Atomstreit : Iran droht, Iran beschwichtigt

Europa verhängt die schärfsten Sanktionen gegen den Iran jemals. Ein Krieg um die Straße von Hormus ist nicht wahrscheinlich – ebenso wie ein Ende des Atomstreits.
Militärübung der iranischen Revolutionsgarden nahe der Straße von Hormus (Archivbild) © Mehdi Marizad/AFP/Getty Images

Die Europäische Union will den Iran mit aller Macht zu Verhandlungen über sein Atomprogramm zwingen. So ist das Öl-Embargo zu verstehen, das die EU am Montag gegen Teheran beschlossen hat. Danach dürften ab dem 1. Juli Rohöl und Ölprodukte aus dem Iran nicht mehr in die EU eingeführt, eingekauft, transportiert, finanziert oder versichert werden.

Die Sanktionen sind weit gefasst: Es sollen alle Konten der iranischen Zentralbank in Europa eingefroren werden, allein "legitime Geschäfte" sind in Ausnahmefällen "unter strikten Kontrollen" weiter erlaubt. Es gibt zudem Einreiseverbote für im Atomgeschäft tätige Iraner, bestimmte Technikprodukte dürfen nicht in den Iran geliefert werden, Schiffsfracht der iranischen Staatsreederei wird kontrolliert. Zudem wurden etliche weitere, zum Teil sehr einschneidende Sanktionen gegen das Land beschlossen.

Die vergangenen Sanktionsrunden gegen den Energie- und Finanzsektor Irans kamen dabei nur aus dem Westen, den USA und der EU. Vom UN-Sicherheitsrat , der seit 2006 in mehreren Runden Einschränkungen im Umgang mit Teheran beschlossen hatte, gab es jüngst keine mehr.

Umschwung im Drohszenario

Der Iran soll also wegen seines intransparenten Atomprogramms in die Enge getrieben werden – der nächste Schritt auf dem Weg zu einem Krieg in der nur 51 Kilometer breiten Wasserstraße von Hormus? Wohl nicht.

Zwar drohte der stellvertretende Vorsitzende des auswärtigen Parlamentsausschusses in Teheran, Mohammad Kossari, nach den EU-Beschlüssen, dass jegliche Störung des Transports iranischen Öls zur Sperrung der Straße von Hormus führen würde, was wiederum die USA aufgrund der Bedeutung der Wasserstraße nicht akzeptieren würden. Doch das von außen monolithisch wirkende Autokratenregime Iran ist vielschichtig und -stimmig.

Und es hat ein ausgeprägtes Überlebensgeschick entwickelt, was insbesondere an der regelmäßig wechselnden Rhetorik Teherans abzulesen ist. Angesichts der drohenden Sanktionen bot man vor ein paar Tagen an, die internationalen Atomverhandlungen wieder aufzunehmen. Ali Asghar Soltanieh, der den Iran bei der Organisation in Wien vertritt, sagte, der Iran sei offen für alle Themen, die die Delegation der Internationalen Atomenergieagentur ( IAEA ) bei ihrem kommenden dreitägigen Besuch Ende Januar diskutieren wolle.

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Kommentare

181 Kommentare Seite 1 von 13 Kommentieren

Ich kläre Sie gerne auf ...

... die USA versuchen einen kommenden Atomkrieg entgegenzutreten. Daher versuchen sie den Iran finanziell auszubluten - in Form von Sanktionen. Die Meerenge von Hormus ist eine strategisch sehr wichtige Meerenge, da nicht nur iranisches Öl, sondern das Öl vieler Staaten durch diese Meerenge hindurch transportiert wird. Da eine Sperrung dieser Straße durch den Iran katastrophale wirtschaftliche Folgen für viele Länder auf dieser Erde hätte, ist eine Sperrung seitens Iran ein militärischer Akt, bei der Reaktionen der durch den Iran wirtschaftlich angegriffenen Staaten mit militärischen Mitteln die Folge wäre. Das ist gerechtfertig und angemessen. Daher ist der Kurs des Westens ingesamt sehr begrüßenswert um dem Aggressor Iran Einhalt zu gebieten. Sie müssen jetzt zähneknirschend und fluchend auf einen Großteil des Geldes durch die Sanktionen verzichten, dass sie sonst für nukleare Waffensysteme ausgegeben hätten. Außerdem können sie im Gegenzug nicht die Meerenge sperren, da sie sonst ein gesamten Staatenverbund - aufgrund der wirtschaftlichen Notwendigkeit - gegen sich hätten.

