Griechenland: Papandreous Vorstoß überrascht die Bundesregierung
Über das angekündigte Referendum der Griechen ist Deutschland bisher nicht informiert worden. Die schnellste Reaktion kam vom Devisenmarkt: Der Euro stürzte ab.
Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend auf die Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou, ein Referendum zum Rettungspaket für sein Land durchzuführen. Es handele sich "um eine innenpolitische Entwicklung in Griechenland, über die der Bundesregierung bisher noch keine offiziellen Informationen vorliegen", teilte das Finanzministerium mit. Deswegen werde die Bundesregierung diese neue Entwicklung noch nicht kommentieren. Auf dem jüngsten Brüsseler EU-Gipfel seien klare Erwartungen formuliert worden, wonach das zweite Hilfspaket für Griechenland bis Ende des Jahres stehen solle: "Daran arbeiten wir alle mit hoher Intensität."
Papandreou hatte angekündigt, das Referendum werde in einigen Wochen abgehalten, wenn Einzelheiten des 130 Milliarden Euro umfassenden Rettungspakets bekannt seien. Das Votum sei für die Regierung bindend: "Wir vertrauen den Bürgern, wir glauben an ihr Urteilsvermögen und ihre Entscheidung." Lehne das Volk die neue Vereinbarung mit der EU ab, "wird sie nicht verabschiedet". Papandreou machte keine Angaben, wie genau die Fragestellung des Referendums lauten soll. Welche Konsequenzen ein Nein der Bevölkerung haben würde, blieb unklar.
Mehrere Abgeordnete des griechischen Parlaments zweifelten die Rechtmäßigkeit des Vorhabens an. Der Verfassung zufolge sind Referenden zu wirtschaftlichen Themen nicht gestattet, sondern nur bei Fragen von größter nationaler Bedeutung. Zuletzt nahmen die Griechen im Dezember 1974 an einem Referendum teil: Nach dem Zusammenbruch der Militärdiktatur stimmten sie damals für die Abschaffung der Monarchie.
Vertrauensfrage noch in dieser Woche
Papandreou erklärte außerdem seine Absicht, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen, um sich die Unterstützung der Abgeordneten für seine verbleibende Regierungszeit bis 2013 zu sichern. Die Parlamentsdebatte über die Vertrauensfrage wird am Mittwoch beginnen. Abstimmen sollen die Abgeordneten am Donnerstag oder Freitag. Politische Beobachter gehen davon aus, dass Papandreou trotz gewisser Widerstände in seiner Fraktion das Votum überstehen wird. Derzeit verfügt er über eine knappe Mehrheit von 153 der 300 Mandate.
Der Euro ist nach der Ankündigung des Referendums massiv unter Druck geraten. Am Morgen rutschte er unter die Marke von 1,38 Dollar, zwei Cent weniger als vor Papandreous Rede am Montag. Damit ist am Devisenmarkt die Euphorie über die Beschlüsse beim EU-Gipfel der vergangenen Woche wieder verflogen. Noch am Donnerstag hatte der Euro zeitweise mehr als 1,42 Dollar gekostet.
Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos wurde derweil am Morgen mit Magenproblemen in ein Athener Krankenhaus eingeliefert. Es werde erwartet, dass er im Laufe des Tages aus der Klinik entlassen werde, teilte sein Büro mit. Venizelos hatte die Leitung des Finanzressorts erst im Juni von Giorgos Papakonstantinou übernommen. Zuvor war er Verteidigungsminister.
(die ja keine ist, aber das wäre ein anderes Lied):
"Gestern noch auf stolzen Rossen, Heute durch die Brust geschossen, Morgen in das kühle Grab!"
läuft übrigens unter Kinderliedern und Singspiele, siehe hier
http://www.labbe.de/liede....
Also bitte alles mitsingen?
läuft übrigens unter Kinderliedern und Singspiele, siehe hier
http://www.labbe.de/liede....
Also bitte alles mitsingen?
