Menschenrechte Wenig Hoffnung auf Dialog mit dem Iran
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 "Menschenrechte werden immer an einzelnen Menschen verletzt"

Besuchen konnte Tom Koenigs die beiden jedoch nicht, ein versprochener Anruf des zuständigen Richters blieb aus. Aus Sicht des Grünen-Politikers hätte der Iran ein Interesse daran haben müssen, ihm den Zugang zu ermöglichen. "In einem Staat, der stolz darauf ist, dass er die Würde des Menschen hochhält und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet und ratifiziert hat, hätte es kein Problem sein dürfen, zwei Inhaftierte zu besuchen." Dennoch findet es Koenigs wichtig, für solche Einzelschicksale international eine Öffentlichkeit herzustellen. Nur über die allgemeine Situation zu sprechen, sei eine "Quelle der Fruchtlosigkeit". "Menschenrechte werden immer an einzelnen Menschen verletzt", sagt er.

Offiziell gibt das Regime nie nach

Für den Publizisten und iranischen Exil-Oppositionellen Mehran Barati ist das Engagement aus Deutschland aber nicht vergebens: "Zwar haben solche Reisen in der Vergangenheit sehr oft keinen unmittelbaren Erfolg gezeigt", räumt er ein. Doch im Nachhinein bekämen manche Inhaftierte plötzlich Hafturlaub, aus dem sie trotz weiter bestehender Verurteilung nicht mehr zurückkehren müssten. "Offiziell hat das Regime nie nachgegeben", sagt Barati. Aber manchmal bewege es sich.

Das gilt auch für den von Koenigs erhofften regelmäßigen Menschenrechtsdialog, der die Zivilgesellschaft einbindet. Die grundsätzliche Idee hätten viele Gesprächspartner positiv aufgenommen. Wie weit sich das in Zukunft institutionalisieren ließe, vermag er nicht einzuschätzen. Das Verhältnis zum Iran bleibe schwierig, "und die Widersprüche in der Gesellschaft könnten akzentuierter nicht sein", sagt der Grünen-Politiker. "Der Umgang mit der Situation im Iran sollte aber nicht zur Isolation von jeglichem Kontakt führen."

 
Leser-Kommentare
    • WiKa
    • 27.01.2012 um 18:01 Uhr

    … so beklagenswert die Situation diesbezüglich im Iran ist, um so weniger nachvollziehbar ist mit welcher Hartnäckigkeit die Menschenrechtsverletzungen in der westlichen Hemisphäre hierzulande ein „Nichtthema“ in unseren Medien sind. Letzteres Beispiel, die Entwicklung in den USA, wo per Gesetz die Armee ermächtigt wird Menschen ohne Begründung und unter Ausschluss aller Rechtsstaatlichkeit für unbegrenzte Zeit wegzusperren (ein Verdacht reicht aus) oder gar im Wege der Präventivtötung zu beseitigen, siehe hierzu die Todeslisten die zu Übungszwecken derzeit noch in Afghanistan und anderen Teilen der Welt durch die USA abgearbeitet werden, selbstverständlich auch fernab jeglicher Rechtsstaatlichkeit und Völkerrechts, ausschließlich mit der Begründung des Kampfes gegen den Terror. Was für ein Aberwitz, mit Terror gegen Terror zu kämpfen.

    USA jetzt größte demokratische Diktatur der Welt … und da regt sich niemand auf wenn so ein Land sang- und klanglos in die Diktatur abrutscht, denn faktisch hat mit dieser neuerlichen Ermächtigung der Armee die USA diesen Status erreicht. Den Faden einmal weitergesponnen, muss nur noch die Klassifikation der Occupy-Bewegung ein wenig frisieren und schon haben wir auch hier nur noch Terroristen. Und am Ende werden alle Systemgegner Terroristen sein. Unseren Medien stünde es gut zu Gesichte im eigenen Umfeld für den Erhalt der Menschenrechte zu sorgen.

    16 Leser-Empfehlungen
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    In unserem bösen Westen dürfen Sie das, was Sie schreiben auch, wie hier über die Zeit, veröffentlichen. Nun empfehle ich Ihnen einen ausgiebigen Familienurlaub mit Kind und Kegel im Paradies Iran, mit der Aufgabe, umfangreich über die dortigen Zustände zu maulen, öffentich natürlich. Wenn Sie dann das unverschämte Glück haben, vom bösen Westen freigekauft werden zu können, bevor Sie gehängt werden, läse ich mit Begeisterung Ihren umfangreichen Urlaubsbericht.

    Noch eine Bemerkung für Ihr Gemüt. Keine Demokratie ist vollkommen. Das zeichnet diese Gesellschaftsform aus, allerdings auch mit der Gefahr, sich eher in Richtung schlechter Gesellschaftszustände zu entwickeln. Unruhen entwickeln sich dann meist aus handfesten monetären Gründen, wie zur Zeit hier bei uns.