Kurz und Knapp

Eine Blockade der Strasse von Hormus wäre entgegen dem Rechtsanspruch auf "freie Durchfahrt in Friedenszeiten" (Freier Fremdtransit auch durch eigene Hoheitsgewässer) nach Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.

Dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sind die Vereinigten Staaten allerdings nicht beigetreten, für sie gelten damit nach wie vor die Genfer Seerechtskonventionen von 1958.

Das Genfer Seerechtskonventionen von 1958 macht die Beilegung von Streitigkeiten vor dem Internationalen Gerichtshof (in Den Haag) obligatorisch.
Obligatorisch heisst, der genannte Rechtsweg ist verbindlich, also es lässt sich rechtlich keine "Erlaubnis zum Krieg" aus einer etwaigen Blockade ableiten...

Kurz und Knapp

Eine Blockade der Strasse von Hormus wäre entgegen dem Rechtsanspruch auf "freie Durchfahrt in Friedenszeiten" (Freier Fremdtransit auch durch eigene Hoheitsgewässer) nach Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.

Dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sind die Vereinigten Staaten allerdings nicht beigetreten, für sie gelten damit nach wie vor die Genfer Seerechtskonventionen von 1958.

Das Genfer Seerechtskonventionen von 1958 macht die Beilegung von Streitigkeiten vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag obligatorisch.

Der genannte Rechtsweg ist verbindlich, also es lässt sich rechtlich keine "Erlaubnis zum Krieg" bei etwaiger Blockade ableiten...

Straße von Hormus gehört dem Oman

Die Aussage ist falsch. Der eigentliche Schiffahrtsweg durch die Straße von Hormus liegt komplett im Hoheitsgebiet des Oman. Schauen Sie bitte auf die Karte hier:
http://upload.wikimedia.o...

Westlich der Straße von Hormus führt der übliche Schiffahrtsweg durch iranisches Hoheitsgebiet, weil das der kürzeste Weg zu den Ölhäfen in Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Qatar und Irak ist. Das iranische Hoheitsgebiet lässt sich mit 2-4 Stunden Umweg aber problemlos umschiffen. Der Iran wird die Straße von Hormus niemals sperren, weil er dann nicht von den USA sondern den arabischen Nachbarn eine schmachvolle militärische Niederlage beigebracht bekommt. In deren Hoheitsgebiet müsste er eine Sperre des Schiffahrtsweg militärisch durchsetzen und dann hat er Krieg mit diesen Ländern - mindestens den 6 GCC-Staaten.

Die Drohung mit der Sperrung gehört zum üblichen iranischen Politikspiel. Man lässt solche Drohungen von Politikern der 2. oder 3. Reihe, Offizieren der Revolutionsgarden u.ä. aussprechen. Das tun die natürlich mit Rückendeckung des Regimes. Aber das Regime kann sich später bei Bedarf trotzdem hinstellen und sagen "Wieso? Wir [die Regierung des Irans] haben niemals die Straße von Hormus gesperrt oder auch nur damit gedroht. Warum ist der Westen so aggressiv?"

Mick Weiss : Konkret gefragt

Geehrter Mick Weiss , im vorigen Iran Thread hatten Sie interessante Fragen gestellt , hier noch einmal :

""Es ist der Iran, der es jetzt durch eine realistische Politik in der Hand hat, dieses Embargo durch eine wirklich entgegenkommende Haltung im Atomstreit (und damit meine ich einen international überprüfbaren Verzicht auf den Bau von Kernwaffen)zu verhindern.

Was müsste der Iran denn konkret tun?

-Beobachter zulassen? Reicht nicht, Prüfergebnis wird umgehend angezweifelt.
- Versicherung abgeben? Reicht nicht, denen da kann man nie trauen.
- Erklärung niemanden angreifen zu wollen?
Reicht nicht, denen da kann man nie trauen.
- Vertraglich versichern?
Reicht nicht, denen da kann man nie trauen.

