Wahlen in Russland Niemand kämpft wirklich gegen Putin
Sein Sieg bei der Wahl in Russland gilt als gewiss. Dafür hat Putin mit aller Macht gesorgt. Eine echte Opposition gibt es nicht mehr.
Stabilität gehört zu Wladimir Putins großen Versprechen. Bei den Wahlen in Russland hat er es eingelöst: Der Sieger steht schon vorher fest. Spannend am Ausgang der heutigen Parlamentswahl ist höchstens, wie stark Wählermobilisierung und Manipulationen, wie die am Sonntag aufgetretenen Netzsperren, das Ergebnis der Einheitspartei Einiges Russland in Richtung einer verfassungsändernden Mehrheit schrauben. Triumphieren wird Putins Partei in jedem Fall. Ihre absolute Mehrheit soll ihm als Sprungbrett für die dritte Amtszeit als Präsident dienen. Zweifel an seinem Sieg bei der Wahl am 4. März gibt es nicht.
Verteidiger der russischen "gelenkten Demokratie" wenden ein, das Land habe Recht auf ein eigenes Wahlmodell und müsse alle nationalen Besonderheiten in Politik und Gesellschaft berücksichtigen. Wenn Moskau und die Menschen es wollten, dürften sie auch eine Pseudo-Demokratie aufbauen. Doch das Argument lässt die Kritiker nicht verstummen. Denn Russlands Regierung will zugleich ein Teil Europas sein. Das Land gehört dem Europarat an und hat die Europäische Konvention der Menschenrechte unterzeichnet. Putin preist die eigene Demokratie, und Noch-Präsident Dmitrij Medwedjew nannte die heutige Wahl gar vorausblickend "die ehrlichste" in Russlands jüngster Geschichte. An den internationalen Verpflichtungen und den eigenen Worten muss sich Russlands Führung aber messen lassen.
Putin und Medwedjew haben sich noch nie der öffentlichen Diskussion gestellt
Die Parlamentswahl ähnelt einer modernisierten Akklamation eines Herrscherhauses, dessen Mitglieder nicht mehr wie in Feudalzeiten durch Blutsbande, sondern durch Freundschaften und Wirtschaftsinteressen verbunden sind. Putin und Medwedjew sind seine herausragenden Vertreter. Einer öffentlichen Diskussion haben sie sich noch nie gestellt. Ihre Funktionärspartei Einiges Russland regiert fast überall das Land wie ihren Besitz. Das Parteiprogramm ist der Machterhalt. Die Trennung von Staat und Partei gilt als lästige Nebensache.
Einiges Russland setzt bei Wahlen auf seine "Verwaltungsressourcen", um alle zu beeinflussen, die von Beamten oder dem Staatshaushalt abhängig sind. Amtsträger der Partei laden Privatunternehmer zum Gespräch und bitten sie, doch auf ihre Mitarbeiter einzuwirken, damit diese zur Wahl gehen und "richtig" abstimmen. Sie nehmen Lehrer, Ärzte und Offiziere in die Pflicht, den Eltern, Patienten oder Soldaten Wahlempfehlungen zu geben. Studenten berichten, sie müssten als Nachweis für ihre Regimetreue mit dem Mobiltelefon den Wahlzettel in der Wahlkabine fotografieren – mit dem Kreuz bei Einiges Russland.
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Die Wahlkommission gibt sich als Erfüllungsgehilfe. Ihr Leiter Wladimir Tschurow ist berühmt für seine Aussage, Putin habe immer Recht. Wenn nötig, setzt er sich persönlich für ein Verbot der Wahlwerbung kleiner Parteien in der Moskauer U-Bahn ein, das auf dem kurzen Dienstweg zum Chef der Metro sofort umgesetzt wird. Etwas Extremistisches oder anderweitig Verbotenes lässt sich mit Phantasie und böser Absicht in jedem Wahlslogan erkennen. Wer lange genug sucht, findet, wie es in Russland Tradition hat, den passenden Paragraphen.
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- Datum 04.12.2011 - 13:33 Uhr
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Der künstliche Intellekt gegen Putin. Vielleicht, es gibt in diesem was unnatürliches, mit einer Perversion sehr ähnliches.
Zivilisierte Bräuche - jemanden ohne Ursachen von Arbeitsstelle zu kündigen, falsch zu beschuldigen, rechtswidrig zu inhaftieren, Affäre zu erspielen und tief in Schulden umzurühren. Und von allen genannten höchste Befriedigung zu bekommen... Das ist ja eine Zivilisation. Eine Zivilisation von Perversen.
Die Alten Griechen würden sich wohl im Grabe umdrehen, wenn sie erleben müßten, wie ihre Erfindung "Demokratie" inzwischen in vielen Ländern nur noch in der Form des wunderschön klingenden Titels "demokratisch legitimiert" als Totschlagargument gegen westliche Kritik
eingesetzt wird.
