Kulturorganisation : Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat den Palästinenserstaat als Mitglied anerkannt. 14 Länder stimmten dagegen, darunter auch Deutschland.

Gegen den Widerstand der USA und Israels ist Palästina Vollmitglied der UN-Kulturorganisation Unesco geworden. Die Generalkonferenz der Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur stimmte in Paris dem Antrag der Palästinenser mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit zu. Unter den anwesenden Ländern stimmten 107 für den Antrag, 14 votierten dagegen und 52 enthielten sich. Deutschland stimmte dabei wie die USA mit Nein, Frankreich befürwortete dagegen den Beitritt Palästinas.

Kurz vor dem Votum hatte der palästinensische Außenminister Rijad el Malki vor den Delegierten abermals für eine Vollmitgliedschaft Palästinas geworben. Die amerikanische Staatssekretärin für Bildung, Martha Kanter, sprach sich erneut dagegen aus. Die Aufnahme Palästinas in die Unesco sei "kontraproduktiv" und verfrüht.

Mit dem Unesco-Exekutivrat hatte sich bereits Anfang des Monats das zweitwichtigste Gremium der Organisation für eine Vollmitgliedschaft Palästinas ausgesprochen. Damals stimmten bei 14 Enthaltungen nur vier von 58 Exekutivratsmitgliedern gegen den palästinensischen Vorstoß: Deutschland, den USA, Lettland und Rumänien. Sie waren der Ansicht, dass das Aufnahmeverfahren dem Friedensprozess im Nahen Osten schaden könne. Eine Vollmitgliedschaft für Palästina hätte es ihrer Ansicht nach erst nach neuen Friedensverhandlungen mit Israel geben sollen. 

USA haben Stopp ihrer Beitragszahlungen angekündigt

Der Unesco droht nun eine finanzielle Krise: Die USA haben bereits den Stopp ihrer Beitragszahlungen angekündigt. Sie begründen dies mit zwei Gesetzen aus den 90er Jahren, die Subventionen an Organisationen verbieten, in denen Palästina Vollmitglied ist. Derzeit steuern die USA jährlich mehr als 70 Millionen Dollar bei – dies sind rund 22 Prozent des Gesamthaushalts der Unesco.

Israel will sich nach Angaben seines Vertreters bei der Generalkonferenz, Nimrod Barkan, diesem Schritt anschließen. Insgesamt könnte die in Paris ansässige UN-Kulturorganisation damit ein Viertel ihres Etats einbüßen. Deutschland ist nach den USA und Japan drittgrößter Beitragszahler.

Ein Aufnahmeantrag Palästinas auf Vollmitgliedschaft und damit Anerkennung bei der UNO wird derzeit noch vom UN-Sicherheitsrat geprüft. Dort werden den Palästinensern aber keine Chancen eingeräumt, weil die USA von ihrem Vetorecht Gebrauch machen wollen. In der Unesco gibt es dagegen keine Möglichkeit, Aufnahmen neuer Länder per Veto zu verhindern, sofern die Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht wird.

Die Unesco ist die einzige der 16 Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit einem Mandat für Kultur. Mit ihren Programmen soll sie das Kulturerbe schützen, die kulturelle Vielfalt bewahren und den Dialog zwischen den Kulturen fördern. Den völkerrechtlichen Rahmen dazu bildet unter anderem das Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes.

Weniger bekannt, aber ebenso bedeutend ist das Engagement der Unesco in Bereichen wie Bildung, Wissenschaft und Kommunikation. So gibt die UN-Organisation mit mehr als 2.000 Mitarbeitern jährlich einen Weltbildungsbericht heraus, setzt sich für lebenslanges Lernen ein oder betreibt Programme für Hochschulkooperationen und Biosphärenreservate. Zwei große Arbeitsschwerpunkte sind die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die Entwicklung Afrikas.

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Kommentare

106 Kommentare Seite 1 von 11 Kommentieren

Ein guter Tag für die Menschenrechte

Die USA konnten im Auftrag Israels so viel drohen, wie sie wollten.

Jetzt werden wir erleben, ob sich die USA für Israel tatsächlich aus einer UN Organisation nach der anderen verabschieden und somit globalen Einfluss aufgeben, oder endlich im 21 Jahrhundert ankommen und den Palästinensern ihre Menschenrechte anerkennen.