Also was konkret? ""

[...]

Gekürzt. Verzichten Sie auf die Verbreitung kruder Theorien. Die Redaktion/mak

Folgefragen.

Ergibt sich hieraus nicht das Recht des Iran zumindest den USA die Durchfahrt durch eigene Hoheitsgewässer zu verweigern, da diese ja dem Seerechtsübereinkommen der UN nicht beigetreten sind?

Der internationale Gerichtshof wird durch die USA nicht anerkannt. Befindet sich jetzt die USA in diesem konkreten Fall in einem rechtsfreien Raum?

Und noch immer steht für mich die Frage im Mittelpunkt:

Hat der Iran die erwähnte "Seerechtsübereinkommen" unterzeichnet und ratifiziert?

Lächerliche Zahlen

Die zahlen in ihrem Link sind absolut lächerlich.

"(US)Intervention in Bosnia 1994-1995 ……………………400.000-500.000 (tote)" da würde ich gerne mal eine quelle für sehn.

"U.S. Inter. in Somalia 1992-1994 …………………….300.000"

Operation Restore Hope war eine UN-Mission bei der es, abgesehen von der Schlacht von Mogadischu (Black Hawk Down), praktisch keinerlei Kampfhandlungen gab. Wo sollen die Amerikaner da 300.000 Menschen getötet haben?

http://en.wikipedia.org/w...

Auf Nachfragen:

Folgefragen

Der internationale Gerichtshof wird durch die USA nicht anerkannt. Befindet sich jetzt die USA in diesem konkreten Fall in einem rechtsfreien Raum?

Nein, die USA haben die Genfer Seerechtskonventionen von 1958 ratifiziert (rechtsverbindlich anerkannt).
Damit ist die Klärung von etwaigen Streitigkeiten vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag obligatorisch.

Und noch immer steht für mich die Frage im Mittelpunkt:

Hat der Iran die erwähnte "Seerechtsübereinkommen" unterzeichnet und ratifiziert?
Soweit ich weiß nicht, Iran hat aber sicher der Genfer Seerechtskonventionen von 1958 zugestimmt, dieses ältere internationale Übereinkommen enthält die meisten grundlegenden Vereinbarungen die später dann im Seerechtsübereinkommen von 1982 übernommen würden, den USA/Iran gefielen halt einige rechtsgebende Ergänzungen von 1982 nicht so sehr, darum haben Sie nicht unterschrieben.
Somit gilt für beide das ältere 1958er Recht verbindlich.

Iran wird aber sicher nicht tatsächlich die Strasse von Hormuz blockieren, Kuweit und Irak brauchen die, aber Iran selbst braucht diese Strasse zwar nicht, - aber etwa China hat Verträge mit Irak und Irak Oil muss durch die Strasse um nach China zu kommen, also, China sollte nicht verärgert werden, da China Schutz gegen USA ist, - somit: Strasse bleibt selbsterklärlich offen.

Alles nur Show, auf allen Seiten.

Wie Europa den Iran "ins Herz treffen" will, so schreibt

WELTonline dazu: Der Westen geht auf Konfrontationskurs zum Iran. Embargo, Blockade waren immer schon kriegerische Aktionen vor allem der seefahrenden Mächte.
Das Embargo gegen den Irak hat nach zuverlässigen Berichten rd. 2 Millionen Zivilisten, meist Kinder, Frauen, ältere Menschen, das Leben gekostet,
die bereits vom Westen verhängten Sanktionen und Embargos sind bereits eine Kriegserklärung an den Iran.
Eine unbotmäßge frühere Kolonie muß eben so behandelt werden, hat George Bush schon bei der Bombardierung Bagdads in CNN gesagt: Wer hören wollte, konnte es hören: Dies wird ein Exempel sein für jeden (Drittwelt)Staat, der es wagt, sich entwickeln zu wollen und sich unserer Neuen Weltordnung zu widersetzen.
Wie die USA vor ihrem Befreiungskrieg gegen England keine eigenen Fabriken hatte, hat der Iran als erdölreiches Land immer noch nicht genügend eigene Raffinierien, um ihr Erdöl selbe verarbeiten zu können.
Der Iran will sich einfach entwickeln, und das ist sein gutes Recht. Die atomare Bedrohung geht von anderen Machthabern aus, die USA haben es schon 1945 bewiesen.
Im übrigen sind die Angriffe auf den Iran (und Syrien) Teil des Kampfs um die Vorherrschaft in Zentralasien, gegen Rußland und China gerichtete Geopolitk gemaäß der alten Doktrin des Briten McKinder.
Die dahinter stehenden Interessengruppen, in mächtigen Finanzkreisen zu suchen, müssen den Kollaps ihrs Finanzsystems um jeden Preis aufhaltgen, auch um den Preis eines Dritten, atomar geführten Weltkriegs.