    "...so beklagenswert die Situation diesbezüglich im Iran ist..."
    Na, wenigstens bejubeln Sie hier nicht das iranische Unterdrückungsregime. Das ist ja schon mal was.

    Über die Ihrer Meinung nach "Menschenrechtsverletzungen in der westlichen Hemisphäre" kann man ja bei anderer Gelegenheit diskutieren.

    ... ich bin vorsichtig, wenn jemand bei mir Emotionen erzeugen will, die ausnutzbar sein könnten, um eine Parteilichkeit zu erzeugen. Selbstverständlich gilt das für mich immer bei 2 Verfeindeten.

    In unserem bösen Westen dürfen Sie das, was Sie schreiben auch, wie hier über die Zeit, veröffentlichen. Nun empfehle ich Ihnen einen ausgiebigen Familienurlaub mit Kind und Kegel im Paradies Iran, mit der Aufgabe, umfangreich über die dortigen Zustände zu maulen, öffentich natürlich. Wenn Sie dann das unverschämte Glück haben, vom bösen Westen freigekauft werden zu können, bevor Sie gehängt werden, läse ich mit Begeisterung Ihren umfangreichen Urlaubsbericht.

    Noch eine Bemerkung für Ihr Gemüt. Keine Demokratie ist vollkommen. Das zeichnet diese Gesellschaftsform aus, allerdings auch mit der Gefahr, sich eher in Richtung schlechter Gesellschaftszustände zu entwickeln. Unruhen entwickeln sich dann meist aus handfesten monetären Gründen, wie zur Zeit hier bei uns.

    "...so beklagenswert die Situation diesbezüglich im Iran ist..."
    Na, wenigstens bejubeln Sie hier nicht das iranische Unterdrückungsregime. Das ist ja schon mal was.

    Über die Ihrer Meinung nach "Menschenrechtsverletzungen in der westlichen Hemisphäre" kann man ja bei anderer Gelegenheit diskutieren.

    ... ich bin vorsichtig, wenn jemand bei mir Emotionen erzeugen will, die ausnutzbar sein könnten, um eine Parteilichkeit zu erzeugen. Selbstverständlich gilt das für mich immer bei 2 Verfeindeten.

  1. Könnten sie genauer präzisieren, welche Menschenrechte ihnen
    verwehrt werden? Weiter möchte ich ihnen einen Iran-Urlaub
    empfehlen. Nehmen sie ihre Frau,fahren sie hin und besichtigen sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln die Schönheiten dieses Landes.
    Anschliessend berichten sie in Zeit-Online ihre Erlebnisse.

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    • WiKa
    • 27.01.2012 um 18:45 Uhr

    Nehmen sie bitte den ersten Satz meiner Einlassung, der schließt schon den Besuch im Iran aus. Dann möchte ich sie daran erinnern wie die letzte Diktatur in Deutschland begann. Versuchen sie nochmals eine Relativierung der von mir geäußerten Bedenken unter diesen Gesichtspunkten. Vielleicht bin ich dann geneigter auf so einen Verharmlosungsversuch der beklagten Entwicklung in unserem eigenen Kulturbereich einzugehen, denn die Relativierung der Menschenrechte, nur weil es woanders noch schlimmer darum bestellt ist, ist keine Grund diese in Gänze zu entwerten oder bei uns über die negativen Entwicklungen hinwegzusehen. Gerade weil wir hier leben, sollte unserm Umfeld auch unsere Aufmerksamkeit gelten.

    lieber karlos111, sie haben recht. bei uns im glorreichen westen darf man (fast) alles. aber eben nur fast. vor allem dürfen sie arbeiten, steuern zahlen und konsumieren. fragen stellen ist schon nicht mehr so beliebt. fragen sie sich doch mal, wie bei uns geldschöpfung funktioniert und suchen sie eine ausführliche, verständliche erklärung bei den großen medien. auch das mindestreservesystem eignet sich gut für den versuch. wenn sie zu beiden fragestellungen - nachdem! sie ausführlich die etablierten medien durchforstet haben - ein paar antworten haben wollen, empfehle ich: http://bettercentury.blog...
    ich wünsche einen entspannten abend!