BRIC Staaten... alle haben für Palästina gestimmt:

Brasilien, Russland, Indien, China...

mal sehen, wie lange dieses Gesetz in den USA, welches ihnen verbietet Mitglied in UN Organisationen zu sein, welche Palästina aufnehmen, noch gelten wird, wenn demnächst die Lobbyisten von Apple, Google, Microsoft, the Motion Picture Association of America, PhRMA and the Recording Industry Association of America, etc. sich einbringen...

Palestine vote puts U.S. tech companies in bind
Read more: http://www.politico.com/n...
http://www.politico.com/n...

und selbst wenn - die UNESCO wäre auch sinnvoll, wenn sie diese Unternehmen nicht pampern würde...

Überhaupt ist es für den Frieden der Welt besser, wenn Brasilien Geld in die UNESCO investiert, als in gehebelte Euroanleihen, um die es von Europa angebettelt wird.

Das ist ein guter Tag für die neuen Vereinten Nationen. Hoffentlich bald reformiert und ohne "Veto" - angekommen im neuen Jahrtausend.

Entlarvender Beisatz

Es ist schon entlarvend: Auf tagesschau.de heisst es u.a.:

"Außerdem engagiert sich die UNESCO in Bereichen wie Bildung, Wissenschaft und Kommunikation. So gibt die UN-Organisation mit mehr als 2000 Mitarbeitern jährlich einen Weltbildungsbericht heraus, setzt sich für lebenslanges Lernen ein oder betreibt Programme für Hochschulkooperationen und Biosphärenreservate. Zwei große Arbeitsschwerpunkte sind die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die Entwicklung Afrikas." Quelle: http://tagesschau.de/ausl...

Die Reaktion aus den USA und auch aus D zeigt, was man so von Bildung, Gleichberechtigung und Kultur hält: im Zweifelsfall nämlich nichts - von ihnen wird nur in Sonntagsreden schwadroniert und geschwafelt.

Nicht nur das...

... man siehe sich an, welche Aufgaben die UNESCO in Afghanistan und Irak etc, übernimmt, wenn das schiessende Militär ausgeschossen hat und versucht wird zivile (demokratische...) Strukturen aufzubauen...

Nicht umsonst sind die USA unter G.W. Busch wieder der UNESCO beigetreten und haben sie mit fast 25% Etat nutzbar gemacht.

Zuvor hat die UNESCO auch ohne USA operiert.

Halt nicht allein im Sinne von USA...

Insofern ist der heutige Entscheid eine Emanzipation...
und ein Weg zur Reformation des UNSC

Zu viele Weltverschwörungstheorien

[...]

Insgesamt ist zum einen zu sagen, dass Israel den arabischen Staaten nach dem 6-Tage-Krieg (übrigens ein reiner Angriffskrieg auf Israel) 1967 angeboten hat, das eroberte Land gegen Friedensvertraege zurueck zugeben. Das wurde von der arabischen Liga abgelehnt. Das einzige Land, dass dafuer war, war Marokko. Ausserdem - auch wenn das heute keiner mehr hoeren moechte - haetten die Araber in Palaestina bereits 1947 einen eigenen Staat haben koennen - wenn sie den UN-Teilungsplan (der ihnen weitaus mehr Land zugeteilt hat, als sie je wieder bekommen koennen) zugestimmt haetten. Die Juden in Palaestina haben diesem Plan zugestimmt, die Araber dort nicht.

Das Problem der Palaestinenser ist, dass die die Schuld fuer ihre Situation gerne anderswo suchen. Das Wort Eigenverantwortung ist ihnen fremd. Das zeigte sich damals, und zeigt sich auch jetzt wieder. Sie haben keine Haltung zu einem Abkommen mit Israel und versuchen nun den Eindruck zu erwecken, nur auf internationaler Ebene kaemen sie weiter, weil Israel ihnen ihre Rechte verwehre. Blanker Unsinn. Erst wenn die Palästinenser erwachsen werden, kann eine wie auch immer geartet Loesung zwischen ihnen und Israel erreicht werden.

Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Anfeindungen anderer Kommentatoren. Danke. Die Redaktion/vn

Was hat das denn mit der heutigen Lage zu tun?

