Globalisierung Demokratie ist kein einseitiges Exportgut mehr

Der Aufstieg Chinas und die Schulden des Westens schwächen die Hebelkraft der Demokratieförderung. Doch demokratische Verfahren setzen sich auch so durch.

Verkehr in Peking: China ist Symbol für den Aufstieg der Schwellenländer

Verkehr in Peking: China ist Symbol für den Aufstieg der Schwellenländer

Wahlen in vormals autokratischen Ländern, zuletzt in Tunesien und Kirgisistan, sind aus der Sicht westlicher Demokratien ein Erfolg ihrer Prinzipien. Daher ist auch die Demokratieförderung ein besonders normativer Teil westlicher Außenpolitik. Die Schuldenkrise des Westens jedoch lässt diese Prinzipien parallel zum Aufstieg der Schwellenländer inzwischen weniger attraktiv erscheinen. Hat die Demokratieförderung heute also noch eine Zukunft?

Jörg Faust

ist Abteilungsleiter Governance, Staatlichkeit, Sicherheit am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Das DIE zählt weltweit zu den führenden Thinktanks zu Fragen globaler Entwicklung.

Demokratieförderung kann von meist umstrittenen Extremmaßnahmen wie militärischen Interventionen über ökonomische Sanktionen gegenüber Diktaturen bis hin zur Förderung von Zivilgesellschaft und Rechnungshöfen in jungen Demokratien reichen. Die Effekte von Militärinterventionen und Sanktionen sind höchst umstritten; am besten scheint Demokratieförderung mit zivilen Mitteln zu wirken und zwar in Ländern, die bereits aus eigener Kraft politische Liberalisierungsschritte eingeleitet haben.

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Und so sollte man eigentlich meinen, dass die Ereignisse des arabischen Frühlings einen neuen Boom gerade in der zivilen Demokratieförderung ausgelöst hätten. Liest man die wie immer geschäftig anmutenden Berichte der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, so wird man auch viel über Erfolg versprechende Strategien und Instrumente der Demokratieförderung – nicht nur im arabischen Raum – zu lesen bekommen.

Aber dennoch: Die hinter dem Aktivismus in der Demokratieförderung verborgene Selbstsicherheit, mit der westliche Regierungen ihr Ordnungsmodell in der Vergangenheit zu verbreiten suchten, ist einer merklichen Unsicherheit gewichen. Kein Wunder! Denn ob in New York, Athen, Madrid oder Chile: In den von Finanzkrisen oder anhaltenden sozialen Ungleichgewichten betroffenen Demokratien hinterfragen die Bürger zunehmend selbst die Leistungsfähigkeit und auch die Legitimität ihrer politischen Systeme. Deshalb ist es für die westlichen Staatenlenker und Bürokratien schwieriger geworden, sich nach außen offensiv für die Demokratie einzusetzen.

Westen entwickelt keine gemeinsamen Strategien und Instrumente

Doch auch der internationale Spielraum für eine offensive Demokratieförderung ist geringer geworden. Etliche europäische und nordamerikanische Staaten haben als Hauptträger der Demokratieförderung nicht nur an Legitimität verloren, weil die jüngere ökonomische Performanz ihrer Systeme nicht überzeugen konnte. Diese Staaten haben auch nicht mehr die ökonomische und politische Bedeutung in den Regionen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas wie noch vor zehn oder 20 Jahren.

Die Verschiebungen im internationalen System sowie der ökonomische und politische Aufstieg vieler Schwellenländer – allen voran Chinas – bedeuten für die westliche Demokratieförderung einen Verlust an Hebelkraft. Diese könnten die westlichen Demokratien zwar dadurch kompensieren, dass sie einheitlicher auftreten, koordinierter vorgehen und abgestimmte Strategien der Demokratieförderung wählen. Doch weit gefehlt.

Der relative Bedeutungsverlust im internationalen System hat die Demokratien Westeuropas und Nordamerikas bislang jedenfalls nicht enger zusammenrücken lassen. In der Demokratieförderung manifestiert sich dies in den anhaltenden Schwierigkeiten, gemeinsame Strategien und Instrumente zu entwickeln und dann auch tatsächlich umzusetzen. Dies zeigt sich mit Blick auf den arabischen Frühling nicht nur in der Uneinigkeit über angemessene militärische Strategien in Libyen oder Syrien. Weniger sichtbar, aber ähnlich uneinheitlich geht es in der entwicklungspolitischen Demokratieförderung zu.

Leser-Kommentare
  1. Danke für so einen wirklich sehr interessanten Artikel.