    • WiKa
    • 27.01.2012 um 18:45 Uhr

    Nehmen sie bitte den ersten Satz meiner Einlassung, der schließt schon den Besuch im Iran aus. Dann möchte ich sie daran erinnern wie die letzte Diktatur in Deutschland begann. Versuchen sie nochmals eine Relativierung der von mir geäußerten Bedenken unter diesen Gesichtspunkten. Vielleicht bin ich dann geneigter auf so einen Verharmlosungsversuch der beklagten Entwicklung in unserem eigenen Kulturbereich einzugehen, denn die Relativierung der Menschenrechte, nur weil es woanders noch schlimmer darum bestellt ist, ist keine Grund diese in Gänze zu entwerten oder bei uns über die negativen Entwicklungen hinwegzusehen. Gerade weil wir hier leben, sollte unserm Umfeld auch unsere Aufmerksamkeit gelten.

    lieber karlos111, sie haben recht. bei uns im glorreichen westen darf man (fast) alles. aber eben nur fast. vor allem dürfen sie arbeiten, steuern zahlen und konsumieren. fragen stellen ist schon nicht mehr so beliebt. fragen sie sich doch mal, wie bei uns geldschöpfung funktioniert und suchen sie eine ausführliche, verständliche erklärung bei den großen medien. auch das mindestreservesystem eignet sich gut für den versuch. wenn sie zu beiden fragestellungen - nachdem! sie ausführlich die etablierten medien durchforstet haben - ein paar antworten haben wollen, empfehle ich: http://bettercentury.blog...
    ich wünsche einen entspannten abend!

    • WiKa
    • 27.01.2012 um 18:45 Uhr

    Nehmen sie bitte den ersten Satz meiner Einlassung, der schließt schon den Besuch im Iran aus. Dann möchte ich sie daran erinnern wie die letzte Diktatur in Deutschland begann. Versuchen sie nochmals eine Relativierung der von mir geäußerten Bedenken unter diesen Gesichtspunkten. Vielleicht bin ich dann geneigter auf so einen Verharmlosungsversuch der beklagten Entwicklung in unserem eigenen Kulturbereich einzugehen, denn die Relativierung der Menschenrechte, nur weil es woanders noch schlimmer darum bestellt ist, ist keine Grund diese in Gänze zu entwerten oder bei uns über die negativen Entwicklungen hinwegzusehen. Gerade weil wir hier leben, sollte unserm Umfeld auch unsere Aufmerksamkeit gelten.

    Antwort auf "@1 Menschenrechte"
  2. In unserem bösen Westen dürfen Sie das, was Sie schreiben auch, wie hier über die Zeit, veröffentlichen. Nun empfehle ich Ihnen einen ausgiebigen Familienurlaub mit Kind und Kegel im Paradies Iran, mit der Aufgabe, umfangreich über die dortigen Zustände zu maulen, öffentich natürlich. Wenn Sie dann das unverschämte Glück haben, vom bösen Westen freigekauft werden zu können, bevor Sie gehängt werden, läse ich mit Begeisterung Ihren umfangreichen Urlaubsbericht.

    Noch eine Bemerkung für Ihr Gemüt. Keine Demokratie ist vollkommen. Das zeichnet diese Gesellschaftsform aus, allerdings auch mit der Gefahr, sich eher in Richtung schlechter Gesellschaftszustände zu entwickeln. Unruhen entwickeln sich dann meist aus handfesten monetären Gründen, wie zur Zeit hier bei uns.

    Antwort auf "Scheinheilig …"
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    Zuerst werden sie um 4 aus dem Bett geholt, unter Arrest gestellt aufgrund des "patriot act" um dann entweder nach Guantanamo verlegt zu werden aufgrund von Terrorismus-Gefahr oder aber direkt in irgendeiner anderen Form bedroht zu werden.

    Viel zum Iran hin fehlt da auch nicht. In anderen Gesellschaften werden sie medial oder persönlich geächtet für ihre Ansichten, und das im Westen! Selbst das eigene Staatsorgan in Deutschland, der Bundestag ist mittlerweile nur noch ein Abnicker-Organ geworden welches seiner eigentlichen Funktion, der Kontrolle längst nicht mehr gerecht wird!

    Wir haben kaum ein Land in dem die Zustände besser sind, nur wird der Blickwinkel ja gerne auf die Länder gelenkt um von den eigenen Problemen abzulenken!

    Zuerst werden sie um 4 aus dem Bett geholt, unter Arrest gestellt aufgrund des "patriot act" um dann entweder nach Guantanamo verlegt zu werden aufgrund von Terrorismus-Gefahr oder aber direkt in irgendeiner anderen Form bedroht zu werden.

    Viel zum Iran hin fehlt da auch nicht. In anderen Gesellschaften werden sie medial oder persönlich geächtet für ihre Ansichten, und das im Westen! Selbst das eigene Staatsorgan in Deutschland, der Bundestag ist mittlerweile nur noch ein Abnicker-Organ geworden welches seiner eigentlichen Funktion, der Kontrolle längst nicht mehr gerecht wird!

    Wir haben kaum ein Land in dem die Zustände besser sind, nur wird der Blickwinkel ja gerne auf die Länder gelenkt um von den eigenen Problemen abzulenken!