Klar haben es die Araber 1947 nicht so toll gefunden, einem Teilungsplan zuzustimmen, nur um Raum für europäische und amerikanische Siedler zu schaffen. Auch wenn Vertr… äh Umsiedlungen und Verschiebungen von Staaten zu damaligen UN-Zeiten noch en vogue waren.

Wahr ist auch, dass die Araber lange das militärische Kräfteverhältnis verkannt haben.

Aber heute ist Israel durch ein konventionell weit überlegenes Militär, Atomwaffen, die es gar nicht haben dürfte, und die unverbrüchliche Treue der USA dreifach abgesichert. Und nutzt es aus, um Zeit zu schinden, bis von Restpalästina nur noch ein paar von Siedlungen durchzogene Striche Wüste übrig sind. Dass die Palästinenser es nicht akzeptieren, dass sie aus heutiger israelischer Sicht nicht einmal den Rest am Stück bekommen sollen, ist für mich ganz verständlich.

Eigenverantwort

Viel. es geht um die Art und Weise, wie die Palästinenser agieren. Sie sehen sich allein als Opfer, kennen keine Eigenverantwortung. Die UNESCO u.a. fällt auf diese Opfer-Schiene herein, nehmen die Palästinenser an die Hand, weil sie wie ein Kleinkind agieren und nur mit dem Finger auf "die anderen" zeigen können. Dafür brauchen sie die UNESCO und die UNO, und diese Organisationen machen es breitwillig mit.

Ich bin nicht gegen eine selbstbestimmt Existenz der Palästinenser. Nur dieser, von den Palästinensern jüngst gewählte Weg ist verdammt kurzsichtig, nicht politisch durchdacht. Er ist nicht konstruktiv.

Es gab übrigens über die Jahrhunderte IMMER Juden in Palästina (was ich hier als Provinz des römischen, des osmanischen Reiches, des britischen Mandatsgebiets etc. und nicht als Staat verstanden wissen will). Amerikanische Einwanderer gab es um 1947 keine nnnenswerten, keine jüdischen! Dafür war dieser Landstrich viel zu unattraktiv! Das sollten Sie besser recherchieren.
Die Bevölkerung in Israel besteht nicht aus bösen europäischen Imperialisten, die den armen Arabern ihr Land weggenommen haben. Das ist so einfach gedacht, dass es weh tut.

Koennen Sie die Weltgeschichte auch unter anderen Kriterien betrachten oder haben Sie nur dieses eine Muster im Kopf?
Glauben Sie wirklich, dass die arabische Welt das Opfer der europäischen und amerikanischen Welt ist, die Sie hier implizit als Imperialisten darstellen? Geschichte ist nie schwarz-weiss, nie einfach.

Vieles ist einfach gedacht.

Dass es die ganze Zeit Juden in Palästina gab würde ich nicht leugnen. Aber soweit ich den Teilungsplan von 1947 verstehe, sind dabei schon die Araber in Erwartung weiterer jüdischer Siedler (von wo auch immer) ziemlich übervorteilt worden. Dass die Araber das damals nicht hingenommen haben, kann ich nicht als Beleg für deren gestörtes Verhältnis zum Frieden sehen.

Und heute kann es sich Israel leisten, aus einer Position der Absicherung heraus durch Siedlungsbau immer neue vollendete Tatsachen zu schaffen und dabei so tun, als seien diejenigen, die mit diesem Status quo keinen Frieden schließen wollen, das Problem.

Was wäre denn konstruktiv? Ernsthaft. Hinzunehmen, dass das Westjordanland von Siedlungen durchzogen ist, über die Israel selbstverständlich die Kontrolle behält. Oder zusehen, wie weiterhin vollendete Tatsachen geschaffen werden, ohne überhaupt etwas zu machen. Dass eine Anerkennung durch die UN oder Teile der UN nichts ändern würden, ist klar. Aber es schafft Aufmerksamkeit, ohne ein Greifen zu Terrorismus, der wirklich kontraproduktiv wäre.

