Russland Putin – Kandidat ohne echte Konkurrenten
Russland wählt am Sonntag und Putin wird gewinnen. Die einfachen Leute mögen ihn – und haben auch keine Alternative, denn die Opposition wird unterdrückt.
Eng ist es auf dem Flur vor der Bürgersprechstunde von Russlands Staatspartei Einiges Russland in Kaliningrad. Die Plastikstühle sind an diesem Morgen kurz vor den Parlamentswahlen fast durchgehend von Rentnern besetzt. Ein gutes Dutzend streitet sich hier unter Fotos ihres Premiers Wladimir Putin um einen guten Platz in der Reihe. Denn die Menschen in Russlands Ostsee-Exklave haben Sorgen, die sie dringend dem diensthabenden Abgeordneten der Regierungspartei vortragen wollen.
Anna Bulgakowa, 81, und ihr Mann Dimtrij, 73, sind gekommen, weil eine entfernte Verwandte ihnen die Wohnung wegnehmen will. Sie hat die alten Leute eine Schenkungserklärung unterschreiben lassen. Die Rentnerin weint, ihr Mann schimpft auf die Gesetze. Alexander Mussewitsch, der bärtige Vertreter der Staatsmacht, schickt die Bulgakows zu einer Anwältin und erklärt sogar, wie man dort mit dem Bus hinkommt.
Seit die Sprechstunde vor vier Jahren gegründet wurde, kommen ständig mehr Menschen mit juristischen, bürokratischen und materiellen Sorgen zur Vertretung ihres Hoffnungsträgers Putin. In Wahlkampfzeiten ist der Andrang besonders groß. "Die Leute wissen, dass die Politiker jetzt zeigen wollen, dass sie effektiv arbeiten", sagt Mussewitsch. Putin sei der einflussreichste Politiker in Russland, ob einem das gefalle oder nicht. Gerade die einfachen Leute vertrauten auf ihn.
Tatsächlich ist Putin noch immer mit großem Abstand der beliebteste Politiker im Land. Daran, dass seine Partei die Parlamentswahlen Anfang Dezember gewinnen wird und er im März mal wieder als Präsident in den Kreml einzieht, zweifelt niemand. Allerdings sind Putins Umfragewerte im Vergleich zum vergangenen Jahr merklich gesunken, die seiner Partei noch stärker. Nur noch 51 Prozent der Befragten gaben kürzlich an, für Einiges Russland stimmen zu wollen. Anfang des Jahres waren es noch 60 Prozent. Damit dürfte die Partei ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament verlieren. Beim Auftritt nach einem Kampfsportduell in Moskau wurde der Regierungschef im November sogar ausgebuht, auch wenn sein Pressesprecher dies bestreitet.
Größte Oppositionsdemonstration seit Langem
In Kaliningrad sind die Menschen besonders politik- und krisenmüde. Die Exklave zwischen Polen und Litauen leidet unter Zoll- und Visabeschränkungen, es fehlen Arbeitsplätze und Investoren, um den Ostseetourismus zu entwickeln. Der Blick über die Grenze in die EU weckt Neid und Unzufriedenheit unter den Kaliningradern. Als vor zwei Jahren, mitten in den schwersten Auswirkungen der Wirtschaftskrise, der damalige Gouverneur Giorgi Boos auch noch die KfZ-Steuer erhöhte, platzte den Menschen in der Region der Kragen. Zehntausend gingen auf die Straße, Kommunisten, liberale Opposition, einfache Bürger. Eine Oppositionsdemonstration solchen Ausmaßes hatte es seit Putins erstem Amtsantritt 2000 nicht mehr gegeben.
Moskau hat den unbeliebten Gouverneur daraufhin gegen den ortsansässigen Nikolai Zukanow ausgetauscht und fasst die Region mit knapp einer Million Bewohnern seither mit Samthandschuhen an. Kürzlich organisierte die kommunistische Partei in Kaliningrad eine unerlaubte Demonstration von Kriegsveteranen, die höhere Pensionen forderten. Eine gute Woche später kam Putin, versammelte die Veteranen und versprach ihnen eine Aufstockung der Zahlungen. Seit die Kommunisten sich einmal wöchentlich vor dem Sitz des neuen Gouverneurs versammeln, um gegen den Mangel an Kindergartenplätzen zu protestieren, hat die Staatspartei in der Region ein neues Wahlplakat, das 28 neue Kindergärten anpreist.
- Datum 01.12.2011 - 15:53 Uhr
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Wie wird Europa und die USA wohl mit diesem "lupenreinen Demokraten" danach umgehen?
Und wie lange sollen (normale) Russen auf eine wirkliche Zukunft noch warten?
Welches Europa?