  3. lieber karlos111, sie haben recht. bei uns im glorreichen westen darf man (fast) alles. aber eben nur fast. vor allem dürfen sie arbeiten, steuern zahlen und konsumieren. fragen stellen ist schon nicht mehr so beliebt. fragen sie sich doch mal, wie bei uns geldschöpfung funktioniert und suchen sie eine ausführliche, verständliche erklärung bei den großen medien. auch das mindestreservesystem eignet sich gut für den versuch. wenn sie zu beiden fragestellungen - nachdem! sie ausführlich die etablierten medien durchforstet haben - ein paar antworten haben wollen, empfehle ich: http://bettercentury.blog...
    ich wünsche einen entspannten abend!

    Antwort auf "@1 Menschenrechte"
  4. Zuerst werden sie um 4 aus dem Bett geholt, unter Arrest gestellt aufgrund des "patriot act" um dann entweder nach Guantanamo verlegt zu werden aufgrund von Terrorismus-Gefahr oder aber direkt in irgendeiner anderen Form bedroht zu werden.

    Viel zum Iran hin fehlt da auch nicht. In anderen Gesellschaften werden sie medial oder persönlich geächtet für ihre Ansichten, und das im Westen! Selbst das eigene Staatsorgan in Deutschland, der Bundestag ist mittlerweile nur noch ein Abnicker-Organ geworden welches seiner eigentlichen Funktion, der Kontrolle längst nicht mehr gerecht wird!

    Wir haben kaum ein Land in dem die Zustände besser sind, nur wird der Blickwinkel ja gerne auf die Länder gelenkt um von den eigenen Problemen abzulenken!

    Antwort auf "@ scheinheilig"
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    gibt viel Aufschluss darüber wie viele Menschen aus den USA sie kennen bzw. wie ausführlich Sie sich diesbezüglich mit Ihnen unterhalten.

    Aber bitte, probieren Sie es aus wie Ihnen bereits empfohlen wurde. Ich empfehle Ihnen allerdings auch in den USA zu beginnen.

    Sie sind blind vor anti-amerikanismus. Kritik an Guantanamo ist völlig berechtigt. Ihr Vergleich der Menschenrechte im Iran und den USA ist jedoch absurd. Völlig absurd. Hören Sie doch mal ein bisschen rein was die Republikaner so sagen im Wahlkampf, denken Sie einer von denen wird morgen in Guantanamo sitzen weil sie sehr scharfe Kritik an der Regierung geäußert haben ?

    gibt viel Aufschluss darüber wie viele Menschen aus den USA sie kennen bzw. wie ausführlich Sie sich diesbezüglich mit Ihnen unterhalten.

    Aber bitte, probieren Sie es aus wie Ihnen bereits empfohlen wurde. Ich empfehle Ihnen allerdings auch in den USA zu beginnen.

    Sie sind blind vor anti-amerikanismus. Kritik an Guantanamo ist völlig berechtigt. Ihr Vergleich der Menschenrechte im Iran und den USA ist jedoch absurd. Völlig absurd. Hören Sie doch mal ein bisschen rein was die Republikaner so sagen im Wahlkampf, denken Sie einer von denen wird morgen in Guantanamo sitzen weil sie sehr scharfe Kritik an der Regierung geäußert haben ?

  5. Ich bin schon sehr auf weitere, kritische Beiträge zur die Menschenrechte betreffenden Lage im Nahen Osten bzw. der Golfregion gespannt, die die Lage in weiteren Staaten der Region, wie z.B. Saudi Arabien, Quatar, Oman, Kuwait, usw. usf. beleuchten.
    Es ist wichtig, die Bemühungen unserer Bundesregierung vor Ort diesbezüglich den Lesern zu erläutern; ich rege hier eine Berichterstattung an, die den Lesern aufzeigt, wie die Bunderregierung ihren Einfluss geltend macht, um sich für die Menschenrechte in den Partnerstaaten, aber auch bei Gegnern, stark macht.
    Die Berichterstattung über Einsatz der BRD in der Region wird viel zu stark auf den Bundeswehreinsatz in Afghanistan reduziert - hier ist die Zeit gefordert, die vielfältigen Aktionen unseres Außenministeriums für Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Nahen Osten den Lesern näher zu bringen.

  6. 8. Jubel

    "...so beklagenswert die Situation diesbezüglich im Iran ist..."
    Na, wenigstens bejubeln Sie hier nicht das iranische Unterdrückungsregime. Das ist ja schon mal was.

    Über die Ihrer Meinung nach "Menschenrechtsverletzungen in der westlichen Hemisphäre" kann man ja bei anderer Gelegenheit diskutieren.

    Antwort auf "Scheinheilig …"

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