustrie nicht. Und ohne stärkere Umverteilung würde einbrechender Export auch uns hart treffen.

"Länder wie die Türkei"

Die den Euro nicht hat.

"Slowenien"

Also 2009/10 waren die in der Rezession. Oder meinst du die Slowakai? Also ich weiß nicht:
http://derstandard.at/265...
alles nicht so richtig nachhaltig.

"und Polen"

Das Land welches die EU mit Arbeitsmigranten überschwemmt? Klar, niedrige Löhne usw. funktioniert nur nicht für alle Länder, eine Abwärtsspirale.

Ich bin mal lieber ein bisschen pessimistisch, denn keines der grundlegenden Probleme wurde ernsthaft angegangen und von selbst verschwinden die vermutlich nicht...

Die EU...

...wurde um die Kapitalfreizügigkeit drumrum gebaut, NIEMALS wird man diese ideologische Konstruktion für die Reichen und Konzerne aufgeben. Es ist ja nicht nur Luxemburg, auch Irland oder die britischen Caymans.

Ebenso wie bei der gescheiterten Regulierung der Finanzmärkte, werden die Politiker die Schultern zucken und lauthals über Uneinigkeit klagen, sich gegenseitig beschuldigen und gleichzeitig betonen, dass es keine *nationalen Alleingänge* geben dürfe (denn die wären der einzige Ausweg, aber das Ende der EU).

Nachtrag...

...viel wahrscheinlicher ist jedoch, dass über Kapitalfreizügigkeit gar nicht gesprochen wird, zum Freihandel sagt man ja auch *Globalisierung*, das wirkt weniger gesteuert und schicksalhafter.

Unser Herr Juncker wird im Zweifel was von *Wettbewerbsfähigkeit* und *verschreckten Investoren* faseln und allgemein weniger Ausgaben und eine Erhöhung der Verbrauchssteuern vorschlagen, so wie im Falle Griechenlands, wo er genau das tat:
http://www.tagesspiegel.d...

Immerhin, das muss man ihm zugute halten, hat er auch Luxussteuern gefordert. Die sind aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein, denn das weitaus meiste gesparte Kapital wird eben nicht verkonsumiert, sonst hätten wir viele Probleme gar nicht. Und jemand der eine Yacht kauft, kann das auch irgendwo anders tun, die EU machts schliesslich möglich...

ich verstehe Ihren Punkt

Ich gebe Ihnen in vielen Punkten Recht. An der Deindustrialisierung Ostdeutschlands tragen aber teilweise die ostdeutschen Konsumenten selber Mitschuld, da sie nach der Wende häufig unbedingt Westprodukte kaufen wollten und die Produkte aus der eigenen Region keine Chance mehr hatten.

Ich wohne in Westdeutschland und habe bewußt versucht auch Produkte aus Ostdeutschland zu kaufen und gemerkt, dass sie von der Qualität her oft sehr gut sind. Dennoch kann man die Situation von Ostdeutschland nicht völlig mit der von Griechenland u.a. vergleichen. In Ostdeutschland gab es nie eine Rente mit 55, kein Ostergeld für Staatsdiner und die Lohnentwicklung war ähnlich niedrig wie im Westteil von D. Außerdem sind die Transferzahlungen nach dem Solidarpakt II auf 2019 begrenzt. In der EU gibt es leider keine feste zeitliche Begrenzung für Finanztransfers an Nettoempfänger.

Portugal ist nicht Ostdeutschland

"fragt sich wie lange noch, in Ostdeutschland gab es die auch mal, jetzt hocken die meisten in westdeutschen Ballungszentren (mich eingerechnet)."
Selber Effekt wie in Portugal oder sonstwo in der Welt: Menschen folgen den Arbeitsplätzen. Die größte Hürde bleibt die Sprache und Entfernung zur Familie. Also wandern die meisten eben in die nächstgrößere Stadt IM Land. Das war in Ostdeutschland so, kommt verstärkt auf Westdeutschland zu und wird in P nicht anders sein.

"Ja, nur will das unsere Exportindustrie nicht."
Lassen Sie mich mal überlegen. Wann hat mich ein Daimler Benz Vertreter das letzte Mal daran gehindert einen Samsung-TV zu kaufen?! Richtig, noch nie!

"Länder wie die Türkei - Die den Euro nicht hat."
Aber auch ein Sozialnetz, dass lächerlich im Vergleich zu Portugals ist. Aber wesentlich näher an der wirtschaftlichen Realität vor Ort. Der Mindestlohn in der Türkei beträgt 180 € im Monat, 560€ monatlich in Portugal. Wo würden Sie investieren?

Portugal hat eine Menge aufzuholen. Die Analogie zu Ostdeutschland trifft nur in einem Punkt zu: Dass Portugal bis zur Nelkenrevolution eine Art rechte DDR war. Ein Jahr unter den (Noational-)Sozialisten bedeutete wirtschaftlich Jahre an Rückschritt. Nach der Revolution gab es aber kein reiches West-Portugal, an dem es sich aufrappeln konnte.

was schreiben sie da?

Der Mindestlohn in der Türkei beträgt 180 € im Monat?
Eingien wir uns auf gut 400 Euro, das kommt der Wahrheit naeher. (Wenn Sie eine officielle Tabelle betrachten sind 35 Euro 'Steuerrückerstattung' vom Arbeitgeber nicht mit aufgelistet).
Abholung zur Arbeit Verpfleegung usw. ebenfalls.
in der Türkei investieren würde ich dennoch in Sektoren bei denen die Arbeiter nicht selbststaendig vernünftige Qualitaet produzieren müssen, und/oder wenn ich Produkte für den nahen Osten herstellen wollte.
Also - es liegt am Sektor nicht am Mindestlohn.
Aber, die bessere Wirtschftaleistung in der Türkei liegt wohl eher an der geographischen Lage und natürlich daran das es eine eigene Waehrung hat, sollte man Portugal auch wünschen!