Völkermord-Gesetz Erdoğan droht Frankreich mit Sanktionen
Das französische Parlament berät über ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Die Türkei warnt vor ernsten Konsequenzen.
© Eric Feferberg/AFP/Getty Images
Ein Bild aus besseren Tagen: Recep Tayyip Erdoğan (links) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy
Unmittelbar vor der Abstimmung des französischen Parlaments über einen Gesetzentwurf, der das Leugnen des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan Frankreich mit Sanktionen gedroht. Die Konsequenzen sollten "schrittweise" erfolgen, sagte Erdoğan nach Angaben der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu. Erste Schritte werde er voraussichtlich schon nach der Abstimmung bekanntgeben. Erdoğan warnte zudem vor einem grundsätzlichen Schaden für die türkisch-französischen Beziehungen.
Die Nationalversammlung in Paris will über einen Gesetzentwurf abstimmen, der die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs unter Strafe stellt. Die Türkei sieht in dem geplanten Gesetz eine wahltaktisch motivierte Geste des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy an armenisch-stämmige Wähler in Frankreich. Die Vorlage wird allerdings auch von Konservativen und Linken in Frankreich unterstützt. Frankreich hatte bereits 2001 die Verbrechen an den Armeniern zum Genozid erklärt.
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Die türkische Regierung hatte mehrfach mit einer massiven Verschlechterung der Beziehungen gedroht, sollte das französische Parlament das Gesetz annehmen. "Wir betrachten diese Gesetzesinitiative als einen Angriff auf die Geschichte der Türkei", sagte etwa Außenminister Ahmet Davutoğlu der Zeitung Le Monde.
Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei, die Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs ist, bestritten. Die Armenier hätten damals an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden. Heute leben noch rund 60.000 Armenier in der Türkei.
- Datum 22.12.2011 - 08:48 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP
- Kommentare 157
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....ob es uns gut steht von Anderen Demut zu fordern.
....ob es uns gut steht von Anderen Demut zu fordern.
...dann ist es wenigstens ein Anfang, wenn sie gegenseitig mit dem Finger auf sich zeigen. Dann arbeitet Frankreich halt die Vergangenheit des Osmanischen Reichs auf und die Türkei die Vergangenheit der ehemaligen Kolonialmächte. Die Naivität, ein Land werde die eigene Vergangenheit unparteiisch und sachgerecht behandeln, haben wir sowohl beim Nationalsozialismus in Deutschland als auch bei der Sklaverei in den USA und bei Großbritaniens Feierleichkeiten zum Jahrestag des Endes des Kolonialismus widerlegt bekommen.
....Amerikaner die Verbrechen der Sklavenhaltung auf den Plantagen aufgearbeitet. http://en.wikipedia.org/w...
Fogel bekam den Nobelpreis.
PS: An seinem Werk zeigt sich wie schwer es ist zu beurteilen, was Menschenrechte bedeuten sollen. Vor allem im historischen Kontext sind solche Fragen meistens nicht so eindeutig, wie das in Fällen wie dem Holocaust oder dem Großen Sprung nach Vorne ist. Auf dieses Beispiel bezogen, kann man fragen, ob es ein Bruch des Menschenrechts darstellte, wie die Sklaven leben mussten. Immerhin lebten sie in allen wesentlichen physischen Dingen besser, als die meisten Menschen der damaligen Zeit. Kann man das wirklich verurteilen? Und wenn, wie will man es begründen?
....Amerikaner die Verbrechen der Sklavenhaltung auf den Plantagen aufgearbeitet. http://en.wikipedia.org/w...
Fogel bekam den Nobelpreis.
PS: An seinem Werk zeigt sich wie schwer es ist zu beurteilen, was Menschenrechte bedeuten sollen. Vor allem im historischen Kontext sind solche Fragen meistens nicht so eindeutig, wie das in Fällen wie dem Holocaust oder dem Großen Sprung nach Vorne ist. Auf dieses Beispiel bezogen, kann man fragen, ob es ein Bruch des Menschenrechts darstellte, wie die Sklaven leben mussten. Immerhin lebten sie in allen wesentlichen physischen Dingen besser, als die meisten Menschen der damaligen Zeit. Kann man das wirklich verurteilen? Und wenn, wie will man es begründen?
sollte auch die Türkei. So wie wir Deutschen nicht die Greueltaten der Naziherrschaft leugnen wollen und können, so sollten auch die Türken keine Ausrede zum Völkermord an den Armeniern suchen. Schon gar nicht diese Taten leugnen. Die Aktivitäten in Frankreich sollte man ein wenig gelassener sehen. Den Franzosen "Sanktionen" anzudrohen ist lächerlich und peinlich zu gleich. Erdogan zeigt damit, dass er und sein Land noch lange nicht reif sind für die EU.