Die USA haben doch Europa schon zerpflückt. Und in den USA gibt es auch nur eine Plutokratie, aber keine Demokratie. Die Hintermänner der Demokraten und Republikaner sind beinahe die gleichen - genau so wie bei uns in Deutschland (schauen Sie sich die Spendenlisten an).
Wenn es um die großen Entscheidungen geht, ist Russland auch nicht weniger demokratisch als z.B. die USA. Zwei Parteien, die beide abhängig sind vom Großkapital. Im Kleinen (kommunal oder Bürgerrechte) ist die amerikanische Demokratie eigentlich noch sehr gesund. Im Großen existiert sie faktisch nicht mehr.
In Russland sind es die Apparatschicks und Oligarchen. In den USA die kleptokratischen Eliten.
Ergebnis ist das selbe: Eine Scheindemokratie.
Bei uns ist es ein Mittelding. Auch nicht wirklich demokratisch.
Wie sind die U$A und EU mit Russland nach der Auflösung der Sowjetunion umgegangen? Demokratieförderung war das nicht. Es wurde jede Fraktion unterstützt, die unseren Kapitalisten Profit versprach. Wenn heute irgendwelche Hinterbänkler von gerechten Kriegen träumen und Demokratieexport als Errungenschaft des Westens anpreisen, ist dies nur leeres aber gefährliches Lamento, denn der Umgang mit dem (ex) Ostblock zeigt, wie undemokratisch und menschenverachtend unser System mit Besiegten umgeht. Die Osteuropäer haben die Diktatur abgelehnt, wir haben sie wieder installiert, weil wir die jungen Demokratien den Oligarchen überlassen haben um unseren Profit zu maximieren. Noch immer unterstützen verwirrte Geister Verbrecher wie Chodorkowski. Was wir in Russland sehen ist doch nur das Abbild der Strukturen hinter der Fassade unserer maroden Demokratien. Russland ist das Spiegelbild und das schmeckt uns nicht.
Welches Europa?
Die USA haben doch Europa schon zerpflückt. Und in den USA gibt es auch nur eine Plutokratie, aber keine Demokratie. Die Hintermänner der Demokraten und Republikaner sind beinahe die gleichen - genau so wie bei uns in Deutschland (schauen Sie sich die Spendenlisten an).
Wenn es um die großen Entscheidungen geht, ist Russland auch nicht weniger demokratisch als z.B. die USA. Zwei Parteien, die beide abhängig sind vom Großkapital. Im Kleinen (kommunal oder Bürgerrechte) ist die amerikanische Demokratie eigentlich noch sehr gesund. Im Großen existiert sie faktisch nicht mehr.
In Russland sind es die Apparatschicks und Oligarchen. In den USA die kleptokratischen Eliten.
Ergebnis ist das selbe: Eine Scheindemokratie.
Bei uns ist es ein Mittelding. Auch nicht wirklich demokratisch.
Wie sind die U$A und EU mit Russland nach der Auflösung der Sowjetunion umgegangen? Demokratieförderung war das nicht. Es wurde jede Fraktion unterstützt, die unseren Kapitalisten Profit versprach. Wenn heute irgendwelche Hinterbänkler von gerechten Kriegen träumen und Demokratieexport als Errungenschaft des Westens anpreisen, ist dies nur leeres aber gefährliches Lamento, denn der Umgang mit dem (ex) Ostblock zeigt, wie undemokratisch und menschenverachtend unser System mit Besiegten umgeht. Die Osteuropäer haben die Diktatur abgelehnt, wir haben sie wieder installiert, weil wir die jungen Demokratien den Oligarchen überlassen haben um unseren Profit zu maximieren. Noch immer unterstützen verwirrte Geister Verbrecher wie Chodorkowski. Was wir in Russland sehen ist doch nur das Abbild der Strukturen hinter der Fassade unserer maroden Demokratien. Russland ist das Spiegelbild und das schmeckt uns nicht.
Welches Europa?
Die USA haben doch Europa schon zerpflückt. Und in den USA gibt es auch nur eine Plutokratie, aber keine Demokratie. Die Hintermänner der Demokraten und Republikaner sind beinahe die gleichen - genau so wie bei uns in Deutschland (schauen Sie sich die Spendenlisten an).
Kürzlich organisierte die kommunistische Partei in Kaliningrad eine unerlaubte Demonstration von Kriegsveteranen, die höhere Pensionen forderten. Eine gute Woche später kam Putin, versammelte die Veteranen und versprach ihnen eine Aufstockung der Zahlungen. Seit die Kommunisten sich einmal wöchentlich vor dem Sitz des neuen Gouverneurs versammeln, um gegen den Mangel an Kindergartenplätzen zu protestieren, hat die Staatspartei in der Region ein neues Wahlplakat, das 28 neue Kindergärten anpreist.
Unglaublich, Putin reagiert auf seine Bürger. Sowas ist garnicht kompatibel mit unseren westlichen Werten. Da muss z.B. schonmal ein Atomkraftwerk explodieren, bevor Frau Merkel sich bewegt.