Klar doch, das Volk befragen irritiert die Zentralregierungen. Wo kämen wir denn da hin, wenn einmal ultimativ weise Entscheidungen vom Volk gekippt, bzw. bestätigt werden müssten? Ein echter Rückschritt, so kommen wir nicht vorwärts in Europa.
hätten die Griechen dann mehr davon? Dann wäre der Staat definitiv endgültig pleite und vielleicht würde der ganze Euro kollabieren und alles zusammenbrechen. Papandreou spielt mit dem Feuer. Ich finde das nicht gut. Jetzt werden im Januar ein paar Millionen Griechen über das Schicksal der gesamten Währungsunion abstimmen, noch dazu in der Position des Schuldners und Bittstellers. Und DAS soll dann demokratischer sein?
wenn sie mit 'nein' stimmen, kriegt griechenland ihre drachme zurück. und mal ehrlich, wünschen wir uns nicht unsere DM zurück? mit drachme können sie wieder vom tourismus leben da es sich dann lohnt dort urlaub zu verbringen. außer tourismus haben sie ja nix und der ist völlig eingesackt mit dem euro.
sie können wieder unabhänging sein ihre politik selbst gestalten ohne eu vorgaben.
also wo ist das problem?
griechenland hätte niemals in die eu dürfen, es ist mir ein absolutes rätsel warum man dann so dran festhält.
kein mensch kann mir erzählen, dass der euro destabilisiert wird wenn das durch betrug in die eu aufgenommene land wurde aussteigt. das halte ich für absolute panikmache und wie ich sehe funktioniert sie recht gut.
Der Euro wird nicht kippen nur weil das die schwächste Wirtschaftsnation bankrott geht. Das Argument der Kettenreaktionen ist genau wie bei Lehman Brothers nur eine Hypothese die mehr durch Angst und Panik getrieben ist als durch rationale Argumente.
Griechenland geht pleite, na und?
@ichschreibe
Wieso sollte dann der Euro kollabieren? Die Wirtschaft hat Schwankungen des Euro zwischen rund 70 $-Cent bis 1,5 $ locker überstanden. Wenn die Griechen sich gegen Rettung und für die Pleite entscheiden, dann gehen wahrscheinlich 3 Großbanken Pleite. Die würden vom Staat gerettet (hoffenlich durch Übernahme - Kauf - und späteren Wiederverkauf an private Hand). Griechenlandgläubiger hätte deutliche Verluste, was den Kapitalismus auszeichnet aber die Rettung wäre für Europäer insgesamt billiger.
Für den Griechenlandurlaub muß man dann aber leider wieder Geld tauschen oder die Kreditkarte benutzen, dann wird automatsich umgerechnet.
....geschähe. Möglicherweise würde man die Griechen in Default gehen lassen. Möglicherweise würden die Grieche aus dem Euro austraten. Möglicherweise würden Spanien, Italien usw unter dem Druck fehlender Glaubwürdigkeit zusammenbrechen. Möglicherweise würden Garantien für die Bundesrepublik fällig. Möglicherweise könnte Deutschland diese zahlen.
Möglicherweise würde man sich an seine Schreibtische setzen und eine vernünftige Verfassung für Europa schaffen. Möglicherweise würde man die Völker bestimmen lassen, wie sie regiert werden wollen. Möglicherweise auch nicht.
... aber in der Reinform gibt es nun mal Probleme in der Praxis. In der Antike wurde in Griechenland mit dem Scherbengericht große Politik gemacht, die Römer hatten "Brot und Spiele", mit denen Volksabstimmungen beeinflusst wurden, in der EU wird gelegentlich so lange abgestimmt, bis das Ergebnis der Regierung passt.
Ich finde es gut, wenn wahlberechtigte Bürger sich für Politik interessieren müssen, damit sie keine Entscheidungen fällen, unter denen sie später selber leiden.
