Nahost Der arabische Frühling kann Israels Isolation beenden
Israel hat in Nahost Freunde verloren. Doch die Aufstände dort haben auch die Spielregeln im arabisch-israelischen Konflikt verändert, schreibt P. Salem im Gastbeitrag.
© David Vaaknin /Getty Images
Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften am Qalandia-Checkpoint bei Jerusalem, 5. Juni 2011
Die Umbrüche des vergangenen halben Jahres haben die politischen Realitäten im Nahen Osten verändert – auch für Palästinenser und Israelis. Obwohl der Weg zum Frieden noch lang ist, könnten die neuen Bedingungen beide Seiten wieder an den Verhandlungstisch bringen.
Paul Salem
ist Direktor des Carnegie Middle East Center in Beirut im Libanon. Sein Beitrag ist Teil einer Reihe zu den Umbrüchen in der arabischen Welt, die ZEIT ONLINE in Zusammenarbeit mit der Körber-Stiftung veröffentlicht.
Israel hat all seine Freunde im Nahen Osten verloren: im vergangenen Jahr die Türkei nach dem Eklat um die Gaza-Flottille und die Mavi Marmara, vor kurzem Ägyptens Präsidenten Hosni Mubarak. König Abdullah von Jordanien ist nicht stark genug, um zu helfen, und bemüht sich um Aufnahme in den Golf-Kooperationsrat. Israel kann nicht länger für sich in Anspruch nehmen, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu sein – noch kann es den zum Symbol für Demokratie und Menschenrechte avancierten Arabischen Frühling einfach als eine Bewegung gefährlicher Fundamentalisten oder Terroristen brandmarken. Weite Teile der Weltöffentlichkeit unterstützen das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat – Israel ist heute isolierter als je zuvor.
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Auch auf die Situation der Palästinenser hat sich der Arabische Frühling ausgewirkt, in mehrfacher Hinsicht. Erstens hat er dazu geführt, dass die palästinensische Öffentlichkeit verstärkt Druck auf Fatah und Hamas ausgeübt hat und so nach Jahren der Feindschaft eine Versöhnung zwischen den beiden Lagern herbeiführen konnte. Zweitens ist er eine zusätzliche Triebfeder für die palästinensische Autonomiebehörde, im September vor den Vereinten Nationen die Anerkennung eines palästinensischen Staates zu fordern. Drittens hat er erneut friedliche Proteste gegen die israelische Besatzung und zivilen Ungehorsam im Westjordanland und andernorts ausgelöst.
Davon ist auch die Hamas unmittelbar betroffen. Der Arabische Frühling hat deutlich gemacht, dass die Menschen Demokratie statt radikalen Islamismus, friedlichen Protest statt Gewalt wollen. Und so ist die Hamas infolge der jüngsten Ereignisse auf Distanz gegangen zu Syrien und Iran und hat sich stattdessen stärker Ägypten angenähert. Dennoch, in den jüngsten Meinungsumfragen im Westjordanland und in Gaza lagen die Zustimmungswerte für die Hamas bei nicht mehr als 25 Prozent.
Auch die US-Regierung befindet sich in einer schwierigen Lage. Einerseits konnte Präsident Obama mit seiner Unterstützung des demokratischen Wandels in der arabischen Öffentlichkeit punkten. Andererseits: stimmen die USA im September im UN-Sicherheitsrat gegen die Anerkennung eines palästinensischen Staates – obwohl der Rest der Welt, darunter auch viele westliche Länder, dieses Vorhaben unterstützen – wird das Ansehen der USA in der arabischen Welt erneut leiden. Dies erklärt auch, warum sich Präsident Obama so nachdrücklich für die Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage der Grenzen von 1967 ausgesprochen hat, obwohl er wusste, dass dies bei der aktuellen israelischen Regierung auf wenig Gegenliebe stoßen würde.
Allen beteiligten Parteien sollte klar sein, dass die neuen Bedingungen im Nahen Osten die Chance bieten, dem Friedensprozess neues Leben einzuhauchen. Daher sollten sie auf eine abschließende Beilegung des Konflikts drängen.
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- Seite 2 Chance für ein Abkommen zwischen Syrien und Israel
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- Datum 30.06.2011 - 13:29 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Hier ein Lösungsvorschlag von Andrew Klavan, wie der Konflikt für allemal gelöst werden könnte:
http://www.youtube.com/wa...