Ernsthaft: Ich glaube Putins große Beliebtheit kommt davon, dass er ein starkes Staatsoberhaupt ist. Seit dem ständig betrunkenen Jelzin, der halb Russland an die Oligarchen verscherbelt hat, sehnen sich die Menschen anscheinend nach einem unabhängigen und starken Oberhaupt. Die Annäherung an den Westen hat leider den meisten Russen eher Nachteile gebracht. Putin steht da eher für den alten Großmachtkurs.
Für das globale Machtgleichgewicht ist Putin sicher nicht schlecht.
„Ich glaube Putins große Beliebtheit kommt davon, dass er ein starkes Staatsoberhaupt ist.“ Putins Beliebtheit ist – nicht mehr – besonders groß. Gehen Sie mal nach Russland und fragen Sie sich bei den normalen Mensch ein bisschen durch. Sie werden staunen. Bei wirklich freien Wahlen käme er auf wahrscheinlich höchstens 30 Prozent.
„Seit dem ständig betrunkenen Jelzin, der halb Russland an die Oligarchen verscherbelt hat, sehnen sich die Menschen anscheinend nach einem unabhängigen und starken Oberhaupt.“ Das ist 15 Jahre her und Jelzin seit vier Jahren tot. Jelzin ist längst kein Thema mehr in Russland. Putin verscherbelt Russland tatsächlich nicht an Oligarchen: er reißt es sich selbst unter den Nagel.
„Die Annäherung an den Westen hat leider den meisten Russen eher Nachteile gebracht.“ Ach ja? Welche Nachteile sollen das sein?
Ich will Ihnen nicht zu nahe treten, aber mir scheint, Sie kennen Russland ausschließlich aus den Medien, westlichen noch dazu. Auch so kann man sich natürlich eine Meinung bilden. Die Gefahr allerdings, dass diese falsch ist, ist ziemlich groß.
„Ich glaube Putins große Beliebtheit kommt davon, dass er ein starkes Staatsoberhaupt ist.“ Putins Beliebtheit ist – nicht mehr – besonders groß. Gehen Sie mal nach Russland und fragen Sie sich bei den normalen Mensch ein bisschen durch. Sie werden staunen. Bei wirklich freien Wahlen käme er auf wahrscheinlich höchstens 30 Prozent.
„Seit dem ständig betrunkenen Jelzin, der halb Russland an die Oligarchen verscherbelt hat, sehnen sich die Menschen anscheinend nach einem unabhängigen und starken Oberhaupt.“ Das ist 15 Jahre her und Jelzin seit vier Jahren tot. Jelzin ist längst kein Thema mehr in Russland. Putin verscherbelt Russland tatsächlich nicht an Oligarchen: er reißt es sich selbst unter den Nagel.
„Die Annäherung an den Westen hat leider den meisten Russen eher Nachteile gebracht.“ Ach ja? Welche Nachteile sollen das sein?
Ich will Ihnen nicht zu nahe treten, aber mir scheint, Sie kennen Russland ausschließlich aus den Medien, westlichen noch dazu. Auch so kann man sich natürlich eine Meinung bilden. Die Gefahr allerdings, dass diese falsch ist, ist ziemlich groß.
Wenn es um die großen Entscheidungen geht, ist Russland auch nicht weniger demokratisch als z.B. die USA. Zwei Parteien, die beide abhängig sind vom Großkapital. Im Kleinen (kommunal oder Bürgerrechte) ist die amerikanische Demokratie eigentlich noch sehr gesund. Im Großen existiert sie faktisch nicht mehr.
In Russland sind es die Apparatschicks und Oligarchen. In den USA die kleptokratischen Eliten.
Ergebnis ist das selbe: Eine Scheindemokratie.
Bei uns ist es ein Mittelding. Auch nicht wirklich demokratisch.
Eine Stelle
Eine Ausschreibung
Ein Kandidat
Eine Zusage
Knapper und besser geht´s nicht.
...auch wenn jene Mehrheiten bei einer "Wahl" nur durch weitgehend gleichgeschaltete Massenmedien - also gezielte Manipulation - zustande kommen.
Die Opposition zu gängeln, könnte sich Putin oder Medvedjew eigentlich sparen, diskursive Herrschaft via Massenmedien genügt um eine Bevölkerung dauerhaft lenken zu können.
Siehe die "erfolgreichen" "Demokratien" des Westens, in denen - egal wie unfähig, korrupt oder verbrecherisch sich die etablierte politische Kaste zeigt, diese doch immer wieder von einer relevanten quantitativen Masse gewählt wird, deren vertretenes System trotz aller Fehler immer wieder vo 50%+X der Wähler bestätigt wird.