Eine Demokratie, in der man nur bei "Bayern sucht den Superdeppen" oder dem "European Lall-Contest" direkt abstimmen darf, aber nicht über eine Währungsreform oder die eigene Verfassung, ist bequem. Dass es auch anders geht, beweisen die Schweizer seit Jahrhunderten, oder auch die EU-Dänen, wenn sie gegen den Euro gestimmt und die Krone behalten haben. Ein mündiger Bürger ist sich seiner Macht und Verantwortumg bewusst!
Die Griechen werden sich informieren, was es für ihre Zukunft bedeutet, wenn sie die EU-Hilfen annehmen oder ablehnen. An ihrem Urteilsvermögen zu zweifeln, oder ihnen das Recht auf Selbstbestimmung zu versagen, führt letztendlich im Extrem zur Forderung nach Geheimpolitik gewählter Regierungen, absolutistischer Herrschaft oder Diktatur.
Dass die "Märkte" sich vor Demokratie fürchten und eine Machtkonzentration bei Einzelnen begrüßen, beweist der prompte Absturz des Euro -- das sollte und zu denken geben, wenn wir Banken, Wirtschaft, Investoren immer mehr Macht geben.
Kai Hamann
wenn sie mit 'nein' stimmen, kriegt griechenland ihre drachme zurück. und mal ehrlich, wünschen wir uns nicht unsere DM zurück? mit drachme können sie wieder vom tourismus leben da es sich dann lohnt dort urlaub zu verbringen. außer tourismus haben sie ja nix und der ist völlig eingesackt mit dem euro.
sie können wieder unabhänging sein ihre politik selbst gestalten ohne eu vorgaben.
also wo ist das problem?
griechenland hätte niemals in die eu dürfen, es ist mir ein absolutes rätsel warum man dann so dran festhält.
kein mensch kann mir erzählen, dass der euro destabilisiert wird wenn das durch betrug in die eu aufgenommene land wurde aussteigt. das halte ich für absolute panikmache und wie ich sehe funktioniert sie recht gut.
Der Euro wird nicht kippen nur weil das die schwächste Wirtschaftsnation bankrott geht. Das Argument der Kettenreaktionen ist genau wie bei Lehman Brothers nur eine Hypothese die mehr durch Angst und Panik getrieben ist als durch rationale Argumente.
Griechenland geht pleite, na und?
@ichschreibe
Wieso sollte dann der Euro kollabieren? Die Wirtschaft hat Schwankungen des Euro zwischen rund 70 $-Cent bis 1,5 $ locker überstanden. Wenn die Griechen sich gegen Rettung und für die Pleite entscheiden, dann gehen wahrscheinlich 3 Großbanken Pleite. Die würden vom Staat gerettet (hoffenlich durch Übernahme - Kauf - und späteren Wiederverkauf an private Hand). Griechenlandgläubiger hätte deutliche Verluste, was den Kapitalismus auszeichnet aber die Rettung wäre für Europäer insgesamt billiger.
Für den Griechenlandurlaub muß man dann aber leider wieder Geld tauschen oder die Kreditkarte benutzen, dann wird automatsich umgerechnet.
....geschähe. Möglicherweise würde man die Griechen in Default gehen lassen. Möglicherweise würden die Grieche aus dem Euro austraten. Möglicherweise würden Spanien, Italien usw unter dem Druck fehlender Glaubwürdigkeit zusammenbrechen. Möglicherweise würden Garantien für die Bundesrepublik fällig. Möglicherweise könnte Deutschland diese zahlen.
Möglicherweise würde man sich an seine Schreibtische setzen und eine vernünftige Verfassung für Europa schaffen. Möglicherweise würde man die Völker bestimmen lassen, wie sie regiert werden wollen. Möglicherweise auch nicht.
... aber in der Reinform gibt es nun mal Probleme in der Praxis. In der Antike wurde in Griechenland mit dem Scherbengericht große Politik gemacht, die Römer hatten "Brot und Spiele", mit denen Volksabstimmungen beeinflusst wurden, in der EU wird gelegentlich so lange abgestimmt, bis das Ergebnis der Regierung passt.