    Jedoch frage ich mich persönlich, inwieweit wir (Westeuropa + USA) überhaupt die Aufgabe haben, Demokratie zu "exportieren"?! Dass unsere Werte und Normen andersweitig auf der Welt anders gesehen werden, wird meistens nicht betrachtet. Warum sollte China demokratisch werden? Warum soll solch ein blühendes Land den Weg der Demokratie gehen, wenn der andere Weg zu einer unfassbar starken Wirtschaft führt?!
    Ich möchte damit nicht ausdrücken, dass China eine kommunistische Diktatur bleiben soll, ganz im Gegenteil.

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    Doch wie sieht das in 30-40 Jahren aus? Dann werden die chinesen von ihrer heutigen 1-Kind Politik eingeholt.
    Dann haben sie ihre großartige und reichhaltige natur endgültig zerstört.
    ich glaube im übrigen auch nicht, dass wir demokratie als westliches Produkt exportieren sollten.
    Andere Völker sollten die Vorteile der Demokratie erkennen und von sich aus zu einer solchen staatsorganisation kommmen, oder es eben bleiben lassen. Wir im Westen sollten diesen Völkern dabei helfen (natürlich nicht erst, wenn wirtschaftliche interessen auf dem spiel stehen!) auf dem Weg zur Demokratie.

    • reven
    • 16.11.2011 um 19:41 Uhr

    "Warum soll solch ein blühendes Land den Weg der Demokratie gehen, wenn der andere Weg zu einer unfassbar starken Wirtschaft führt?!"

    Den chinesischen Behörden zufolge haben 56 Prozent aller Unternehmer in der reichsten Küstenprovinz Zhejiang, denen eine Firma mit einem registrierten Startkapital von mindestens 10 Milllionen Yuan (1 Million Euro)gehört, bereits ausgewandert sind oder gerade dabei sind, auszuwandern.Wenn man ganz China betrachtet, so sind es 60 Prozent aller Multimillionäre (ab einem Vermögen von 10 Millionen Yuan), die bereits ausgewandert sind oder auswandern wollen(Bericht von Bank of China und Hoogewerf).
    http://talk.ifeng.com/onl...

    Jetzt raten Sie mal, warum die ganzen reicheren Chinesen (übrigens auch ein großer Teil der Bildungselite) kaum noch warten können, ins Ausland (hauptsächlich in den Westen) abzuhauen oder sich ausländische Pässe zu besorgen??

    • Gorta
    • 17.11.2011 um 7:14 Uhr

    "Warum sollte China demokratisch werden? Warum soll solch ein blühendes Land den Weg der Demokratie gehen, wenn der andere Weg zu einer unfassbar starken Wirtschaft führt?!" soll vermutlich heissen, dass Demokratie für Sie keinerlei Eigenwert hat. Wenn nur die Wirtschaft brummt, ist anscheinend jede Regierung recht... Mit genau dieser Einstellung wurde 1933 das Ermächtigungsgesetz beschlossen.

    Doch wie sieht das in 30-40 Jahren aus? Dann werden die chinesen von ihrer heutigen 1-Kind Politik eingeholt.
    Dann haben sie ihre großartige und reichhaltige natur endgültig zerstört.
    ich glaube im übrigen auch nicht, dass wir demokratie als westliches Produkt exportieren sollten.
    Andere Völker sollten die Vorteile der Demokratie erkennen und von sich aus zu einer solchen staatsorganisation kommmen, oder es eben bleiben lassen. Wir im Westen sollten diesen Völkern dabei helfen (natürlich nicht erst, wenn wirtschaftliche interessen auf dem spiel stehen!) auf dem Weg zur Demokratie.

    • reven
    • 16.11.2011 um 19:41 Uhr

    "Warum soll solch ein blühendes Land den Weg der Demokratie gehen, wenn der andere Weg zu einer unfassbar starken Wirtschaft führt?!"

    Den chinesischen Behörden zufolge haben 56 Prozent aller Unternehmer in der reichsten Küstenprovinz Zhejiang, denen eine Firma mit einem registrierten Startkapital von mindestens 10 Milllionen Yuan (1 Million Euro)gehört, bereits ausgewandert sind oder gerade dabei sind, auszuwandern.Wenn man ganz China betrachtet, so sind es 60 Prozent aller Multimillionäre (ab einem Vermögen von 10 Millionen Yuan), die bereits ausgewandert sind oder auswandern wollen(Bericht von Bank of China und Hoogewerf).
    http://talk.ifeng.com/onl...

    Jetzt raten Sie mal, warum die ganzen reicheren Chinesen (übrigens auch ein großer Teil der Bildungselite) kaum noch warten können, ins Ausland (hauptsächlich in den Westen) abzuhauen oder sich ausländische Pässe zu besorgen??