Putin will sich damit genauso aufhübschen wie die islamistischen Parteien in den arabischen Länder es gerade tun.
..als bis zu den alten Griechen, wenn es um Demokratie, genauer:Gerechtigkeit und gesellschaftliche Egalität geht. Die Matriarchatsforschung, die leider immer noch behindert und diskriminiert wird, zeigt uns auf, daß entgegen der konservativen "patriarchalischen" Geschichtsschreibung nicht die Ägypter die "erste Hochkultur" waren, sondern daß es vor 7000 Jahren überall auf der Welt hoch entwickelte, heute als "Matriarchate" bezeichnete völlig friedliche Gesellschaften gab mit differenzierter Sprache und einem vorbildlichen egalitären Gesellschaftsprinzip. Sie haben viele, wahrscheinlich zig Jahrtausende Bestand gehabt und wurden vor eben diesen etwa 7000 Jahren von patriarchalen Reiternomadenvölkern erobert, bzw. zerstört. Seitdem ist der Glaube an und die Achtung vor der Natur, unserer Mutter Erde, immer mehr abgebaut worden und hat diesem irrationalen Glauben an menschliche Macht und Gewalt Platz gemacht, in dem wir heute überall auf der Welt mehr oder weniger leben müssen.
..als bis zu den alten Griechen, wenn es um Demokratie, genauer:Gerechtigkeit und gesellschaftliche Egalität geht. Die Matriarchatsforschung, die leider immer noch behindert und diskriminiert wird, zeigt uns auf, daß entgegen der konservativen "patriarchalischen" Geschichtsschreibung nicht die Ägypter die "erste Hochkultur" waren, sondern daß es vor 7000 Jahren überall auf der Welt hoch entwickelte, heute als "Matriarchate" bezeichnete völlig friedliche Gesellschaften gab mit differenzierter Sprache und einem vorbildlichen egalitären Gesellschaftsprinzip. Sie haben viele, wahrscheinlich zig Jahrtausende Bestand gehabt und wurden vor eben diesen etwa 7000 Jahren von patriarchalen Reiternomadenvölkern erobert, bzw. zerstört. Seitdem ist der Glaube an und die Achtung vor der Natur, unserer Mutter Erde, immer mehr abgebaut worden und hat diesem irrationalen Glauben an menschliche Macht und Gewalt Platz gemacht, in dem wir heute überall auf der Welt mehr oder weniger leben müssen.
.... in Russland regiert Putin, im Westen das Kapital ....
Übersiedeln Sie nach Russland, dann werden Sie den Unterschied erkennen.
...wie zur Zeit des kalten Krieges. Ja,da ist ja alles so undemokratisch, so ganz anders als bei uns. Der böse Putin nimmt dem Volk jegliche Freiheit und die Opposition wird massiv behindert und gar unterdrückt.Es wäre an der Zeit für eine Revolution die dann wieder nach Blumen,oder einer Farbe benannt werden könnte und wenn die Revolution gelingt, haben die Russen endlich Freiheit von der sie dann auch satt werden!
Ich versteh überhaupt nicht das alle sich so aufregen.
Ist ja nicht so als ob wir "UNSERE" Brüsseler Abgeordneten Wählen dürften.
Soweit ich weis hat es auch keine Wahl gegeben welcher Bankvorstand Merkel zu sagen hat wie der Hase zu laufen hat.
Die Russen wissen wenigstens wer das Sagen hat. Wir wissen nicht einmal das aber sind genauso hilflos.
Übersiedeln Sie nach Russland, dann werden Sie den Unterschied erkennen.
...wie zur Zeit des kalten Krieges. Ja,da ist ja alles so undemokratisch, so ganz anders als bei uns. Der böse Putin nimmt dem Volk jegliche Freiheit und die Opposition wird massiv behindert und gar unterdrückt.Es wäre an der Zeit für eine Revolution die dann wieder nach Blumen,oder einer Farbe benannt werden könnte und wenn die Revolution gelingt, haben die Russen endlich Freiheit von der sie dann auch satt werden!
Ich versteh überhaupt nicht das alle sich so aufregen.
Ist ja nicht so als ob wir "UNSERE" Brüsseler Abgeordneten Wählen dürften.
Soweit ich weis hat es auch keine Wahl gegeben welcher Bankvorstand Merkel zu sagen hat wie der Hase zu laufen hat.
Die Russen wissen wenigstens wer das Sagen hat. Wir wissen nicht einmal das aber sind genauso hilflos.
Das russische Volk hat sich letztlich in zwei Lagern geteilt: "Putin = Stabilität" und "es wird sowieso nichts". Dennoch kursierten in letzten Monaten in den sozialen Netzwerken viele Aufrufe für jemanden anderen abstimmen zu gehen. Zugleich nahm die Berichterstattung über Gahalts-/Rentenerhöhung durch die Regierung Putins im nächsten Jahr und sonstige positive Berichte ca 2/3 einer Nachrichtensendung.
Eine Opposition gibt es tatsächlich nicht. Eine Alternative auch nicht wirklich. Trotzdem war ich heute wählen. Gegen die regierende Partei. Wahlkabinen gibt es nicht. Auf meine Frage, wo ich ungestört meine Wahl treffen kann, hieß es, wir haben keine bekommen und es schaut sowieso keiner, wen Sie wählen.
Alle öffentl. Einrichtungen haben überdies Anweisung von oben bekommen, die Mitarbeiter zur Wahl zu schicken und hinterher Bericht zu erstatten. Deswegen werden viele angewiesen, ihren Wahlzettel mit dem Hacken zu fotografieren, um das Foto später als Beweis vorzulegen.
Die Jugendlichen sind politisch aktiver geworden und gehen tatsächlich wählen (eigene Erfahrung aus Gesprächen mit Akademikern). Und wählen meist die kommunistische Partei. Warum? - weil sie die einzige ist, die im Parlament nicht einlenkt. Man hofft auf stärkere Opposition, wer sie stellt ist letztlich egal.
Mein Vater hat gegen das kommunistische Regime gekäpft und wurde deswegen repressiert. Er hätte damals nie für Kommunisten abgestimmt. Was würde er wohl heute machen?
..als bis zu den alten Griechen, wenn es um Demokratie, genauer:Gerechtigkeit und gesellschaftliche Egalität geht. Die Matriarchatsforschung, die leider immer noch behindert und diskriminiert wird, zeigt uns auf, daß entgegen der konservativen "patriarchalischen" Geschichtsschreibung nicht die Ägypter die "erste Hochkultur" waren, sondern daß es vor 7000 Jahren überall auf der Welt hoch entwickelte, heute als "Matriarchate" bezeichnete völlig friedliche Gesellschaften gab mit differenzierter Sprache und einem vorbildlichen egalitären Gesellschaftsprinzip. Sie haben viele, wahrscheinlich zig Jahrtausende Bestand gehabt und wurden vor eben diesen etwa 7000 Jahren von patriarchalen Reiternomadenvölkern erobert, bzw. zerstört. Seitdem ist der Glaube an und die Achtung vor der Natur, unserer Mutter Erde, immer mehr abgebaut worden und hat diesem irrationalen Glauben an menschliche Macht und Gewalt Platz gemacht, in dem wir heute überall auf der Welt mehr oder weniger leben müssen.
Als Kinder noch mit Dinosauriern herumtollten und die Mütter auf fliegenden Scheiben, getrieben durch energiekristalle, zur Arbeit flogen.
man nichts sagen kann, kann man viel phantasieren. DENNOCH: Uns interessiert nicht, wie Sie sich eine vielleicht einmal gewesene Demokratie aus der Zeit vor aller schriftlichen Überlieferung vorstellen, uns interessiert, was Sie sich überhaupt unter matriarchaler Demokratie vorstellen. Wie soll eine solche aussehen? BITTE MÖGLICHST KONKRET!
Als Kinder noch mit Dinosauriern herumtollten und die Mütter auf fliegenden Scheiben, getrieben durch energiekristalle, zur Arbeit flogen.
man nichts sagen kann, kann man viel phantasieren. DENNOCH: Uns interessiert nicht, wie Sie sich eine vielleicht einmal gewesene Demokratie aus der Zeit vor aller schriftlichen Überlieferung vorstellen, uns interessiert, was Sie sich überhaupt unter matriarchaler Demokratie vorstellen. Wie soll eine solche aussehen? BITTE MÖGLICHST KONKRET!
Ich denke jedem halbwegs informierten enschen ist nicht erst jetzt klar, daß Putins wiederwahl gesichert ist. Schon die persönliche Auswahl von Putins Platzhalter war mehr als offensichtlich, folgende Gesetzesänderungen nur konsequent und im Zweifelsfall auch Mehrfachverurteilungen politischer Gegner haben ihr übriges getan.
Selbst in unseren Medien war das Bild eindeutig. Erst wurde immer über den russischen Präsidenten berichtet und plötzlich wenig überraschend waren die Aussagen des Ministerpräsidenten wichtiger. Ich bin mir sicher in Zukunft wird man von Ministerpäsident hierzulande wieder weniger hören.
Vielleicht in 20 Jahren, wenn Putin sich dem Alter Berlusconis nähert und die schwindende mentale Kapazität nicht mehr in de rLage ist den Macht/Geheimdinsapparat vollständig zu überblicken und kontrollieren, wird es eine 'russische Revolution' geben. Bis dahin wird Putin die Fäden in der Hand halten, egal wie sich seine Position denn nennt.
...eine illegitime Besatzungsmacht, die nicht über den Euro abstimmen lässt, noch über eine EU-Verfassung oder Schulden-Union. Ein antidemokratisches Gebilde, welches seine Parteiklüngel als Präsidenten, Intendanten oder Institutsleiter installiert und sämtliche Medien von Abendblatt bis Zeit gleichschaltet. Eine asozialer Kapitaldespotismus, der seine Bürger beraubt und Angriffskriege in bester 1984-Manier als Brunnenbaumission deklariert.
Dieser Moloch will uns aufklären, wie böse Russland doch sei. Klar Putin unternimmt "ALLES" um auf 91% statt 88% zu kommen, *gähn*. Zum Glück machen das unsere Lobbykriecher nicht, auch wenn bei denen jeder halbe Prozentpunkt über die Bonzen-Frühpension und Post-Aufsichtsratkarriere entscheidet. Nein, hier wird natürlich nicht falsch ausgezählt wie in Wilhelmshaven oder einfach mal die Wahlkreise geändert. Hier gibt es kein Parteiverbot aufgrund virtueller Verknüpfung mit verrückten Mördern. Hier gibt es keine prä-traumatischen Wahlvorhersage in jedem Medienloch. Hier sind wir tolerant und die Unterschiede der unterschiedlichen Parteien sind so groß wie die Sprüche Putin vor und nach dem Alkoholkonsum...
Meinen Sie mit der illegitimen Besatzungsmacht Deutschland?
Dann kann ich Ihnen nur widersprechen.Und inwiefern bitte ein Antidemokratisches Geklüngel? Wir alle haben alle vier Jahre die Möglichkeit mit einem Kreuzchen bei der Partei, die unsere Meinung am besten vertritt, Einfluss zu nehmen am politischen Tagesgeschehen. Und anders als in Russland gibt es mehr als eine Möglichkeit was den Wahlausgang angeht...
Meinen Sie mit der illegitimen Besatzungsmacht Deutschland?
Dann kann ich Ihnen nur widersprechen.Und inwiefern bitte ein Antidemokratisches Geklüngel? Wir alle haben alle vier Jahre die Möglichkeit mit einem Kreuzchen bei der Partei, die unsere Meinung am besten vertritt, Einfluss zu nehmen am politischen Tagesgeschehen. Und anders als in Russland gibt es mehr als eine Möglichkeit was den Wahlausgang angeht...
Mir gefällt Herr Putin.
Er gefällt mir besser als Obama und viele unserer westlichen Verblendungspolitiker.
Hat Putin irgendwo in der Welt einen völkerrechtswidrigen Krieg laufen?
Ist Putin irgendwann einmal seinem eigenen Volke in den Rücken gefallen?
Gott segne Putin
Na ja, über Geschmack läßt sich streiten - oder eben nicht.
Nur eine Frage am Rande:
Gehören die vielen Putin-Opfer nicht zu seinem Volk?
Weder ist Putin der "lupenreine Demokrat", noch ist er eine Reinkarnation Stalins.
Ja, der Westen sollte gründlich vor der eigenen Türe kehren (natürlich nicht mit dem Kärcher, um auf unseren französischen Freund im Westen anzuspielen), aber Missstände in Russland sollten aufgezeigt werden. Russland ist speziell und wie sollen die Leute dort denn Demokratie lernen, wenn diese erst seit gerade einmal 20 Jahren im Lande währt?
Europa sollte hier kritisch mit Rat und Tat zur Seite stehen. Lieber ist mir ein europafreundliches Russland, dass den chinesischen Drachen etwas im Zaume hält, als ein europafeindliches Russland, das bei Turbulenzen einfach den Gashahn zudreht.
Na ja, über Geschmack läßt sich streiten - oder eben nicht.
Nur eine Frage am Rande:
Gehören die vielen Putin-Opfer nicht zu seinem Volk?
Weder ist Putin der "lupenreine Demokrat", noch ist er eine Reinkarnation Stalins.
Ja, der Westen sollte gründlich vor der eigenen Türe kehren (natürlich nicht mit dem Kärcher, um auf unseren französischen Freund im Westen anzuspielen), aber Missstände in Russland sollten aufgezeigt werden. Russland ist speziell und wie sollen die Leute dort denn Demokratie lernen, wenn diese erst seit gerade einmal 20 Jahren im Lande währt?
Europa sollte hier kritisch mit Rat und Tat zur Seite stehen. Lieber ist mir ein europafreundliches Russland, dass den chinesischen Drachen etwas im Zaume hält, als ein europafeindliches Russland, das bei Turbulenzen einfach den Gashahn zudreht.
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