Ich finde es gut, wenn wahlberechtigte Bürger sich für Politik interessieren müssen, damit sie keine Entscheidungen fällen, unter denen sie später selber leiden.
Eine Demokratie, in der man nur bei "Bayern sucht den Superdeppen" oder dem "European Lall-Contest" direkt abstimmen darf, aber nicht über eine Währungsreform oder die eigene Verfassung, ist bequem. Dass es auch anders geht, beweisen die Schweizer seit Jahrhunderten, oder auch die EU-Dänen, wenn sie gegen den Euro gestimmt und die Krone behalten haben. Ein mündiger Bürger ist sich seiner Macht und Verantwortumg bewusst!
Die Griechen werden sich informieren, was es für ihre Zukunft bedeutet, wenn sie die EU-Hilfen annehmen oder ablehnen. An ihrem Urteilsvermögen zu zweifeln, oder ihnen das Recht auf Selbstbestimmung zu versagen, führt letztendlich im Extrem zur Forderung nach Geheimpolitik gewählter Regierungen, absolutistischer Herrschaft oder Diktatur.
Dass die "Märkte" sich vor Demokratie fürchten und eine Machtkonzentration bei Einzelnen begrüßen, beweist der prompte Absturz des Euro -- das sollte und zu denken geben, wenn wir Banken, Wirtschaft, Investoren immer mehr Macht geben.
Kai Hamann
Ziemlich linke Nummer der griechischen Regierung. Erst nimmt man Milliardenbeträge von Staaten entgegen, die kein Geld an Zombie-Rentner auszahlen und ihren Bürgern tatsächlich Steuern abverlangen, läßt die KFW und andere Institutionen kräftig Schrottpapiere kaufen und dann schiebt man (evt. sogar verfassungswidrig) "den Souverän vor", wenn es droht schmerzhaft zu werden. Es ist eine goldene Regel der Direktdemokratie, daß Volksentscheide nicht zu fiskalischen Themen gebraucht werden. Einfach mal die gängige Literatur dazu sichten.
nur eine kleine sachliche Anmerkung: es gibt in der Schweiz sehr wohl Volksentscheide zu fiskalischen Themen. In vielen Kantonen wird direkt über den Haushalt abgestimmt und es gibt Studien, die zeigen, dass dort die Staatsausgaben geringer sind.
nur eine kleine sachliche Anmerkung: es gibt in der Schweiz sehr wohl Volksentscheide zu fiskalischen Themen. In vielen Kantonen wird direkt über den Haushalt abgestimmt und es gibt Studien, die zeigen, dass dort die Staatsausgaben geringer sind.
"Referenden zu wirtschaftlichen Themen nicht gestattet, sondern nur bei Fragen von größter nationaler Bedeutung..."
wie bitte? diese frage IST von größter nationaler bedeutung, größer gehts kaum! na ja klar, dass sich irgendwelche lobbyisten dagegen wehren, ihnen fehlen bloß richtige argumente...
ich würde es echt klasse finden wenn er es durchsetzen könnte. das ist wahre demokratie!
befürchte aber heftige gegenwehr seitens der eu, die die menschen lieber unmündig sehen will.
Die Führerin unserer Kapitalistischen Einheitsfront (CDU, SPD, Grüne, FDP) sollte doch wissen, was eine exponentielle Funktion ist. Sie ist doch Physikerin.
Wer in Mathematik nicht aufgepasst hat:
http://de.wikipedia.org/w...
Aus den extremen Schulden in den Euro-Ländern, kann sich niemand mehr heraus-sparen. Unmöglich.
Das gleiche gilt für die USA.
Wenn das griechische Volk klug ist, lehnt es die Brüsseler Pläne ab.
Austritt aus dem Euro - Staatsbankrott - Neustart.
Nur so hat Griechenland eine Chance. Andere Länder werden folgen.
Sie habe vollkommen recht. Nur muss das System erst reformiert werden oder ein neues her damit nicht in ca. 100 Jahre das Gleiche passiert.