Die falsche Frage

Sie stellen die falschen Fragen, denn jedem normalbegabten Buerger ist doch klar, dass die vermeintliche Atomfrage nur ein vorgeschobenes Argument ist.

Der Iran ist fuer die USA aus, vornehmlich, vier Gruenden auesserst unsymphatisch.

Grund eins: Der Iran ist zu einer echten Regionalmacht im oelreichen Nahen Osten herangereift, die es sich erlaubt eine USA- antagonistische Politik zu betreiben. Das schraenkt die Handlungsmoeglichkeiten der USA und der Israelis in dieser so wichtigen Region gehoerig ein.

Grund zwei: Der Iran verfuegt ueber enorme Oel- und Gasvorkommen, die nicht durch westliche Konzerne ausgebeutet werden, und sie verkaufen ihr Oel nicht in Dollar. Dann sind da auch noch diverse Pipelines, die die geostrategischen Verhaeltnisse verschieben (z.B. mit Pakistan, Indien).

Grund drei: Iran moechte sich, ueber die SCO, eher zu den Russen und Chinesen hin orientieren; was einer weiteren Schwaechung der amerikanischen Vorherrschaft beitragen wuerde.

Grund vier: Der militaerisch-industrielle Komplex der USA muss gefuettert werden.

Das und nichts anderes sind die wichtigsten Gruende, die die Animositaeten mit dem Iran befeuern. Die Atomstreitfrage ist nur der Aufhaenger fuer's "dumme Volk".

Die Europaeer machne nur bei den Sanktionen mit, weil sie einen Krieg noch mehr fuerchten. Scylla und Charybdis sage ich da nur.

Der Iran kann machen, was er will. Wenn die obengenannten Interessen sich durchsetzen, kommt es zu einem Krieg. Atomfrage hin oder her.

@ 69 - ThinkBig

Ihr Szenario klingt plausibel-

Dazu kommen Kräfte im Iran ( nicht die Opposition, die ist zu schwach ), die starke wirtschaftliche Interessen haben, und die die Mullahs auf elegante Weise loswerden könnten.

Auszuschließen ist nicht, dass das Volk damit zufrieden werden könnte, wenn sich daraus ein wirtschaftlicher Aufschwung entwickeln würde. Der Iran und die Iraner haben das Potenzial dazu.

Es wäre eine win-win Situation : man hätte den Amerikanern die Stirn geboten, aber die waren einfach zu stark, hätten die Mullahs auch wissen können, aber so ist es auch gut.

Vielleicht kommt es ja jemals so. Besser die Mullahs kapitulieren ohne Krieg, und treten ab, so wie damals der Shah. Es wäre besser für das Volk.

Die Antworten überzeugen nicht völlig

Der Iran ist eine Regionalmacht, ohne das dies die Handlungsfähigkeit der USA bisher wirklich gebremst hätte. Aber der Iran bindet einen erheblichen Teil der militärischen Kapazität der USA, die Obama lieber in den Pazifik verlagern würde.

Iran hat viel Öl und Gas, aber offensichtlich ist der Westen nicht dringend darauf angewiesen, wenn er freiwillig auf weitere Belieferung verzichtet. Nach den Erfahrungen im Irak halte ich es für zweifelhaft, dass die USA sich noch ein Mal auf einen ähnlichen Krieg einlassen. Die Steuereinnahmen durch Halliburton etc., sind Peanuts im Vergleich zu den Kosten, die aufzubringen waren, um die Ölfirmen an die Ölquelle zu bringen. Im Iran dürften die USA dabei auch auf den massiven Widerstand von RU und China stoßen.