Teilungsplan und konstruktives Agieren

Schauen Sie sich den Teilungsplan einmal an: durch ihn haetten die Araber weitaus mehr Land bekommen, als sie heute bekämen, wenn Gaza und das Westjordanland zu einem palästinensischen Staat gemacht wuerden. Israel waere kleiner als es heute ist - und zwar ohne Gaza und das Westjordanland.

Konstruktiv waere es von den Palästinensern, glaubwuerdig dem Terrorismus abzuschwoeren (und nach Freilassung von ueber 1000 Häftlingen, z.T. wegen Mordes Verurteilter, nicht neue Anschläge und Entführungen anzukündigen, wie geschehen) wie auch den Staat Israel uneingeschränkt anzuerkennen. Das wuerde zu einem Friedensabkommen führen. da bin ich mir sicher.

Leider sind die Palästinenser zerstritten, bringen sich gegenseitig um und werden dem Terrorismus nicht abschweoren.

Der Siedlungsbau ist bloed und daemlich, weil er das Westjordanland zerklüftet. Unter den genannten Bedingungen würden die Israelis "ihre" Siedler entferne, wie sie es in Gaza auch getan haben, auch wenn das ein Unterfangen wäre, das Israels Zusammenhalt auf eine harte Probe stellen wuerde.

Natürlich hätten die Araber 1947 mehr bekommen als heute.

Und unter taktischen Gesichtspunkten wäre es wohl besser gewesen das zu akzeptieren, wenn man die Zukunft kennt. Wobei allerdings auch nicht klar ist, ob es wirklich dabei geblieben wäre.

Aber das ändert nichts daran, dass auch die damals vorgesehene Aufteilung schon objektiv unbillig war, weil gemessen an dem Bevölkerungsverhältnis die Araber eindeutig zu wenig bekommen hätten. Man kann ihnen also kaum regelrecht vorwerfen, damals nicht akzeptiert zu haben.

Der Siedlungsbau bzw. die Existenz bereits bestehender Siedlungen im Westjordanland ist tatsächlich das Hauptproblem. Es glaubt ja kaum einer mehr ernsthaft, Israel darüber hinaus zurückdrängen zu können. Ich bin zwar kein Experte für die israelische Innenpolitik. Aber irgendwie scheint in dem dortigen Mehrparteiensystem kaum eine Regierung geneigt, es sich mit den Radikalen im eigenen Land zu verderben. Und da wird sich auch nichts tun, solange von Außen kein Druck kommt, der schwerwiegender ist.

Siedlungen nur EIN Problem

Nein, das ist das Hauptproblem allein auf israelischer Seite.

Auf palästinensischer Seite ist es, wie bereits weiter oben formuliert, die Unfähigkeit der Palästinenser Eigenverantwortung zu übernehmen, wie auch ihre fehlende Bereitschaft, den Staat Israel uneingeschränkt anzuerkennen. Ein weiteres sehr großes Problem ist, dass sie untereinander vehement zerstritten sind, wodrüber das jüngst getroffenen "Versöhnungs"-Abkommen zwischen Fatah und Hamas nicht hinwegtäuschen kann. Abbas versucht, sich international zu profilieren, weil er im Westjordanland nur noch deshalb etwas zu sagen hat, weil die Israelis zu verhindern wussten, dass Hamas sich auch dort ausbreiten kann.

Ausserdem gibt es ein weiteres, sehr großes Problem, das Nasrullah von der Hisb'allah im Jahre 2004 so formulierte:
“We have discovered how to hit the Jews where they are the most vulnerable. The Jews love life, so that is what we shall take away from them. We are going to win, because they love life and we love death.”

Von diesem Geist ist auch die Hamas geprägt. Sie ist keine Wohlfahrtsorganisation, sondern eine Terrororgansiation, mit der niemals ein ehrlicher Frieden zu machen sein wird.

[...]

Bitte verzichten Sie auf diskriminierende Äußerungen. Danke, die Redaktion/fk.

.....

oh, doch, doch, da haben Sie offensichtlich gelogen, weil Sie anscheinend so einiges nicht verstehen, was Sie lesen. Wenn ein Land vor dem UN-Sicherheitsrat für die UNO-Mitgliedschaft Palästina votiert, hat dieses Land Palästina ganz sicher nicht als Land anerkannt. Das sind 2 verschiedene Prozesse.