Allein in Algerienkrieg haben die Franzosen mehr als 300000 Algerier getötet und darüber hinaus viele Atomtests dort durchgeführt. Bis heute leiden viele Algerier unter den Folgen der Atomtests.
während der Kolonialkriege der Franzosen in Algerien, Tunesien, Marokko und anderen afrikanischen Staaten sind durch den Franzosen Millionen von Menschen systematisch umgebracht, gefoltert und versklavt, sowie Atomtests durchgeführt wurden. Aber niemand ist bis jetzt draufgekommen dies auch als Völkermord zu bezeichnen.
Was soll die Türkei in der von Finanzkrisen und vom schwächelnden Euro geplagten EU? Zumal die Türkei finanziell und wirtschaftlich um ein vieles stärker da steht, als die meisten europäischen Länder, wie Frankreich, Italien, Griechenland, Spanien, Portugal, Irland.. Das einzige europäische Land, das der Türkei finanziell und wirtschaftlich noch die Stirn bieten kann, ist Deutschland. Aber auch dies nicht mehr auf Dauer. Wer die Fakten mal genauer unter die Lupe nimmt, der kommt auf folgendes Ergebnis: Der Wirtschaftswachstum in der Türkei in den letzten Jahren ist dermaßen auf dem Vormarsch, was laut Meinung führender Wirtschaftswissenschaftler zu Folge haben wird, daß Europa wohl oder übel die Türkei als Wirtschaftsmacht anerkennen wird.
Sie sollten nicht vergessen, dass die Aufarbeitung der deutschen Geschichte nicht aus einer Haltung des "nicht leugnen wollen und können" hervorgegangen ist, sondern in zähen Prozessen von den Alliierten erzwungen wurde. Insofern sollten Sie sich - vor allem jetzt wo bekannt wird wie die Neo-Nazis in D ihr Unwesen treiben und die entsprechenden Behörden in einer scheinbar endlosen Serie von Pleiten, Pech und Pannen es nicht verstehen dem etwas entgegenzuhalten - in Demut üben.
Entfernt. Verzichten Sie auf polemische und revisionistische Äußerungen. Die Redaktion/mak
Allein in Algerienkrieg haben die Franzosen mehr als 300000 Algerier getötet und darüber hinaus viele Atomtests dort durchgeführt. Bis heute leiden viele Algerier unter den Folgen der Atomtests.
während der Kolonialkriege der Franzosen in Algerien, Tunesien, Marokko und anderen afrikanischen Staaten sind durch den Franzosen Millionen von Menschen systematisch umgebracht, gefoltert und versklavt, sowie Atomtests durchgeführt wurden. Aber niemand ist bis jetzt draufgekommen dies auch als Völkermord zu bezeichnen.
Was soll die Türkei in der von Finanzkrisen und vom schwächelnden Euro geplagten EU? Zumal die Türkei finanziell und wirtschaftlich um ein vieles stärker da steht, als die meisten europäischen Länder, wie Frankreich, Italien, Griechenland, Spanien, Portugal, Irland.. Das einzige europäische Land, das der Türkei finanziell und wirtschaftlich noch die Stirn bieten kann, ist Deutschland. Aber auch dies nicht mehr auf Dauer. Wer die Fakten mal genauer unter die Lupe nimmt, der kommt auf folgendes Ergebnis: Der Wirtschaftswachstum in der Türkei in den letzten Jahren ist dermaßen auf dem Vormarsch, was laut Meinung führender Wirtschaftswissenschaftler zu Folge haben wird, daß Europa wohl oder übel die Türkei als Wirtschaftsmacht anerkennen wird.
Sie sollten nicht vergessen, dass die Aufarbeitung der deutschen Geschichte nicht aus einer Haltung des "nicht leugnen wollen und können" hervorgegangen ist, sondern in zähen Prozessen von den Alliierten erzwungen wurde. Insofern sollten Sie sich - vor allem jetzt wo bekannt wird wie die Neo-Nazis in D ihr Unwesen treiben und die entsprechenden Behörden in einer scheinbar endlosen Serie von Pleiten, Pech und Pannen es nicht verstehen dem etwas entgegenzuhalten - in Demut üben.
Entfernt. Verzichten Sie auf polemische und revisionistische Äußerungen. Die Redaktion/mak
Die Einführung von Gesinnungsstrafrecht wäre für Frankreich genauso unsinnig und systemisch falsch, wie es das in Deutschland und Österreich bereits ist.
Die Meinungsfreiheit schließt auch die Freiheit auf eine falsche oder dumme Meinung ein. Das Kriminalisieren einzelner Teilbereiche der Vergangenheit ist immer ein Akt von Willkür und politischer Interessenlage, nicht aber in sich logisch und mit unseren politischen Grundrechten vereinbar.
Oder kann jemand schlüssig erklären, warum die Leugnung des Völkermords an den europäischen Juden strafbar ist und die des Völkermords an den Armeniern strafbar werden soll - wenn ich andererseits die Genozide an den Tutsi, den indigenen Amerikanern, den Tasmaniern, den Galliern oder den Kanaanitern jederzeit unbehelligt bestreiten darf?