    • Gorta
    • 17.11.2011 um 7:14 Uhr

    "Warum sollte China demokratisch werden? Warum soll solch ein blühendes Land den Weg der Demokratie gehen, wenn der andere Weg zu einer unfassbar starken Wirtschaft führt?!" soll vermutlich heissen, dass Demokratie für Sie keinerlei Eigenwert hat. Wenn nur die Wirtschaft brummt, ist anscheinend jede Regierung recht... Mit genau dieser Einstellung wurde 1933 das Ermächtigungsgesetz beschlossen.

  2. Doch wie sieht das in 30-40 Jahren aus? Dann werden die chinesen von ihrer heutigen 1-Kind Politik eingeholt.
    Dann haben sie ihre großartige und reichhaltige natur endgültig zerstört.
    ich glaube im übrigen auch nicht, dass wir demokratie als westliches Produkt exportieren sollten.
    Andere Völker sollten die Vorteile der Demokratie erkennen und von sich aus zu einer solchen staatsorganisation kommmen, oder es eben bleiben lassen. Wir im Westen sollten diesen Völkern dabei helfen (natürlich nicht erst, wenn wirtschaftliche interessen auf dem spiel stehen!) auf dem Weg zur Demokratie.

  3. dann hätten wir auch keine Euro-Krise. Denn ohne Euro - die Mehrheit der Deutschen war gegen dessen Einführung - könnte es keine Euro-Krise geben.

    Und hätten wir in Europa tatsächlich demokratische Verhältnisse, hätte die EU auch nicht die Macht Interessenvertreter der Finanzwelt (Papademos, Monti) an die Macht zu putschen, denn die Mehrheit der Bürger war gegen die Verträge von Maastricht, gegen die Europäische Verfassung/Vertrag von Lissabon etc., welche eine undemokratische Machtfülle geschaffen hat.

    Also in diesem Sinne kann ich dem Artikel zustimmen. Lasst uns endlich in Europa demokratische, dem Gemeinwohl verpflichtende Verhältnisse schaffen.

    • reven
    • 16.11.2011 um 19:41 Uhr
    4. Flucht

    "Warum soll solch ein blühendes Land den Weg der Demokratie gehen, wenn der andere Weg zu einer unfassbar starken Wirtschaft führt?!"

    Den chinesischen Behörden zufolge haben 56 Prozent aller Unternehmer in der reichsten Küstenprovinz Zhejiang, denen eine Firma mit einem registrierten Startkapital von mindestens 10 Milllionen Yuan (1 Million Euro)gehört, bereits ausgewandert sind oder gerade dabei sind, auszuwandern.Wenn man ganz China betrachtet, so sind es 60 Prozent aller Multimillionäre (ab einem Vermögen von 10 Millionen Yuan), die bereits ausgewandert sind oder auswandern wollen(Bericht von Bank of China und Hoogewerf).
    http://talk.ifeng.com/onl...

    Jetzt raten Sie mal, warum die ganzen reicheren Chinesen (übrigens auch ein großer Teil der Bildungselite) kaum noch warten können, ins Ausland (hauptsächlich in den Westen) abzuhauen oder sich ausländische Pässe zu besorgen??

  4. Die Frage ist nicht neu, aber für mich ist sie ein Klassiker und immer noch und immer wieder spannend. Eine gelungene Demokratisierung, und mit gelungen meine ich hier erst einmal relativ wertneutral eine "stabile" Demokratie in dem Sinne, dass sie sich in einer bestimmten Form eine Weile hält, hat sich meines Wissens in der Vergangenheit hinsichtlich des Wohlergehens der breiten Bevölkerung stets bewährt. Im Grunde ist das auch nicht weiter verwunderlich, steckt doch meist dahinter der Gedanke, das Volk nicht mehr zu Gunsten der Despoten auszubeuten. Chinas Modell der autoritären Staatsführung gepaart mit marktwirtschaftlichen Strategien ist für die Bevölkerung nicht das schlimmste, wie ich finde, aber doch aktuell als Modell noch eher die Ausnahme. Auf der anderen Seite ist Wohlstand ohnehin nicht das Maß aller Dinge, und Ökonomie bestimmt nicht der beste Indikator für den Erfolg einer Demokratisierung (wenn man einmal bedenkt, dass so einige demokratische Prinzipien lieber nicht unter Gesichtspunkten wie 'Effizienz' betrachtet werden sollten). Für mich von Interesse ist die Frage, wie frei sich die Bevölkerung fühlt und zu Recht fühlen darf. Wer für Menschenrecht eintritt, wie sie in Demokratien in der Regel verankert sind, sollte m.E. diese nicht nur vertreten, sonder auch weltweit einfordern dürfen. Hinter einem zurückhalten steht doch oft die Sorge, sich "nicht woanders einmischen zu wollen, den Leuten ihren eigenen Willen zu lassen"

  5. Das ist natürlich nachzuvollziehen, aber hier ist auch der Knackpunkt. In einem autoritären Herrschaftssystem fragt die Bevölkerung keiner nach ihrem Willen.
    Also können wir doch friedlich und mit zulässigen Mitteln dafür eintreten, diesen Menschen ihre Freiheit zu geben. Wenn Sie dann in freien Wahlen einen König wählen, ja dann soll es eben wirklich so sein...