Wenn ein Land dafür votiert Palästina in UNESCO aufzunehmen auch hier mal hat dieses Land Palästina NICHT als Land anerkannt.

Ich kenne jetzt nicht jedes Land in Afrika. Aber es gibt kein einziges wichtiges Land in der Welt, welches Palästina als Land anerkannt hat. Wer was anders behauptet, hat zwar sich sehr viel im Internet informiert. Nur hat dieser dann nicht verstanden, was er da liest.

Die Beitragszahlungen dürften eher...

... der uneingeschränkten Solidarität der USA gegenüber Israel zum Opfer gefallen sein. 107 können nicht irren und bei so mancher der 52 Enthaltungen und 14 Neinstimmen wird noch vorauseilender Gehorsam oder Einschüchterung eine Rolle gespielt haben. So gesehen ist das Ergebnis schon mehr als beachtlich.

Bemerkenswert ist, wie sehr die USA anscheinend bereit sind, sich überall unbeliebt zu machen bis zur Todfeindschaft in manchen Regionen und Spielraum in den UN aufzugeben, nur um über ein nicht gerade unproblematisches Land mit lediglich ein paar Millionen Einwohnern, aber einer Siedlungs- und Unterdrückungspolitik, die man sonst keinem mehr auf der Welt durchgehen lassen würde, die Hand zu halten.

Nicht ganz....

... denn die Einstellung der Zahlungen ist nicht Teil des Regelwerkes der UNESCO.
Die Einstellung beruht auf Gesetzen der U.S.A., die Zahlungen an Gremien verbieten, in denen Palästina Vollmitglied ist.

Übrigens, ihre Diktion ist entlarvend. Insbesondere, wenn sie von "denen" reden. Vielleicht möchten Sie sich erklären, wer "die" den sind, während alle anderen hier im Forum - und die ZEIT ebenfalls - von Palästina reden.

.......

Was soll das wieder heißen? Wenn ich Palästinenser in einem Satz mit "denen" bezeichne entlarve ich mich als Rassist? Versuchen Sie dieses Wort nicht zu oft zu verwenden. Es wirkt nicht nur lächerlich, es nimmt mit der Zeit dann auch niemand ernst. Das Wort Rassist verliert dann einfach ihren abwertenden Charakter.

Zumal will ich das von keinem User hören, der es geschafft hat in einem einzigen Satz eine ganze Nation mit 20 verschiedenen Beleidigungen zu beleidigen.

Ein klares Zeichen

Die Weltengemeinschaft hat hiermit ein klares Votum für einen Staat Palästina gegeben. 107 zu 14 ist ein klares Zeichen. Vorallem wenn man berücksichtigt, wieviele Länder ihre wahre Meinung auf Druck von anderen nicht kundtun konnten.

Ich finde die USA hat sich malwieder total blamiert. Ein unabhängiges Votum der UNESCO fällt nicht so aus wie es die USA sich wünscht und jetzt wollen sie der Organisation die Gelder streichen? Das ist wohl das, was die USA unter Demokratie versteht. Demokratie ja, aber nur solange wie sie unsere Position vertritt?

Europa konnte sich natürlich nicht zu einer gemeinsamen Haltung durchringen. Dazu sind die Interessen und das Verhältnis zu diesem Konflikt auch viel zu heterogen in Europa. Ich für meinen Teil finde es ziemlich peinlich das Völkerrecht vor die machtpolitischen Interessen unserer Bündnispartner zu stellen. Deutschland hat seine Stellung als Vasall mal wieder eindrucksvoll bewiesen.

US-Präsidenten sind hier nicht frei in ihrer Entscheidung

Jeder US-Präsident hat auch die Belange der israel-freundlichen Lobby in den USA zu berücksichtigen. Macht er das nicht, läuft er Gefahr, beim nächsten Wahlkampf keine Wahlkampfspenden zu erhalten und so die Wahl zu verlieren - oder aber es könnte ihm das passieren, was John F. Kennedy im November 1963 passierte.

Und für Deutschland gilt, dass angesichts der Shoa eine Brüskierung Israels auf keinen Fall zugelassen werden kann. Dies bedeutet allerdings nicht, dass man in der politischen Verurteilung bestimmter politischer Strömungen in Israel zurückhaltend sein sollte.