Volksabstimmung Lettland löst sein Parlament auf

Lettland steht vor Neuwahlen. Eine große Mehrheit stimmt für den Plan von Ex-Präsident Zatlers, der den Abgeordneten Nachlässigkeit im Kampf gegen Korruption vorwarf.

© Toms Kalnins/dpa

Eine Frau bei der Stimmabgabe, im Hintergrund der lettische Präsident Andris Berzins

Die Letten haben in einer Volksabstimmung mit einer Mehrheit von knapp 95 Prozent für eine Auflösung ihres Parlaments gestimmt. Bisher wurden die Stimmen in 822 von 1028 Wahlkreisen ausgezählt, teilte die Zentrale Wahlkommission mit. Die Wahlbeteiligung liegt nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders LTV bei 45 Prozent.

Zu der Volksbefragung hatte Ex-Präsident Valdis Zatlers aufgerufen, nachdem das Parlament sich geweigert hatte, in einer Korruptionsaffäre die Immunität eines Abgeordneten aufzuheben.

Zatlers hatte seinen in der Geschichte Lettlands bislang einmaligen Schritt mit der Notwendigkeit begründet, etwas gegen die Macht der "Oligarchen" zu unternehmen. Während seiner Amtszeit hatte er die Abgeordneten immer wieder dazu angehalten, den Kampf gegen die Korruption aufzunehmen und das Vertrauen der Bürger in die parlamentarische Demokratie zu festigen. Sein Vorstoß für das Referendum kostete Zatlers Anfang Juni die Wiederwahl durch die Abgeordneten: Diese wählten den Ex-Banker Andris Berzins zu seinem Nachfolger.

Die hundert Abgeordneten des jetzigen Parlaments waren erst im vergangenen Oktober neu gewählt worden. Die Bevölkerung ist mit ihnen laut einer Umfrage des Instituts SKDS unzufrieden: Nur 15 Prozent der Letten sind der Ansicht, dass sie ihre Arbeit besser erledigen als ihre 2006 gewählten Vorgänger. Als Datum für Neuwahlen ist der 17. September im Gespräch.