Griechenland könnte doch für uns das Versuchskaninchen spielen denn wir werden alle folgen, nur wann ist die Frage.
Die Menschen sollten sich darauf einstellen und das nicht als zu negativ sehen, denn dann ist der Übergang nicht so problematisch. Aber da immer und überall mit den Ängsten der Menschen gespielt wird ahne ich schlimmes.
Ich verstehen nicht warum es die Politik verschweigt, geht es wirklich nur um ihren eigenen Wohlstand?
Gruß Pemas_1
Die Entscheidung Papandreous ist durchaus nachvollziehbar. Er möchte einfach nicht vom Volk gegrillt werden. Schließlich kann er nachher sagen: "Ihr habt's ja so gewollt." Und zwar egal wie es ausgeht. Und wie es letztlich ausgehen wird, dass wissen doch alle, die sich mit der derzeitigen Situation realistisch auseinandersetzen. Es läuft auf einen weltweiten Bankrott hinaus. Und das haben nicht nur die Griechen kapiert.
Wenn bereits das Mütterlein sein Geld von der Bank holt, um es irgendwo zu investieren, und sei's in einen neuen Mantel. Wer mehr hat, der baut ja längst, oder kauft sich eine Immobilie, eine Eigentumswohnung oder ein Wohnmobil. Man mag es sicher nicht gern publizieren, aber ich denke, dass der Ran auf die Banken längst begonnen hat. Wer jetzt noch spart oder Anleihen kauft, der muss doch mit dem Klammerbeutel gepudert sein.
Sie habe vollkommen recht. Nur muss das System erst reformiert werden oder ein neues her damit nicht in ca. 100 Jahre das Gleiche passiert.
Griechenland könnte doch für uns das Versuchskaninchen spielen denn wir werden alle folgen, nur wann ist die Frage.
Die Menschen sollten sich darauf einstellen und das nicht als zu negativ sehen, denn dann ist der Übergang nicht so problematisch. Aber da immer und überall mit den Ängsten der Menschen gespielt wird ahne ich schlimmes.
Ich verstehen nicht warum es die Politik verschweigt, geht es wirklich nur um ihren eigenen Wohlstand?
Gruß Pemas_1
Die Entscheidung Papandreous ist durchaus nachvollziehbar. Er möchte einfach nicht vom Volk gegrillt werden. Schließlich kann er nachher sagen: "Ihr habt's ja so gewollt." Und zwar egal wie es ausgeht. Und wie es letztlich ausgehen wird, dass wissen doch alle, die sich mit der derzeitigen Situation realistisch auseinandersetzen. Es läuft auf einen weltweiten Bankrott hinaus. Und das haben nicht nur die Griechen kapiert.
Wenn bereits das Mütterlein sein Geld von der Bank holt, um es irgendwo zu investieren, und sei's in einen neuen Mantel. Wer mehr hat, der baut ja längst, oder kauft sich eine Immobilie, eine Eigentumswohnung oder ein Wohnmobil. Man mag es sicher nicht gern publizieren, aber ich denke, dass der Ran auf die Banken längst begonnen hat. Wer jetzt noch spart oder Anleihen kauft, der muss doch mit dem Klammerbeutel gepudert sein.
Ob Merkel und die Märkte den Griechen diese Unbotmäßigkeit verzeihen werden?
Wenn in monatelanger Arbeit ein Kompromiss von 27 EU-Ländern erreicht wird, um doch irgendwie aus der Krise rauszukommen, ist das schon witzig, das ganze in Abrede zu stellen.
Jetzt heißt es wieder warten. Erst muss Papandreou die Vertrauensfrage gewinnen, was nicht klar ist. Falls nicht, gibt es Neuwahlen. Falls er die gewinnt, kommt frühestens im Januar das Referendum.