  6. also wenn ich in der schule aufgepaßt habe, dann hat die demokratie-entwicklung in good-old europa schon ziemlich lange gedauert und auch einiges an kraft gekostet.

    woher bitt schön nehmen wir denn jetzt den mut, das die gesamte welt, die ja auch ethisch und kulturell völlig inhomogen unterwegs ist, jetzt und ohne vorbehalte diesem unseren demokratieverständnis folgen MUSS?!

    => sie müssen und sie werden es auch nicht (alle) tun

    • reven
    • 16.11.2011 um 20:40 Uhr

    Für das wirtschaftliche Wachstum bezahlen die normalen chinesischen Bürger einen sehr sehr hohen Preis.Ich glaube nicht, dass die Durchschnittsbürger anderer Länder bereit sind, diesen Preis auch zu zahlen.Da sind zum Beispiel die 200 Millionen Wanderarbeiter, die brutalst ausgebeutet werden, weil sie auf dem Papier (Hukou) immer noch als Bauern gelten, somit von den Rechten eines Stadtbürgers ausgeschlossen bleiben.Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Ein Bauer zieht nach Peking, lebt und arbeitet da als Bauarbeiter oder ähnliches schon seit 20 Jahren oder länger.Sein Kind wurde in Peking geboren, ist dort aufgewachsen, aber auf dem Papier steht, dass dieses Kind Angehörige der Landbevölkerung ist, somit das Kind kein Pekinger sein kann, somit in Peking auch keine staatliche Schule besuchen darf.Selbst wenn das Kind des Bauern (=Wanderarbeiters) doch in Peking zur Schule gegangen ist(Privatschule), dann darf das Bauernkind in Peking trotzdem kein Abitur ablegen, weil es nach Blutabstammung ein Bauer, und kein Pekinger Stadtbürger ist!Somit ist ihm das Pekinger-Abitur verwehrt(Durch das Abitur in Peking haben Schüler in der Regel einen leichteren Zugang zu Elite-Universitäten in Peking).Keine Krankenversicherung, weil auf dem Papier Bauer, keine Rentenversicherung, weil auf dem Papier Bauer, kein richtiger Arbeitsvertrag, weil auf dem Papier Bauer, kein Niederlassungsrecht, weil auf dem Papier Bauer.Diese Szenarien passieren MILLIONENFACH in China.

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    ... und was ist mit den Verschmutzungen in Indien? Im reichen, demokratiefreundlichen Dubai finden Sie indische Wanderarbeiter (die auch gerne mal vom Gerüst fallen dürfen). Natürlich hat China an manchen Stellen Probleme mit der Umwelt, das hatte Deutschland auch? Zudem sollten Sie nicht chinesische Städte mit lächerlichen Zwergenansammlungen wie Berlin oder Hamburg vergleichen...

    Der Unterschied zu China ist, dass die nebenbei noch die Welt mit iPhones4S© durchfüttern. Die Demokraten bekommen es ja nicht ienmal hin ihren Bürgern Essensmarken zu geben, ohne gleichzeitig die Beamtenpensionen zu erhöhen.

    Tut mir leid um Ihr China-Bashing, aber die Demokraten sind Loser. Und sie werden eien weiteren Weltkrieg entfachen. Danke.

    Entfernt. Bitte diskutieren Sie das Artikelthema. Danke, die Redaktion/mk

    ... und was ist mit den Verschmutzungen in Indien? Im reichen, demokratiefreundlichen Dubai finden Sie indische Wanderarbeiter (die auch gerne mal vom Gerüst fallen dürfen). Natürlich hat China an manchen Stellen Probleme mit der Umwelt, das hatte Deutschland auch? Zudem sollten Sie nicht chinesische Städte mit lächerlichen Zwergenansammlungen wie Berlin oder Hamburg vergleichen...

    Der Unterschied zu China ist, dass die nebenbei noch die Welt mit iPhones4S© durchfüttern. Die Demokraten bekommen es ja nicht ienmal hin ihren Bürgern Essensmarken zu geben, ohne gleichzeitig die Beamtenpensionen zu erhöhen.

    Tut mir leid um Ihr China-Bashing, aber die Demokraten sind Loser. Und sie werden eien weiteren Weltkrieg entfachen. Danke.

    Entfernt. Bitte diskutieren Sie das Artikelthema. Danke, die Redaktion/mk

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