... neuerdings so eifrig empfohlene "Einstatenlösung" ist nicht nur völlig unsinnig (denn weder Israelis noch Palästinenser sind dafür zu haben), sondern sie entpuppt bei etwas näherer Betrachtung nur als ein weiterer antiisraelischer Propagandagag, mit dem derzeit für die Auslöschung des jüdisches Staates Israel getrommelt wird.
... neuerdings so eifrig empfohlene "Einstatenlösung" ist nicht nur völlig unsinnig (denn weder Israelis noch Palästinenser sind dafür zu haben), sondern sie entpuppt bei etwas näherer Betrachtung nur als ein weiterer antiisraelischer Propagandagag, mit dem derzeit für die Auslöschung des jüdisches Staates Israel getrommelt wird.
Solange die israelischen wie die muslimischen Ultras/Fanatiker an der Gewaltschraube drehen, wird sich, dem Friedenswillen vieler, auf beiden Seiten (!!), zum Trotz, aber auch garnichts bewegen.
Das bleibt leider eine immer und ewig blutende Wunde!!!!!!!
Isreal geht es gut..es brauch keine Freunde.
Schon erst recht keine,die zwangsverordnet werden.
Kann man dieses Land mal nicht in Ruhe lassen und
nicht ständig provozieren.
... dem geht es nie gut !
Der hat ein psychisches Problem ... ... .
dass es weltweit "keine 5 Freunde mehr hat"!
Auch die USA sind keine echten Freunde im ursprünglichen Sinn dieses Begriffs, sondern eher Opfer einer inzwischen allmächtig scheinenden Minorität, die
- in den USA inzwischen an so ziemlich allen wichtigen Schalthebeln der Staatsmacht sitzt,
und die
- den US-Kongress zum "Tanzen" nötigt, was sich erst jüngst wieder eindrücklich während der Rede Netanjahus zeigte!
Wer wie dieses Israel nun aber zu glauben scheint, mit diesem scheinbar allmächtigen, nach seiner Pfeife tanzenden Freund die ganze Welt permanent vor den Kopf stossen zu können, der irrt gewaltig.
DENN die nächste Supermacht steht mit China ante portas, und die Allmacht der USA ist erkennbar im Niedergang!
Zumindest DAS sollten kluge Israeli und deren mächtige Unterstützer besonders in den USA möglichst bald realisieren und ihr Verhalten nicht nur den Paläsinensern, sondern auch der übrigen Welt gegenüber endlich danach ausrichten!
Eines ist schon jetzt klar: Die Demokratiebewegungen in ganz Afrika schwächen die Position Israels UND der USA, falls Letztere sich nicht, gerade noch rechtzeitig, aus der israelischen "Umklammerung" befreit und endlich die Politik betreibt, die ihnen und ihren Verbündeten im Westen wirklich nützt!
... dem geht es nie gut !
Der hat ein psychisches Problem ... ... .
dass es weltweit "keine 5 Freunde mehr hat"!
Auch die USA sind keine echten Freunde im ursprünglichen Sinn dieses Begriffs, sondern eher Opfer einer inzwischen allmächtig scheinenden Minorität, die
- in den USA inzwischen an so ziemlich allen wichtigen Schalthebeln der Staatsmacht sitzt,
und die
- den US-Kongress zum "Tanzen" nötigt, was sich erst jüngst wieder eindrücklich während der Rede Netanjahus zeigte!
Wer wie dieses Israel nun aber zu glauben scheint, mit diesem scheinbar allmächtigen, nach seiner Pfeife tanzenden Freund die ganze Welt permanent vor den Kopf stossen zu können, der irrt gewaltig.
DENN die nächste Supermacht steht mit China ante portas, und die Allmacht der USA ist erkennbar im Niedergang!
Zumindest DAS sollten kluge Israeli und deren mächtige Unterstützer besonders in den USA möglichst bald realisieren und ihr Verhalten nicht nur den Paläsinensern, sondern auch der übrigen Welt gegenüber endlich danach ausrichten!
Eines ist schon jetzt klar: Die Demokratiebewegungen in ganz Afrika schwächen die Position Israels UND der USA, falls Letztere sich nicht, gerade noch rechtzeitig, aus der israelischen "Umklammerung" befreit und endlich die Politik betreibt, die ihnen und ihren Verbündeten im Westen wirklich nützt!