Der Iran orientiert sich traditionell Richtung RU und seit Jahren immer stärker in Richtung China. China wird in jedem Fall der lachende Dritte sein.

Der militärisch industrielle Komplex muss gefüttert werden? Etliche Lobbyisten wollen das bestimmt, bei Obama glaube ich das weniger.

Es gibt noch ein fünften Grund: Verletzter amerikanischer Nationalstolz. Wer außer Castro, hat die USA in den letzten 50 Jahren, nach eigenem Empfinden, so gedemütigt wie die Mullahs im Iran? Da ist noch eine Rechnung offen, die man gerne begleichen würde.

Das Atomprogramm? Ich weiß es nicht, Sie? Ich habe aber Zweifel. Die Staaten der Region haben auch Zweifel, aber vor allem Angst. Und gänzlich unbegründet ist die nicht.

Vielen Dank für Ihren Kommentar!

Aufklärung tut wirklich not, die geostrategischen Basics scheinen vielen Kommentatoren völlig unbekannt zu sein. Statt dessen kursieren kindische Vorstellung von Gut gegen Böse, die zu einem Wrestling-Show-Publikum passen würden.

Der US-Militärstratege Thomas Barnett über eine mögliche iranische Bombe:

"The New Rules: How to Stop Worrying and Live with the Iranian Bomb"

http://www.worldpoliticsr...

"Iran’s efforts are not irrational. America invaded Iran’s western and eastern neighbors in quick succession...Decades of history tell Tehran: Get the Bomb, and the U.S. will never invade. Iran’s logic here is unassailable."

Scholl-Latour zitiert in diesem Zusammenhang israelischen Militärhistoriker van Creveld mit den Worten: "Wäre ich Iraner, wollte ich auch die Bombe haben".

http://www.jf-archiv.de/a...

"Iran’s Bomb means closing the door on a U.S. invasion, but nothing else."

Oder wie Peter Scholl-Latour sagt: die Atombombe in den Händen des Iran ist naturgemäß eine defensive Waffe.

Auch Zbigniew Brzezinski und Helmut Schmidt gehen entspannt mit dem Thema um. Der Atomstreit, so wie er in unseren Medien dargestellt wird, ist in der Tat "Theater für's dumme Volk".

Aufklärung

Moin,

Sie schrieben:
katastrophale wirtschaftliche Folgen für viele Länder auf dieser Erde hätte, ist eine Sperrung seitens Iran ein militärischer Akt, bei der Reaktionen der durch den Iran wirtschaftlich angegriffenen Staaten mit militärischen Mitteln die Folge wäre.
Dieser Logik folgend wäre der Angriff auf Pearl Harbour nach dem amerikanischen Ölembargo 1941 gerechtfertigt gewesen.

CU in Hell

Sanktionen

der iran wäre verrückt wenn er sich die Sanktionen einfach gefallen lassen würde.. klar da kommt die straße von hormus wie gelegen.. was würde wohl deuzschland machen wenn die usa sagen würde,dass nicht mehr exportiert werden dürfte.. dann wär aber was los.. aber ne der iran darf das nicht..

Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Polemik. Danke. Die Redaktion/sh

Nein...

Nein, die Strasse von Hormus gilt als Internationales Gewaesser. Der Iran kann angemeldete militaerische Uebungen durchfuehren, genauso wie die USA ihre Flugzeitraeger stationiert haben kann, was ein ganz anderes Thema ist: Die USA macht immernoch wachen immer noch was sie wollen. Ein einziges Land in der Welt macht was es will und kommt damit sogar durch. Anstatt sich den Sanktionen der EU anzuschliessen, wollen die USA einen neuen Krieg beginnen. Es ist immer dieses Bild was in den USA kursiert "Wir sind die Guten, die sind die Boesen", was mich immer wieder sauer macht. Die USA machen das gleiche mit Russland, und haben das gleiche mit Irak und Afghanistan gemacht. Und am Ende EU Friedenstruppen bleiben im Land damit die USA ihre Truppen abziehen kann um einen neuen Krieg zu beginnen. Hier in den USA wird tagtaeglich das "Atomwaffenprogramm" des Irans diskutiert. Irgendwelche Beweise ? NEIN.