Wie ist es, anders als mit Manipulation, sonst zu erklären, dass Merkel, Schäuble UND Steinbrück, die 3 politischen Handpuppen des Joseph Ackermann, zu den mit Abstand beliebtesten Politikern in DLand gehören?
Echte(!) Demokratie kann nur dann auch funktionieren, wenn es innerhalb dieser Demokratie keine relevanten Hierachien und Machstrukturen gibt.
Kapitalistische oder generell autoritäre, intransparente Staatsstrukturen widersprechen diesem Ansatz, weil die Machtakkumulation dort geradezu systemisch ist.
Wie viel Demokratieverständnis hat eine Bevölkerung, die sich wie von Ihnen beschrieben verhält? Die Politiker agieren so, weil wir es ihnen zugestanden haben. Und jetzt steht der Bürger (angeblich) ahnungslos da und betreibt Politikerschelte, uff!!! Ne, zuerst so tun, als ginge einen die Demokratie nichts an, um sich danach über die "bösen" Politiker zu beklagen, das ist mal ne Weltsicht. Und wenn dann garnichts mehr läuft, einfach auf einen Vollpfosten mit kategorischer Macke warten, der die Erlösung verspricht. Und eins ist schon mal klar, Schuld sind immer die anderen.
P.S. Natürlich manipulieren die Medien, das ist ihre Aufgabe. Wenn Sie die Eigentumsverhältnisse der in Deutschland wirkenden Medien betrachten, fällt der Pluralismus sehr bescheiden aus. Konzerne erschaffen eine angebliche Vielfalt an Meinungsäusserung, steuern aber effektiv die Meinungsbildung, weil gleiche Argumente, verschieden verpackt, immer wieder vorgetragen werden. Die etablierten Medien sind der Meinung, sie müssten uns die Welt erklären. Wir wollen Demokratie wie ein Produkt konsumieren uns aber an den Produktionskosten nicht beteiligen. Die Politiker liefern eine fabelhafte Verpackung ohne Inhalt. Wir müssen vom Verbrauch zu Gebrauch wechseln. Das Defizit in Demokratieverständnis ist aber bereits derart bedeutend, dass die Verpackung Demokratie auch mit totalitären Inhalten gefüllt werden kann und wir dennoch weiterhin stoisch an unserer Gleichgültigkeit festhalten.
Wie viel Demokratieverständnis hat eine Bevölkerung, die sich wie von Ihnen beschrieben verhält? Die Politiker agieren so, weil wir es ihnen zugestanden haben. Und jetzt steht der Bürger (angeblich) ahnungslos da und betreibt Politikerschelte, uff!!! Ne, zuerst so tun, als ginge einen die Demokratie nichts an, um sich danach über die "bösen" Politiker zu beklagen, das ist mal ne Weltsicht. Und wenn dann garnichts mehr läuft, einfach auf einen Vollpfosten mit kategorischer Macke warten, der die Erlösung verspricht. Und eins ist schon mal klar, Schuld sind immer die anderen.
P.S. Natürlich manipulieren die Medien, das ist ihre Aufgabe. Wenn Sie die Eigentumsverhältnisse der in Deutschland wirkenden Medien betrachten, fällt der Pluralismus sehr bescheiden aus. Konzerne erschaffen eine angebliche Vielfalt an Meinungsäusserung, steuern aber effektiv die Meinungsbildung, weil gleiche Argumente, verschieden verpackt, immer wieder vorgetragen werden. Die etablierten Medien sind der Meinung, sie müssten uns die Welt erklären. Wir wollen Demokratie wie ein Produkt konsumieren uns aber an den Produktionskosten nicht beteiligen. Die Politiker liefern eine fabelhafte Verpackung ohne Inhalt. Wir müssen vom Verbrauch zu Gebrauch wechseln. Das Defizit in Demokratieverständnis ist aber bereits derart bedeutend, dass die Verpackung Demokratie auch mit totalitären Inhalten gefüllt werden kann und wir dennoch weiterhin stoisch an unserer Gleichgültigkeit festhalten.
D'accord.. danke für Ihren Kommentar :-)
Putin is the best President of the world! :-)
Wenn sie den wegzuputschen versuchten, wie seinerseits 2002 den Chavez, würde eine aufgebrachte Menge ähnlich reagieren und IHREN Präsidenten zurück holen.
Hmm.. bei Merkel kann ich mir das nicht vorstellen.. woran das wohl liegt? ;-)
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Die zaristischen Strukturen in den Köpfen der Menschen sind scheinbar immer noch sehr stark. Ich empfinde diese putinsche Selbstbedienungsmentalität, der jedes auch noch so plumpe Mittel zum Machterhalt recht ist als abstoßend. Schon jetzt ist absehbar, dass diese Entwicklung nur in Stagnation für Russland enden wird.
Sehr Schade für das Land und vor allem für die Menschen!
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