Derweil ist wieder alles im Schwebezustand. Verzeihen, Nicht verzeihen, darum geht es mMn nicht. Aber wenn man in einem Verbund dabei sein will, muss man sich auch an Regeln halten. Wie man sieht, gibt es einige EU-Länder, die schon jetzt nicht verstanden haben, warum Griechenland überhaupt noch Geld überwiesen wird, während sie selbst sparen und in schlechteren Bedingungen leben.
Mir ist nicht ganz klar, wieso man jetzt die Griechen hochleben lassen sollte. Grundsätzlich sollte aber die Eurozone dem ganzen Schauspiel recht gelassen entgegenschauen. Entweder es wird dem zugestimmt, dann kann der Rettungsschirm wirken oder das ganze wird abgelehnt, dann braucht es für die Griechen keinen Rettungsschirm mehr. Einmalig die Banken nochmal retten ist billiger.
So oder so ist das ganze eine große Chance. Wenn sie zustimmen, akzeptieren sie auch die Maßnahmen und die griechische Regierung kann leichter handeln, ohne das durch ständige Streiks alles lahmgelegt wird. Wenn sie ablehnen, kommt es einem Austritt gleich.
Jedenfalls tut sich endlich was.
Dieses Schlagwort hätte auch der Demagoge Alkibiades einsetzen können, als er seine Athener dazu überredete, für das Abenteuer der Eroberung Siziliens zu stimmen, das in einer Katastrophe endete.
Aber Abenteuer sind ja romantisch.
Wenn in monatelanger Arbeit ein Kompromiss von 27 EU-Ländern erreicht wird, um doch irgendwie aus der Krise rauszukommen, ist das schon witzig, das ganze in Abrede zu stellen.
Jetzt heißt es wieder warten. Erst muss Papandreou die Vertrauensfrage gewinnen, was nicht klar ist. Falls nicht, gibt es Neuwahlen. Falls er die gewinnt, kommt frühestens im Januar das Referendum.
Derweil ist wieder alles im Schwebezustand. Verzeihen, Nicht verzeihen, darum geht es mMn nicht. Aber wenn man in einem Verbund dabei sein will, muss man sich auch an Regeln halten. Wie man sieht, gibt es einige EU-Länder, die schon jetzt nicht verstanden haben, warum Griechenland überhaupt noch Geld überwiesen wird, während sie selbst sparen und in schlechteren Bedingungen leben.
Mir ist nicht ganz klar, wieso man jetzt die Griechen hochleben lassen sollte. Grundsätzlich sollte aber die Eurozone dem ganzen Schauspiel recht gelassen entgegenschauen. Entweder es wird dem zugestimmt, dann kann der Rettungsschirm wirken oder das ganze wird abgelehnt, dann braucht es für die Griechen keinen Rettungsschirm mehr. Einmalig die Banken nochmal retten ist billiger.
So oder so ist das ganze eine große Chance. Wenn sie zustimmen, akzeptieren sie auch die Maßnahmen und die griechische Regierung kann leichter handeln, ohne das durch ständige Streiks alles lahmgelegt wird. Wenn sie ablehnen, kommt es einem Austritt gleich.
Jedenfalls tut sich endlich was.
Dieses Schlagwort hätte auch der Demagoge Alkibiades einsetzen können, als er seine Athener dazu überredete, für das Abenteuer der Eroberung Siziliens zu stimmen, das in einer Katastrophe endete.
Aber Abenteuer sind ja romantisch.
....griechische Volk die ihm von der Euro-Union als Bedingung zur Erhaltung massiver finanzieller Hilfe auferlegten Sparmassnahmen ablehnen wird? Zahlt dann die Union nicht mehr und laesst somit Griechenland in die Insolvenz rutschen? Meines Erachtens wohl kaum, wenn auch dies der richtige Schritt waere, dabei denke ich an der von der FDP Fuehrungsspitze in Erwaegung gezogene Ueberlegung einer geordneten Insolvenz.
Aber, wieso will Griechenland, so ploetzlich, ein Referendum, dessen Ergebnis, betrachtet man die andauernden massiven Proteste, bekannt sein duerfte, durchfuehren?
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren