AtomstreitIran droht, Iran beschwichtigt

Europa verhängt die schärfsten Sanktionen gegen den Iran jemals. Ein Krieg um die Straße von Hormus ist nicht wahrscheinlich – ebenso wie ein Ende des Atomstreits. von 

Militärübung der iranischen Revolutionsgarden

Militärübung der iranischen Revolutionsgarden nahe der Straße von Hormus (Archivbild)  |  © Mehdi Marizad/AFP/Getty Images

Die Europäische Union will den Iran mit aller Macht zu Verhandlungen über sein Atomprogramm zwingen. So ist das Öl-Embargo zu verstehen, das die EU am Montag gegen Teheran beschlossen hat. Danach dürften ab dem 1. Juli Rohöl und Ölprodukte aus dem Iran nicht mehr in die EU eingeführt, eingekauft, transportiert, finanziert oder versichert werden.

Die Sanktionen sind weit gefasst: Es sollen alle Konten der iranischen Zentralbank in Europa eingefroren werden, allein "legitime Geschäfte" sind in Ausnahmefällen "unter strikten Kontrollen" weiter erlaubt. Es gibt zudem Einreiseverbote für im Atomgeschäft tätige Iraner, bestimmte Technikprodukte dürfen nicht in den Iran geliefert werden, Schiffsfracht der iranischen Staatsreederei wird kontrolliert. Zudem wurden etliche weitere, zum Teil sehr einschneidende Sanktionen gegen das Land beschlossen.

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Die vergangenen Sanktionsrunden gegen den Energie- und Finanzsektor Irans kamen dabei nur aus dem Westen, den USA und der EU. Vom UN-Sicherheitsrat , der seit 2006 in mehreren Runden Einschränkungen im Umgang mit Teheran beschlossen hatte, gab es jüngst keine mehr.

Umschwung im Drohszenario

Der Iran soll also wegen seines intransparenten Atomprogramms in die Enge getrieben werden – der nächste Schritt auf dem Weg zu einem Krieg in der nur 51 Kilometer breiten Wasserstraße von Hormus? Wohl nicht.

Zwar drohte der stellvertretende Vorsitzende des auswärtigen Parlamentsausschusses in Teheran, Mohammad Kossari, nach den EU-Beschlüssen, dass jegliche Störung des Transports iranischen Öls zur Sperrung der Straße von Hormus führen würde, was wiederum die USA aufgrund der Bedeutung der Wasserstraße nicht akzeptieren würden. Doch das von außen monolithisch wirkende Autokratenregime Iran ist vielschichtig und -stimmig.

Und es hat ein ausgeprägtes Überlebensgeschick entwickelt, was insbesondere an der regelmäßig wechselnden Rhetorik Teherans abzulesen ist. Angesichts der drohenden Sanktionen bot man vor ein paar Tagen an, die internationalen Atomverhandlungen wieder aufzunehmen. Ali Asghar Soltanieh, der den Iran bei der Organisation in Wien vertritt, sagte, der Iran sei offen für alle Themen, die die Delegation der Internationalen Atomenergieagentur ( IAEA ) bei ihrem kommenden dreitägigen Besuch Ende Januar diskutieren wolle.

Leserkommentare
  1. So wie ich das auf der Karte erkennen kann ist die Meerenge von Hormus iranisches Hoheitsgebiet...Warum darf er da also keine Militäroperationen durchführen ? Und, wäre nicht jeder Eingriff der USA in diese Operation verboten, weil es als Kriegshandlung gilt ? Ich verstehe nichts mehr...

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    ... die USA versuchen einen kommenden Atomkrieg entgegenzutreten. Daher versuchen sie den Iran finanziell auszubluten - in Form von Sanktionen. Die Meerenge von Hormus ist eine strategisch sehr wichtige Meerenge, da nicht nur iranisches Öl, sondern das Öl vieler Staaten durch diese Meerenge hindurch transportiert wird. Da eine Sperrung dieser Straße durch den Iran katastrophale wirtschaftliche Folgen für viele Länder auf dieser Erde hätte, ist eine Sperrung seitens Iran ein militärischer Akt, bei der Reaktionen der durch den Iran wirtschaftlich angegriffenen Staaten mit militärischen Mitteln die Folge wäre. Das ist gerechtfertig und angemessen. Daher ist der Kurs des Westens ingesamt sehr begrüßenswert um dem Aggressor Iran Einhalt zu gebieten. Sie müssen jetzt zähneknirschend und fluchend auf einen Großteil des Geldes durch die Sanktionen verzichten, dass sie sonst für nukleare Waffensysteme ausgegeben hätten. Außerdem können sie im Gegenzug nicht die Meerenge sperren, da sie sonst ein gesamten Staatenverbund - aufgrund der wirtschaftlichen Notwendigkeit - gegen sich hätten.

    Eine Blockade der Strasse von Hormus wäre entgegen dem Rechtsanspruch auf "freie Durchfahrt in Friedenszeiten" (Freier Fremdtransit auch durch eigene Hoheitsgewässer) nach Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.

    Dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sind die Vereinigten Staaten allerdings nicht beigetreten, für sie gelten damit nach wie vor die Genfer Seerechtskonventionen von 1958.

    Das Genfer Seerechtskonventionen von 1958 macht die Beilegung von Streitigkeiten vor dem Internationalen Gerichtshof (in Den Haag) obligatorisch.
    Obligatorisch heisst, der genannte Rechtsweg ist verbindlich, also es lässt sich rechtlich keine "Erlaubnis zum Krieg" aus einer etwaigen Blockade ableiten...

    Eine Blockade der Strasse von Hormus wäre entgegen dem Rechtsanspruch auf "freie Durchfahrt in Friedenszeiten" (Freier Fremdtransit auch durch eigene Hoheitsgewässer) nach Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.

    Dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sind die Vereinigten Staaten allerdings nicht beigetreten, für sie gelten damit nach wie vor die Genfer Seerechtskonventionen von 1958.

    Das Genfer Seerechtskonventionen von 1958 macht die Beilegung von Streitigkeiten vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag obligatorisch.

    Der genannte Rechtsweg ist verbindlich, also es lässt sich rechtlich keine "Erlaubnis zum Krieg" bei etwaiger Blockade ableiten...

    • Guido3
    • 23. Januar 2012 20:16 Uhr

    Die Aussage ist falsch. Der eigentliche Schiffahrtsweg durch die Straße von Hormus liegt komplett im Hoheitsgebiet des Oman. Schauen Sie bitte auf die Karte hier:
    http://upload.wikimedia.o...

    Westlich der Straße von Hormus führt der übliche Schiffahrtsweg durch iranisches Hoheitsgebiet, weil das der kürzeste Weg zu den Ölhäfen in Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Qatar und Irak ist. Das iranische Hoheitsgebiet lässt sich mit 2-4 Stunden Umweg aber problemlos umschiffen. Der Iran wird die Straße von Hormus niemals sperren, weil er dann nicht von den USA sondern den arabischen Nachbarn eine schmachvolle militärische Niederlage beigebracht bekommt. In deren Hoheitsgebiet müsste er eine Sperre des Schiffahrtsweg militärisch durchsetzen und dann hat er Krieg mit diesen Ländern - mindestens den 6 GCC-Staaten.

    Die Drohung mit der Sperrung gehört zum üblichen iranischen Politikspiel. Man lässt solche Drohungen von Politikern der 2. oder 3. Reihe, Offizieren der Revolutionsgarden u.ä. aussprechen. Das tun die natürlich mit Rückendeckung des Regimes. Aber das Regime kann sich später bei Bedarf trotzdem hinstellen und sagen "Wieso? Wir [die Regierung des Irans] haben niemals die Straße von Hormus gesperrt oder auch nur damit gedroht. Warum ist der Westen so aggressiv?"

    WELTonline dazu: Der Westen geht auf Konfrontationskurs zum Iran. Embargo, Blockade waren immer schon kriegerische Aktionen vor allem der seefahrenden Mächte.
    Das Embargo gegen den Irak hat nach zuverlässigen Berichten rd. 2 Millionen Zivilisten, meist Kinder, Frauen, ältere Menschen, das Leben gekostet,
    die bereits vom Westen verhängten Sanktionen und Embargos sind bereits eine Kriegserklärung an den Iran.
    Eine unbotmäßge frühere Kolonie muß eben so behandelt werden, hat George Bush schon bei der Bombardierung Bagdads in CNN gesagt: Wer hören wollte, konnte es hören: Dies wird ein Exempel sein für jeden (Drittwelt)Staat, der es wagt, sich entwickeln zu wollen und sich unserer Neuen Weltordnung zu widersetzen.
    Wie die USA vor ihrem Befreiungskrieg gegen England keine eigenen Fabriken hatte, hat der Iran als erdölreiches Land immer noch nicht genügend eigene Raffinierien, um ihr Erdöl selbe verarbeiten zu können.
    Der Iran will sich einfach entwickeln, und das ist sein gutes Recht. Die atomare Bedrohung geht von anderen Machthabern aus, die USA haben es schon 1945 bewiesen.
    Im übrigen sind die Angriffe auf den Iran (und Syrien) Teil des Kampfs um die Vorherrschaft in Zentralasien, gegen Rußland und China gerichtete Geopolitk gemaäß der alten Doktrin des Briten McKinder.
    Die dahinter stehenden Interessengruppen, in mächtigen Finanzkreisen zu suchen, müssen den Kollaps ihrs Finanzsystems um jeden Preis aufhaltgen, auch um den Preis eines Dritten, atomar geführten Weltkriegs.

    Sie stellen die falschen Fragen, denn jedem normalbegabten Buerger ist doch klar, dass die vermeintliche Atomfrage nur ein vorgeschobenes Argument ist.

    Der Iran ist fuer die USA aus, vornehmlich, vier Gruenden auesserst unsymphatisch.

    Grund eins: Der Iran ist zu einer echten Regionalmacht im oelreichen Nahen Osten herangereift, die es sich erlaubt eine USA- antagonistische Politik zu betreiben. Das schraenkt die Handlungsmoeglichkeiten der USA und der Israelis in dieser so wichtigen Region gehoerig ein.

    Grund zwei: Der Iran verfuegt ueber enorme Oel- und Gasvorkommen, die nicht durch westliche Konzerne ausgebeutet werden, und sie verkaufen ihr Oel nicht in Dollar. Dann sind da auch noch diverse Pipelines, die die geostrategischen Verhaeltnisse verschieben (z.B. mit Pakistan, Indien).

    Grund drei: Iran moechte sich, ueber die SCO, eher zu den Russen und Chinesen hin orientieren; was einer weiteren Schwaechung der amerikanischen Vorherrschaft beitragen wuerde.

    Grund vier: Der militaerisch-industrielle Komplex der USA muss gefuettert werden.

    Das und nichts anderes sind die wichtigsten Gruende, die die Animositaeten mit dem Iran befeuern. Die Atomstreitfrage ist nur der Aufhaenger fuer's "dumme Volk".

    Die Europaeer machne nur bei den Sanktionen mit, weil sie einen Krieg noch mehr fuerchten. Scylla und Charybdis sage ich da nur.

    Der Iran kann machen, was er will. Wenn die obengenannten Interessen sich durchsetzen, kommt es zu einem Krieg. Atomfrage hin oder her.

    der iran wäre verrückt wenn er sich die Sanktionen einfach gefallen lassen würde.. klar da kommt die straße von hormus wie gelegen.. was würde wohl deuzschland machen wenn die usa sagen würde,dass nicht mehr exportiert werden dürfte.. dann wär aber was los.. aber ne der iran darf das nicht..

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Polemik. Danke. Die Redaktion/sh

    Nein, die Strasse von Hormus gilt als Internationales Gewaesser. Der Iran kann angemeldete militaerische Uebungen durchfuehren, genauso wie die USA ihre Flugzeitraeger stationiert haben kann, was ein ganz anderes Thema ist: Die USA macht immernoch wachen immer noch was sie wollen. Ein einziges Land in der Welt macht was es will und kommt damit sogar durch. Anstatt sich den Sanktionen der EU anzuschliessen, wollen die USA einen neuen Krieg beginnen. Es ist immer dieses Bild was in den USA kursiert "Wir sind die Guten, die sind die Boesen", was mich immer wieder sauer macht. Die USA machen das gleiche mit Russland, und haben das gleiche mit Irak und Afghanistan gemacht. Und am Ende EU Friedenstruppen bleiben im Land damit die USA ihre Truppen abziehen kann um einen neuen Krieg zu beginnen. Hier in den USA wird tagtaeglich das "Atomwaffenprogramm" des Irans diskutiert. Irgendwelche Beweise ? NEIN.

  2. Nicht nur prognostizieren Experten einen um mindestens 10 Cent höheren Benzinpreis an den Zapfsäulen, sondern hätte man auch steigende Öl-/Benzinkosten in der Güterfertigung, was nicht nur die Verbraucherpreise anziehen ließe, sondern auch die Konkurrenzfähigkeit z.B. deutscher Produkte auf dem Weltmarkt reduziert. Vom Todesstoß für Griechenland, welches einen Großteil seines Öls aus dem Iran bezieht, ganz zu schweigen. China macht ohnehin nicht mit.
    Warum überhaupt Sanktionen?
    Weil der IAEA-Bericht festgestellt hat, dass es "Anzeichen" gibt, dass der Iran in der Vergangenheit (!) Atomwaffen zu entwickeln versucht hat (also haben sie entweder bereits welche oder das Vorhaben aufgegeben).
    Und dies ist Anlass für Sanktionen, die wohl eher die EU-Mitglieder und deren Bevölkerung beuteln wird, als das iranische Regime (die iranischen Bürger vermutlich aber ebenfalls in hohem Maße).

    Wahrlich clever die EU-Sanktionspolitik. Um Washington und Tel-Aviv zu gefallen, schießt man sich lieber ins eigene Knie, anstatt sich endlich einmal zu empanzipieren.

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    • Heim531
    • 23. Januar 2012 19:15 Uhr

    Nun nicht nur Benzine oder Diesel werden teurer. Jeh nach dem die Situation andauert können auch die Preise von anderen Ölprodukten steigen (z.B.:Plastik oder Chemikalien)

    Faktor bei der Preisentwicklung wären die steigenden Transportkosten.

    Abermals: Extrem intelligente Maßnahme.

    • MaNic22
    • 23. Januar 2012 20:13 Uhr

    Es wäre dir wichtiger, dass der Sprit für deine Karre 10 cent weniger kostet, als dass Europa sich in politischer Behauptung versucht? Vielleicht ist es unangebracht, den Iran zu sanktionieren - aber wenn man sich dafür entschieden hat, wäre das Totschlaggegenargument der eigenen Einbußen, die Embargos nun mal ihrer Natur nach immer mit sich bringen, mehr ein Anzeichen von Egoismus, von fehlender Bereitschaft sich für das (vermeintliche) "gute" einzusetzen, insofern geringfügige Nachteile damit einhergehen. PS: Ich habe damit keine Stellung dazu beziehen wollen, ob es sinnvoll ist, gegen den Iran vorzugehen.

    "Wahrlich clever die EU-Sanktionspolitik. Um Washington und Tel-Aviv zu gefallen, schießt man sich lieber ins eigene Knie, anstatt sich endlich einmal zu empanzipieren."
    Ich meine, Europas, Amerikas und Israels Interessen sind in Bezug auf den Iran deckungsgleich.
    Auch bin ich bereits (die von Ihnen erwähnten) 10 Cent mehr für Benzin zu zahlen, wenn damit der Welt eine weitere "islamische" Bombe erspart werden kann.

    • ralle35
    • 23. Januar 2012 19:12 Uhr

    Will man Iran zum "ersten Schuss" provozieren?

    Die USA haben schon einmal die "Segnungen ihrer Demokratie" in den Iran gebracht. Nachdem 1953 die demkratisch gewählte iranische Regierung die Ölquellen verstaatlichte haben CIA und MI6 mit der Opration den Schah als Marionette installiert, zusammen mit seinem berüchtigetn Geheimdienst SAVAK.

    Operation Ajax: http://de.wikipedia.org/w...

    13 Leserempfehlungen
    • ralle35
    • 23. Januar 2012 19:15 Uhr

    Igor Khokhlov (Institute of World Economy and International Relations)

    "The plans for this attack (gegen den Iran, Anmerkung vom Ator) have been developed since the early years of Obama's administration according to sources at several independent organizations currently monitoring the situation."

    Es wird seit längerem ein Krieg gegen den Iran vorbereitet.

    Der amerikanische Verteidigungsmister Panette:

    "Are they trying to develop a nuclear weapon? No. "

    http://thinkprogress.org/...

    6 Leserempfehlungen
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    • bugme
    • 23. Januar 2012 20:49 Uhr

    Sie iranische Atombombe wird nicht erst seit gestern entwickelt. Daher verwundert es nicht, dass diverse Militärs geplant haben, in welchen Szenarien man wann wie reagieren kann.
    Dies ist genauso wie mit der Nachfolge Wulffs. Auch wenn die CDU offiziell nicht über einen Nachfolger redet, wird sie für den Fall des Falles schon einen Kandidaten in der Hinterhand haben.

    • Heim531
    • 23. Januar 2012 19:15 Uhr

    Nun nicht nur Benzine oder Diesel werden teurer. Jeh nach dem die Situation andauert können auch die Preise von anderen Ölprodukten steigen (z.B.:Plastik oder Chemikalien)

    Eine Leserempfehlung
  3. ... die USA versuchen einen kommenden Atomkrieg entgegenzutreten. Daher versuchen sie den Iran finanziell auszubluten - in Form von Sanktionen. Die Meerenge von Hormus ist eine strategisch sehr wichtige Meerenge, da nicht nur iranisches Öl, sondern das Öl vieler Staaten durch diese Meerenge hindurch transportiert wird. Da eine Sperrung dieser Straße durch den Iran katastrophale wirtschaftliche Folgen für viele Länder auf dieser Erde hätte, ist eine Sperrung seitens Iran ein militärischer Akt, bei der Reaktionen der durch den Iran wirtschaftlich angegriffenen Staaten mit militärischen Mitteln die Folge wäre. Das ist gerechtfertig und angemessen. Daher ist der Kurs des Westens ingesamt sehr begrüßenswert um dem Aggressor Iran Einhalt zu gebieten. Sie müssen jetzt zähneknirschend und fluchend auf einen Großteil des Geldes durch die Sanktionen verzichten, dass sie sonst für nukleare Waffensysteme ausgegeben hätten. Außerdem können sie im Gegenzug nicht die Meerenge sperren, da sie sonst ein gesamten Staatenverbund - aufgrund der wirtschaftlichen Notwendigkeit - gegen sich hätten.

    3 Leserempfehlungen
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    ...
    "Aggressor Iran"?

    Die Kriege der USA:

    http://tomswochenschau.wo...

    Hat Sie darüber nie jemand aufgeklärt?

    Wie so oft ist das keine Aufklärung von Ihnen. Leider kann ich diese sehr guten und berechtigten Fragen auch nicht beantworten. Vielleicht gibt es ja jemanden, der ein wenig weniger aufgeregt ist.

    Moin,

    Sie schrieben:
    katastrophale wirtschaftliche Folgen für viele Länder auf dieser Erde hätte, ist eine Sperrung seitens Iran ein militärischer Akt, bei der Reaktionen der durch den Iran wirtschaftlich angegriffenen Staaten mit militärischen Mitteln die Folge wäre.
    Dieser Logik folgend wäre der Angriff auf Pearl Harbour nach dem amerikanischen Ölembargo 1941 gerechtfertigt gewesen.

    CU in Hell

    völkerrechtlichen Aggressordefinition und denken Sie darüber nach, warum Obama so aufdreht. Ich sag nur ... Wahljahr.

    Helfen Sie mir mal auf die Sprünge: welche Staaten hat der Iran den angegriffen? Die Bezeichnung "Aggressor" muss man sich ja doch verdienen, z.B. durch Aggression. Also, wen hat der Iran denn so alles angegriffen?

  4. weiß jemand, welches land seit 1945 insgesamt 66 militärische konfklikte (darunter solche lappalien wie vietnam-, korea- und irakkrieg) vom zaun gebrochen hat?

    nächste frage: wieviele konflikte hat der iran in dieser zeit angezettelt?

    letzte frage: WER ist hier eine gefahr für den weltfrieden?

    ich würde mich nicht wundern, wenn ein flugzeugträger unseres bündnispartners von eine ruderboot bedroht wird und dann wird zurückgeschossen. [...]

    ich wünsche noch einen friedlichen abend!

    Gekürzt. Bitte beachten Sie, dass laut Netiquette das Profil für die Veröffentlichung von privaten Blogs vorgesehen ist. Danke. Die Redaktion/vn

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    Ich glaube zwar nicht daß Sie dadurch besser einschlafen können aber ich werde ihre Fragen gern beantworten:
    - keine Ahnung welche 66 Kriege Sie meinen aber zu den 3 angeführten:
    Vietnam durch Frankreich, Korea durch Nord-Korea/China, Irak durch S. Hussein.
    - Wer ist eine Gefahr für den Weltfrieden?
    zur Zeit hauptsächlich wohl der Iran, möglicherweise auch Nord-Korea, aber grundsätzlich würde ich lieber keine einzelnen Staaten rauspicken sondern eher Zustände wie Überbevölkerung, Nahrungs- und Ressourcenknappheit, religiöse Fanatiker, Klimakatastrophe, nationale Selbstüberschätzung, Geld und Machtgier, Vorurteile und Rassismus, ... als Gefahr für den Weltfrieden bezeichnen.
    Gute Nacht!

    Naja ich bezweifle das es so viele waren, ich denke sie beziehen sich da auf die ominöse "kriesgliste der USA" die im Internet kursiert, in dieser Liste werden auch Geiselbefreiung, Evakuirung Amerikanischer Staatsbürger, Humanitäre Hilfen und UN-operationen augeführt. Die Liste ist nicht viel wert.

    • ralle35
    • 23. Januar 2012 19:30 Uhr

    @FreiheitsGeist:
    "... die USA versuchen einen kommenden Atomkrieg entgegenzutreten."

    Glauben Sie das wirklich? Warum kümmern sich die Amerikaner dann nicht um das Israelische Atomwaffen Arsenal? Das gibt es nämlich wirklich und wird als Drohung eingesetzt.

    Der amerikanische VErteidigungsminister und ehememalige Geheimdinstchef Panetta sgat am 8. Januar, dass der Iran nach seinem Wissen KEIN Atomwaffenprogramm verfolgt. Einfach mal googlen nach:

    "Are they trying to develop a nuclear weapon? No."

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    Wenn der Iran nicht als Gefahr für den Weltfrieden gelten will, so braucht er nur die unbehinderte Kontrolle seiner nuklearen Aktivitäten durch die IAEO zuzulassen, so wie das z.B. auch Deutschland tut ohne daß uns ein Zacken aus der Krone bricht.

    Und schon wäre die Sache erledigt.

    Die Rhetorik aud Teheran und Ghom hörst sich allerdings nicht sonderliich friedlich an.

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