Die Sanktionen seitens der EU sind schon extrem intelligent.

Nicht nur prognostizieren Experten einen um mindestens 10 Cent höheren Benzinpreis an den Zapfsäulen, sondern hätte man auch steigende Öl-/Benzinkosten in der Güterfertigung, was nicht nur die Verbraucherpreise anziehen ließe, sondern auch die Konkurrenzfähigkeit z.B. deutscher Produkte auf dem Weltmarkt reduziert. Vom Todesstoß für Griechenland, welches einen Großteil seines Öls aus dem Iran bezieht, ganz zu schweigen. China macht ohnehin nicht mit.
Warum überhaupt Sanktionen?
Weil der IAEA-Bericht festgestellt hat, dass es "Anzeichen" gibt, dass der Iran in der Vergangenheit (!) Atomwaffen zu entwickeln versucht hat (also haben sie entweder bereits welche oder das Vorhaben aufgegeben).
Und dies ist Anlass für Sanktionen, die wohl eher die EU-Mitglieder und deren Bevölkerung beuteln wird, als das iranische Regime (die iranischen Bürger vermutlich aber ebenfalls in hohem Maße).

Wahrlich clever die EU-Sanktionspolitik. Um Washington und Tel-Aviv zu gefallen, schießt man sich lieber ins eigene Knie, anstatt sich endlich einmal zu empanzipieren.

komische Prioritäten

Es wäre dir wichtiger, dass der Sprit für deine Karre 10 cent weniger kostet, als dass Europa sich in politischer Behauptung versucht? Vielleicht ist es unangebracht, den Iran zu sanktionieren - aber wenn man sich dafür entschieden hat, wäre das Totschlaggegenargument der eigenen Einbußen, die Embargos nun mal ihrer Natur nach immer mit sich bringen, mehr ein Anzeichen von Egoismus, von fehlender Bereitschaft sich für das (vermeintliche) "gute" einzusetzen, insofern geringfügige Nachteile damit einhergehen. PS: Ich habe damit keine Stellung dazu beziehen wollen, ob es sinnvoll ist, gegen den Iran vorzugehen.

Falsche Fälsche

"Der eigentliche Schiffahrtsweg durch die Straße von Hormus liegt komplett im Hoheitsgebiet des Oman. Schauen Sie bitte auf die Karte hier:
http://upload.wikimedia.o..."

Ihre Aussage ist falsch, und wenn auch nun unter "Guido3" gepostet bleibt Sie das auch trotzdem...

Iran könnte die Strasse auf der Höhe von Bandar e Lengeh blockieren ohne fremde Hoheitsgewässer zu verletzten, damit verstösse Iran aber in jedem Fall gegen internationales Seerecht, - allerdings müsste dieser Verstoß des Iran verbindlich vor den zuständigen Gerichten geklärt werden, ...also mit "US-Rambo" und "rauchende Colts" ist da erstmal nichts.

Nochmal?

"islamische" Bombe

"Wahrlich clever die EU-Sanktionspolitik. Um Washington und Tel-Aviv zu gefallen, schießt man sich lieber ins eigene Knie, anstatt sich endlich einmal zu empanzipieren."
Ich meine, Europas, Amerikas und Israels Interessen sind in Bezug auf den Iran deckungsgleich.
Auch bin ich bereits (die von Ihnen erwähnten) 10 Cent mehr für Benzin zu zahlen, wenn damit der Welt eine weitere "islamische" Bombe erspart werden kann.

Seit längerem vorbereite

Igor Khokhlov (Institute of World Economy and International Relations)

"The plans for this attack (gegen den Iran, Anmerkung vom Ator) have been developed since the early years of Obama's administration according to sources at several independent organizations currently monitoring the situation."

Es wird seit längerem ein Krieg gegen den Iran vorbereitet.

Der amerikanische Verteidigungsmister Panette:

"Are they trying to develop a nuclear weapon? No. "

http://thinkprogress.org/...