Das kommt mir so vor, als wäre der Diebstahl blauer Autos strafbar, das Entwenden roter und schwarzer Atos hingegen straffrei.
Müssen Gesetze, wenn sie akzeptiert werden wollen, nicht ein Mindestmaß an innerer Logik enthalten?
Entweder sollte man allgemeine Straftatbestände schaffen (könnte z.B. "hetzerische Geschichtsfälschung" heißen), die das Verbreiten offensichtlicher Unwahrheiten unter Strafe stellen (gibt es bei falschen Behauptungen über lebende Menschen ja auch) oder der Gesetzgeber hält sich konsequent raus (soll sich doch jeder mit seinem Unwissen selbst blamieren und von ernsthaften Historikern zerlegen lassen).
Entweder sollte man allgemeine Straftatbestände schaffen (könnte z.B. "hetzerische Geschichtsfälschung" heißen), die das Verbreiten offensichtlicher Unwahrheiten unter Strafe stellen (gibt es bei falschen Behauptungen über lebende Menschen ja auch) oder der Gesetzgeber hält sich konsequent raus (soll sich doch jeder mit seinem Unwissen selbst blamieren und von ernsthaften Historikern zerlegen lassen).
Um dann alle bestehenden Gesetze in seinem Sinne
zu verändern.Alles entmachten was Ihm schaden könnte
die Türkische Presse ist bereits Mundtot gemacht
... wenn Frankreich nun seitens der Türkei mit Sanktionen belegt wird, hoffe ich auf zumindest einen Bruchteil der vielbeschworenen "europäischen Solidarität" wie wir ihn auch z.B. mit finanziellen Bilanzschwindlern zeigen.
Das bedeutet im Klartext: wenn ganz Europa die Türkei genau so sanktioniert, wie Erdogan es den Franzosen androht, könnte die türkische Regierung den Mund nicht mehr so voll nehmen.
Das wird aber seitens Deutschlands nicht passieren - denn wer Muslime auch nur ansatzweise kritisiert, wird ja bekanntlich quasi reflexhaft als Neonazi mundtot gemacht.
Dabei wäre es ALLERHÖCHSTE Zeit, auf die aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei zu reagieren. Natürlich - das ist ein unabhängiger Staat, niemand kann die Türken zwingen, ihre Gesellschaftsform an unserer auszurichten. Aber was dabei oft vergessen wird: niemand kann UNS zwingen, mit diesen Leuten Geschäfte zu machen oder sie gar in unseren Solidaritätsverein EU zu holen. Der Abbruch dieser Verhandlungen ist überfällig - für einen Staat, der immer weiter in Richtung religiös geprägter Diktatur abgleitet, ist kein Platz bei uns.
Natürlich wäre es begrüßenswert, wenn die Franzosen ihre Kolonialgeschichte sauber aufarbeiten würden... Aber immerhin liegt das in der VERGANGENHEIT. Christenfeindliche Verbrechen sind in der Türkei dagegen noch an der Tagesordnung, von Religionsfreiheit ist das Land weit entfernt, das Problem ist also völlig anders gelagert.
Verzichten Sie auf einen polemischen und unterstellenden Kommentarstil. Die Redaktion/mak
Wieder einmal zeigt Erdogan sein wahres Gesicht.Dieser Mann,der so harmlos tut und wirkt,ist - auch für die Türkei und weltoffene Türken - sehr gefährlich.Er sollte des öfteren unmissverständlich in die Schranken gewiesen werden.
Seinen Landsleuten im Ausland erweist er damit sicherlich keinen Gefallen.
Fermatelo in tempo!
Sie wissen wirklich soooo wenig von der aktuellen Lage der Türkei, geschweige denn von ihrer Geschichte. Aber leider darf hier ja jeder schreiben.
" Aber leider darf hier ja jeder schreiben."
darum ist das gut so
Die Türkei ist was Demokratie betrifft ein Entwicklungsland....und sie ist politisch nicht in der Lage, auf die Gesetzgebung Frankreichs, Einfluss zu nehmen!Gerade die Türkei isoliert sich mehr und mehr, und wird mit dieser Einstellung,niemals Mitglied demokratischer europäischer Staaten werden.Die Historie ist nun mal nicht zu Beschönigen, sie müssen es genau so Lernen wie die Deutschen es mussten.
" Aber leider darf hier ja jeder schreiben."
darum ist das gut so
Die Türkei ist was Demokratie betrifft ein Entwicklungsland....und sie ist politisch nicht in der Lage, auf die Gesetzgebung Frankreichs, Einfluss zu nehmen!Gerade die Türkei isoliert sich mehr und mehr, und wird mit dieser Einstellung,niemals Mitglied demokratischer europäischer Staaten werden.Die Historie ist nun mal nicht zu Beschönigen, sie müssen es genau so Lernen wie die Deutschen es mussten.
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