....informiert scheint Herr Salem nicht zu sein. Zunaechst sei zu erwaehnen, dass Jordanien nicht von sich aus bemueht, in den Golfkooperationsrat einzutreten, denn ein solches Bemuehen sei wegen der alten Feindschaft zwischen den Hashimiten und Al-Sa'aud zum scheitern verurteilt. Es sind vielmehr die Amerikaner, die die sechs Golfstaaten dahin bewegen wollen sowohl Jordanien als auch Marroko in den Rat aufzunehmen. Die Gruende fuer dieses amerikanische Vorgehen liegen auf der Hand, naemlich, weil Jordanien und Marroko, nach dem Wegfall Aegyptens, die einzig gebliebenen Laender im nahen Osten, die noch gute Beziehungen zu Israel halten. Da es aber sowohl in Jordanien als auch in Marroko brodelt und eine Aufnahme in den Rat, Aufnahme die mit dauerhafter massiver finanzieller Hilfe verbunden waere, die Massen beider Laender kein Motiv mehr geben wuerden auf die Strasse zu gehen, mache solche Aufnahme, aus der Sicht der Amerikaner, viel Sinn. Was Syrien angeht, da hat neulich der Chef des israelischen Militaerabschirmdienstes vor einem Zerfall Syriens mehrfach gewarnt. Ganz unrichtig scheint er nicht zu liegen, schliesslich, so behaupten er und noch viele andere Experten, sei die israelisch/ syrische Grenze die ruhigste seit fast vierzig Jahren. Ausserdem koennte das ganze syrische Arsenal an chemischen und biologischen Kampfstoffen in den Haenden von Terroristen fallen. Aus israelischer Sicht waere es daher besser gewesen, wenn alles beim Alten geblieben waere.
um die Isolation von Israel zu beenden?! Und was macht Israel bitte um die Isolation zu beenden? Siedlungen weiterbauen, nicht?
unter den Demorkraten Arabiens durch seine anhaltende Siedlungsaktivität in den besetzten gebieten, die auf eine ethnische Säuberung hinausläuft, sicher keine machen. Die gegenwärtige israelische Regierung könnte die Demokratiebewegung jedoch durch einen Siedlungsstopp stärken. Dies will sie aber nicht, denn ohne Konflikt könnte sie sich nicht an der Macht halten und die Geldquellen würden versiegen. Außerdem kann man mit Diktatoren ganz gut handeln. Die Demokratiebewegung in den arabischen Ländern wird in Radikalisierung münden, weil durch ausbleibende Hilfe der sogenannten Demokratien der westlichen Welt jede Verbesserung der persönlichen Perspektive der Jugend ausbleibt. Was bleibt ihr übrig als in Fanatismus zu fliehen?
Ein netter Versuch die ausweglose Situation zwischen Israel und den Palästinensern zu verschönern. Israel wird die Golanhöhen mit Sicherheit nicht zurückgeben, auch wenn es dadurch eine höhere Chance auf Frieden gäbe. Die hart umkämpften Golanhöhen sind für die Jüdische Kultur unheimlich wichtig.
Ich sehe in dem Zusammenschluss von Hamas und Fatah eher eine noch schwerere Situation Friedensverhandlung erfolgreich zu beenden, da sich die Palästinenser nun stärker fühlen und sich noch mehr auf ihre Rechte und Ziele berufen werden.
http://www.israelheute.co...
"Israel kann nicht länger für sich in Anspruch nehmen, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu sein – ..."
Schreibt der Autor und zieht Schlussfolgerungen aus einem Prozess, dessen Ergebnisse mehr als ungewiss sind.
Man stelle sich vor, die Nachfolgestatten der Sowjetunion mit Russland und den sonstigen Nachfolgestatten würden in einen Prozess der naturwüchsigen Demokratie übergehen.
Nach den Folgen des Zerfalls staatlicher Autorität in Jugoslawien, könnte uns da in Deutschland nur angst und bange werden.
Nun will uns Paul Salem den gleichen blauäugigen Blick auf den nahen Osten einreden. Was ich sehe ist die Tatsache, dass die arabische Völker noch vor der demokratischen Reifeprüfung stehen und das große Risiko besteht, dass die Gesellschaften im Umbruch sich auf Israel als äußeren Feind einschießen könnten.
Noch ist Israel die einzige Demokratie im nahen Osten!!!
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